BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-01-24 - Vorstandssitzung

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Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: [[Benuvorstandtzer:Dietmar-h|Dietmar Hölscher]]
Protokollant: Klaus SegatzSebastian Haeutle
Das Pad ist hier:https://vorstandobb2014.piratenpad.de/2014-01-24-Vorstandssitzung und der Stream hier:http://piraten-oberbayern.de/stream/?nil&id=1462 Telko hier: Festnetz: (069) 17 53 67 43 (Sipgate) sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de Raum 2202# Anwesend:

Dietmar Hölscher
Schlaubibasti
Klaus Segatz
Gerd Fleischer
Dietmar Teufel
Alexander Kohler
Klaus Toll -> ?

Abwesend: Gäste:

Olaf Konstantin Krueger
Validom
Ron
Thomas Sch.
GeldPirat

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 19.01.2014. Annehmen? Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Tätigkeitsberichte aka Updates

  • Dietmar Hölscher
    • 19.01. Konstituierende Sitzung
    • 20.01. Orgakram
    • 20.01. Vorstandssitzung KV München
    • 21.01. Vorstandssitzung KV München Land
    • 22.01. PAM Orgasitzung
    • 22.01. Hallo-Mail ;)
    • 23.01. Lavo-Mumble
  • Klaus Segatz
    • 19.01. Konstituierende Sitzung
    • 19.01 Datenschutzbelehrung Auffrischung
    • 21.01. Vorstandssitzung KV München-Land
    • Zugänge klären BzOBB
    • KV Koordination Hallo Anzeigen
  • Sebastian Haeutle
    • 19.01 Datenschutzbelehrung Auffrischung
    • 19.01 Wahl zum Generalsekretär des BzV Oberbayern
    • 19.01 Bezirksparteitag Oberbayern
    • 20.01 Diverser Orgakram
    • 21.01 Vorstandssitzung KV München Land
    • 23.01 Versand Mailing Mitglieder Lk Erding
    • 23.01 Teilnahme Landesvorstandssitzung (Mumble)
  • Gerd Fleischer
    • Orga Kram
    • Aktionen in Ingolstadt
  • Dietmar Teufel
    • 19.01 Datenschutzbelehrung Auffrischung
    • 20.01 Begrüßungsmail KV-Schatzmeister
    • 21.01 Vorstandssitzung KV München Land
    • Diverser Finanzkram
  • Alexander Kohler
    • 19.01. Konstituierende Sitzung / Datenschutzbelehrung
    • 21.01 UU Sammeln KVR
    • 22.01 UU Sammeln KVR
    • 23.01 UU Sammeln KVR / Pasing / Geretsried
    • 24.01 UU Sammeln KVR / Marienplatz
  • Klaus Toll
  • 19.01. Konstituierende Sitzung
  • 20.01. Stammtisch PAF
  • Webseite OBB
  • Bündniss gegen Rechts

TOP1

Bericht Validom

  • Bericht von Verfahren zur W-Lan Störhaftung
    • Neuer Anwalt
    • Wird sich hinziehen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Offene Tickets

Anträge

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Beschluss Nr.
09/03
Antrag Nr.
09/03
Beantragt von
Dietmar H.
Betrifft
Geschäftsordnung
Text
Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern gibt sich folgende Geschäftsordnung:

BY:Bezirksverband Oberbayern/Vorstand/Geschäftsordnung

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....



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Beschluss Nr.
09/04
Antrag Nr.
09/04
Beantragt von
Dietmar H.
Betrifft
Allgemeines Verfügungsbudget für Vorstandsmitglieder
Text
Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des BezirBezirksverbandes Oberbayern Ausgaben bis 50 EUR tätigen, ohne dass ein gemeinsamer Beschluss des Vorstands vorliegen muss. Die Ausgabe wird umgehend auf der Mailingliste des Vorstands gemeldet.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist der Schatzmeister.



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Beschluss Nr.
09/05
Antrag Nr.
09/05
Beantragt von
Dietmar H.
Betrifft
 ?
Text
Der Vorstand bewilligt jedem Vorstandsmitglied ein Reisekostenbudget von 200 € pro Amtsperiode.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....



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Beschluss Nr.
09/06
Antrag Nr.
09/06
Beantragt von
Martina Wenta, Gabi Berg
Betrifft
Kostenübernahme Bezirksräte Seminar
Text
Gabi und Martina nehmen an unterschiedlichen Seminaren für Bezirksräte im

Kloster Irsee teil. Gabi besucht am 05./06.02.2014 den Gesundheitspolitischen Kongress der bayrischen Bezirke. Dieser kostet 195,00 Euro inkl. Unterkunft und Verpflegung. Martina besucht am 13./14.02.2014 das Einführungsseminar "Der Bayrische Bezirketag und die Bezirksaufgaben" Auch hier belaufen sich die Kosten auf 195,00 Euro inkl. Unterkunft und Verpflegung. Diese insgesamt 390,00 Euro beantragen wir beim Bezirksverband, um unserem Mandat voll umfänglich gerecht werden zu können und unsere Kompetenzen auf diesem Gebiet auszubauen.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher 15yes.png Als Starthilfe ;) 
Klaus Segatz 15yes.png Einmalige Unterstützung - es soll kein Präzedenzfall wer 
Dietmar Teufel 15yes.png Als Starthilfe 
Sebastian Haeutle 15yes.png Ja bei Einmaligkeit 
Alexander Kohler 15yes.png Einmaliger Präzedenzfall 
Klaus Toll 15yes.png  
Gerd Fleischer Pictogram voting neutral.svg  

Zusätze
Hinweis ValiDom - es existiert bisher keine Kostenregelung für Mandatsträger.



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Beschluss Nr.
09/07
Antrag Nr.
09/07
Beantragt von
Dietmar T.
Betrifft
Reise zum Schatzmeistertreffen in Nürnberg
Text
Der BzVObb übernimmt die Reisekosten von Dietmar Teufel zum Schatzmeistertreffen der Piraten in Nürnberg am 25.01.2014. Budget 200 Euro.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....



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Beschluss Nr.
09/08
Antrag Nr.
09/08
Beantragt von
Thomas Schmidt-Behounek
Betrifft
Kreisverband Ebersberg - Kreismitgliederversammlung
Text
Der Vorstand beschließt die Kreismitgliederversammlung Ebersberg am 22. Februar 2014 ab 14:00 Uhr in der Poinger Einkehr abzuhalten. Details finden sich im Pad: https://vorstandobb2014.piratenpad.de/20140124-EBE-Einladung

Verantwortlich im Vorstand:

Zusätze



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Beschluss Nr.
09/09
Antrag Nr.
09/09
Beantragt von
Dietmar T.
Betrifft
Beauftragung [Benutzer:GeldPirat
Text
[Benutzer:GeldPirat

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....




Bericht Bezirksrätin

  • Bericht über Nachtfischerreiverbot
  • Situation im Bezirksrat festgefahren, schon alles entschieden, soll 2015 entschieden werden.
  • Gabi stört im Bezirk ;D

Sonstiges

  • Geltungsdauer von Beauftragungen mit einem klaren Ziel definieren
  • .

Nicht öffentlicher Teil

    • laufendes PAV Verfahren gegen ein Mitglied des KV München

=== Anstehende Termine ===l

  • 25.01 Treffen der bayerischen Schatzmeister in Nürnberg
  • 27.01 Vorstandssitzung MUC 27.01.2014 19:00 Uhr in der LGS
  • 30.01 Sitzung LGS MCC in der LGS
  • 04.02 Vorstandssitzung MUCL Dienstag 04.02.2014 ab 19:30 Uhr in der LGS

Nächstes Treffen

  • Termin & Ort festlegen
    • Nächster Termin 31.01.2014 19:00 Uhr S71l
  • Ankündigung (wer übernimmt)
  • Vorläufige TO

Anhang

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des vorangegangenen Bezirksvorstandes in Stichworten von Olaf Konstantin Krueger, bis­he­ri­ger Po­li­ti­scher Ge­schäfts­füh­rer OBB.

  • BEZIRKSVORSTAND OBERBAYERN (BzVo OBB), VORSTAND 7/8.
    • Geschäftsordnung legte Aufgabenverteilung fest, vgl. Wiki-Seite (Stand: 2014-01-18).
    • Strategie beschrieb Selbstverständnis, Programm, Vision, vgl. Wiki-Seite (Stand: 2014-01-18).
  • POLITISCHER GESCHÄFTSFÜHRER OBERBAYERN (PolGF OBB).
    • Aufgabenkurzbeschreibung, vgl. Wiki-Seite (Stand: 2014-01-18).
    • Schwerpunkt 1, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Schnittstelle zwischen Partei und Medienvertretern.
    • Schwerpunkt 2, Verbands- und Bündnisarbeit bzw. politische Programmatik: Schnittstelle zwischen Vorstand und Arbeitsgemeinschaften sowie weiteren Gliederungen verschiedener Ebenen.
    • Vertrauen schaffende Aufgabe mit Außen- und Innenwirkung, bei der neben der reinen Dienstleistung auch kreativ Politik mitgestaltet werden kann, die einen kommunikativen Teamplayer erfordert und für deren Erfüllung in OBB ein belastbares innerparteiliches Netzwerk zur Verfügung steht.
    • Anmerkungen.
      • Social Media Management gehört zur Öffentlichkeitsarbeit; wegen des Umfangs ist eine eigene, angekoppelte Beauftragung angeraten.
      • Wahlkampfkoordination übersteigt die Öffentlichkeitsarbeit, sollte via Beauftragung erfolgen.
      • Fundrainsing obliegt dem Schatzmeister, wird durch die Verbands- und Bündnisarbeit unterstützt.
  • UMFELD.
    • Oberbayern inkludiert mit der Landeshauptstadt München eine Millionenstadt, die obendrein Sitz vieler für Bayern wichtiger Medienunternehmen ist. Der Kontakt zu Medienschaffenden ist Sisyphusarbeit im Hintergrund. Das Klammern der PIRATEN aus den drei kreisfreien Städten und 20 Landkreisen in Oberbayern erfordert Moderation.
    • Verknüpfung mit der (Presse-)Arbeit der beiden Bezirksrätinnen; Einbeziehen der AG Be­zirks­po­li­tik OBB.
    • Herausforderungen 2014.
      • Kommunalwahlen im März.
      • Europawahl im Juni.
  • PARTEISTRUKTUREN.
    • SG Presse OBB.
      • Profil und Ziele, siehe Wiki-Seite.
      • PolGF OBB bzw. Presseverantwortlicher OBB ist qua Vorstandsaufgabe Administrator und automatisch „akkreditiert“.
      • Netzwerk ermöglicht die barrierefreie Kommunikation mit den für den Pressekontakt vor Ort primär Verantwortlichen, stärkt die örtliche Medienarbeit, unterstützt die Kontaktpflege zu den örtlichen Medienvertretern fördert den Erfahrungsaustausch beim Umgang mit den Medien.
      • Schulungen in Kooperation mit dem PolGF BY.
      • Herausforderungen 2014.
        • Möglichst alle Presseverantwortlichen sollten in den Kommunikationsstrang eingebunden sein.
        • Pressearbeit: saubere Recherche, Achtsamkeit für Relevanz und Themen, zielgruppengerechtes Aufarbeiten der Inhalte, Social Media Management.
        • Wahlkampfunterstützung.
        • Ausbau begrüßenswert.
    • Funkraum.
      • Bayerische Plattform zum Versand von Pressemitteilungen an den überörtlichen Pressepool.
      • Zugangshürde: Gewählter Presseverantwortlicher, Akkreditierung und aktive Mitarbeit in der SG Presse BY, gültige Datenschutzbelehrung.
      • Funktionsweise, siehe Wiki-Seite.
      • Bei Amtswechsel erfolgt Übergabe des Presseverteilers.
      • Bundes-IT stellt in Kürze zusätzlich eine Plattform für eine Bilddatenbank zur Verfügung.
    • Team_polGF.
      • Netzwerk aller PolGF bzw. Presseverantwortlichen, wichtig für Verbands- und Bündnisarbeit, Profil siehe Wiki-Seite.
      • PolGF BY bindet PolGF OBB bzw. Presseverantwortlichen OBB in das Netzwerk ein.
      • ToDo 2014: Im Laufe des ersten Quartals ist vom PolGF OBB bzw. Presseverantwortlichen OBB der kontinuierlichen Informationsfluss bis hinunter zur Ortsebene zu ermöglichen.
  • ADD-ONS.
    • Pressekoordinator/-sprecher: Schnittstelle zwischen Vorsitzenden, PolGF OBB, Medienvertretern.
    • Presseadministrator: Klammer der Servicegruppen.
  • TIPPS FÜR PRESSEVERANTWORTLICHEN OBB.
    • Erreichbarkeit, Beziehungsmanagement, Kommunikation (ausgewogenes Verhältnis zwischen face-to-face, Telefon, Mumble, Telkos, Mailinglisten, Pads).
    • Ziele mit Meilensteinen setzen, die das eigene Tun erfaßbar und transpartent werden lassen.
    • Jahresplanung, Agenda setzen, Kampagnen planen, Priorisieren.
    • Aus der viel zitierten Filterbubble der Piratenpartei heraus treten und die Dialoggruppen außerhalb der Social Media-Plattformen adäquat ansprechen.
    • Beauftragungen aussprechen.
    • Teilhabe ermöglichen.