BY:Bezirksverband Oberpfalz/Vorstandssitzung/2012-08-26 - Protokoll Vorstandssitzung Bezirksverband Oberpfalz

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Organisatorisches

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Telefonkonferenz

• Zeit: 2012-08-26, Beginn: 18:01 Uhr, Ende: 19:10 Uhr

Anwesende

Thoralf Will

Benny Pirk

Marco Kellner

Tobias Leißner

Dominique Pohlenk

Tobias 'escaP' Stenzel, Navigator Crew WENterhaken

Alex @_belze_ Ferstl Crew Fiasko

Prokoll und Sitzungsleitung

Protokoll schreibt heute: Tobias Leißner

Sitzungsleiter ist heute: Thoralf Will

Tagesordnung

Aufzeichnung und nicht öffentlicher Teil

Stream erwünscht:

... angenommen

Aufzeichnung erwünscht:

... angenommen

Nicht öffentlicher Teil am Ende der Vorstandssitzung:

... abgelehnt

Aktivitäten Vorstände

Umrath

• 13.08. Crewtreffen Milliways
• 14.08. Stammtisch Neumarkt auf dem Volksfest
• 15.08. Korrekturlesen des Protokolls zur BzV-Vorstandssitzung
• 16.08. Stammtisch in Regensburg
• 18.08.-21.08. Vorbereitungen zur Gründung KV Schwandorf (Ladungen, Blogpost, etc.)
• 21.08. Beginn der Planung zur Crewgründung für landes- u. bundespolitische Themen
• 22.08. Teilnahme an der LV-Telko mit Bericht an den LaVo
• 23.08. Wochenblatt-Shitstorm bearbeiten
• 23.08. "Buddel voll Rum"
• 24./25.08. Nacharbeiten zur Wochenblatt-Geschichte
• 25.08. Vorbereitung der BzV-Vorstandssitzung
• 26.08. Beginn Organisation Neuwahl Vorstand KV-Regensburg

Benedikt Pirk

• Crewtreffen Milliways
• Gründungssitzung "Freifunk Regensburg" (Gründungsmitglied)
• Stammtisch Neumarkt auf dem Volksfest
• Protokoll zur BzV-Vorstandssitzung
• Stammtisch in Regensburg
• Vorbereitungen zur Gründung KV Schwandorf (Ladungen, etc.)
• Wochenblatt-Shitstorm bearbeiten
• Beginn Organisation Neuwahl Vorstand KV-Regensburg

Tobias Leißner

• Allgemein
  • Organisation und Vorbereitung des Bruno Kramm Vortrags
  • Korrekturlesen der Ladung zur KV-Gründung Schwandorf
  • Protokoll BzV-Telko
• Dienstag, 14.08.2012, Vortrag “Urheberrecht und GEMA” mit Bruno Kramm, Weiden
• Mittwoch, 15.08.2012, Infostammtisch der nördlichen Oberpfalz, Windischeschenbach
• Dienstag, 21.08.2012, Stammtisch, Weiden

Manuel Ziegler

• Strukturaufbau / -pflege
  • Infodesign für Piraten - Analyse, Ausarbeitung GUI (aktiv)
  • Zentraleinkauf Piraten - Vorbereitung, Planung akute Bestellungen vorab (aktiv)
  • Alte Vorstandsbeschlüsse durchsehen und offene Punkte in aktuelle Projektliste übernehmen
• Technisches
  • Öffentliche Projekteinsicht in freigegebene BzVorstandprojekte (aktiv)
• Veranstaltungsorga
  • Mitorga Vortrag Bruno Kramm UrhR, Besuch der Veranstaltung
• PR
  • Pressearbeit Bruno Kramm (Neuer Tag, OTV)
• Kommunalpolitik
  • Weitere Kommunikation Bürgeranfrage: Durch Gemeinderatsbeschluss verhinderter Verkauf eines Geschäftsgebäudes
  • Kommunikation und Übergabe Thema "Radwegkonzept Regensburg" an Crew vor Ort

Dominique Pohlenk

14.08. Stammtisch Neumarkt

16.08. Stammtisch Regensburg

21.08. Crewtreffen Bukaniere

23.08. "Buddel voll Rum"

Einarbeitung PartG

Marco Kellner

• RaiBa Termin Konto
• diverse Stammtische
• Sage-Account jetzt vorhanden, Einarbeitung

Aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 4567,01

Kasse: Sollte: 99,55€ Ist: 142,38€

davon frei verfügbar:4274,21€

gesamt:4266,59€

Mitgliederzahlen:

Berichte der Beauftragten und den KVs

KV Regensburg

Erich und Ferenc werden vermutlich zurücktreten. Ergebnis ist eine Neuwahl des KV-Vorstands. Ladefrist ist 2 Wochen. Termin voraussichtlich der 13. Oktober 2012. BzV übernimmt kommissarisch die Geschäfte des KV Regensburg. Thoralf wird neue Informationen entsprechend verteilen.

-- Unterbrechung der Sitzung für 2min --

Information: Erich und Ferenc haben Statement vorbereitet. Sobald alles final vorbereitet wurde, wird es weitere Informationen geben.

Laut Dominique gibt es in verschiedenen Satzungen die Möglichkeit, einen Amtsinhaber vom Amt zu entheben. BzV darf den Amtsinhaber eines KV vorläufig vom Amt entheben. Schiedsgericht des BzV (wenn nicht vorhanden, dann LV) entscheidet dann über die Ordnungsmaßnahme und kann final vom Amt entheben.

Rücktritt aller KV-Vorstandsmitglieder wird bevorzugt.

Antrag wird als Umlaufbeschluss gestellt.

Martin Schwarz (Gebietsbeauftragter Cham)

nicht anwesend

01.09.2012 bei Martin Schwarz der Chamer Stammtisch

Alex Ferstl (Gebietsbeauftragter Schwandorf)

Dies ist mein letzter Bericht als Gebietsbeauftragter:

Tätigkeit führte zur Zielerreicheung der Beauftragung die

in der Gründungsversammlung des KV Schwandorf am

22.09 mündet.

Tobias Leißner (Gebietsbeauftragter TIR/NEW/WEN)

• keine ergänzenden Tätigkeiten meinerseits
• Beschluss im Eilverfahren zum Bürgerbegehren (Festplatz Weiden) ist ergangen (Bayerisches Verwaltungsgericht). Bürgerbegehren ist zulässig, obwohl Stadträte mit namentlicher Abstimmung dies abgelehnt hatten. Sitzung 30.07.2012. Jetzt wird es zum Bürgerentscheid kommen.

Philipp Neumann (Beauftragter IT)

nicht anwesend

Wahlkampfteam Oberpfalz

Alex Ferstl

Plakatierungsvorschriften in Arbeit (geht in KV über)

Tobias Leißner

keine Neuigkeiten (Urlaub)

Markus Schütz

nicht anwesend

Jan Kastner

nicht anwesend

Thoralf Will

In den nächsten Wochen mit einem der vier LV in Verbindung setzen, die bereits kürzlich Wahlkampf durchgeführt hatten.

Manuel Ziegler

nicht anwesend

Freifunk Regensburg

Wurde letzten Montag gegründet und nächstes mal werden dann Vorsitzende gewählt. Sobald die Strukturen und das Konzept stehen, werde ich mehr dau berichten. ( Insgesamt sind bisher 4 bis 5 Piraten dabei )

Antrag 1

Ausrichtung des Bezirksparteitag 2012.2 in Weiden

NR: 2012-08-26/01

Text

Der Vorstand beschließt, den nächsten Bezirksparteitag in Weiden, in der Sportgaststätte "Anpfiff" SV Detag, Königsberger Straße 46, 92637 Weiden auszurichten. Datum: 28.10.2012 Beginn: Um 10 Uhr beginnt die Akkreditierung, um 11 Uhr beginnt der Parteitag. Ansprechpartner für die Organisation werden piraten[at]zimmermann.vg, Tobias 'escaP' Stenzel und Manuel 'Krealyt' Ziegler.

Begründung

Es ist das einzige vollständige Angebot für die Ausrichtung und erfüllt alle gestellten Anforderungen.

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

Umrath 08:19, 25. Aug. 2012 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Thoralf Will Benny Pirk Marco Kellner Tobias Leißner Dominique Pohlenk

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Umrath, Krealyt

Antrag

Unterstützung der Vortragsreihe und der Podiumsdiskusion des AK Vorrat

NR: 2012-08-21/01

Text

Der BzVor möge beschliessen dass der BzV Opf die Vortragsreihe "Freiheit vs. Sicherheit - Rechtfertigt der Terror alles?" die vom AK Vorrat organisert wird unterstützt. Der BzVor möge beschliessen das der BzV die abschliessende Podiumsdiskussion Symposium "Freiheit vs. Sicherheit - Rechtfertigt der Terror alles?" unterstützt.

Begründung

Veranstaltungsreihe und das Symposium als deren Abschlussveranstaltung haben Themen die auch auf unseren Fahnen stehen. AKV hat uns ausserdem angefragt. Pads dazu: https://pad.foebud.org/veranstaltungsreihe2012 https://pad.foebud.org/podiumsdiskussion2012

Wikiarguments

-

Pirate Feedback

-

Antragsteller

Sebastian Wild

Ergebnis

offen

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

-

Antrag wird zurückgewiesen, da notwendige Informationen fehlen. Bitte erneut per Umlaufbeschluss einreichen. (Thoralf/Benny informiert Wastl)

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Es gibt keine unerledigten Beschlussanträge

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Fragen an den Bezirksvorstand

Tobias Leißner: Werde Kontakt mit KV Hof/Wun aufnehmen in Bezug auf Mail an den Vorstand zum Thema Temelin. Nachfrage, wie der aktuelle Stand ist.

Thoralf nimmt Kontakt zu Piraten in seiner Heimatstadt (oder nähere Umgebung) auf. Dort wird nun kein Atomendlager gebaut.

Nächstes Treffen

• nächstes, Vorschlag
  • Schloderer in Amberg (einzig vollständiger Vorschlag, Location ist bekannt und geeignet)
  • Termin: 09.09. (vor LPT), 18 Uhr

Schloderer Bräu

Rathausstrasse 4

Gegenüber vom Rathaus

92224 Amberg

• übernächstes, Vorschlag
  • Telko
  • Termin: 30.09., 18-20 Uhr