BY:Bezirksverband Oberbayern/2013-04-05 - Vorstandssitzung

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Einwahldaten:

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Vali Protokollant: Manfred

Anwesend:

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Olaf Konstantin Krueger
Arnold Schiller
Christopher Morgenstern
Rebecca Wißner

Abwesend:

Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) (diesmal auf dem Weg nach Berlin zum Verwaltungstreffen - bitte anrufen, wenn Ihr mich braucht)

Gäste: Herbert Lucas Dorer ron fardizzle Maren 

=== Protokoll ===

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 22.03.2013. Angenommen

Offene Tickets

Diskussion

Lucas Dorer stellt die WK Strategie vor. 
Vali möche konkretere Ansätze. 
* Strategiepapier mit konkreten Ansätzen schickt Lukas an die OBB-Kandidaten.
* Mitgliedermobilisierung über Kandidaten, SGs und KV-Vorstände/Aktive Piraten vor Ort.

Tätigkeitsberichte aka Updates

  • Roland 'ValiDOM' Jungnickel
    • Koordination mit Wahlkampf-Team und SGs
    • Umfrage Ebersberg
    • Umfrage Plakate (Designs und Slogans) in vorbereitung
    • Freising
    • Demo DJs gegen GEMA
    • Tickets
    • Stammtische
    • usw
  • Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
    • Treffen des Finanzrats mit Beschluss zum Vorschlag für den BPT (23.3. / 24.3.)
      • innerparteilicher Finanzausgleich für die Mittel aus staatl.Teilfinanzierung
      • unter verschiedenen eingebrachten Modellen wurde das von mir eingebrachte beschlossen
    • Mumble Treffen mit dem BzV Schwaben zu PirateStarter (27.3.)
    • Mumble Treffen mit allen Bezirken zu PirateStarter (28.3.)
    • außerordentliche VoSi des KV Freising in Freising, wegen Schatzmeister Rücktritt (28.3.)
      • Durcharbeitung der Buchhaltung des KV Freising
    • Stammtisch, Goldener Hirsch (29.3.)
    • Sage-Buchungen KV Freising für 2012 komplett neu gemacht (1.4.)
    • Sage-Buchungen KV BGL für 2012 (2.4.)
    • Treffen mit Schatzmeister KV München, Sage-Buchungen für 2012 (3.4.)
    • Unterfranken BzVo Sitzung mit Fragen/Antworten zu PirateStarter (4.4.)
    • LaVo Sitzung mit nochmaligem Antrag zur innerbayerischen Umverteilung der Gelder aus staatl. Teilfinanzierung
  • Arnold Schiller
    • Gensek-Aufgaben (Einladungen etc)
    • DJs gegen GEMA Demo Vorbereitungen
    • LGS Co-Leitung
    • Tagesgeschäft


  • Maren Kammler
    • Wanninger: Einladungen der Grünen zu Veranstaltungen im Landtag, Ticket
      • PTS#100477726128 (Verfassungsschutz) und PTS#104219562196 (Transparenzgesetz)


TOP1

Rücktritt GenSek

Jochen hat aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt als GenSek des Bezirksverbands Oberbayern gegenüber dem Vorstand erklärt. Wir bedauern seinen Rückzug und wünschen ihm alles Gute und vollständige Genesung.

Arnold Schiller, Beisitzer, übernimmt diesen Aufgabenbereich vollumfänglich. Vielen Dank Arnold für Deinen zukünftigen Einsatz als GenSek und auch dafür, dass Du von Anfang an diese Aufgaben in Jochens Vertretung übernommen hast.

  • Anpassung der GO nach dem Rücktritt von Jochen
    • In unserer GO sind die Aufgaben namentlich genannten Personen zugeordnet. Dies sollte an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst werden.

Plakate, Flyer etc

Daniel wird den Image-Flyer setzen und bereit stellen. Themenflyer sind erst 2 Stück halbfertig (Bildung, Transparenz) Umfrage zum Plakat-Design geht die nächsten Tage raus

Veranstaltungen

  • DJs gegen Gema
  • AG60+ Presseconf/Poddis Diessen
  • Bestandsdaten --> Infostand wird angemeldet

PirateStarter

Siehe Bericht Schatzmeister.

Das Video der Trailerpiraten ist fertiggestellt und wartet auf Veröffentlichungsfreigabe.

LPT / BPT

Wir prüfen, ob es Anträge gibt die wir im Auftrag des BzV an den LPT stellen müssen.

BzPT

Wir diskutieren wann die Neuwahlen stattfinden. Option vor den Wahlen (im Juni) oder erst danach.


Bericht aus den SGs

Wir laden alle SGs für nächstes Treffen ein.

Rücktritt Schatzmeister KV Freising

Alle Details siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Landkreis_Freising/Vorstandssitzung/2013-03-28 (oder bei den Popcorn Piraten).

Welche Lehren müssen wir für uns daraus ziehen?

  • Völlig verhindern wird man so etwas nie können.
  • Aber, die vorhandenen Kontrollinstanzen, nämlich die Kassenprüfer, müssen gestärkt werden.
  • Auch Vorsitzende haben nach dem PartG eine Kontrollpflicht. Diese muss wahrgenommen werden ohne dem Schatzmeister deshalb Misstrauen zu signalisieren.
  • Kassenprüfer und Schatzmeister brauchen Schulungen.
  • Kassenprüfungen sind obligatorisch. Kassenprüfer können Prüfungen verlangen.
  • Nicht korrekt verlaufene Kassenprüfungen sind asap dem LV- und/oder dem BzV-Schatzmeister mitzuteilen.
  • Kassenprüfberichte sind (leicht findbar) zu veröffentlichen. Dies ist sowieso seit dem letzten LPT per LV Satzung Pflicht für alle Untergliederungen, da die Finanzordnung des LV von Untergliederungen nur ergänzt werden kann.
    • § 9b (7) Landessatzung: Der Landesparteitag wählt mindestens zwei Kassenprüfer. Diesen obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Landesparteitag und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das PartG eingehalten wird. Sie haben das Recht, Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen, und auf Wunsch Kopien persönlich ausgehändigt zu bekommen. Sie führen mindestens halbjährlich und spätestens zwei Wochen vor dem Landesparteitag die Prüfung durch und protokollieren diese in einem Prüfbericht, der binnen einer Woche im Internet (website oder wiki) veröffentlicht wird. Diese Veröffentlichungspflicht gilt auch für alle früheren Prüfberichte. Ihre Amtszeit endet durch Austritt, Rücktritt, Entlassung durch den Landesparteitag oder mit Wahl ihrer Nachfolger.


Kurzbericht des Schatzmeisters

Wiederholung vom letzten Mal: Und wieder sind zwei Wochen vergangen und ich habe es wieder nicht geschafft die Umlagen der Mitgliedsbeiträge aus 2012 nachzuvollziehen. Abgesehen von den restlichen KV Buchhaltungen, die allmählich zum Abschluss kommen, ist das die entscheidene Voraussetzung endlich den Abschluss 2012 zu machen und alle Forderungen/Verbindlichkeiten zu anderen Gliederungen zu kennen um diese schnellst möglich auszugleichen.

Es ist mir sehr unangenehm, dass ich es wieder nicht geschafft habe die Umlagen korrekt zu berechnen. Das Finanzratstreffen mit ewigen Diskussionen im Nachgang und die Angelegenheit in Freising haben einen Großteil meiner Zeit aufgefressen.

  • Finanzrat:
Das von mir in den Finanzrat eingebrachte Modell eines innerparteilichen Finanzausgleichs für die Mittel aus staatl. Teilfinanzierung wird als Satzungsänderungsantrag auf dem BPT in Neumarkt eingebracht werden. Der Schwerpunkt dieses Modells liegt in der Anreizsetzung für die LVs ihre Einnahmen so gut wie nur irgend möglich zu erhöhen. Dies erfolgt durch die Möglichkeit ihre Einnahmen anrechnen zu können auf die erhaltenen 50 Cent pro Landtagswahlzweitstimme (Direktzahlungen von staatl. Mitteln aus den Landeshaushalten). Nur der die Eigeneinnahmen übesteigende Teil der Direktzahlungen muss in einen Umlagetopf eingezahlt werden, der an die Länder ausgezahlt wird, deren Direktzahlungen geringer sind als die Eigeneinnahmen. Der gesamte Bundesanteil an stattl. Teilfinanzierungsmitteln kommt ebenfalls in diesen Topf. Zuerst erhält der BV 15% dieses Topfes, anschließend wird an die LVs verteilt.
Gelingt es den LVs ihre Einnahmen so zu erhöhen, dass kein einziger LV mehr in den Umlagetopf einzahlen muss, so wird, durch die Steigerung der Gesamteinnahmen der Piratenpartei, der Bundesanteil entsprechend steigen. Da der BV aber immer nur einen fixen Anteil von 15% aus der gesamten Teilfinanzierung erhält, wird es nur noch zu einer Umverteilung des Bundesanteils an die LVs kommen - so das Ziel. Das langfristige Ziel ist es endlich aus der Situation der relativen Deckelung herauszukommen, die dazu führt, dass wir die Ansprüche, die aus unseren Wahlerfolgen der Vergangenheit (0,85 für die ersten 4 Mio Stimmen) und den Einnahmen von natürlichen Personen (0,38 pro erste 3.300,- pro nat. Person), die sich derzeit auf ca. 2 Mio Euro belaufen, gar nicht nutzen können. Statt der 2 Mio Euro erhalten wir nicht mehr, als wir nach §24 (4) 1-7 PartG an Eigeneinnahmen erwirtschaften. Dies waren im Rechenschaftsjahr 2011 (Abrechnungsjahr 2013) ca. 800 TEUR und im Rechenschaftsjahr 2012 (Abrechnungsjahr 2014) werden es etwa 1,2 bis 1,3 Mio Euro sein. Durch unser Stimmekonto Ende 2013 könnte der genannte, aber nicht nutzbare Anspruch 2014 auf 3 oder mehr Mio Euro steigen.
Deshalb war es mir extrem wichtig ein innerparteiliches Umlagemodell so zu gestalten, dass es nicht primär um die Verteilung des zu Wenigen geht, sondern um die Steigerung des zu Verteilenden.
Tabellen, die den Mechanismus verdeutlichen und mit denen man selbst zukünftige Szenarien testen kann sind hier zu finden: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdHdKbjgyc0NsYVVwaUFxbVlzbXFtR1E#gid=3
Zum Spielen sollten die Tabellen mit dem Menüpunkt Datei / Herunterladen als... auf den eigenen Rechner kopiert werden und mit dieser Kopie gearbeitet werden. So stört man sich nicht gegenseitig.
Bitte beschäftigt Euch mit diesem Thema im Vorfeld des kommenden BPT, damit es nicht zu den selben Wirrungen kommt wie in Bochum anlässlich des SÄA042. Für Fragen rund um dieses Thema stehe ich jederzeit zur Verfügung.
  • PirateStarter:
Nach nur wenigen Wochen intensiven Gemumbles ist es uns gelungen einen Kompromiss zwischen allen 7 Bezirken zu finden, der die Modalitäten des PirateStarter Mission Control Center festlegt --> https://wiki.piratenpartei.de/BY:PirateStarter.
Entsprechende Anträge laufen zurzeit in allen Bezirksvorständen. Werden alle 7 angenommen, kann PirateStarter beginnen. Technische Vorbereitungen laufen bereits.
UFR hat gestern dafür gestimmt.
SW heute per Umlaufbeschluss.
OFR wird am Sonntag entscheiden. Vorzeichen positiv.
OBB in ein paar Minuten.


Todo-Liste

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

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Beschluss Nr.
07/059
Antrag Nr.
07/061
Beantragt von
GeldPirat
Betrifft
Druckkosten Plakate DJs gegen Gema
Text
Die bestellten Plakate gemäß Beschluss 07/059 kamen nun doch teurer als gedacht. Der tatsächliche Preis war 292,67 Euro. Ich beantrage daher das beschlossene Budget auf diesen Wert anzuheben. Trotz der vom KV München zugesagte Unterstützung von 50,- Euro sollte das Budget so groß sein, dass dass wir den Betrag zunächst alleine bezahlen können. Den Zuschuss holen wir uns anschließend. Alles andere macht das Zahlen und Verbuchen nur kompliziert.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus




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Beschluss Nr.
07/060
Antrag Nr.
07/062
Beantragt von
Alex Kohler
Betrifft
Kosten für Plakatständer DJs gegen Gema
Text
Ich beantrage die Übernahme der Kosten für Latten und sonstiges Material, welches im Zusammenhang mit den Plaketen DJs gegen Gema benötigt wird, bis zu einer Höhe von 350,- Euro.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus




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Beschluss Nr.
07/061
Antrag Nr.
07/063
Beantragt von
Arnold Schiller
Betrifft
Djs gegen Gema DJ-LKW
Text
Der Bezirksverband Oberbayern trägt die Kosten für einen DJ-LKW in Höhe von bis zu 400 Euro um die Demo http://djsgegengema.de zu unterstützen und piratige Themen nach vorne zu bringen.
Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel Pictogram voting neutral.svg enthaltung 
Manfred Plechaty 15yes.png  
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) 15yes.png  
nn Pictogram voting wait blue.svg -- 
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png  
Arnold Schiller 15yes.png  
Christopher Morgenstern 15yes.png  

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Validom




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Beschluss Nr.
07/062
Antrag Nr.
07/065
Beantragt von
GeldPirat
Betrifft
Kauf von 500 Stk. der neuen Flaschenpost Printausgabe
Text
Ich beantrage ein Budget in Höhe von 150,- Euro zur Bestellung von 500 Stk. der neuen Printausgabe der Flaschenpost. Es liegt uns eine zweckgebundene Spende über 142,- Euro vor, die nur für den Kauf von 500 Stk genutzt werden kann. Bei dem derzeitigen Preis im PShop müssten wir ca. 140,- Euro drauf legen, für die das Budget benötigt wird. Wenn alles gut läuft sinkt der Preis bei weiteren Bestellungen und die Spende reicht aus, so dass das Budget gar nicht angegriffen wird und wieder aufgelöst werden kann.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus




Anträge

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Beschluss Nr.
(07/063)
Antrag Nr.
07/064
Beantragt von
Manfred Plechaty
Betrifft
Untersützung der AG60+ - Veranstaltung beim Presseclub
Text
Der Antragsteller bittet den Bezirksverband Oberbayern die AG 60+ bei der Veranstaltung "Presseclub" in München

am 17.07. zu unterstützen. Text von Herbert: Wir bitten Euch um wohlwollende Überprüfung ob Ihr unsere Podiums-diskussion finanziell unterstützen könnt. Sei es als Bezirksvorstand oder persönlich. Wir sehen in der Podiumsdiskussion nicht nur einen sehr großen Aufmerksamkeitseffekt bei der Zielgruppe 50+/60+ sondern auch, dass die Piratenpartei breitgefächert auf die Herausforderungen unserer Gesellschaft Ant- worten bietet. (siehe hierzu auch die Aussagen vom BV Schlömer in der "Welt") http://www.welt.de/newsticker/news3/article114903435/Piraten-wollen-mit-Verbraucherschutz-und-Armutsbekaempfung-punkten.html Mehr Details bitte dem nachstehendem Text von unserem Spendenaufruf, der über die mailing listen in die Piratenwelt geschickt wird, entnehmen. Viele Grüße und frohes Schaffen

Wir, die "Arbeitsgruppe 60+ (AG60+)", hat ein "Rentenmodell für das 21. Jahrhundert" entwickelt. Es bezieht die mehr als 21.000.000 Bundesbürger über 60 Jahre ein sowie die heute 50-jährigen. Wir haben viele Fachleute aus unterschiedlichen Einrichtungen angehört und sind davon überzeugt, dass unser Rentenmodell die Lawine der Altersarmut verhindern kann, zumal es eine Art Bürgerversicherung ist, wie sie bereits in ähnlicher Weise in der Schweiz und anderen europäischen Ländern praktiziert wird. Neben Infoständen und anderen Beiträgen zum Wahlkampf wird die AG60+ eine Podiumsdiskussion im "Internationalen Presse Club München" ausrichten. Dazu haben wir alle größeren Parteien, die "Deutsche Rentenversicherung und andere eingeladen.

Termin: Mittwoch, 17. Juli 2013, in der heißen Phase des Wahlkampfs. Wir sind uns sicher, infolge dieser Veranstaltung viele aus der Zielgruppe 50+/60+ für die Wahl der PIRATEN gewinnen zu können. Zunächst gilt es aber noch, diese Veranstaltung zu finanzieren. Wir benötigen aktuell einen Betrag von rund 800 Euro.

Ergänzung: wir bitten um einen Zuschuß des BzV OBB von 100€.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel 15yes.png Zuschuss, nicht die komplette Finanzierung. Danke an die aktive AG 60+ und viel Erfolg! 
Manfred Plechaty 15no.png  
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) 15no.png Mit 800,- finanzieren wir mehrere Parteitage. Von meiner Seite gehe ich bis 100,- mit, aber nicht drüber. Und bitte Spendenaufrufe zukünftig über PirateStarter und NICHT OHNE Rücksprache mit dem Schatzmeister des BzV Obb 
nn Pictogram voting wait blue.svg -- 
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png BItte vorher mit der SG Presse vorbereiten 
Arnold Schiller 15no.png  
Christopher Morgenstern 15yes.png  

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Manfred




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Beschluss Nr.
(07/064)
Antrag Nr.
07/066
Beantragt von
GeldPirat
Betrifft
Gründung des PirateStarter Mission Control Center
Text
Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern möge beschließen die unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:PirateStarter&oldid=2058095 beschriebenen Modalitäten zu unserer gemeinsamen Spenden Sammel- und Verteilaktion PirateStarter zu akzeptieren und damit die Gründung des PirateStarter Mission Control Centers zu ermöglichen. Gleichlautende Anträge werden an die anderen 6 Bezirksvorstände gerichtet.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ...




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Beschluss Nr.
07/065
Antrag Nr.
07/067
Beantragt von
Olaf
Betrifft
Zugänge Funkraum (Presse-Tool LV Bayern)
Text
Der Bezirksverband Oberbayern beantragt beim LV Zugänge für das "Funkraum"-Tool im Bereich Oberbayern selbst festlegen zu dürfen. Olaf formuliert den Antrag.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Olaf.




Sonstiges

  • .
  • .


Nächstes Treffen

  • 19.04.2013: telefonisches/reguläres Treffen um 19:15 Uhr
  • Protokollant für die kommenden zwei Wochen ist:


Sitzung geschlossen um

um 22:45 Uhr

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