BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-04-21 - Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll
Sitzungsleitung: Dietmar
Protokollant: Tine
Anwesend:
Abwesend:
Gäste:
Protokoll
Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 07.04.2015. Angenommen
- Kurzbericht Schatzmeister:
Giro 3.197,11 EUR Tagesgeldkonto 56.552,61 EUR Geldeingang Anteil PartFin 21.234,16 EUR Geldausgang Beitragsanteile 2014 überwiesen in Höhe von 1.945,40 EUR
- Stand Mitglieder
- Gesamt 2134
- Gezahlt 270
Berichte der Beauftragten
LGS-MCC
- Dietmar war ja dabei. Funktionierende LGS-MCC-Sitzung fand statt. Nächstes Treffen geplant um die restlichen Dinge zu besprechen. Überlegt Euch die Zukunft der LGS mit den beiden anderen Verbänden. Bis September wird sie hoffentlich treue Dienste als Freiheit-statt-Angst-Zentrale leisten.
Berichte der Mandatsträger
Bezirkstag
- Fraktionssitzung Bundeteilhabegesetz
Berichte aus den Kreisen
Ingolstadt
- Freifunk
Bad Tölz / Wolfratshausen
- Freifunk
Rosenheim
- Samstag Aktion gegen TTIP
München
- 25.04. KMV
- 02.05. Global Marihuana March
- 16.5./17.5. Corso Leopold
Fürstenfeldbruck
- Stammtisch
- vergangenen Samstag TTIP Infostand
Altötting
- Stammtisch
Weilheim-Schongau
- TTIP Infostände
Berchtesgadener Land
- Stand Freifunk - nächste Installationen
- die nun veröffentlichten AGBs unserer Stadtwerke als Provider schreiben Router vor und lassen keine Dritte (? was immer das konkret ist, zunächst soll Freifunk verboten werden) zu - weitere Aktionen?
- Projekt Stadtmuseum - Vorschlag es als HartzIV Museum zu betreiben läuft
- Einladung an alle zum Cannabis Arbeitskreis - Ziel: Kongress Cannabis und Kur(stadt)
- Formelle Beschwerde über OB an Landratsamt? wegen Nichtbearbeitung des GO-Beschlusses des Stadtrates vom Sept 2014 zum Fragerecht von Bürgern - Nachricht Beginn der Bearbeitung durch Justitiar 26.3.
München Land
- 24.05.KMV
aktuelle Punkte
TOP1
- Wahlkampf
- Bremerhaven https://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesverband_Bremen/Wahlkampfkoordination
- Baden Württemberg
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl%202016
Anträge
- Beschluss Nr.
- 10/26
- Antrag Nr.
- 10/26
- Beantragt von
- BzV Oberbayern
- Betrifft
- Feststellung der Auflösung des KV Dachau
- Text
- Der KV Dachau hat auf dem KPT am 20.09.2014 keinen neuen Vorstand gewählt. Auch auf dem KPT am 20.03.2015 wurde kein Vorstand gewählt. Der KV Dachau hat damit die 6-Monatsfrist lt. §7 der Landessatzung überschritten und hat sich aufgelöst.
Detailergebnis
Dietmar Hölscher | ||
Alexander Kohler | ||
Klaus Segatz | ||
Dorothea Beinlich | ||
Christine Harenberg | ||
Mauri Fischbein | ||
Gabi Berg |
Zusätze
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Anstehende Termine
- 25.04. KMV München
- 26.04. Kreisetreffen
- 24.05. KMV München Land
Nächstes Treffen
- 05.05.2015 - 19:00 Uhr im Mumble
- Ankündigung durch Tine
- Vorläufige TO https://vorstandobb2015.piratenpad.de/2015-05-05-Vorstandssitzung