Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Organisatorisches

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Mumble NRW, Raum Oberpfalz
Zeit: 2012-12-17, Beginn: 20:15 Uhr, Ende: 22:43 Uhr

Anwesende

anwesende Gäste

Gondrino

ca. 15 Gäste in Mumble

Prokoll und Sitzungsleitung

Protokoll schreibt heute: Benedikt Pirk

Sitzungsleiter ist heute: Thoralf Will

Tagesordnung

Aufstellungsversammlungen
Volksbegehren gegen Studiengebühren
Demoaufruf "Weihnacht statt Angst"

Aktivitäten Vorstände

Thoralf Will

(laufend) Vorbereitungen zu den Aufstellungsversammlungen für Land- u. Bezirkstag

07.12. Aufstellungsversammlung: Erinnerung an die Gebietsbeauftragten und KVs
08.12. Talkshow zum Thema Quote in der S71
13.12. Bündnistreffen zum Volksbegehren beim DGB
15.12. Teilnahme an der Gründung des Frankfurter Kollegium mit Wahl in den Aufnahmekreis
16.12. Teilnahme am Mumble zu Fragen zum Frankfurter Kollegium

Benedikt Pirk

(laufend) Vorbereitungen zu den Aufstellungsversammlungen für Land- u. Bezirkstag

Stimmkreise ins Wiki erstellt
Teilnahme an der Gründung des Frankfurter Kollegium ( Wahlleitung )
Teilnahme am Mumble zu Fragen zum Frankfurter Kollegium
Winterfest KV Regensburg

Tobias Leißner

Montag, 03.12.2012

Vorstandstelko BzV Oberpfalz

Mittwoch, 05.12.2012

Infostammtisch der Piraten der nördlichen Oberpfalz, Windischeschenbach

Sonntag, 16.12.2012

Mumble-Sitzung, Thema "Frankfurter Kollegium"

Montag, 17.12.2012

Vorstandstelko BzV Oberpfalz

Manuel Ziegler

Bestellung Grundsatzprogramme
Infos über "Das Frankfurter Kollegium"

Tobias Stenzel

Dienstag, 4.12

Infostammtisch Weiden

Mittwoch, 5.12

Infostammtisch nördliche Oberpfalz

Mittwoch 12.12

Crewtreffen WENterhaken

Donnerstag 13.12

Einweisung Bayern IT von Wolfgang Steinert

Sonntag, 16.12

Mumble Boazn zum Kollegium (9 Stunden!?!)

Bayern IT

Bin jetzt zuständig für Redmine Bayern
Werde demnächst einen Server für Wikiarguments aufsetzen
- bitte Mail an support@piratenpartei-bayern.de wenn ihr etwas braucht
- Fragen direkt an mich

Sonstiges

viel Zeit mit Twitter (Kollegium) verbracht...

Marco Kellner

Vorstandssitzung KV-Regensburg
Infostammtisch Nördliche Oberpfalz
Weihnachtsfeier KV-Regensburg
Crewtreffen Bukaniere
Koordinierungstreffen Studiengebüren
Mumble-Sitzung Frankfurter Kollegium

Dominique Pohlenk

10.12.Crewtreffen Bukaniere
Weitergabe Bitte an KV Regensburger Homepage etc. zu pflegen und Daten Presseverantwortlicher
auf dem Laufenden gehalten
über das Frankfurter Kollegium informiert

Aktivitäten der Beauftragten und der Kreise

AM/AS

CHA

Stammtisch vom 07.12.12

Termin für AV LTW
Termin: So, 20.01.2013, 14:00 Uhr
Ort: Miro, Regentalcenter Cham

LTW/BTW : Infostände Cham 2, Furth i. Wald 1
Problem: Finanzierung/ Plakate
Wer arbeitet Plakate aus? Bezirk?
Themenüberschlag: Reichensteuer, Erbschaftssteuer, Unterstützung für Kindererziehung, Griechenlandrettung, Mindestrente

NM

Arbeitstreffen Volksbegehren gegen Studiengebühren
- Morgen erstes Treffen

R

Vorstandssitzung 04.12.2012

KV Regensburg wird Mitglied im Resi e.V.
Reflexion Demo Alte Filmbühne, ca. 100 Teilnehmer
- neue Demo in Planung (15.02.), hauptverantwortlich Armin Schmid, Piraten unterstützen
Winterfest hat am 07.12. stattgefunden, ca. 20 Anwesende
Landstammtisch in Neutraubling am 10.01. geplant
Wanninger-Schulung für KV angedacht, Terminfindung lahmt
Volksbegehren Studiengebühren wird für Regensburg Stadt/Land koordiniert
- Die Quintessenz des Crewtreffens Milliways zu diesem Thema:
- Wie viele Plakataufsteller bzw Plakataufhänger haben wir und wo?
- Plakate fertig bestellen? <--- Sinnvoll
- Pad für alle Mitglieder im Landkreis
- Aktionen z. B. Shuttleservice, Lotsenservice, Panzerknackerbrillen, Flyern in bestimmten Buslinien
- Nächtliche Plakatierungsaktion: 08.01. nach dem Crewtreffen ein Stadtteil
- Infostände z. B. Alex-Center, Norma bei Bürgerbüro Nord
- Während der Einschreibungsfrist am besten jeden Tag!!!
- Buttons?
- Wieviel Material soll vorbestellt werden?
- Am 4.01. basteln: Twena, Gondrino,Belze, Taxx
- Nicht vorher den Bezirk festlegen, sondern flexibel am 07.01. entscheiden.
- Den Landkreis nicht vergessen: Eine Gemeinde: Vorschlag Barbing oder beliebige andere

SAD

Vorstandssitzung am Dienstag,18. Dezember 2012 um 19 Uhr im Hotel-Landgasthof Grabinger/Büchelkühn)
Aufstellungsversammlung am 26.1.2013 um 14 Uhr und 16 Uhr im Hotel-Landgasthof Grabinger/Büchelkühn)
Wanningerzugang und Webmailadressen kommen diese Woche
Homepage KV im Aufbau - Domain piratenpartei-schwandorf.de
Homepage des Stammtisches piraten-schwandorf.de zieht von privat auf Bayern IT
Ansonsten "Weihnachtspause"

TIR

Tobias Leißner

Suche nach Lokalität für Aufstellungsversammlung, immer noch in Arbeit

WEN/NEW

Orga der Aufstellungsversammlung LTW & BzTW am 27.01.2012 in Weiden 10 und 12 Uhr
Vorbereitung von Anträgen für den LPT 2013.1
- Themen
  - ÖPNV (fahrscheinloser Nahverkehr)
  - Religion und Staat

Aktuelle Kennzahlen

Kasse: 181,35 EUR

Bank: 4.028,75 EUR

Aufstellungsversammlungen

KVs/Beauftragte: Bitte fehlende Daten ergänzen:

https://oberpfalz.piratenpad.de/AV-OPF

Volksbegehren Studiengebühren

Unterstützung des Begehren der Freien Wähler.
100.000 Unterschriften für die Oberpfalz
Bündnis:
- Grüne,Freie Wähler,Piraten,DGB,AStA
- DGB übernimmt die Koordination
- Marco lagert Plakatständer ein

http://volksbegehren-studiengebuehren.de

Demo-Aufruf Weihnacht statt Angst

am 22.12.2012
gegen Terrorhysterie, Überwachung und Abbau der Bürgerrechte
https://hessen.piratenpad.de/weihnacht-statt-angst
Mitmachen (momentan nur Frankfurt laut Pad)? Eigene Demo?

Terminverwaltung Oberpfalz

escaP

es wurde bemängelt, dass es keine zentrale Anlaufstelle für Termine gibt; allgemeines Chaos; nicht nur für Außenstehende schwer, Termine zu finden
=> Bin dabei, mir ein Konzept zur Terminverwaltung zu überlegen
Idee
- Alle Termine in Redmine eintragen
- Unterprojekte in den Gliederungen anlegen (Termine Oberpfalz, Termine Schwandorf, ...)
- Schreibzugriff für jeweiligen Vorstand und ggf. Beauftragte
- Eigene Tracker für Termine (Termin intern, Termin extern)
Sync mit anderen Systemen
- Termine automatisch in den Eventkalender eintragen
- Termine automatisch auf die Announce-Liste kippen
- Termine automatisch ins Wiki eintragen

Anträge

Der Vorstand soll sich einzeln zum Frankfurter Kollegium äussern

NR: 2012-12-17/01

Text: Jeder Vorstand soll sich zum Frankfurter Kollegium äussern , und erläutern welche Aufgaben er in diesem Verein hat. Desweiteren vordere ich den Vorstand auf sich mit dem Datenschutzbeauftragten des LV´s in Verbindung zu setzen inwieweit eine Mitgliedschaft in diesem externen e.V. die Datensicherheit beinflusst.
Begründung: Bedarf keiner Begründung!
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: --Belze 18:24, 15. Dez. 2012 (CET)
Ergebnis: zurückgezogen
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich: -

Beschlusstext zum Frankfurter Kollegium

NR: 2012-12-17/02

Text: Der Vorstand des Bezirksverbandes Oberpfalz sieht die Gründung des Frankfurter Kollegiums mit großer Skepsis und Bedauern. Ein solcher Schritt widerspricht den Grundwerten der Piratenpartei Deutschland.
Begründung: Das Frankfurter Kollegium hat sich mit der Vorbereitung der Gründung und dem bisherigen Verhalten den Grundwerten der Partei als nicht würdig erwiesen. Es wurde in geschlossenen Kreisen eine Gründung vorbereitet. Es wird eine geschlossene Mailingliste geben. Der Verein entzieht sich durch die Gründung des Vereins den Strukturen der Piratenpartei. Der Verein möchte eigene Pressemitteilungen zu Themen abgeben. Dies ist ein Vertrauensbruch gegenüber der Basis. Abschließend sei noch angemerkt, dass eine Flügelbildung innerhalb einer Partei völlig normal ist und die Schlagkraft einer Partei eher erhöht. Es geht in diesem Antrag explizit nicht darum eine Flügelbildung zu verurteilen, sondern nur über die Art und Weise, die nicht einem piratigen Kodex entspricht. #bypf [https://feedback.piratenpartei-bayern.de/issue/show/294.html] #lqfb [https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/3051.html]
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Belze SCHUETZophren
Ergebnis: abgelehnt
Dafür: Manuel
Dagegen: Thoralf
Enthaltung: Benny, Marco, Tobias Leißner, Tobias Stenzel, Dominique
Umsetzungsverantwortlich: -

Frankfurter Kollegium - Anträge

NR: 2012-12-17/03

Text: Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand sieht die Anträge/Positionspapiere/Satzungsänderungsanträge, welche aus dem Frankfurter Kollegium kommen mit Skepsis.
Begründung: 1. Die höchste Instanz für politische Aussagen der Piratenpartei ist immer ein Parteitag - egal auf welcher Ebene (BV, LV) es ist nicht nachvollziehbar warum Anträge etc. welche aus einem externen Kreis von Piraten kommen eine bessere Qualität haben sollten. 2. Es widerspricht den Grundsätzen der Piratenpartei (Tranparenz, Nachvollziehbarkeit, Vertrauen), wenn Anträge zur Abstimmung kommen, welche in einem geschlossenen Kreis (bewiesen durch geschlossene Mailinliste) erarbeitet wurden. Salopp gesagt ist es falsch, wenn wir verurteilen, dass Lobbyisten und Anwaltskanzleien für die Legislative Gesetze schreiben und wir bei unseren Anträgen der Arbeit (unabhängig von der Qualität) den Anträgen eines e.V. folgen. 3. Alle vergangenen Parteitage haben bewiesen, dass es auf den bestehenden Strukturen und Plattformen der Piratenpartei konstruktive Anträge (etc.) erarbeitet werden können, eine weitere, noch dazu externe in Form eines e.V. torpediert und zerstört das Vertrauen in diese bestehenden Strukturen. 4. Die Gründung des Frankfurter Kollegiums ist ein Signal der Abspaltung (Beweis:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-sozial-liberaler-fluegel-gruendet-eigenen-verein-a-872445.html ) In Zeiten wo sich Piraten im Wahlkampf befinden und eigentlich ein Signal des Zusammenhaltes gesendet werden müsste, halten wir das Verhalten des Frankfurter Kollegiums für destruktiv und ist daher zu verurteilen. 5. Es ist Konsens, dass sich die Piratenpartei als sozialliberale Kraft versteht. Es ist nicht nachvollziehbar warum es innerhalb einer sozialliberalen Partei eine Gruppe mit sozialliberaler Ausrichtung geben muß. Die aber sich extern gründet. 6. Das Manifest des Frankfurter Kollegiums ist Konsens innerhalb der Piratenpartei. Darum ist eine Abspaltung nicht inhaltlich zu begründen. 7. Das Frankfurter Kollegium ist nicht für alle Piraten offen, ein Gremium entscheidet über die Mitgliedschaft - dies Verhalten entspricht nicht den Grundsätzen der Piratenpartei.
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: Belze
Ergebnis: abgelehnt
Dafür: Manuel
Dagegen: Umrath, ToaTs, Lavan, Advo-Cat
Enthaltung: Taxx, escaP
Umsetzungsverantwortlich: -

Neuer BzPt

NR: 2012-12-17/04

Text: Der BzV möge beschließen, baldmöglichst einen Bezirksparteitag durchzuführen
Begründung: Programmatische Arbeit und ggf. Abwahl des Vorstandes
Wikiarguments: -
Pirate Feedback: -
Antragsteller: --Belze 18:24, 15. Dez. 2012 (CET)
Ergebnis: angenommen
Dafür: Taxx, Lavan, ToaTs, Krealyt, escaP
Dagegen
Enthaltung: Umrath, Advo-Cat
Umsetzungsverantwortlich: -

Umlaufbeschlüsse

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Umlaufbeschl%C3%BCsse

Bestellung Grundsatzprogramm: 100x Broschüre
Der Bezirksverband beschließt die Bestellung von 100 Grundsatzprogrammen in Broschürenform (wie frühere Bestellung in Oberpfalz). Die Bestellung wird über den Zentraleinkauf PShop der Piratenpartei durchgeführt.
Kosten: 48,74 EUR netto

Bestellung Grundsatzprogramm: 500x Zeitungsformat
Der Bezirksverband bestellt 500 Stück (feste Packgröße) Grundsatzprogramme im Zeitungsformat (kaperbrief.org) über den Zentraleinkauf (PShop) der Piraten.
Kosten: 96,59 EUR netto

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Es gibt keine unerledigten Beschlussanträge

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Sonstiges

Frankfurter Kollegium

Diskussionen und Aussagen rund um das Frankfurter Kollegium folgen HIER.

Umrath

siehe: http://t.co/4KtTDYTn

Taxx

Die Intention des Kollegiums finde ich gut, ich sehe das Ganze als ein Experiment, Arbeit an Positionspapieren mal anders zu probieren wie bisher. Vor der Wahl des Gremiums, habe ich die Zahl 5 in den Raum geworfen, da ich mir dachte, wenn das Kollegium so etwas wie ein Gremium haben muss, sollten es entsprechend viele sein. Bei der Wahl habe ich mich enthalten, da mir ein Gremium an sich aufstößt. Bei den PIRATEN gibt es das selbe! Nur dass es hier der Vorstand entscheidet. Immer von der kleinsten Gliederung ausgehend. Mir wurde gesagt, dass die Arbeit Transparent ausgeführt wird auf Listen die mindestens lesbar sind. Dies war nun aber nicht der Fall.

Ich habe von Anfang an gesagt, dass sobald ich etwas mitbekomme, dass nicht transparent gearbeitet wird, geklüngel, oder es fadenscheinige Gründe gibt die nicht zur Aufnahme führen. Bin ich wieder draußen und sehe das Konzept "Kollegium" als gescheitert an.

Durch ein Telefonat mit Bim , habe ich erfahren, dass es eine Orgaliste gibt, welche geschlossen ist. Es soll aber diese Tage noch darüber entschieden werden, diese liste zu öffnen und lesbar zu machen.

Ich habe mich für das Kollegium ausgesprochen, da ich der Meinung war, es würde alles so ablaufen, dass der gesamte Entstehungsprozess, also die Arbeit innerhalb der "Arbeitsgruppe" wenigstens lesend von statten geht. Einzig einer geschlossenen Vorstandsliste hätte ich noch zugestimmt. Nach den Erkenntnissen von heute, und ich schon vorher sagt, dass ich es so nicht verantworten kann, mich als Teil des Kollegiums zu sehen,Werde ich noch eine Nacht darüber schlafen. Falls sich bis morgen an dieser Situation nichts geändert hat, werde ich meine Mitgliedschaft im Kollegium aufgeben.

Ich werde trotz alledem weiterhin das Kollegium verfolgen und sehe keinen Grund, warum man Anträge und Positionspapiere nicht unterstützen sollte, wenn diese gut sind.

Lavan

Warum ich das Kollegium in Ordnung finde:

Am Samstag hat sich das Frankfurter Kollegium in der Piratenpartei gegründet. Soweit, so gut.

Es ist ein externer Verein, bestehend aus Piraten. Die Vorbereitung war Intransparent und wurde nicht kommuniziert, was einigen sauer aufstößt, was ich aber durchaus nachvollziehen kann(aus beiden sichtweisen)

Die Frage die sich mir vielmehr aufdrängt: Warum wurde es als Externer Verein gegründet, und nicht als AG, IG oder was auch immer?

Als antworten des Kollegiums habe ich verstanden, dass man sich vor Trollen sorgt, dass das Arbeiten immer schwieriger wird, man fürchtet den Shitstorm, man ist enttäuscht von der Art und Weise einiger bei der Innerparteilichen Debatte, wünscht sich bessere Rahmenbedingungen bei der Kommunikation.

Andere Piraten haben da andere Ansichten und Thesen: Einige wittern Verrat an der Partei, einen Verrat an unseren Grundsätzen, gerade an der Transparenz, oft mit der Begründung dass es inoffizielle Mailinglisten geben soll, zu denen nur ein ganz kleiner Kreis Zugang hat. Bisher gibt es unterschiedliche Aussagen dazu, es wird sich herausstellen ob es diese Liste gibt, und wenn ja, ob Sie wirklich geschlossen ist. Auch das Verhalten bezüglich der Transparenz wird sich zeigen, es ist 2 Tage nach der Gründung und verfrüht dazu ein Urteil zu fällen. Zumindest ich halte nichts davon, da mir dieser Punkt wirklich wichtig ist, und Maßgeblich über meine Ansicht zu dem Verein beiträgt.

Andere fürchten einen Klüngelverein, eine Machtkonzentration wegen der vielen Vorstände. Dieses halte ich schlicht für eine Verschwörungstheorie und Substanzlos. Wenn man Klüngeln will, gerade als Vorstand, gibt es ganz andere Möglichkeiten als sich Offiziell in einem Verein zu Treffen, wie übrigens die Gründungsvorgänge an sich beweisen.

Soweit, so bekannt.

Was aber bedeutet es für die Piraten, was hier passiert?

Ich persönlich unterstütze die Forderung nach besseren Rahmenbedinungen, und damit auch den Verein.

Wir als Piraten haben ein Versäumniss, wir haben es Versäumt uns als Gruppe Gleicher auch Rahmenbedinungen zu geben. Natürlich, es gibt Nettiquetten, auf einigen Listen Moderatoren usw. ABER: Wir haben keine gemeinsam beschlossenen Rahmenbedingungen, die auch durchgesetzt und Kontrolliert werden können.

Basisdemokratie ist klasse, funktioniert super im Kleinen. Im Großen müssen wir uns allerdings auf Standards in der Kommunikation verständigen, und Institutionen schaffen, die diese auch durchsetzten. Wir sind ein kleines Abbild der Gesellschaft, und müssen uns auch als solche Verstehen. Das Frankfurter Kollegium hat diese Institution als Verein geschaffen, in dem es, und ich glaube Christian Reidel wenn er sagt, dass es nicht um das WAS geht(also Meinungen ausgeschlossen werden) sondern um das WIE.

Und dass es überhaupt eine Institution braucht, ist meiner Meinung nach leider notwendig, sonst passiert das, was passiert ist. Die Frage ist, schafft man diese Institutionen in der Tiefe(Also einen beauftragten im Land, einen im Bezirk, einen im KV) oder geht man in die Breite, und schafft Institutionen innerhalb der AG´s, Crews, IG´s? Ich glaube, dass letzteres sinnvoller ist, da ersteres Wirklich Machtkonzentrationen und Klüngelei begünstigen würde. Nichts anderes hat das Frankfurter Kollegium getan.

Es jetzt unsere Aufgabe als Piraten, uns selbst Rahmenbedingungen für die Kommunikation zu geben, und diese durch Institutionen Innerhalb der Partei, die unseren Ansprüchen genügen, durchzusetzen.

Wenn wir das schaffen, dann wäre das Kollegium überflüssig.

Ich habe die Mitgliedschaft im Kollegium beantragt, ich möchte es mir ansehen, möchte mich einbringen und sehen wie das Arbeiten dort ist. Vorausgesetzt ich werde aufgenommen, werde ich, sobald wir Rahmenbedingungen und Institutionen haben, den Antrag zur Auflösung des Vereins stellen, da sich sein Zweck damit erfüllt hat.