BY:Bezirksverband Oberbayern/2022-04-11 - Vorstandssitzung

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BzV OBB Protokoll Vorlage

Datum
11.04.2022
Start
21:10 Uhr
Ende
21:40 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Olaf Konstantin Krueger
Protokollant
Richard Stinauer
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting delete.svg Reinhold Deuter (Terminüberschneidung, abwesend)
Pictogram voting keep-light-green.svg Clemens Horn
Pictogram voting delete.svg Richard Stinauer (entschuldigt)
Pictogram voting keep-light-green.svg Alexander Kohler
Gäste





Audioprotokoll: keines

Tagebucheinträge

Olaf Konstantin Krueger

  • Tagesgeschäft.
  • Bundes-/landespolitische Themen mit Auswirkungen auf den Regierungsbezirk Oberbayern:
    • Ukraine-Konflikt: Auswirkungen auf Handel, Wirtschaft, Kommunen; Lieferketten-Probleme, schnelle Hilfe bei der Unterbringung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge
      • Info 1/2. Die Landratsämter in Oberbayern suchen weiterhin nach leerstehendem Wohnraum, Ferienwohnungen oder Gästezimmern. Größere Hallen könnten vorübergehend als Notunterkünfte und Freiflächen für Wohncontainer genutzt werden.
      • Info 2/2. Bestreben der Integration der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt, der Kinder in Kitas und Horte, Aufnahme körperlich Beeinträchtigter, Deutschkurse; Lebensmittel-Defizite bei der Chiemseer Tafel; Osteraktion in Prien; Chiemgauer Rumänienhilfe unterstützt ukrainische Kriegsflüchtlinge;
    • Corona-Maßnahmen der Ampel-Koalitionäre, neue Impfkampagne nach dem Scheitern der Anträge zur allgemeinen Impfpflicht bei den Abstimmungen im Bundestag, die seit dem 15. März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht;
      • Info 1/2. Wiederaufnahme der Präsenzveranstaltungen der Piratenpartei nach Wegfall einiger restriktiver Maßnahmen wie 2G, 3Gplus und 3G am 2. April, teilweise weiterhin FFP2-Maskenpflicht, beispielsweise im ÖPNV;
      • Info 2/2. Bezirkstag Oberbayern: Der Bezirkstag Oberbayern hat seine Regelungen vom 01.12.2021 zum Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Krise bis zunächst 25. Mai 2022 verlängert.
    • Homeoffice, Mobile Office, Remote Work - Beeinträchtigungen durch Cyberkriminelle (z.B. über Ransomware); Blog-Beitrag: https://www.drokkrueger.de/mehr-cybergefahren-maessige-klimabilanz-kein-rechtsanspruch-homeoffice-wird-bedingt-neue-normalitaet
    • Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Schulen;
    • Energiepolitik, Unsicherheiten auf den Energie- und Rohstoffmärkten, drohende Blackouts-/Brownouts;
    • Ausbau des schnellen Internets durch die Telekom in Rott a.Inn (Landkreis Rosenheim): Rund 1.150 weitere Haushalte in Rott a.Inn (Ortsteile Arbing, Feldkirchen, Leiten, Lengdorf und Rott a.Inn) sollen mit einer maximalen Geschwindigkeit beim Herunterladen von bis zu 250 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) surfen können; insgesamt können nun rund 1.760 Haushalte die schnellen Anschlüsse nutzen.
    • Regierung von Oberbayern: Die Allgemeinverfügung der Regierung von Oberbayern vom 28. Februar 2022 zum Walzen von Grünlandflächen ist im Oberbayerischen Amtsblatt Nr. 9 vom 4. März 2022 veröffentlicht. Die Regierungen können unter bestimmten Voraussetzungen von Amts wegen durch Allgemeinverfügung für das Gebiet ganzer Landkreise oder kreisfreier Städte oder für bestimmt umrissene Teile davon das Walzen von Grünlandflächen auch nach dem 15. März des jeweiligen Kalenderjahres gestatten; Link: https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/
    • Bezirkstag Oberbayern: Der Kulturausschuss des oberbayerischen Bezirkstags hat mehr als 1,85 Millionen Euro hat für regionale Kunst und Kultur sowie Heimatpflege bewilligt; gefördert werden in ganz Oberbayern rund 300 Projekte und Initiativen; Link: https://www.bezirk-oberbayern.de/
  • Teilnahme am Kreisparteitag 2022.1 der Münchener PIRATEN in der Landesgeschäftsstelle München am So., 27.3. (war bislang notgedrungen vertagt wegen der restriktiven Corona-Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung; Personenbegrenzung, 2Gplus, Hygienekonzept); Blog-Beitrag: https://www.drokkrueger.de/muenchener-piraten-crew-avisiert-landtagswahl-2023-krueger-massenueberwachung-unterminiert-demokratie
  • Teilnahme an der Kreisvorstandssitzung der Rosenheimer PIRATEN am 6. April 2022 online; Wiederaufnahme der Präsenzveranstaltungen, Start mit der Kreisvorstandssitzung der Rosenheimer PIRATEN am Mittwoch, 4. Mai 2022, 19 Uhr, im Weinhaus Zum Santa in Rosenheim, anschliessend ab 20 Uhr programmatischer Stammtisch.


Kurzbericht Mitglieder:

X Einträge gefunden davon X schwebend, X (X%) mit E-Mail und X (X%) stimmberechtigt am TT.MM.JJJJ LandesGenSek Albrecht möge uns einmal im Halbjahr Auskunft geben.

Reinhold Deuter

  • entschuldigt.

Clemens Horn

  • Teilnahme Kreisparteitag München 2022.1
  • Tagesgeschäft
  • Wasser-Thematik LGS: Alle Sanitäranlagen wieder einwandfrei
  • Vorbereitung des Global Marijuana March am 07.05.2022
  • Internet in der LGS: Ausfall am Donnerstag (seit dem nicht mehr in der LGS gewesen): Kontakt zu Arnold Schiller und Martin Kollien-Glaser. Möglicherweise auf Flächenstörung der Telekom zurückzuführen.
Kurzbericht Schatzmeister:
  • Giro: 40.765,01 EUR

Richard Stinauer

  • entschuldigt.

Alexander Kohler

  • KPT München 2022.1.
  • Rundrufe zur Aktivierung der Mitglieder.
  • Suche nach Location für Stammtisch in MUC nach Ostern.

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 21.03.2022.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturen zum Protokoll: Soll das Protokoll angenommen werden? -> Ja, angenommen.

Berichte der Mandatsträger

  • Reinhold ist entschuldigt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/obb_bzvo/issues?query_id=34

Beschlüsse

  • Abstimmung zu Unterstützungsbeitrag für Global Marijuana March in München am 07.05.2022. Dafür erhalten wir eine Logoplatzierung auf dem Demobanner und den Social-Media-Kanälen des DHV München => Wird per Umlauf abgestimmt

aktuelle Punkte

  • keine.

Anstehende Termine

Regelmäßige Termine

  • jeden ersten Montag Stammtisch München, LGS München (jetzt wieder in Präsenz und regelmäßig!)
  • jeden ersten Mittwoch im Monat Stammtisch Rosenheim, nächster: 4. Mai, 19 Uhr, Weinhaus zum Santa (Präsenzveranstaltung)
  • jeden Freitag im Monat nach Ostern, Piraten-Treffen Oberbayern, Suche noch nach Location in München.

aktuelle Termine

  • Global Marijuana March in München, 07.05.2022, 14:00 Uhr, Karl-Stützel-Platz
  • PSC ist am 18./19. Juni 2022 in Prag.

Sonstiges, Fragen an den Vorstand

  • keine.

Nächstes Treffen

Montag, 09.05.2022, 21:00 Uhr im Mumble

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