BY:Bezirksverband Oberbayern/2017-05-15-Vorstandssitzung

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Die Vorstandsitzung findet auf dem Mumble Server NRW in einem temporären Raum im Bereich Bayern statt: Zugangsdaten: mumble.piratenpartei-nrw.de Port: 64738 Informationen zu Mumble findet Ihr hier https://wiki.piratenpartei.de/Mumble

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung:
Protokollant:
Audio Aufzeichung:

Anwesend:

Alexander Kohler
Reinhold Deuter
Dorothea Beinlich
Nils Brandt
Sebastian Haeutle

Abwesend:

Remi Vervecken
Joachim Mönch


Gäste: @mertl0rn

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 10.04.2017.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturzen zum Protokoll: Keine Soll das Protokoll angenommen werden? -> Angenommen?

Tagebucheinträge

**secon nacharbeitung und planung

  • Reinhold Deuter
    • BY-Marina #luttherrose17
      • Vorbereitung Bundestagswahl
    • Treffen Bundeswahlkampforga
  • Dorothea Beinlich
    • Mumble Verwaltung Bayern
  • LGS Arbeitstreffen
  • Verwaltungstreffen Bund in Chemnitz
  • Landshut AV
  • Vorstandssitzung LV Bayern Mumble
  • Tagesgeschäft

Kurzbericht: Giro: 7.440,69 EUR Tagesgeld: 59.095,68 EUR


  • Nils Brandt
    • BY-Marina #lutherrose17
    • UU-Verwaltung
    • GenSek-Alltägliches
    • Mumblesitzungen
    • Verwaltungstreffen Chemnitz
    • Vorstandssitzungen LV


Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

  • Untermieter ausgezogen

Presse

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

  • Ich war mit dem Kollegen von der ÖDP in Ingolstadt zur Besichtigung von Bezirkseinrichtungen. Nach einem Besuch im Rathaus am ersten Tag trafen wir uns Abend noch mit zwei Stadträten von der ÖDP. Am nächsten Tag waren wir in einer (bzw. der einzigen) Schule für Körperbehinderte Kinder. Nachmittags besuchten wir dann das "Hollerhaus", eine Einrichtung für mehrfach schwerstbehinderte Erwachsene, für die der Bezirk die Tagessätze trägt. Leider konnten wir das "Haus im Moos" nicht mehr besuchen. War aber nicht so schlimm, ich war da 2015 schon zum Infotermin, da hat sich in der Zwischenzeit nicht viel geändert.

Ansonsten habe ich eine umfassende Stellungnahme zum GSV 14 Projekt und der Einrichtung "Anthojo" nach mehreren Terminen dort eingereicht, in der Hoffnung das GSV 14 wird fortgesetzt. Mein Antrag für die Radl- und Autoladesäulen wird noch geprüft, sollte aber im nächsten Bauausschuss auf die Tagessordnung kommen. Der Antrag zum Lichtkonzept im Berufsbildungswerk Johanniskirchen läuft auch. Es ist ein Vortrag von Frau Knura (Lichttante) geplant, die Verwaltung kümmert sich darum alle Bezirksräte einzuladen und dann wird hoffentlich noch dieses Jahr darüber abgestimmt, ob noch ein Budget für den Generalübernehmer locker gemacht wird. Ein Vortrag im Gesundheits- und Sozialausschuss hat gezeigt, dass die Unterstützung für Obdach- und Wohnungslose im Landkreis Traunstein äußerst spärlich ist, da arbeite ich gerade an einem Antrag an den Landrat. Die AK Umwelt der Grünen fängt jetzt wieder an zu tagen, meine regelmäßige Teilnahme ist geplant ;-) Der Bezirksbesuch ist ja nun für einen Tag früher geplant, also am 21.06.17 um 15:00 Uhr. Könntet ihr da bitte einladen? Damit wenigstens ein paar Leute kommen. Ich versuche zum Corso Leopold zu kommen´, kommt ein bisschen aufs Wetter an.

Berichte aus den Kreisen, kreisfreinen Gebieten und Stammtischen

Altötting

Bad Tölz / Wolfratshausen

Berchtesgadener Land

kommendes Wochenende KPT zusammen mit Traunstein - Auflösung der beiden Kreisverbände und Neugründung gem. KV

Ebersberg

  • Demo gegen AFD in Pliening ca. 100 Leute da.

Diskussionsveranstaltung zur Politik der AFD am 17. Mai 19:30 Uhr in Markt Schwaben Brauhaus mit @AndreasKemper (Twitter) hörenswert !

Freising, Pfaffenhofen, Neuburg-Schrobenhausen

  • Sammluung Unterstützerunterschriften
  • Mitgliereraktivierung

Ingolstadt

  • Nachtinfostände für UUs - Vorbereitung läuft.

München Land

  • Sammlung Unterstützerunterschriften
  • Kreisparteitag mit Nachwahl Kassenprüfer

München Stadt

Rosenheim

  • Olaf UUs Sammeln
  • Vorstand sehr eingespannt beruflich

Starnberg

  • UUs sammeln

Traunstein

KPT am 20.05.2017 14:00 Uhr in Freilassing Café Schmuggler Laufener Str. 7 WIR HABEN EIN NEUES MITGLIED!!!! BAAAAAAM!!!!! :-D +1

Anträge

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Beschluss Nr.
12/13
Antrag Nr.
12/13
Beantragt von
Günther Meyer
Betrifft
Fristverlängerung Auflösung KV MUC
Text
Der Bezirksverband Oberbayern moege beschliessen:

Die Frist bis zur automatischen Aufloesung des KV München aufgrund Handlungsunfaehigkeit des Vorstandes wird um mindestens sechs Monate verlaengert.

Begruendung: Ich moechte den KV ungern verlieren, abgesehen davon laeuft es so wie es grad ist, eh einigermassen. Zudem waere eine Aufloesung waehrend des Bundestagswahlkampfs ein weiteres politisch negatives Signal das wir echt nicht brauchen koennen. Warten wir bis nach der BTW, dann koennen wir uns die Thematik nochmalbin Ruhe anschauen, und vielleicht haben wir dann auch Leute fuer den Vorstand.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....




Offene Tickets

Anstehende Termine

  • 16.05 Piratentreffen Ingolstadt
  • 17.05 Diskussionsveranstaltung zur Politik der AFD am 17. Mai 19:30 Uhr in Markt Schwaben Brauhaus mit @AndreasKemper
  • 19.05 Das ist doch alles kein Umgang! Vortrag und Diskussion mit Elke Wittich und Stefan Laurin LGS München
  • 20.05. KPT BGL/TS
    • 14:30 Beginn KPT von TS & BGL
    • Ort: Cafe Schmuggler, Laufenerstr. 7, 83395 Freilassing
  • 20-21.05 Corso Leopold
  • 30.05 Piratentreffen Ingolstadt
  • 15.6 Freiheit statt Angst
  • 17.06 - 18.06 Marina Kassel 2017.2
    • 21.06 Bezirksbesuch 15:00 Uhr (Martina)
  • 15.07 CSD München
  • 09-10.09 Corso Leopold


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