BY:Bezirksverband Oberbayern/2022-07-18 - Vorstandssitzung

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Datum
18.07.2022
Start
21:15 Uhr
Ende
22:30 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Olaf Konstantin Krueger
Protokollant
Richard Stinauer





Audioprotokoll:

Tagebucheinträge

Olaf Konstantin Krueger

  • Tagesgeschäft; Anfang Juli zwei Wochen PIRATEN-Luft an der Ostsee geatmet.
  • Bundes-/landespolitische Themen mit Auswirkungen auf den Regierungsbezirk Oberbayern:
    • Ukraine-Konflikt, allgemein: Auswirkungen auf Handel, Wirtschaft, Kommunen; Lieferketten-Probleme, Eingliederung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge.
    • Ukraine-Konflikt, regional: Im Landkreis Mühldorf a.Inn waren bis zum 30. Juni 2022 insgesamt 1.231 ukrainische Kriegsflüchtlinge registriert. Derzeit besuchen im Landkreis 24 Kinder aus der Ukraine eine Kinderkrippe oder einen Kindergarten, 99 Jungen und Mädchen nehmen am Unterricht in einer Grundschule teil, 140 Kinder und Jugendliche besuchen eine weiterführende Schule.
    • Corona-Maßnahmen, allgemein: Auslaufen des Geimpften-Status für Millionen Menschen ohne zweiten Booster; Vorbereitung von Bund und Ländern auf eine von Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) angekündigte schwere Corona-Herbstwelle mit politisch-behördlichen Maßnahmen von Maskenpflicht über Kontaktverbote bis hin zum Lockdown.
    • Digitale Transformation, allgemein: Homeoffice, Mobile Office, Remote Work - Beeinträchtigungen durch Cyberkriminelle (z.B. über Ransomware).
    • Energiekrise, allgemein: Unsicherheiten auf den Energie- und Rohstoffmärkten, drohende Blackouts-/Brownouts.
    • Energiekrise, regional: Die Vollversammlung der IHK für München und Oberbayern hat einen Zehn-Punkte-Plan mit Notfallmaßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung beschlossen, in dem unter anderem die zügige Diversifizierung der Energieversorgung und der Ausbau der europäischen Strom- und Gasnetze gefordert wird, um baldmöglichst unabhängig von Energieimporten aus Russland zu werden.
    • Energiesparmaßnahmen, allgemein: Behörden, Unternehmen und Bevölkerung sollen Energie sparen; so wurde bereits die Mindesttemperatur in Münchener Freibädern und bei Außenbecken der Hallenbäder um zwei Grad auf 22 Grad gesenkt. In Augsburg ist die Straßenbeleuchtung gedimmt. In Regensburg ist die Heiztemperatur in Sporthallen und Büros reduziert, städtische Bedienstete sollen wie in Nürnberg und Würzburg mobil oder im Homeoffice arbeiten. Der Bayerische Landtag plant für den Winter eine Senkung der Gebäudetemperatur auf 20 Grad.
    • Energiesparmaßnahmen, regional: Laut Landratsamt Mühldorf a.Inn: Etwa 16 Prozent der in Privathaushalten genutzten Energie wird für Strom verbraucht, mehr als ein Viertel des Stromverbrauchs entfällt dabei auf Kommunikations- und Informationstechnik (Fernseher, Laptop, Spielkonsole, WLAN) gefolgt von Kühl- und Tiefkühlschränken; Smartphones verbrauchen weniger Strom als Tablets, Tablets weniger als Notebooks, Notebooks weniger als Desktop-PCs.
    • Wirtschaftskrise, allgemein: Laut einer ifo-Studie im Auftrag der IHK für München und Oberbayern ist Deutschland bei vielen Schlüsseltechnologien wie Batterietechnik, Robotik und erneuerbaren Energien von importierten Rohstoffen abhängig, oftmals von einzelnen Lieferländern wie China. So bestehe dringender Handlungsbedarf für krisensichere Lieferketten bei neun kritischen Mineralien: Kobalt, Bor, Silizium, Graphit, Magnesium, Lithium, Niob, Seltene Erden und Titan.
    • Wirtschaftskrise, regional: Der Wirtschaft in den Landkreisen Altötting und Mühldorf bereiten die Energiewende, die hohe Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und Erdgas-Importen aus Russland, die Krise auf dem Energiemarkt sowie die Verzögerung beim Ausbau der ABS 38 große Sorgen, wobei von den Risiken für den hiesigen Wirtschaftsstandort zehntausende Menschen im Chemiedreieck direkt oder indirekt betroffen seien, erklärt der IHK-Regionalausschuss Altötting-Mühldorf.
    • Fachkräftemangel, allgemein: Unbesetzte Ausbildungsstellen, akuter Fachpersonalmangel und anstehende Renteneintritte führen zu Engpässen in Unternehmen und Betrieben.
    • Fachkräftemangel, regional: Der Wirtschaft in der kreisfreien Stadt und im Landkreis Rosenheim sowie in Traunstein bereitet neben der Energiekrise und den Preissteigerungen der sich verschärfende Fachkräftemangel große Sorgen, erklären die IHK-Regionalausschüsse Rosenheim und Traunstein.
    • Digitalisierung der Kindertageseinrichtungen, allgemein: Die Digitalisierung restrukturiert den beruflichen Alltag der pädagogischen Fachkräfte; in Kindertagesstätten werden Verwaltung und Administration, Team- und Elternkommunikation, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Kooperation mit Fachkräften anderer Institutionen zunehmend elektronisch vollzogen.
    • Digitalisierung der Kindertageseinrichtungen, regional: Im Landkreis Mühldorf a.Inn haben sich zwölf Kindertageseinrichtungen an der Kampagne „kita.digital“ beteiligt: ein mehrjähriges, kostenfreies Qualifizierungsangebot des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales für alle bayerischen Kinderkrippen, Kindergärten und Horte sowie Häuser für Kinder. Das Projekt wird über Mittel des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aus dem „Gute-KiTa-Gesetz“ mitfinanziert. Die Teilnahme an der Kampagne soll Kinder an die digitale Welt, deren Chancen und Herausforderungen aktiv und sicher heranführen.
    • Das Bayerische Digitalministerium hat das Landratsamt Mühldorf a.Inn (nach Rosenheim) mit dem Siegel „Digitales Amt“ ausgezeichnet: Voraussetzung war, dass 50 Verfahren online angeboten werden können.
  • Präsenzveranstaltungen der Piratenpartei:
  • Dank an alle Mitglieder des scheidenden 15. Bezirksvorstandes Oberbayern der Piratenpartei Deutschland für die kollegiale Zusammenarbeit in einer Amtsperiode mit restriktiven behördlichen Corona-Maßnahmen, Grundrechtseinschränkungen und wirtschaftlichem Abstieg. Möge die Macht auch mit dem nächsten OBB-Bezirksvorstand sein.

Reinhold Deuter

  • Keine offizielle Kreistagssitzung.
  • mehrere Treffen im kleineren Rahmen unter anderen zu Flüchtlingen.

Clemens Horn

  • Postbearbeitung LGS.
  • Kontakt zum Vermieter.
  • Vorbereitung Kassenprüfung.
  • Kontakt zur CSD-Orga.
  • Rückzahlung Mittel für Öffentlichkeitsarbeit und Fortbildungen an Bezirk Oberbayern
  • Tagesgeschäft.
Kurzbericht Schatzmeister:
  • Kontostand Girokonto BzV: 39.071,29 EUR
  • Kontostand Girokonto Ex-KV München: 3.508,59 EUR

Richard Stinauer

  • Protokolle.
  • Wiki-Seiten für BzPTOBB 2022.1.
  • Whisky. :) (Glenmorangie)

Alexander Kohler

  • 48 Forward.
  • Mikulas Besuch bei einem Wasserstoff Elektrolye Gerätehersteller.
  • PSC in Prag.
  • CSD in München.
  • Twitterspaces wöchentlich mit fast 2000 zuhörern.
  • Stammtische München Portugal laufen schön an ( evtl werbung bei Meetup).
  • Aktivierung etwas zurückgefahren neuer anlauf (zeitgründe).

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 13.06.2022.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturen zum Protokoll: Soll das Protokoll angenommen werden? -> Ja, angenommen.

Berichte der Beauftragten & SGs

Post Nils Brandt

  • Der Bezirksvorstand Oberbayern bedauert das Ausscheiden von Nils und dankt ihm für die geleistete Arbeit.

LGS-Vermieter Klaus-Peter Segatz

  • Keine Neuigkeiten.

Regionalsprecher OBB-Süd - Alexander Kohler

  • Siehe oben.

Berichte der Mandatsträger

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/obb_bzvo/issues?query_id=34

Beschlüsse

  • Keine.

aktuelle Punkte

  • Orga BzPT 2022.1.

LGS Mieter

  • Keine Neuigkeiten. Mietvertrag läuft bis 2025, Verbraucherpreisindex wird im September 2022 angepasst. Kündigung möglich bei dreimonatiger Frist.

Anstehende Termine

Regelmäßige Termine

  • jeden Montag Stammtisch München, LGS München.
  • jeden ersten Mittwoch im Monat Stammtisch Rosenheim, Weinhaus Zum Santa, der nächste: 3.8.2022.
  • jeden vierten Freitag im Monat, Piraten-Treffen Oberbayern, LGS München.

aktuelle Termine

  • BzPTOBB 2022.1: 31.07.2022, ab 14 Uhr, LGS München. Gäste willkommen.

Sonstiges, Fragen an den Vorstand

Nächstes Treffen

  • Montag, 01.08.2022, 21:00 Uhr im Mumble, BY-Server.
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