BY:Bezirksverband Oberpfalz/Bezirksparteitag 2013.3/Protokoll

Bezirksparteitag Oberpfalz 2013.3

• Datum: 10.11.2013
• Beginn: 10:30
• Anzahl der Akkreditierten: 38 Mitglieder
• Eröffnung durch den Vorsitzenden
• Feststellen der Beschlussfähigkeit des Bezirksparteitags
• Schriftführer Stefan Körner
• Wahl des Versammlungsleiters: 
  • Christian „Bim“ Reidel
  • Mehrheit für den Kandidaten
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Aufnahmen angenommen
• Wahl des Wahlleiters
  • Dirk Marky
  • Mehrheit für den Kandidaten
  • Wahlhelfer sind Gloria Bauer und Thoralf Will.
• Abstimmung über die GO
  • Die alte GO vom letzten Parteitag soll weiter gelten (basierend auf LPT 12.1 Straubing)
  • Mehrheit für den Vorschlag
• Abstimmung über die TO
  • Vorschlag SÄA 3 soll vor dem Rechenschaftsbericht behandelt werden. 
  • TO wird mit vorgezogenem SÄA3 angenommen.
• SAÄ 3 „Form des Tätigkeitsberichtes“ behandelt.
  • GO-Antrag Meinungsbild. Die Mehrheit würde zustimmen.
  • Antrag wird angenommen. (14 Ja, 7 Nein) 

Rechenschaftsbericht, Rechnungsprüfer

• Gemeinschaftlicher Rechenschaftsbericht des Vorstands gehalten von Thoralf
• Es folgt die Forderung, einen Bericht des Schatzmeisters zu bekommen. Der Forderung wird entsprochen, zunächst aber die Rechnungsprüfer gewählt.
• Mark Huger, Andreas Hartl, Peter Lang werden als Rechnungsprüfer gewählt.
• Schatzmeister berichtet, dass bei ihm eingebrochen wurde. Dabei wurde auch die Barkasse mit rund 200 EURO gestohlen.

SÄA, die die Zusammensetzung des Vorstands betreffen

• SÄA 1 wird zurückgezogen.
• SÄA 5 Zusammensetzung des Vorstands am Bezirksparteitag flexibel festlegen
  • Antrag erhält keine 2/3-Mehrheit. 
• SÄA 4 „Gruppenkandidaturen zur Vorstandswahl“
  • Meinungsbild fällt negativ aus.
  • Antrag erhält keine 2/3-Mehrheit. 
• GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, die Wahl des Vorstands nach hinten zu verschieben bis der Bericht der Rechnungsprüfer vorliegt.
  • Antrag wird angenommen.
• GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, die Satzungsänderungsanträge vorzuziehen. 
  • Antrag wird angenommen.

SÄA

• SÄA 2 „Quorum für Vorstandssitzungen“
  • Diskussion zum Antrag.
  • Abstimmung: Der Antrag wird angenommen

Sonstige Anträge

• SA 1
  • Zurückgezogen
• SA 2 - Diskussion zu Satzungspunkten
  • Abgelehnt
• SA 3 – Unterstützung der Aktionen gegen Drohnenflüge
  • Antrag wird angenommen
• SA 4 – Zusammenlegung von KV Amberg-Amberg-Sulzbach und Neumarkt
  • Antrag wird angenommen.

Bericht der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands

• Unterbrechung des BzPT um 11:35 bis 12:15
• Versammlung wird um 12:17 fortgesetzt.
• Es folgt Bericht der Rechnungsprüfer. Die Prüfer haben Stichproben gemacht. Die Belege sind allem Anschein nach komplett und alle Buchungen waren vorhanden. Die beim Einbruch entwendeten Belege und der Betrag von 200 EUR wurden erwähnt. Die Prüfer empfehlen die Entlastung.
• Die Entlastung des Vorstands erfolgt einstimmig.

Wahl des Vorstands

• Beschluss des Wahlmodus. Es wird Approvalvoting vorgeschlagen und angenommen.
• Wahlgang Vorsitzender
  • Vorstellung Florian Fröhlich
  • Vorstellung Theresa Kienlein
  • Fragerunde an die beiden Kandidaten
  • Wahlgang abgeschlossen
  •  37 Stimmzettel
  •  Kandidat 1: 12 Stimmen
  •  Kandidat 2: 28 Stimmen
  •  Theresa Kienlein ist gewählt und nimmt die Wahl an
•  Mark Huger wird zum 2. Protokollanten gewählt 
  •  Wahlgang Stellvertretender Vorsitzender
• Vorstellung Tobias Stenzel
  • Keine Fragen
  •  Stimmzettel [?]
  • Ja:32 Stimmen
  • Nein [?]
  • Tobias Stenzel ist gewählt und nimmt die Wahl an 
• Wahlgang Schatzmeister
  • Kandidat 1. Andreas Hartl
  • Vorstellung Andreas Hartl
  • Fragerunde
  • 31 Stimmzettel
  • 1 Enthaltung
  • 1 ungültig
  • Kandidat 1: 27 Stimmen
  • Andreas Hartl nimmt die Wahl an.
• Wahlgang Politischer Geschäftsführer
  • Kandidat 1: Marius Brey
  • Kandidat 2: Marco Kellner
  • Vorstellung Marius Brey
  • Fragerunde
  • Marco Kellner erklärt, auch zu kandidieren.
  • Vorstellung Marco Kellner
  • Fragerunde Teil 2
  • Stimmzettel: 36
  • Kandidat 1: 21
  • Kandidat 2: 15
  • Marius Brey ist gewählt nimmt die Wahl an.
• Wahlgang Generalsekretär
  • Kandidat 1: Sebastian Schwarzweller
  • Vorstellung Sebastian Schwarzweller
  • Fragerunde
  • GO-Antrag Rednerliste geschlossen
  • 36 Stimmzettel
  • 1 ungültig
  • Kandidat 1: 32
  • Sebastian Schwarzweller nimmt die Wahl an.
• Beisitzer
  • Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, als Beisitzer zu kandidieren? einige JA
• Die Versammlung beschließt, 2 Beisitzer zu wählen.
• Unterbrechung der Sitzung bis 14:45
• Beisitzer
  • Kandidat 1: Christian Kwasny
  • Kandidat 2: Marco Kellner
  • Kandidatin 3: Jennifer Möller
  • Vorstellungs- und Befragungsrunde
  • Stimmzettel 34
  • enthalten 1
  • Kandidat 1:30
  • Kandidat 2:21
  • Kandidat 3 15
  • Christian Kwasny und Marco Kellner sind gewählt und nehmen das Amt an.
• Änderung der TO: Der TOP "Wahl der Rechnungsprüfer" wird umgedeutet in "Wahl der Kassenprüfer"
• Wahl der Kassenprüfer
  • Gewählt werden Peter Lang und Klaus Möller.
• Schlussworte der neu gewählten Vorsitzenden
• Sitzung geschlossen um 15:19