BY:Bezirksverband Oberbayern/2013-09-27 - Vorstandssitzung

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Einwahldaten:

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: ... Protokollant: Christopher

Anwesend:

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Olaf Konstantin Krueger
Arnold Schiller
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Abwesend: 

:Manfred Plechaty

Gäste:


Protokoll

Wird das Protokoll, der letzten Sitzung [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2013-08-30_-_Vorstandssitzung|Protokoll vom 30.08.2013 angenommen?

  • Dieses Protokoll wird angenommen

Offene Tickets

Tätigkeitsberichte aka Updates

  • Roland 'ValiDOM' Jungnickel
    • irgendwas mit Wahlkampf
    • Treffen Bezirkstagskandidaten
    • scherben zamkehren

Wahlkämpfe Bezirkstag OBB, Landtag Bayern, Deutscher Bundestag, Haustür-Wahlkampf, Plakatierungen, Wahlpartys Info-Stände, Stammtische Presse, SG Presse OBB, Pressesprecher MUC/OBB Pressemitteilungen OBB und KVs Bezirkstagspolitik, AG Bezirkstagspolitik OBB, Kommunalpolitik

  • Arnold Schiller
    • irgendwas mit Wahlkampf
    • irgendwas mit Stammtisch
    • irgendwas mit Verwaltung
    • irgendwas mit Bezirkstag
    • irgendwas mit KVMuc
    • irgendwas mit Kommunal
    • irgendwas mit LGS
    • irgendwas mit Spam
  • Klaus Toll
    • Wahlkampf
    • Stammtisch
    • Treffen mit SPD Ortsvorsitzender
    • Kontaktaufnahme mit versch. Parteien und Gruppierungen
    • Treffen mit AG Bezirkspolitik
    • Plakete sammeln

TOP1

Treffen Bezirktagsmitglieder

Eine große Runde traf sich um unseren Bezirkstagsrätinnen zur Wahl zu gratulieren. Anschließend gab es ein treffen mit anwesenden Basismitgliedern, die ihren Willen verkündet haben Gabi und Martina in der Organsiation der AG Bezirkspolitik freie hand zu lassen. Sie planen auch eine Abstimmung/Bestätigung/Diskurs am Parteitag. Wer Bezirkspolitik mitgestalten möchte kann sich hier informieren: 

by-obb-ag-bezirkspolitik@lists.piratenpartei-bayern.de

https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/by-obb-ag-bezirkspolitik

Lest selbst in diese Protokoll: (wird von Vali nachgereicht)

Wahlnachlese / Doku

  • SG Presse (Olaf) bereitet entsprechende Doku für diesen Bereich vor
  • Treffen der Münchner Piraten am 12.10.
  • gemeinsame Doku sollte zusammengefasst werden. Wer koordiniert das?
  • wir bereiten eine OBB-weite Umfrage (hauptsächlich freitexte) vor, um die Vor-Ort-Erfahrungen einzufangen

https://oberbayern.piratenpad.de/Wahlumfrage

  • Schlüsselfiguren des Wahlkampfes binden wir extra ein

Kommunalwahlen

  • letzter OBB-Parteitag hat beschlossen, an so vielen Kommunalen Wahlgängen teilzunehmen wie möglich.

Gemeinsame Busfahrt

Wir würden gerne eine gemeinsame Busfahrt nach Bremen organisieren. Dafür haben wir vorläufig dieses Pad aufgesetzt: https://oberbayern.piratenpad.de/BremenBus

Hierüber können wir organisieren, dass genug zusammenkommen.

Verantwortung hierfür hat unser Tomatenfisch.

Bezirksparteitag

Klaus (Geldpirat) kandidiert als Schatzmeister für den LV. Aus diesem und anderen Gründen überlegen wir einen Parteitag auszurichten.

Zudem besteht die Option auf einen Sonderparteitag zur Behandlung unserer Bezirkspolitik in Oberbayern.


= Beantragung der Ausschließung der Öffentlichkeit

Wurde um 22:44 beschlossen.

Anschreiben Mitglieder Streichung

Kurzbericht des Schatzmeisters

  • Aktueller Status: https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:Bezirksverband_Oberbayern/Status&oldid=2196020
  • Datenbank aufgebaut mit allen Zuwendungen aller Zuwender
    • Mitgliedsbeiträge für 2012 sind in der DB (Obb mit Untergliederungen)
    • Mitgliedsbeiträge für 2013 sind fast alle in der DB (Obb mit Untergliederungen)
    • Zuwenderlisten aller Obb Gliederungen für die Rechenschaftsberichte 2012 und 2013 können daraus erstellt werden
    • Mahnläufe können daraus erzeugt werden mit Kontoauszug jedes einzelnen Mitglieds
  • PirateStarter wird aufgelöst
    • Infrastruktur der Applets sollte aber erhalten werden.

Todo-Liste

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Anträge

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Beschluss Nr.
Antrag Nr.
08/14
Beantragt von
Vali
Betrifft
Ordnungsmaßnahme, vorherige Anhörung
Text
Der Bezirksvorstand denkt über eine Ordnungsmaßnahme gegen Mitglied A nach. Hierzu lädt das betroffene Mitglied zu einer Anhörung gemäß §6 Abs. 1 Satz 2 Bundessatzung ein. Es nehmen mindestens 2 Personen aus dem Vorstand in Nicht-öffentlicher Sitzung teil. Die Termine werden in den nächsten zwei SItzungen mitgeteilt.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Vali.




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Beschluss Nr.
08/14
Antrag Nr.
08/15
Beantragt von
Vali
Betrifft
Ordnungsmaßnahme, vorherige Anhörung
Text
Der Bezirksvorstand denkt über eine Ordnungsmaßnahme gegen Mitglied B nach. Hierzu lädt das betroffene Mitglied zu einer Anhörung gemäß §6 Abs. 1 Satz 2 Bundessatzung ein. Es nehmen mindestens 2 Personen aus dem Vorstand in Nicht-öffentlicher Sitzung teil. Die Termine werden in den nächsten zwei SItzungen mitgeteilt.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Vali.




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Beschluss Nr.
Antrag Nr.
08/16
Beantragt von
Eva Wittl
Betrifft
Transparenz-Antrag
Text
  • 1.Antrag auf praktizierte Transparenz im KV München*, *dem
    • Landesverband Bayern, dem Bezirksverband Oberbayern*

Der KV München, wie der Landesverband Bayern und der Bezirksverband Oberbayern mögen im Sinne der von der Piratenpartei laut geforderten Transparenz in der öffentlichen Verwaltung - was die eigene Verwaltung angeht, mit gutem Beispiel vorangehen und alle seine laufenden, langfristigen Verträge für Parteimitglieder einsehbar ins Internet stellen. (Versicherungen, Mietverträge, Lieferverträge ect., Rechenschaftsbericht.) Die Piratenpartei verlangt von der öffentlichen Verwaltung, von Ämtern und Behörden in Gemeinden, Regierungsbezirken, dem Landtag, wie von der Bundesregierung alle Ausgaben und Einnahmen, Verträge, Bauvorhaben ect. für die Bürger online zu stellen, sie zu veröffentlichen.

Begründung: *Unsere Partei *fordert von anderen Institutionen Transparenz, aber in unserer eigenen Parteiverwaltung ist es möglich dass den Basismitgliedern ihnen unbekannte ehrenamtliche Mitarbeiter Aufgaben in der Parteiverwaltung erledigen und niemand weiß, wer was macht und wer für was zuständig ist. Es ist nicht hinnehmbar, dass sich die Verwaltung unserer Partei selbst - geht es um interne Angelegenheiten -in der Verwaltung intransparent organisiert ist , und obendrein hierarchisch gibt. Der Vorstand sollte überlegen, ob die von der Partei geforderte Transparenz in Politik und Verwaltung nicht zuallerst innerhalb der Piratenpartei gelebt werden sollte, bevor wir sie von anderen einfordern. Dass man als Basispirat schwer, oder garnicht an Informationen herankommt, wie z. B. an die Haftpflichtversicherungsbedingungen der Partei ist nicht korrekt und das hat mit Transparenz überhaupt nichts hzu tun. Wenn ich Fragen irgendwelcher Art habe, muss ich mich wie der Buchbinder Wanninger von Einem zum Anderen durchtelefonieren und mailen und erreiche dann, so wie es mir mit dem Versicherungsschaden wg. des kaputten Schlauchbootes das während einer Wahlkampfveranstaltung der Piratenpartei Totalschaden erlitten hat, am Ende doch NICHTS. Das darf nicht so bleiben.

Ich beantrage **deshalb, dass wir selbst die Transparenz leben, die wir von anderen Institutionen und von Behörden verlangen. *

Dazu gehört:

  • 1.1 Veröffentlichung aller langfristig geschlossenen**Verträge*

Alle langfristig laufenden Verträge wie Versicherungs-, Miet-, Zulieferverträge und sonstige langfristig geschlossene Verträge sollen ins Internet gestellt werden, dass jeder Basispirat sich ohne Hürden nehmen - und Umwege gehen zu müssen einen Überblick verschaffen kann, wenn er das möchte.

1.2* Viele Mitglieder der Piratenpartei arbeiten ehrenamtlich für die Partei. Ein ausreichender Versicherungsschutz, - sowohl Haftpflicht- als auch Unfallversicherungsschutz für ehrenamtliche Helfer müssen nach dem Vereinsgesetz, welches auf Parteien Anwendung findet, gewährleistet sein.*Ich beantrage, *der KV-Vorstand,**Landesverband Bayern und der Bezirksverband Oberbayern mögen überprüfen, inwiefern die Versicherungen der Piratenpartei überhaupt im Sinne des Vereinsgesetzes "ausreichend" sind. Ganz besonders ist hier zu prüfen, inwiefern private Wertgegenstände, die der Partei aus Kulanz für Wahlkampfveranstaltungen überlassen wurden, mitversichert sind. Da es innerhalb der Partei durchaus üblich ist, dass Piraten private Vermögenswerte zur Verfügung stellen,- viele Veranstaltungen könnten sonst garnicht stattfinden, ist Sorge zu tragen, dass die Haftpflichtversicherung der Piratenpartei dahingehend erweitert wird, dass es bei Schäden zu einer Schadensregulierung durch unsere Haftpflichtversicherung kommt. Ist dies nicht aus finanziellen Gründen möglich, sind ab sofort alle Organisatoren von Veranstaltungen und alle ihre Helfer in Zukunft darauf hinzuweisen, dass für ihre zur Verfügung gestellten Wertgegenstände aus Privatbesitz, keinerlei Versicherungsschutz besteht, bzw. muss in Zukunft auf das Verwenden privater Wertgegenstände bei Veranstaltungen und Aktionen wie z.B. beim Plakate kleben auf das Verwenden von Privatautos ect. verzichtet werden.

1.3* Da sich Gerhard bei der Schlauchbootfahrt drei Zehen gebrochen hat und dieser Vorfall von der Bundesschatzmeisterin nicht unserer Unfallversicherung gemeldet wurde, ist für die Zukunft sicher zu stellen, dass alle Unfälle unverzüglich der vom Vereinsgesetz vorgeschriebenen Unfallversicherung zu melden sind. Es kann weitaus Schlimmeres passieren als "nur" drei gebrochene Zehen, z.B. Wirbelsäulenverletzungen und dergleichen, auch Folgeschäden müssen abgedeckt sein. Deshalb muss gesichert werden, dass ein, bei einer Parteiveranstaltung mitwirkender Pirat der dabei verunfallt nicht in einen finanziellen Abgrund stürzt, nur weil die Piratenpartei Deutschland möglicherweise unterversichert ist.

1.4 *Es ist desweiteren sicherzustellen und im Internet zu veröffentlichen, *wie* künftig ein Schadensfall der Versicherung gemeldet werden muss. Die einzelnen Schritte müssen genau definiert werden. Schadensformulare sollen als PDF ausdruckbar im Wiki veröffenlicht werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Schadensmeldung an der Blockade einer Bundesschatzmeisterin scheitert und man klagen muss um zu seinem Recht als geschädigtes Parteimitglied zu kommen.

2. Erstellung je eines Organigramms für KV München,*****Landesverband Bayern, Bezirksverband Oberbayern, *betr.: Büro Schopenhauerstraße 71*

Hiermit stelle ich Antrag auf Erstellung und Veröffentlichung eines Organigramms für das Büro der Piratenpartei in der Schopenhauerstraße 71, München, für jede Gliederung, die das Büro mitbetreibt. Tätigkeitsfelder sollen beschrieben, die benötigte Arbeitszeit festgelegt, und öffentlich als Ehrenamt ausgeschrieben werden. Diese ehrenamtlichen Stellen sind durch Mitglieder der Piratenpartei zu besetzen. Künftige ehrenamtliche Mitarbeiter im Büro S 71 sollen vertraglich unter genauer Zuweisung und Beschreibung ihres Tätigkeitsfeldes unter Nennung ihrer Rechte und Pflichten an die Partei gebunden werden. Die übliche Entlohnung für ein Ehrenamt (meines Wissens € 130,-- pro Monat, Fahrkarte und ein freies Mittagessen) soll den ehrenamtlichen Mitarbeitern zukommen, sobald die Partei nach der Wahl über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, oder es soll auf Pirate Starter ein Verwendungszweck "Büromitarbeiter" eingerichtet werden, damit diese symbolische Vergütung bezahlt werden kann.

3. Schlüssel zu den Büroräumen der Schopenhauerstraße 71*

    • Hiermit beantrage ich ein Schlüsselorganigramm zu veröffentlichen*:

3.1 - Wieviele Schlüssel gibt es für das Büro Schopenhauerstraße 71 und welche Personen**sind berechtigt**, einen dieser Schlüssel zu besitzen /zu verwahren. ** 

         (Kann die *Anzahl* der vorhandenen Schlüssel als garantiert

ausreichend für einen reibungslosen Betriebsablauf betrachtet werden,**oder müssen 

         evtl. für einige ehrenamtliche Mitarbeiter Nachschlüssel

gemacht werden, damit die Besetzung der S 71 immer gewährleistet ist und von den Vorständen 

         trotzdem jeder noch einen Schlüssel hat?)

3.2 - Die Namen der Personen, die einen Schlüssel zum Eingang ins Büro zur S/71 haben, incl. Tel.-Nr., icl. gewünschte Zeiten der Erreichbarkeit.

3.3 - Die Namen der Personen, die einen Schlüssel zum Keller haben, oder den Code für d. Schlüsselsafe wissen, incl. Tel.-Nr., icl. gewünschte Zeiten der 

         Erreichbarkeit.

3.4 - Die Namen der Personen, die Schlüssel zum Lager haben, incl.Tel.-Nr., icl. gewünschte Zeiten der Erreichbarkeit.

3.5 - Die Namen der Personen, die einen Generalschlüssel, bzw zwei, oder drei der o.g. Schlüssel haben, incl. Tel.-Nr., incl. gewünschte Zeiten der Erreichbarkeit.

4. Verpflichtung zur frühzeitigen Veröffentlichung von parteiintern geplanten Veranstaltungen und Aktionen (8-10 Wochen**vorher)* wg. newsletter


Die Namen und**Erreichbarkeit aller Organisatoren die aktuell an geplanten Veranstaltungen arbeiten, sowie die Inhalte ihrer geplanten Aktionen sollen bitte von Beginn der Planung an auf einer hierfür einzurichtenden Seite im Wiki veröffentlicht werden, sodass man mit einem Blick sehen kann, was im nächsten viertel-, oder halben Jahr in Kreisverband, Bezirk und Land ansteht. Das ist für *überregional bedeutende Veranstaltungen

  • besonders wichtig, wenn man zum Ziel hat, dass viele Leute evtl. auch

aus anderen Bezirken kommen. Es soll verpflichtend sein, dass wichtige Aktionen aller drei Gliederungen nicht erst eine Woche vor der Veranstaltung bekannt gegeben werden, sondern dass diese Aktionen mehrere Wochen im Voraus veröffentlicht werden können, damit nicht nur ein eingeweihtes kleines Team davon weiß, sondern die geplanten Termine mit Nennung von Ort und Uhrzeit frühzeitig allen Basispiraten und Sympatisanten via newsletter vorangekündigt werden können. So ist gewährleistet, dass sich Leute mit langfristig vollem Terminkalender rechtzeitig eine für sie interessante Veranstaltung vormerken können. Wir wollen schließlich die Basis erreichen, das gelingt nur bedingt, wenn erst 5 -, oder 6 Tage vor einer Veranstaltung bekannt gemacht wird, dass sie "jetzt gleich" statt findet. Die Vorbereitungszeit für so eine Veranstaltung dauert in der Regel mehrere Wochen, da kann man das "Geheimnis" auch schon mehrere Wochen vor dem Termin mit allen - , nicht nur mit eingeweihten Parteimitgliedern**teilen. (Beispiel Datenschutzkongress. Es war für die Basis bis eine Woche vor Termin unbekannt, wo, was, zu welcher Uhrzeit und mit welchen Gastrednern er stattfinden sollte! Nur "Insider" wußten Bescheid.- und obwohl ich in öffentlichen Listen danach gefragt hatte, auf Twitter usw., fühlte sich keiner der an der Veranstaltung Beteiligten verantwortlich, Infos weiterzugeben... viele Stunden Recherche-Arbeit für nix....Das Plakat erst eine Woche vor der Veranstaltung anzuliefern war m.E. min. 2 Wochen zu spät. Das Geld und die Arbeit hätte man sich sparen können.)

Garantiert unsere Partei nicht intern die Transparenz, wie wir sie von anderen fordern, macht sie sich m.E. unglaubwürdig. Basismitglieder können dann ebensogut Mitglieder anderer Parteien werden bei denen wenigstens von vorneherein ganz klar ist, dass diese streng hierarchisch aufgebaut sind und auch so arbeiten und dass es dort keine Basisdemokratie und Transparenz gibt. Sie könnten Mitglieder von allen anderen Parteien werden, in denen sie sich ansonsten politisch gut aufgehoben fühlen, wenn unsere Partei es nicht schafft intern Transparenz und Basisdemokratie zu leben. Transparenz und das Mitspracherecht als Basismitglied sind die Alleinstellungsmerkmale unserer Partei. Diese Alleinstellungsmerkmale sind es, die mich und viele andere Basismitglieder dazu bewogen haben, nur dieser Partei beizutreten und keiner anderen. Ich finde, es wird Zeit, dass wir unsere eigenen Hierarchien und Strukturen unserer Verwaltung transparent machen.

Laßt uns Organigramme ins Wiki stellen, unter Nennung aller Vorstände und aller dazugehörigen ehrenamtlichen Mitarbeiter in der S71, deren Rechte, Pflichten, Verantwortung, Stellung in der Hierarchie, - ihre Weisungsbefugnisse und Weisungsbindungen und veröffentlichen wir unsere Versicherungs- und Vertragsunterlagen, damit jeder Pirat der in Sachen Verwaltung etwas sucht, oder wissen will, es auch schnell**findet, ohne sich von Pontius bis Pilatus erfolglos durchfragen zu müssen. http://www.softonic.de/s/organigramm-erstellen:mac


Ich bitte darum, dass meine Anträge in allen Gliederungen, die in der S71 daheim sind, als Anträge behandelt werden.

Im Speziellen bitte ich darum, dass diese Anträge am Montag 9.9.13 in der KV-Vorstandssitzung an der ich teilnehmen werde, behandelt werden.*

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel 15yes.png  
Manfred Plechaty Pictogram voting wait blue.svg  
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) 15no.png 0 soll Nein heißen, weil imn dieser Form nicht durchführbar 
Arnold Schiller 15no.png  
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting neutral.svg  
Klaus Toll 15no.png  
Christopher Morgenstern 15no.png Neben Transparenz stehen wir auch für Datenschutz und Mitmachpartei. Als Antrag beinhaltet er viele Forderungen die Arbeit zur Aktualisierung beinhalten. Ohne Angestellte und auf freiwillige Mitarbeiter beschränkt kann ein Vorstand höchstens eine Person beauftragen diese Daten online zu stellen und zu aktualisieren. Dokumente können nicht unsorgfältig ohne Rücksicht auf rechtliche Limitierungen online gestellt werden. Viele der geforderten Informationen sind bereits heute verfügbar und können im Internet gefunden werden. 

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....




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Beschluss Nr.
08/15
Antrag Nr.
08/17
Beantragt von
Franz-Josef
Betrifft
Kostenübernahme für die Barrierefreiheit
Text
Hallo lieber Bezirksvorstand,

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme von 500€ für das Projekt Barrierefreiheit am verkaufsoffenen Sonntag in Moosburg mit unserer neuen Bezirksrätin Martina Wenta. In dem Betrag sind bis zu 50,- € Fahrtkosten von Martina inbegriffen.

Projekterläuterung

Am verkaufsoffenen Sonntag den 29.09.2013 soll ein Aktionstag der Piraten KV Freising mit der Bezirksrätin Martina Wenta zum Thema Barrierefreiheit mit Informationsstand und Übungsparcours durchgeführt werden.

Der Übungsparcours ist ein Rollstuhlprojekt mit ca 12 Rollstühlen und Rollatoren auf dem Kinder und interessierte Bürger an die Probleme von gehandikapten Menschen herangeführt werden um so die Notwendigkeit für ein Angagement zur Barrierefreiheit zu verstehen. Der Parcours und die Gerätschaften sowie die fachmännische Anleitung wird von der Fa. Schaffelhuber durchgeführt.http://Www.schaffelhuber.org/Rollstuhlprojekt

Kostenaufschlüsselung

4h x 70 € = 280€ Parcour 65 € Sondernutzung Gemeinde 15,30 € Verkehrsrechtliche Genehmigung 50,--€ Benzinkosten nach Abrechnung für Parcours 50,- € Reisekosten, Martina Wenta

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel 15yes.png  
Manfred Plechaty Pictogram voting wait blue.svg  
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) 15yes.png  
Arnold Schiller 15yes.png  
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png  
Klaus Toll Pictogram voting neutral.svg  
Christopher Morgenstern 15yes.png Antrag sehr kurzfristig. Veranstaltung allerdings in jedem Fall unterstützenswert. 

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....




Sonstiges

  • .
  • .

Anstehende Termine

Nächstes Treffen

  • 11.10.2013: telefonisches/reguläres Treffen um 19:30 Uhr
  • Protokollant für die kommenden zwei Wochen ist: ...


Sitzung geschlossen um

um 00:00 Uhr

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