BY:Bezirksverband Oberbayern/2022-02-14 - Vorstandssitzung

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BzV OBB Protokoll Vorlage

Datum
14.02.2022
Start
21:05 Uhr
Ende
22:28 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Olaf Konstantin Krueger
Protokollant
Richard Stinauer





Audioprotokoll: keines

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 10.01.2022.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturen zum Protokoll: Soll das Protokoll angenommen werden? -> Ja, angenommen.

Tagebucheinträge

Olaf Konstantin Krueger

  • Prolog: Olaf hat Ende Januar 2022 seine zehnjährige Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland gefeiert. \o/
  • Tagesgeschäft; darunter Korrespondenz über die von der BayernIT bereitgestellten Zugänge.
  • Bundes-/landespolitische Themen: restriktive Corona-Maßnahmen der Ampel-Koalitionäre, "Fünfte Welle"/Omikron, Impfkampagnen, Auswirkungen der 2G-/2Gplus-Regel auf Handel, Wirtschaft, Gastronomie, ÖPNV sowie die Präsenzveranstaltungen der Piratenpartei; Demonstrationen und (verbotene) "Spaziergänge" gegen fortdauernde Grundrechtseinschränkungen, die Corona-Maßnahmen, die für den 15. März beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht und die in Aussicht gestellte allgemeine Impfpflicht (ab 1. Oktober); möglicher Freedom-Day am 20. März; Luca-App zur Kontaktnachverfolgung: Vertragskündigungen einiger Bundesländer, darunter Bayern, mit Neuausrichtung als Gaststätten-"Türöffner"; Gefahren für Homeoffice, Mobile Office und Remote Work durch Cyberkriminelle (z.B. über Ransomware); Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Schulen in der Corona-Krise; Lieferketten-Probleme; Energiepolitik (Blackout-/Brownout); Ukraine-Krise.
  • Regierungsbezirk Oberbayern: Dr. Konrad Schober hat das Amt von der scheidenden Regierungspräsidentin Maria Els übernommen, die in den Ruhestand verabschiedet worden ist. Schober ist gebürtiger Rosenheimer, war bisher im Bayerischen Innenministerium tätig, unter anderem als persönlicher Referent von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und ist daher sowohl über die Vorgänge in der bayerischen Landespolitik als auch über Abläufe im Regierungsbezirk Oberbayern im Bilde.
  • Anstehend: Kreisvorstandssitzung der Rosenheimer PIRATEN, Mittwoch, 16. Februar 2022, 19 Uhr online (ggf. Mumble).
  • Anstehend: KPT 2022.1. KV MUC in der LGS (So., 27.3., 15 Uhr, denn ab 20.3. soll weitgehend geöffnet werden laut Ministerpräsidentenkonferenz); bislang notgedrungen vertagt wegen der restriktiven Corona-Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung (Personenbegrenzung, 2Gplus, Hygienekonzept).
Kurzbericht Mitglieder:
  • Mitgliederstand wird in Verbindung mit dem KPT MUC 2022.1 geprüft von Alex.

Reinhold Deuter

  • nicht anwesend (Nachfrage von Alex: krank).
  • keine Info über Teilnahme und Inhalte aus LaVo-VoSi.
  • Alex nimmt das nächste Mal teil (Do., 24.2.)

Clemens Horn

  • Termin mit Alex Kohler bei der Sparkasse bzgl. Protokolle, Kontozugriffe …
  • Tagesgeschäft.
Kurzbericht Schatzmeister:
  • Giro: ? EUR (trägt Clemens nach, "keine größeren Überweisungen" neben üblichen Posten (Miete LGS …))
  Nachtrag: Kontostand am 14.02.2022: 38.330,63 EUR
  • Tagesgeld: - (Der Service wurde von der Sparkasse aufgelöst. Guthaben wurde bereits auf Girokonto übertragen.)

Richard Stinauer

  • E-Mail-Adresse wurde eingerichtet (richard.stinauer@piraten-oberbayern.de). Zusätzliche E-Mail-Adresse wurde im Bund beantragt.
  • Registrierung Redmine folgt mit finaler E-Mail-Adresse.
  • Zugang für Ticketsystem erteilt dann Reinhold an finale E-Mail-Adresse.
  • WordPress MUC noch kein Zugang (Bayern IT hat Begründung eingefordert); Alex kümmert sich darum.

Alexander Kohler

  • Bankgeschäfte für den Bezirk.
  • Social-Media-Aktivität im Bereich Ukraine-Konflikt/Gasversorgung (Nordstream 2).
  • Rundrufe für den KPT MUC 2022.1 mit Vorstandsneuwahl.
  • Lob für Alex ob seines Engagements.

Berichte der Beauftragten & SGs

  • Die Beauftragungen werden mit dem voraussichtlichen Ende der Restriktionen geprüft.

Plakatierung

  • Beauftragung galt für die Wahlkampfzeit 2020 und ist ausgelaufen.

Post: Nils Brandt

  • abwesend, die Beauftragung ist aktuell und wird ausgeführt.

LGS-Vermieter: Klaus-Peter Segatz

  • abwesend, kein Bericht. Die Beauftragung ist aktuell.

Newsletter

  • Beauftragung endete mit Ende des letzten Bezirksvorstandes. Die Aufgabe wird nicht neu ausgeschrieben.

Themenbeauftragung Netzpolitik

  • Beauftragung endete mit Ende des letzten Bezirksvorstandes. Die Aufgabe wird nicht neu ausgeschrieben.

Regionalsprecher OBB-Nord

  • Beauftragung endete mit Ende des letzten Bezirksvorstandes. Die Aufgabe wird nicht neu ausgeschrieben.

Regionalsprecher OBB-Süd

  • Beauftragung endete mit Ende des letzten Bezirksvorstandes. Die Aufgabe wird nicht neu ausgeschrieben.

Berichte der Mandatsträger

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/obb_bzvo/issues?query_id=34

Beschlüsse

aktuelle Punkte

  • Tickets in Redmine.

LGS Mieter

  • Punkt ist obsolet, wird im nächsten Protokoll nicht mehr erscheinen.

Anstehende Termine

Regelmäßige Termine

  • jeden Montag Stammtisch München, LGS München (Nachfrage erwünscht, da in der Corona-Krise andere Zeit).
  • jeden ersten Mittwoch im Monat, Stammtisch Rosenheim (derzeit online).
  • jeden vierten Freitag im Monat, PIRATEN-Treffen Oberbayern, LGS München.
  • jeden zweiten Freitag im Monat, PIRATEN-Stammtisch München Land, Ottobrunn, Restaurant Mio.

aktuelle Termine

  • Kreisparteitag München Stadt 2022.1. des Kreisverbandes München Stadt mit Neuwahl des Kreisvorstandes in der Landesgeschäftsstelle am Sonntag, 27.3., 15 Uhr. Einladungen müssen bis zwei Wochen vor dem Termin verschickt sein.

Sonstiges, Fragen an den Vorstand

  • keine.

Nächstes Treffen

Montag, 07.03.2022, 21:00 Uhr, Mumble, BY-Server.

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