BY:Bezirksverband Oberpfalz/Vorstandssitzung/2013-02-18 - Protokoll Vorstandssitzung Bezirksverband Oberpfalz
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 18.02.2013
- 2 Tagesordnung
Vorstandssitzung BzV Oberpfalz vom 18.02.2013
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Mumble NRW, Raum Bayern->Oberpfalz
- Zeit: 2013-02-18, Beginn: 20:16 Uhr, Ende: 21:45 Uhr
Anwesende
Anwesende Vorstände
Gäste
Prokoll und Sitzungsleitung
- Protokoll schreibt heute: Benedikt Pirk, Tobias Leißner
- Sitzungsleiter ist heute: Thoralf Will
Tagesordnung
Aktivitäten Vorstände
Thoralf Will
- 22.-25.01. Organisation der Ladungen zu den AVen laut Beschluss
- 24.01. Wahlleitung AVen Straubing
- 26.01. Wahlleitung AVen SAD
- 27.01. Versammlungsleitung AV Amberg
- 30./31.01. Orga AV Tirschenreuth
- 01.02. Feier mit Bündniskollegen des Volksbegehrens
- 02.02. Versammlungsleitung AV Tirschenreuth
- 02.02. diverse Orga für Bezirksparteitag
- 03.02. Bezirksparteitag
- 13.02.ff Organisatorisches für die Listen-AVen
- gegenlesen diveres PMen, etc.
Benedikt Pirk
- 22.-25.01. Organisation der Ladungen zu den AVen laut Beschluss
- 27.01. AV Amberg
- 02.02. diverse Orga für Bezirksparteitag
- 03.02. Bezirksparteitag
- Tagesgeschäft
- Orga zwecks Marina Kassel
Marco Kellner
- Bezirksparteitag
- Tagesgeschäft
- _______________
- Diverses:
- "Start-Up@Ebnath"
Manuel Ziegler
- entschuldigt sich, trägt es nach
Tobias Leißner
Mittwoch, 23.01.2013
- Mumble SG Presse
- Mumble Landesvorstandssitzung
Donnerstag, 24.01.2013
- Treffen mit einem Sympathisanten (Koordination, Zusammenarbeit)
Freitag, 25.01.2013
- Stammtisch Weiden
- KV-Gründung: aktuell wenig Zuspruch
- Aufstellungsversammlung: Status Organisation
Sonntag, 27.01.2013
- Aufstellungsversammlung Weiden (Wahlleiter)
Mittwoch, 30.01.2013
- Pressemittelung: Ergebnis der Aufstellungsversammlung Weiden
- Organisation Aufstellungsversammlung Tirschenreuth
Donnerstag, 31.01.2013
- Pressemitteilung: Einladung zur Aufstellungsversammlung Tirschenreuth
- Pressemitteilung: Einladung zum Bezirksparteitag in Schwandorf
- Facebook: Veranstaltung "BzPT 2013.1"
Freitag, 01.02.2013
- Vita der Kandidaten AV TIR für Presse zusammenstellen
Samstag, 02.02.2013
- Aufstellungsversammlung Tirschenreuth, Windischeschenbach (Wahlleiter)
Sonntag, 03.02.2013
- Bezirksparteitag 2013.1, Schwandorf
- Pressemitteilung: Ergebnis der Aufstellungsversammlung Tirschenreuth
- Pressemitteilung: Ergebnis des BzPT 2013.1 in Schwandorf
Mittwoch, 06.02.2013
- SG Presse Mumble
- Zusammenstellung der Bezirkspositionen:
Donnerstag, 07.02.2013
- Ausschreibung eines Social Media Beauftragten
Dominique Polenk
- entschuldigt
Tobias Stenzel
Sonntag, 27.01.2013
- Aufstellungsversammlung Weiden (Eröffnung und Wahlhelfer)
Samstag, 02.02.2013
- Aufstellungsversammlung Tirschenreuth, Windischeschenbach
Sonntag, 03.02.2013
- BzPT in Schwandorf
Website
- Umzug auf Bayern-IT (stuke2 Wordpress Network)
- Domain piraten-oberpfalz.de
- weitere: piratenpartei-oberpfalz.de, oberpfalz.piratenpartei.de
- Neues Design "Piratenkleider"
Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise
AM/AS
- keiner anwesend
CHA
- Stammtisch
- Freifunk wird angestossen ( ist hier inzwischen wieder tot wegen streitigkeiten )
- Infostand am WE zu indect(Benny) Benny: Vorlagen für Flyer schick ich euch
NM
R
SAD
TIR
Mittwoch, 30.01.2013
- Infostammtisch der Piraten der nördlichen Oberpfalz (10 Piraten)
- Organisation Aufstellungsversammlung Tirschenreuth
Samstag, 02.02.2013
- Aufstellungsversammlung Tirschenreuth, Windischeschenbach
- Direktkandidat Landtag: Klaus Christian Allgäuer
- Direktkandidat Bezirkstag: Dennis Lauton
Dienstag, 05.02.2013
- Stammtisch, Weiden
Mittwoch, 13.02.2013
- Infostammtisch der Piraten der nördlichen Oberpfalz
WEN/NEW
- Aufstellungsversammlung Weiden
- gewählt:
- Manuel Ziegler Bezirk
- Thomas Prüter Land
- gewählt:
- Orga Listen-AV 24.2
- Stammtisch / KV-Gründung in nächster Zeit wahrscheinlich nicht.
Aktuelle Kennzahlen
- Kontostand: 17.085,81
Mitgliedsbeiträge an die KV´s aus 2012 ( nach dem Schlüssel von Franz vom 14.02.2013 23:15Uhr )
- Amberg: 422,70€
- Neumarkt: 555,30€
- Rgbg Stadt/ Land: 877,80€
- Schwandorf:105,66€
- Insgesamt:1461,46€
- Kontostand nach Überweisung an die KV´s: 15.624,35€
- Kasse: 181,35 EUR
Wahlkampfkoordination
- Mail an alle Mitglieder diese Woche
- hoffentlich nach der Listen-AV ein oder zwei Personen gefunden
- http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/AG-Wahlkampf/Ausschreibungen
Listen-Aufstellungsversammlung 24.2
- Thoralf hat sich bei Franken infos und Tips geholt
- modifizierte Version pad: https://oberpfalz.piratenpad.de/AV-Liste-Verfahren
- Vorschlag für die Listen-AV (Land/Bezirk)
- 1. offene Abstimmung wieviele Listenkandidaten wir maximal wollen (Vorschlag: 16 insgesamt = 8+8)
- 2. Kandidaten melden sich
- 3. Vorstellung der Kandidaten
- 4. Wahl der zusätzlichen Kandidaten (max. 8 oder wie beschlossen) mittels approval voting
- auf der Liste ist, wer mehr als 50% der Stimmen bekommt
- erhalten weniger als 8 Bewerber 50%, sind weniger Bewerber auf der Liste
- erhalten mehr als 8 Bewerber 50%, sind die 8 mit der höchten Zustimmung auf der Liste
- es erfolgt keine Nachwahl/Zweitwahl
- 5. Bestimmung der Listenposition 1+2
- alle Kandidaten, die einen Stimmkreis haben oder in der obigen Wahl bestätigt wurden, können sich für Listenplatz 1 bewerben (Handzeichen), keine Nachnominierung möglich
- getrennte Abstimmung für Platz 1 und Platz 2
- kein approval voting, nur 1 Stimme
- nach jedem Wahlgang fallen die schlechtesten 50% heraus (1. Wahlgang max. 16 Bewerber, 2. 8 Bewerber, 3. 4 Bewerber, 4. 2 Bewerber)
- erreicht ein Bewerber in einem Durchgang allein mehr als 50%, gilt er als gewählt
- erreichen beide Bewerber im 4. Durchgang das gleiche Ergebnis, findet eine Stichwahl statt. Führt diese wieder zu keinem Ergebnis, entscheidet das Los (Münzwurf)
- alle Kandidaten, die einen Stimmkreis haben oder in der obigen Wahl bestätigt wurden, können sich für Listenplatz 2 bewerben (Handzeichen), keine Nachnominierung möglich
- kein approval voting, nur 1 Stimme
- nach jedem Wahlgang fallen die schlechtesten 50% heraus (1. Wahlgang max. 15 Bewerber, 2. 8 Bewerber, 3. 4 Bewerber, 4. 2 Bewerber)
- erreicht ein Bewerber in einem Durchgang allein mehr als 50%, gilt er als gewählt
- erreichen beide Bewerber im 4. Durchgang das gleiche Ergebnis, findet eine Stichwahl statt. Führt diese wieder zu keinem Ergebnis, entscheidet das Los (Münzwurf)
- 6. Bestimmung der Listenpositionen 3-16
- approval voting (halb soviele Stimmen wie Bewerber, abgerundet)
- nur 1 Wahlgang: die Anzahl der Stimmen entscheidet über die Listenplatzierung (mehr = höher)
- bei Gleichstand werden die Bewerber gefragt, ob sie sich einigen können, sonst Stichwahl
- falls Stichwahl ohne Ergebnis, entscheidet Los (Münzwurf)
- 7. Bestätigung der gesamten Liste (1-16)
- nur ja/nein-Abstimmung (1 Stimme) für die gesamte Liste
- wenn mehr als 50% Zustimmung (ja), dann gilt die Liste als angenommen
- Wir bräuchten noch einen einigermaßen schnellen, am besten netzwerkfähigen Laserdrucker (bitte bei escaP melden)
Beauftragung Social Media
Aufgaben:
- Veröffentlichung der Pressemitteilungen auf der Webseite der Piraten Oberpfalz, der Facebook Seite, Google+ Seite, der Oberpfalz Mailingliste und ggf. auf Twitter.
- Pflege der Webseite "Piratenpartei Oberpfalz" (Veröffentlichung von Artikeln)
- Pflege der Facebook Seite "Piratenpartei Oberpfalz"
- Pflege der Google+ Seite "Piratenpartei Oberpfalz"
- Pflege des Twitter Accounts (sofern vorhanden)
- Hinweise auf anstehende BzV-Veranstaltungen (Parteitage, Listenaufstellungen) in den Social Media Kanälen (Facebook, Google+, Twitter)
- Anlegen von BzV-Veranstaltunge in den sozialen Kanälen (Google+, Facebook)
Anforderungen:
- Kenntnisse in WordPress (Webseite "Piratenpartei Oberpfalz")
- Account in Facebook, Erfahrung in Pflege von Facebook Seiten
- Account in Google+, Erfahrung in Pflege von Google+ Seiten
- Erfahrung mit Twitter
- Kenntnisse im Umgang mit der Mailingliste
Vorstellung des Bewerbers: Oliver (Sturmprophet)
Beschluss des Vorstands:
- Dafür: Thoralf, Benny. Marco, Toats, Escap
- Dagegen:
- Enthaltung:
Änderung der GO
- Anpassung der Aufgaben an die Realität bzw. Streichung von unnötigen Passagen
Vorher:
Vorsitzender (Thoralf Will)
- Repräsentation nach Außen
- Kontakt zu externen Organisationen (bspw AK VDS)
- Medien-/ Presse-Ansprechpartner
- Organisation der Tätigkeit des Vorstandes
- Koordiniert den Vorstand bzgl. der Unterstützung der Kreisverbände und des Aufbaus und der Entwicklung neuer Kreisverbände.
(2)Stellvertretender Vorsitzender (Benedikt Pirk):
- Repräsentation nach Innen
- Kontakt zu anderen Gliederungen
- Koordination von gemeinsamen Aktionen
- Interne Organisation
- Unterstützt den Vorsitzenden
- Vertritt den Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit)
- Kontrolle der Finanzen
- Flauschbeauftragter
(3)Schatzmeister (Marco Kellner):
- Kontoverwaltung
- Mitgliederbeiträge verwalten
- Finanzmittelverwaltung
- Unterstützt den Vorsitzenden
- Aufbau einer Finanzverwaltung
- Kontrolle der Finanzverwaltung
- Abrechnungen gegenüber den Landesverbänden
- Haushaltsplanung
(4) Generalsekretär (Manuel Ziegler):
- Mitgliederverwaltung
- Leitung der Geschäftsstelle
- Unterstützt die Vorsitzenden
- Repräsentant der Partei nach innen
- Mitgliedergewinnung
- Mitgliedermotivation
- Aufbau und Kontrolle einer innerparteilichen Organisationsstruktur
(5) politischer Geschäftsführer (Tobias Leißner):
- Gibt Impulse in die Partei bzgl. Programmarbeit und politischer Ausrichtung
- Unterstützt die Vorsitzenden
- Zusammenarbeit zwischen den Kreisverbänden
- Internationale Zusammenarbeit
(6)Beisitzer (Dominique Pohlenk):
- Klärung juristischer Fragen
- Formalia auf Bezirksebene
(7) Beisitzer (Tobias Stenzel):
- IT-Fragen
- Administration
- Website http://www.piraten-oberpfalz.de
- Redmine-Projekt https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/oberpfalz
- Pad-Team https://oberpfalz.piratenpad.de
- Verwaltung der Vorstandsprotokolle
- Betreuung der Seiten im Piratenwiki unter BY:Bezirksverband_Oberpfalz
- Veranstaltungstechnik
Geändert:
Vorsitzender (Thoralf Will)
- Repräsentation nach Außen
- Kontakt zu externen Organisationen (bspw AK VDS)
- Kontakt zu anderen Gliederungen
- Organisation der Tätigkeit des Vorstandes
- Koordiniert den Vorstand bzgl. der Unterstützung der Kreisverbände und des Aufbaus und der Entwicklung neuer Kreisverbände.
(2)Stellvertretender Vorsitzender (Benedikt Pirk):
- Kontakt zu externen Organisationen (bspw AK VDS)
- Repräsentation nach Innen
- Kontakt zu anderen Gliederungen
- Koordination von gemeinsamen Aktionen
- Interne Organisation
- Unterstützt den Vorsitzenden
- Vertritt den Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit)
- Kontrolle der Finanzen
- Flauschbeauftragter
(3)Schatzmeister (Marco Kellner):
- Kontoverwaltung
- Mitgliederbeiträge verwalten
- Finanzmittelverwaltung
- Unterstützt den Vorsitzenden
- Aufbau einer Finanzverwaltung
- Kontrolle der Finanzverwaltung
- Abrechnungen gegenüber den Landesverbänden
- Haushaltsplanung
- Mitgliederverwaltung
- Leitung der Geschäftsstelle
(4) Generalsekretär (Manuel Ziegler):
- Repräsentant der Partei nach innen
- Mitgliedergewinnung
- Aufbau und Kontrolle einer innerparteilichen Organisationsstruktur
(5) politischer Geschäftsführer (Tobias Leißner):
- Pressetätigkeit
- Gibt Impulse in die Partei bzgl. Programmarbeit
- Unterstützt die Vorsitzenden
- Zusammenarbeit zwischen den Kreisverbänden
(6)Beisitzer (Dominique Pohlenk):
- Klärung juristischer Fragen
- Formalia auf Bezirksebene
(7) Beisitzer (Tobias Stenzel):
- IT-Fragen
- Administration
- Website http://www.piraten-oberpfalz.de
- Redmine-Projekt https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/oberpfalz
- Pad-Team https://oberpfalz.piratenpad.de
- Verwaltung der Vorstandsprotokolle
- Betreuung der Seiten im Piratenwiki unter BY:Bezirksverband_Oberpfalz
- Veranstaltungstechnik
Abstimmung:
- Dafür: Thoralf, Benny, Marco, Toats, Escap ( Einstimmig )
Anträge
Antrag
Zuwendung für den Kauf eines Druckers |
NR: 2013-02-18/01 |
- Text
- Der KV Regensburg beantragt die Zuweisung von Mitteln für den Kauf eines Druckers in Höhe von 100, 00 €
- Begründung
- Für vielfältige Aufgaben des KV (z. B. Aufstellungsversammlungen, Parteitage) wird ein mobiler Drucker benötigt
- Wikiarguments
- -
- Pirate Feedback
- -
- Antragsteller
- KV Regensburg mit Beschluss vom 15.02.2013, für den Vorstand: Jürgen Cieslik
- Ergebnis
- abgelehnt
- Dafür
- Krealyt
- Dagegen
- Thoralf, Benny, Marco, Tobias Leißner, Tobias Stenzel
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- Erich Adam
Antrag
Anschaffung eines Bezirksdruckers |
NR: 2013-02-18/02 |
- Text
- Der Bezirksvorstand Oberpfalz schafft einen Laserdrucker für maximal 200 € an.
- Begründung
- Für vielfältige Aufgaben des Bezirk (z. B. Aufstellungsversammlungen, Parteitage) wird ein mobiler Drucker benötigt. Dieser Drucker wird auf Anfrage an die Kreisverbände ausgeliehen.
- Wikiarguments
- -
- Pirate Feedback
- -
- Antragsteller
- Thoralf
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Thoralf, Benny, Marco, Toats, Escap
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- escaP
Antrag
Beitragsminderung |
NR: 2013-02-18/03 |
- Text
- Der Bezirksvorstand möge folgende Richtlinien zur Erteilung eines verminderten Beitragssatzes für Alleinstehende Beschließen: Verfügbares Nettoeinkommen(zu versteuerndes Einkommen + Transferleistungen) - durchschnittlich zu veranschlagende Mietkosten soll geringer sein als 386€/Monatlich. Als durchschnittliche Mietbelastung werden 45m2 x durchschnittliche Basismiete + 45x3,01€ Nebenkosten angesetzt. Die durchschnittliche Basismiete aus dem Mietspiegel des Erstwohnsitzes zu ermitteln. Rechenbeispiel Regensburg: Verfügbares Netteinkommen: 800€ - 45x7,16€ - 45x3.01€ = 342,35€ Damit wäre ein Antrag auf verminderten Beitrag anzunehmen.
- Begründung
- Die Härtefallregelung soll auch eine solche sein, daher wurde der Hartz-4 Regelsatz + 4€/Monatlicher Beitrag als Grundlage angesetzt. Weiteren Außergewöhnlichen Belastungen ist durch die Verwendung der Berechnungsgrundlage aus dem zu versteuernden Einkommen Rechnung getragen. Demnach sind Hartz 4 Empfänger grundsätzlich befreit. Quellenangabe: Durschnittliche Wohnfläche: https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressekonferenzen/2012/Alleinlebende/begleitmaterial_PDF.pdf?__blob=publicationFile Durschnittliche Basismiete: http://www.regensburg.de/sixcms/detail.php/verwaltung_a_z?service=15468 Durschnittliche Nebenkosten: http://www.mieterbund.de/betriebskostenspiegel.html Hartz-4 Regelsatz: http://www.gegen-hartz.de/hartzivregelleistung.php
- Wikiarguments
- -
- Pirate Feedback
- -
- Antragsteller
- Marco
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Taxx, Marco, escap
- Dagegen
- Krealyt, Thoralf
- Enthaltung
- ToaTs
- Umsetzungsverantwortlich
- -
Umlaufbeschlüsse
Sonstiges
Mumble-Grillen für Listen-AV
- kurze Vorstellung und Fragen, ca. 30 min pro Kandidat
- ggf. Mehrere Mumble-Termine, Umfrage hier:
Redmine-Umstellung
- Neueste Version mit einigen Neuerungen
Nächstes Treffen
- 11.03.2013 20:15Uhr
