BY:Bezirksverband Oberbayern/2016-08-08 - Vorstandssitzung

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Die Vorstandsitzung findet auf dem Mumble Server NRW in einem temporären Raum im Bereich Bayern statt: Zugangsdaten: mumble.piratenpartei-nrw.de Port: 64738 Informationen zu Mumble findet Ihr hier https://wiki.piratenpartei.de/Mumble

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Klaus Segatz
Protokollant: Nils Brandt
Audio Aufzeichung: Klaus Segatz

Anwesend:

Klaus Segatz
Alexander Kohler
Dorothea Beinlich
Nils Brandt
Reinhold Deuter

Abwesend:

Gäste:

Sebastian Haeutle

Dietmar Benutzer:Tomatenfisch Christian Doppler

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 11.07.2016.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturzen zum Protokoll: Keine Soll das Protokoll angenommen werden? -> angenommen

Tagebucheinträge

Kurzbericht des GenSek

  • Mitgliederzahlen (Stand 08.08.16):

720 Mitglieder in OBB davon 69,2% (498) stimmberechtigt offene Mitgliedsanträge 4 (davon 3 KVMUC)

Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

  • LGS MCC Team & Ramadama
    • am 23.07.2016 und am 30.07.2016
    • Danke an alle Helfer die tatkräftig teilgenommen haben: @schlaubibasti @yourrs @Dorle14 @pirat_ron @ArnoldSchiller @_tomatenfisch und vor allem der @GeldPirat

Kurzbericht des Schatzmeisters

    • Tagesgeld 79.591,14 EUR
    • Giro: 114,17 EUR

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

  • Kräuterwanderung mit der Bezirksrätin
    • Reinhold berichtet
    • tolles Wetter
    • 27 Teilnehmer + 2x Nachwuchs
    • der Bezirk Oberbayern gibt ca. 1% seines Budgets für Kultur aus - darunter eben das Holzknechtmuseum, Glendleiten, Haus im Moos und das Hopfenmuseum in Wolnzach

Berichte aus den Kreisen, kreisfreien Gebieten und Stammtischen

Ingolstadt

  • Grillfest der LUGIN
  • Anträge zum Informationsfreiheitsgesetz
    • Diskussion zum Thema Katwarn
    • Rückmeldung der Stadt und Lieferung der Informationen nach der 4 Wochen Frist
    • Auskunft war kostenpflichtig
  • Wegzug von aktiven Piraten
    • Umlagern von Material
  • Termin nächster Stammtisch
    • Romeo e Giulietta am morgigen Dienstag
    • findet im zweiwochen Rhythmus statt
    • Termine finden sich auch im Bayernkalender

Landsberg

  • Kreisparteitag am 25.07.2016
    • Neuwahl des Vorstandes:
      • 1V Martin Gerting
      • 2V Tobias Frage
      • Schatzmeister Eric Lembeck

Mühldorf

  • 17.07.2016 Tag der offenen Moschee in Mühldorf
    • Kultur für Leib und Seele

München Land

  • Sommerfest abgesagt
    • wegen der Morde durch den Amokläufer am Freitag den 22.07.2016 hat der KV MUCL gemeinsam mit dem KV MUC und dem BzV OBB beschlossen das Sommerfest am 23.07.2016 abzusagen.
    • ob ein Ersatztermin stattfinden kann ist noch offen
    • DOODLE für Ersatztermin: http://pirat.ly/selector/19106jsl (bitte bis Fr. 12.08 beantworten.)


München Stadt

  • Neumitglieder
    • drei Anträge auf Neumitgliedschaft sind eingegagnen
    • der BzV OBB wird in Vertretung in seiner Eigenschaft alls kommisarischer Vertreter des Vorstandes über diese Anträge im geschlossenen Teil abstimmen.
  • Administration Mailinglisten
    • Zugangsdaten bitte zeitnah auch im Redmine hinterlegen
  • Bündnisbeitrag 2016 Stop-TTIP-Muenchen
    • hier ist offenbar der Beitrag noch offen
    • Ticket: PBY#1000009983
  • Corso Leopold
    • Termin Samstag der 10./11.09.2016
    • wer kümmert sich um die Orga?
    • Beschluss für T.Mayer vom 2016-06-13 (VoSi)

Neuburg-Schrobenhausen

  • Treffen der "Kopfstelle"
    • Bürgerinitiative "gegen den Südostlink" - HGÜ Trasse (Strom Hochspannungstrasse)
    • Grüne haben vor Ort kein gutes Bild abgegeben
    • Piraten "Orange Book" Energiepolitik am werden und soll dann auch an Trassengegner verteilt weden
  • Flüchtlinge haben zum gemeinsam Essen eingeladen

Rosenheim

  • Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017
    • Samstag, 17. September 2016, ab 18 Uhr, Restaurant und Weinbar zum Santa, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim
    • Einladung dazu muss durch den GenSek Bayern in Zusammenarbeit mit dem GenSek BzV OBB versendet werden
    • Gebühren für Infostände (30 Euro pro Stand): Klage von attac dagegen, in Vorbereitung auch von Greenpeace und dem BUND; Beschluss, die Klage von attack zu unterstützen, falls es zum Gerichtsverfahren kommen sollte - PIRATEN-Argu: "Demokratie braucht Demokraten"; KV-Beschluss, ggf. Anwaltskosten mit 150 Euro zu unterstützen.
    • Drei neue Videokameras werden von der Polizei an einem neuralgischem Punkt aufgestellt; Oberbürgermeisterin begrüßt es.
    • Kartieren und Erfassen von privaten Videokameras im öffentlichen Raum durch die Rosenheimer PIRATEN.
    • Europäische Richtlinie die sinngemäß aussagt, dass das Streamen von privaten Kameras ins öffentliche Internet nicht zulässig ist.

Starnberg

Traunstein

  • Martina Wenta Vorsitzende
    • Kräuterwanderung
  • Gegendemo (AfD) in Traunreut
    • kommender Samstag 13.08.2016 15:00Uhr

Weilheim-Schongau

  • Abwicklung des Kontos
    • Status

aktuelle Punkte

TOP1

  • BzPT 2016.1 Ausschreibung
    • Termin im November (Meinungsbild)
    • Diskussion: vor dem LPT161 (04.-06.11.16) oder danach

TOP2

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Anträge

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Beschluss Nr.
11/49
Antrag Nr.
11/49
Beantragt von
Klaus-Peter Segatz
Betrifft
Teilnahme Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel
Text
Der Vorstand des BzV Oberbayern (BzV OBB) wird beauftragt am Bundesparteitag 2016.2 der Piratenpartei Deuschland (BPT162) am 27. und 28.08.2016 in Wolfenbüttel teilzunehmen. Der Vorstand soll auf dem BPT162 BzV OBB die Interessen der Piraten Oberbayern vertreten und sich mit anderen Verbänden der Piratenpartei zu vernetzen. Für die Reisekosten, Anmietung eines PKW mit mehr als 6 Sitzplätzen, Sprit und Nebenkosten wird ein Budget in Höhe von 600,00 EUR bereitgestellt. Die Abrechung des Budgets muß bis spätestens 31.12.2016 erfolgen.
Detailergebnis

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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus-Peter Segatz



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Beschluss Nr.
11/50
Antrag Nr.
11/50
Beantragt von
Oliver Waack-Jürgensen - Themenbeauftragter Berlin, Andreas Vivarelli - Themenbeauftragter Bund
Betrifft
20 Jahre Hanfparade
Text
Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Dieser Antrag erhält eine Unterstützung in Höhe von 150 €.

Begründung: Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der Hanfparade in Berlin teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303) Details siehe SNAFU Ticket PBY#1000009690

Detailergebnis

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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorle



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Beschluss Nr.
11/51
Antrag Nr.
11/51
Beantragt von
LGS MCC Team
Betrifft
Anpassung des LGS MCC Budgest
Text
Das Budget des LGS-MCC wird von bisher 33.000,00€ auf 38.000,00 EUR angehoben, um die steigenden Kosten (Nebenkosten, Umverteilung KV UC) auszugleichen.
Detailergebnis

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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorothea Beinlich



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Beschluss Nr.
11/52
Antrag Nr.
11/52
Beantragt von
Arnold Schiller
Betrifft
KV MUC
Text
Bündnisbeitrag 2016 Stop-TTIP-Muenchen

Für den Bündnisbeitrag 2016 Stop-TTIP-Muenchen wird ein Budget in Höhe von 100 EUR aus dem Vermögen des KV München beschlossen. Für das Bündnis Stop-TTIP-München ist der Mitgliedsbeitrag 2016 in Höhe von 100 EUR noch offen. Der KV München ist dem Bündnis beigetreten.

Detailergebnis

Klaus Segatz 15yes.png Details im SNAFU Ticket PBY#1000009983 
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorothea Beinlich



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Beschluss Nr.
11/53
Antrag Nr.
11/53
Beantragt von
Alexander Kohler
Betrifft
Reisekosten Budget in Höhe von 1.000,00 EUR für AHG Wahl Berlin
Text
Für Reisekosten für den Wahlkampf zum Abgeordnetenhaus in Berlin wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 1.000,00 EUR beschlossen.

Dieses Budget kann auschließlich von Parteimitgliedern aus dem BzV OBB in Anspruch genommen werden die zur Unterstützung des Wahlkampf nach Berlin fahren und Ihre eigene Untergliederung kein Budget bereitstellt oder dies erschöpft ist. Jedes Parteimitglied kann maximale Kosten in Höhe von 250,00 EUR erstatten lassen. Eine Abrechnung zu diesem Budget muß bis spätestens 30.11.2016 erfolgen.

Detailergebnis

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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorothea Beinlich




Offene Tickets

  • Aufnahmeanträge
    • vier offene Aufnahmeanträge
      • einer vom BzV OBB
      • drei vom KV MUC
    • Abstimmung im geschlossenen Teil

Sonstiges

Anstehende Termine

  • 27./28.08. BPT 2016.2 | Lindenhalle / Wolfenbüttel
  • 10./11.09. Corso Leopold | Leopoldstr. vor Hypobank / München
  • 04./06.11. LPTBY 2016.1 | Event-Halle / Fürth

Nächstes Treffen


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