BY:Bezirksverband Oberbayern/2019-10-24-Vorstandssitzung

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Datum
24.10.2019
Start
20:00 Uhr Uhr
Ende
20:55 Uhr Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Reinhold
Protokollant
Sebastian Haeutle





Audioprotokoll im DMS https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/obb_bzvo/dmsf

Tagebucheinträge

Reinhold Deuter

  • Kommunalwahlkampf in Neuburg und Neuburg Schrobenhausen
    • Drei Piraten treten an 3 auf Kreitagsliste 2 auf Stadtratsliste

Dorothea Beinlich

  • Tagesgeschäft
 Abschlussarbeiten Rechenschaftsbericht 2018, es gab noch Dinge zu klären
Kurzbericht Schatzmeister:
  • Giro: 2.514,44 EUR
  • Tagesgeld: 44.331,37 EUR

Clemens Horn

  • Stammtisch Oberbayern

Sebastian Haeutle

  • Piraten-Treffen OBB
  • Stammtisch
  • Spieleabend
  • Stammtisch MUCL
  • LGS Räumwochenende
  • Diverse Einladungen für MUC
  • Einladung für MUCL
  • Vorstandssitzung BY
  • Social Media für AV MUC und Kalle
  • Vorbereitung und Planung Kommunalwahl Ottobrunn


Kurzbericht Generalsekretäre:

474 Einträge gefunden davon 8 schwebend, 401 (84,7%) mit E-Mail und 290 (61,2%) stimmberechtigt am 24.10.2019

Olaf Konstantin Krueger

  • Berichtszeitraum 20.09.2019-24.10.2019
  • Tagesgeschäft mit Formal-Foo und Umlaufbeschlüssen.

Teilnahmen:

Kommunalwahlen 2020:

  • Offene Rosenheimer Stadtratsliste der Parteien DIE LINKE, DIE PARTEI, MUT und der PIRATEN, ggf. auch von V3: Kandidatur von PIRAT Prof. Dr. Hartmut Ernst auf Platz 1 von 6; Aufstellungsversammlung am 14. Dezember ab 13 Uhr in Rosenheim.
  • Offene Rosenheimer Kreistagsliste der Parteien DIE LINKE, DIE PARTEI, MUT und der PIRATEN - zwei Rosenheimer PIRATEN kandidieren bei insgesamt 8 Kandidierenden; Aufstellungsversammlung am 14. Dezember 2019 ab 13 Uhr in Rosenheim.
  • Offene Liste der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Kandidatur von PIRAT Dr. Olaf Konstantin Krueger auf Platz 4 (von 14; die ersten drei Plätze sind Grüne und Stimmen für sie werden dreifach gezählt werden).

Kreisverband Rosenheim:

  • Linux-Workshop von Stinauer/Rösch verschoben, wird durch Medienwerbung angekündigt regional werden.
  • Digitalvortrag von Krueger bis Jahresende, wird durch Medienwerbung angekündigt regional werden.

Anstehende Termine:

  • 25.10.2019. Stammtisch Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ortsgruppe Oberaudorf; Vorbereitung Aufstellung Bürgermeisterkandidatin und Wahlkampf.
  • 19.11.2019. Kreisliste Rosenheim: Vorbereitungstreffen mit Kandidatenvorstellung.
  • Beschäftigung inhaltlich mit den Digitalthemen: Digitale Kommunen, Onlinezugangsgesetz, Breitbandausbau, eoGovernment; Künstliche Intelligenz, EU-DSGVO; CO2-Steuer, Altersarmut.
  • Details: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • Anmerkung: Donnerstagabends bin ich in der Regionalredaktion mit der Zeitungsproduktion befasst; ich bitte um Nachsicht, wenn ich zu diesem Zeitpunkt am Mumble nur verspätet oder nicht teilnehmen kann, danke.

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 26.9.2019.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturen zum Protokoll: Soll das Protokoll angenommen werden? -> Ja, angenommen.

Berichte der Beauftragten & SGs

MCC Sebastian Haeutle

  • Aufräumaktion am Wochenende 12.-13. Oktober LGS Umbau und Aufräumaktion
  • Mieter hat gekündigt


Plakatierung Daniel Seuffert

Post Nils Brandt

  • Bearbeitet Post

LGS-Vermieter Klaus-Peter Segatz

  • Keine Rückmeldung
  • ggf. dann abberufung

Newsletter Roger Rösch

  • nix passiert

GenSek Assistenz - Juliane Selmikat

  • Stammtischen
  • Spieleabend
  • LGS Räumwochenende
  • Diverse Einladungen und Emails
  • Social Media für AV MUC und Kalle
  • Vorbereitung udn Planung Kommunalwahl Ottobrunn

Themenbeauftragung Netzpolitik - Valentin Seipt

Regionalsprecher OBB-Nord - Florian Golchert & Christian Doppler

  • 12.10 Treffen in Ingolstadt, einige Piraten da, gute gespräche, einen zusätzlichen listenkandidaten gefunden

Regionalsprecher OBB-Süd - Alexander Kohler

  • 07.11 Treffen mit Thema Regionalverband Oberbayern Süd ab 19:00 in Wolfratshausen

Berichte der Servicegruppen

SG Social Media

  • Teamleitung: Sebastian Haeutle
  • Teammember: Juliane, Reinhold und NEU Daniel und Grischa


Berichte der Mandatsträger

  • GAUTING:

Kleiner Bericht zu meinem (Roger) Besuch in Gauting gestern: Als ich ankam sah ich Kalle an einem Tisch für 4-6 Leute mit einem reserviert Schildchen. Ein Gautinger Stadtrat war bei ihm (gleichzeitig ist immer offene Bürgersprechstunde) und ein junger FFFler der dem neugegründeten Jugendrat in Gauting vorsitzt. Ein paar interessante Gespräche über die Finanzen von gauting kamen schnell zustande. Währenddessen füllte sich der Tisch, gegen Punkt 20 Uhr waren wir zu sechst. Weniger später dann 8 und gegen 9 Uhr wurde es sehr kuschelig mit 14 Leuten am Tisch, davon gut die Hälfte für Kalles Liste. Ein paar als Piraten, ein paar gute Leute die gerne mit auf eine gemeinsame Liste gehen würden, der Jugendrat z.B. ist strikt dagegen in eine Partei einzutreten. Die Stimmung war gut (Besonders als der Nebentisch frei wurde) und man einigte sich bald eine Liste "Piraten MfG" zu gründen, Piraten Menschenfreunde Gauting. Kalle fragt gerade beim Wahlleiter an, ob das geht ohne wieder Stimmen zu sammeln. Der ist selber ratlos und fragt bei höherere Stelle, aber er ist zuversichtlich, dass es klappt. Gegen Ende stießen noch zwei drei weitere für die Liste hinzu, und ein unabhängiger Bürgermeisterkandidat und die örtliche Vertretung der Partei (1 Mann stark) Auch auf Kalles Aufruf zur List auf dem bösen Facebook meldeten sich noch einige. Sieht super aus!

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/obb_bzvo/issues?query_id=34


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Umlaufbeschluss: Spendenkonto für den Kommunalwahlkampf im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen

Beantragt am
06.10.2019
Nummer
14/71
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Link zum Beschluss
Redmine#5026



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Umlaufbeschluss: Aufnahme neues Mitglied (PBY#1000041047)

Beantragt am
15.09.2019
Nummer
14/70
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Link zum Beschluss
Redmine#4972



Beschlüsse

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Beschluss: Auflösung SG Video

Beschluss Nr.
14/72
Antrag Nr.
Beantragt von
Zoey Matthies
Text
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen die SG Video aufzulösen. Da diese hauptsächlich von Zoey ins Leben gerufen wurde und kein eigenes Equipment besitzt. DIe Aufgaben sollen wieder der SG Event und den Trailerpiraten zufallen.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Schatzmeister




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Beschluss: Wahlkampfkostenhilfe Ottobrunn

Beschluss Nr.
14/73
Antrag Nr.
Beantragt von
Sebastian
Text
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen die Piraten in Ottobrunn mit Material und Geld für die Kommunalwahl in Ottobrunn zu unterstützen. Der Vorstand möge dafür ein Budget von 3x 500 € also 1500€ beschließen. Das Budget steht ab der Bestätigung der Liste durch den Wahlleiter zur Verfügung.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand sind die Schatzmeister




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Beschluss: Wahlkampfkostenhilfe Gauting

Beschluss Nr.
14/74
Antrag Nr.
Beantragt von
Kalle
Text
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen die Piraten in Gauting mit Material und Geld für die Kommunalwahl in Gauting zu unterstützen. Der Vorstand möge dafür ein Budget von 2x 500€ also 1000€ beschließen. Das Budget steht ab der Bestätigung der Liste durch den Wahlleiter zur Verfügung.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand sind die Schatzmeister




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Beschluss: Wahlkampfkostenhilfe Neuburg-Schrobenhausen

Beschluss Nr.
14/75
Antrag Nr.
Beantragt von
Reinhold
Text
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen die Piraten in Neuburg-Schrobenhausen mit Material und Geld für die Kommunalwahl im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen zu unterstützen. Der Vorstand möge dafür ein Budget von 3x 500€ also 1500€ beschließen. Das Budget steht ab der Bestätigung der Liste durch den Wahlleiter zur Verfügung.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand sind die Schatzmeister




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Beschluss: Reisekosten Zoey Matthies zur Podiumsdisskusion in München

Beschluss Nr.
14/76
Antrag Nr.
Beantragt von
Zoey
Text
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen Zoey Matthies ein Budget 200 € für Fahrt-und Reisekosten für die Fahrt nach München zu einer QUEER Podiumsdisskusion und zurück zur Verfügung gestellt.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand sind die Schatzmeister




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Beschluss: Annahme geänderte Geschäftsordnung

Beschluss Nr.
14/77
Antrag Nr.
Beantragt von
Text
Der Vorstand möge die unter https://ppbyobbgensek.pads.ccc.de/OBB-GO erarbeitete geänderte GO beschließen.
Detailergebnis

Zoey Matthies Pictogram voting wait blue.svg  
Reinhold Deuter 15yes.png vorbehaltlich noch mal geändertert GO 
Dorothea Beinlich 15yes.png  
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png  
Clemens Horn 15yes.png  
Sebastian Haeutle 15yes.png  

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Reinhold/Gensek




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Beschluss: Spendenkonto für Neuburg

Beschluss Nr.
14/78
Antrag Nr.
Beantragt von
Text
Für den Wahlkampf im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen haben sich einige Personen bereit erklärt Spenden zu sammeln. Dazu wird ein Spendenkonto benötigt.

Dorle hat sich bereit erklärt das Spendenkonto einzurichten.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorle.




aktuelle Punkte

  • Offene Ausschreibung SG-Social Media Oberbayern

Rücktritt Zoey

Rechenschaftsbericht Zoey Matthies

Moin Piraten,

nachdem ich von meinem Amt als 1V Oberbayern zurückgetreten bin, verfasse ich schon einmal einen Tätigkeitsbericht in schriftlicher Form.

Gewählt wurde ich am 17.03.2019 vom Bezirksparteitag. Meinen Rücktritt eingereicht habe ich am 01.10.2019. Die Gründe dafür liegen in erster Linie bei meinem Umzug und dem Beginn des Studiums.

Meine Amtszeit hat kurz vor der EU-Wahl begonnen, so waren wir in der Anfangszeit vor Allem mit Plakatierung und Wahlkampf beschäftigt. Am Wochenende der Wahl war ich dann noch für eine Podiumsdiskussion, zum Thema Grundgesetz, in Berlin. Auch hatten wir einige Infostände in München, bei denen ich so gut es ging unterstützt habe.

Eines meiner Hauptprojekte war die Landesgeschäftsstelle in München. Wir haben aufgeräumt und umgeräumt, so ist der Keller endlich wieder nutzbar und es gibt einen dedizierten Lagerbereich. Zusätzlich haben wir das Netzwerk neu verkabelt und das Geschäftsstellenbüro ist ebenfalls umgezogen. Zwei der Räume haben wir untervermietet um die Finanzierung der LGS zu sichern.

Ich freue mich sehr, dass wir es geschafft haben, die Geschäftsstelle in den letzten Monaten stärker zu nutzen. Wir hatten mehrere Vorträge und Veranstaltungen, teilweise auch von und mit externen Partnern. Neben dem Montagsstammtisch des KV-München haben wir den allmonatlichen OBB-Stammtisch sowie einen regelmäßigen Spieleabend etabliert.

Natürlich gab es auch noch zahlreiche weitere Projekte. So habe ich gemeinsam mit Basti, Jule und Reinhold die SG-Social-Media-OBB gegründet, die sich derzeit um die Social-Media-Präsenzen fast aller Piraten-Verbände in Oberbayern kümmert. Die von mir gegründete SG-Video hat sich vor Allem um die Livestreams bei Vorträgen gekümmert, eine Aufgabe die in Zukunft wieder verstärkt bei der SG-Event des Landesverbandes liegen wird.

In der letzten Zeit ging es dann auch langsam aber sicher in Richtung Kommunalwahl. Hier ist vieles noch in Arbeit, aber mein Augenmerk lag dabei vor Allem auf München und dem Umland. Ich war Wahlleitung bei der Aufstellungsversammlung in München und habe im Vorfeld auch etwas bei der Programmentwicklung unterstützt.

Zum Abschluss noch die ganzen Demos: Wie viele von euch wissen renne ich ziemlich oft bei Demonstrationen rum und habe das auch in meiner Amtszeit nicht vernachlässigt. Ob die große Save-your-Internet, Fridays for Future oder Demos zu den Themen Seenotrettung und Abschiebung. Ich war bei vielen Demos und habe dort wo es möglich war die Piratenflagge hoch gehalten.

Ich wünsche dem verbleibenden Vorstand viel Erfolg und möchte mich für euer Vertrauen bedanken.

Zoey Matthies

LGS Mieter

  • Untermieter hat zu Mitte Dezember gekündigt
  • Beratung im MCC läuft schon


Anstehende Termine

Regelmäßige Tremine

  • jeden Montag Stammtisch München, LGS München
  • jeden ersten Mittwoch im Monat Stammtisch Rosenheim (mit Workshops/Vorträgen im November 2019 und Dezember 2019!)
  • jeden vierten Freitag im Monat, Piraten-Treffen Oberbayern, LGS München
  • jeden zweiten Freitag im Monat, Piraten-Stammtisch München Land, Ottobrunn, Restaurant Mio

aktuelle Termine

  • 9.-10.11 Bundesparteitag 2019.2 in Bad Homburg v.d.Höhe https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2
  • 06.11. Vortrag+Workshop Linux Rosenheim mit Stinauer/Rösch
  • 07.11. Treffen mit Thema Regionalverband Oberbayern Süd ab 19:00 in Wolfratshausen
  • 04.12. Vortrag von Dr. Olaf Konstantin Krueger zum Digitalministerium und ein Weihnachtsessen der Rosenheimer PIRATEN
  • 28.03.2020 Bezirksparteitag Oberbayern LGS München

Sonstiges, Fragen an den Vorstand

  • Frage von Tomatenfisch: Ich finde die heutigen Beschlüsse zum Wahlkampfbudget gut! Wir brauchen die Gelder, wenn wir irgendwo teilnehmen möchten. Hat der Vorstand überlegt, wenn (rein theoretisch natürlich) jetzt weitere Kreise, Gemeinden etc. hinzukommen würden, ob es da ausreichend verfügbare Mittel gibt?

Nächstes Treffen

Donnerstag 28.11.2019 20:00 Uhr im Mumble


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