BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-03-30 - Vorstandssitzung

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Emmanuelle (Manele) Roser
Protokollant:

• Christoph Schmid
• Später Manèle

Anwesend:

• Emmanuelle (Manele) Roser
• Thomas (Hirnbeiss) Göttmann
• Christoph Schmid
• Simon Landenberger nur via Telefon/Skype
• Manfred Plechaty
• Ronald 'ron' Trzoska

Abwesend:

• Oliver Dangers - Entschuldigt

Gäste:

• TJ
• Markus H.
• Franz Wolf
• Holger
• Anja

Protokoll

[http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/2012-03-02_-_Vorstandssitzung |Protokoll der letzten Vorstandssitung vom 02.03.2012] Kurze Rückfrage von Manfred bezüglich des Antrags Nr. 94 der letzten Vorstandssitzung

Offene Tickets

Nr. 94 (unklar)  http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Oberbayern/Vorstand/Entscheidungsbuch
Bitte an Oli, die Ergebnisse aus dem Umlaufbeschluss einzutragen

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Bezirksvorstand

• Emmanuelle (Manele) Roser
• Oliver Dangers Abwesend
• Thomas (Hirnbeiss) Göttmann
• Christoph Schmid
• Simon Landenberger
• Ronald Trzoska
• Manfred Plechaty -http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mani#M.C3.A4rz_2012

Gute Entwicklung des Stammtisches München Land

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Kontostand: lfd. Konto: 10.035,03; Tagesgeld: 20.051,57
• davon frei verfügbar: -- Euro Hinweis: dem Kontobestand von 30 TEUR stehen Voraussichtliche Aufwendungen i.H.v. 40 TEUR gegenüber

Dateien werden von Thomas als pdf ins Wiki gestellt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Beschluss Nr.

99

Antrag Nr.

99

Beantragt von

Marc Engelhardt und Johann Stibich

Betrifft

Saal-Miete für Gründung KV Weilheim/Schongau

Text

Der Bezirksvorstand möge beschließen: Für die Gründung des Kreisverbandes Weilheim-Schongau am 17. Juni 2012 wird ein Betrag von 150,- Euro für die Miete des Foyers in der Stadthalle Weilheim zur Verfügung gestellt. Der Bezirksverband wird gebeten, den entsprechenden Mietvertrag (Entwurf siehe Anhang) zu unterzeichnen und die allfällige Rechnung der Stadt Weilheim zu begleichen.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
Thomas Göttmann
Christoph Schmid
Simon Landenberger		bis jetzt haben es alle KV's (selbst München) geschafft sich in einem Nebenzimmer eines Lokals/Restaurants ohne Raummiete/kosten zu gründen.
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty		ich frag mich einfach was das soll, wieso soll man für eine KV-Gründung in eine Stadthalle und dann so viel Geld dafür bezahlen wie groß ist denn der Raum für den Preis, im LK FFB bekommt man entsprechende Räume teilweise kostenlos und in den meisten Gaststädten lässt sich auch ein KV gründen selbst durch die Wahl im Saarland werden da nicht mehr als zum Stammtisch kommen und da kommen bestimmt keine 100 Leute die 150 EUR sind doch mehr als ihnen nach der Gründung laut Satzung zustehen würde ich halte es von der einen Seite wie von der anderen Seite betrachtet nicht angemessen - wenn jemand demnächst das Olypiastasion mietet und sich einfach als Vertreter des BzVs nennt, zahlen wir das dann auch? die Miete ist einfach nicht der Größe der Mitglieder angemessen - der BzPT in Germering hat nur knapp über 200 EUR gekostet - da stimmt doch das Verhältnis einfach nicht auf der einen Seite knausern wir beim Geld und dann wird hier es zum Fenster raus geworfen

Zusätze
Beschluss Wird aus den Rückstellungen für die Kreisverbandslosen Kreisen für Weilheim entnommen.Verantwortlicher im Vorstand ist Thomas

Beschluss Nr.

100

Antrag Nr.

100

Beantragt von

Thomas Göttmann

Betrifft

Postfach-Betreuung durch LGS-Leiter

Text

Der Vorstand des Bezirksverbandes Oberbayern möge beschließen:

Der Leiter der Landesgeschäftsstelle München wird mit der Leerung des Postfaches des Bezirksverbandes Oberbayern im Postamt München-Schwabing beauftragt. Die dort eingegangenen Briefsendungen sind in die Geschäftsstelle zu verbringen und dort den Vorstandsmitgliedern zu Verfügung zu stellen. Der Schatzmeister wird gebeten, seinen Postfachschlüssel dem LGS-Leiter schnellstmöglich zu übergeben.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
Thomas Göttmann
Christoph Schmid
Simon Landenberger
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Christoph

Beschluss Nr.

101

Antrag Nr.

101

Beantragt von

Andreas Golmm

Betrifft

Text

"hiermit stelle ich mit dem recht der mitgliedschaft in der, meiner piratenpartei und der daraus resultierenden verpflichtung an unsere satzung, dinge zu hinterdenken und bei notwendigkeit zu hinterfragen, sowie auch zu handeln um schaden abzuwenden, vollgenden antrag zum: der Beschluss von: Bezirksverband Oberbayern/2012-03-02 - Vorstandssitzung."

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
Thomas Göttmann
Christoph Schmid
Simon Landenberger
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Beschluss kann im BzV nicht getroffen werden, da er hier nicht Entscheidungsbefugt ist. -> Formaler Fehler, der Antrag muss an den LV gestellt werden.

Anträge aus der Sitzung

Beschluss Nr.

102

Antrag Nr.

102 Antrag zurückgezogen

Beantragt von

Emmanuelle

Betrifft

Bingsbahn

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dass für die Buchung der Bingsbahn ein Kontigent von 20 Plätzen gebucht wird, die auf Rechung des Bezirkes weiterverkauft werden.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers		Enthaltung
Thomas Göttmann		Es sind keinerlei Aussagen, auch auf intensive Nachfrage, seitens der Bingsbahn-Organisatoren erhältlich, wie die Buchungssituation derzeit ausschaut. Es ist mithin nicht bekannt, ob die erforderliche Anzahl an Piraten bei 60 %, 70%, 80% oder auch nur 30% liegt. Dieses Verhalten ist hochgradig intransparent. Daher ist eine Verpflichtung seitens des BzV abzulehnen.
Christoph Schmid
Simon Landenberger
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty		Am Sonntag war eigentlich Ende - es fehlten 200 Buchungen. Jetzt wurde auf 31.03. verlängert. Das wir ohnehin sehr knapp ... zum Anderen kostet uns (BzV) das 20x125€. Dass wir da noch was verkaufen alte ich für illusorisch, d.h. dass ist reines Wahlbudget - fast 10% von dem was wir derzeit haben. Aus meiner Sicht zuviel für diesen Beitrag (und zu früh, nächstes Jahr wäre es vielleicht besser, die nächsten Monate haben wir genug Aufmerksamkeit)

Zusätze
Verantwortliche im Vorstand ist Manèle Antrag zurückgezogen

Beschluss Nr.

103

Antrag Nr.

103

Beantragt von

Klaus Kunze, Traunstein

Betrifft

Vorstandssitzungen per Telko

Text

Der Bezirksverband Oberbayern möge beschließen, öffentliche Vorstandssitzungen vorwiegend (min. 50%) als TelKo abzuhalten.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers		Enthaltung
Thomas Göttmann		Als Alternative könnte eine Teilnahme mit Audio-/Video-Zuschaltung in den Konferenzraum angedacht werden. Dazu ist zwingend entsprechendes professionelles Equipment (Mumble reicht nicht !) sowie Disziplin der physischen Teilnehmer erforderlich.
Christoph Schmid
Simon Landenberger
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Antrag abgelehnt, wir bemühen uns, alle Sitzungen ab April per Telefon zuschaltbar zu gestallten.

Beschluss Nr.

104

Antrag Nr.

104

Beantragt von

Klaus Kunze

Betrifft

Beauftragung für den Landkreis Traunstein

Text

Der Bezirksverband Oberbayern möge beschließen, Klaus Kunze aus dem Landkreis Traunstein zu bevollmächtigen im Namen der Piratenpartei Oberbayern, Infostände in Städten und Gemeinden im Landkreis Traunstein anzumelden.

Eine schriftliche Bestätigung dieser Vollmacht sollte übermittelt werden.

Detailergebnis

Manele Roser		Eine Vollmacht sollte nicht vergeben werden, ggf. eine Beauftragung wenn nötig
Oliver Dangers		Enthaltung
Thomas Göttmann		Beauftragung im Einzelfall - keine Vollmacht
Christoph Schmid
Simon Landenberger
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Antrag abgelehnt, Beauftragungen werden bei Bedarf vergeben.

Beschluss Nr.

105

Antrag Nr.

105

Beantragt von

Thomas Göttmann

Betrifft

MItglieder-Umfrage zur finanziellen Beteiligung an der LGS

Text

Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen: Der Bezirksverband Oberbayern beteiligt sich derzeit bis Ende Juni 2012 als Untermieter am Betrieb der Landesgeschäftsstelle in der Schopenhauer Straße in München. Für das 1. Halbjahr 2012 wurde ein Mietanteil von 200 Euro pro Monat beschlossen. Diese derzeitige finanzielle Beteiligung an der Landesgeschäftsstelle liegt bei 45% der dem Bezirk zustehenden Beitragsanteile (für 2011 i.H.v. ca. 5.300 Euro). Es wird eine Lime-Survey-Umfrage unter allen oberbayerischen Mitgliedern mit dem Ziel durchgeführt, die Beteiligung basisdemokratisch zu legitimieren. Dabei sollte, sofern eine mehrheitliche Zustimmung an der Beteiligung erfolgt, die monatliche Beteiligungshöhe in 50,- Euro-Schritten bemessen werden. Im Konkreten: keine Beteiligung, Beteiligung mit 50, 100, 150, 200, 250, 300, 350 oder 400 Euro. Auf die festgestellten Beitragseinnahmen-Anteile für den Bezirk aus 2011 bei 1.059 zahlenden Mitgliedern ist in der Umfrage an prominenter Stelle hinzuweisen. Darüber hinaus muss in der Umfrage erkennbar werden, dass der mitgliederstärkste Kreisverband in Oberbayern auch Untermieter der Geschäftsstelle ist.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers		Enthaltung
Thomas Göttmann
Christoph Schmid
Simon Landenberger
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Thomas

Beschluss Nr.

106

Antrag Nr.

106

Beantragt von

Thomas Göttmann

Betrifft

Verteilung der Mitgliedsbeiträge 2011

Text

Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen: Den Kreisverbänden des Bezirkes Oberbayern wird als Abschlagszahlung auf die, nach Einführung der ERP-Software feststellbaren tatsächlich eingegangenen Mitgliedsbeiträge 2011, die in der Anlage aufgeführten Summen überwiesen. Für Kreisverbände, die keine eigene Bankverbindung haben (z.B. EBE), wird der Anteil bis auf Weiteres treuhänderisch verwaltet. (Anteile KV’s: 6.035,68 €) Darüber hinaus werden die für die KV-losen Landkreise rechnerisch zur Verfügung stehenden Beträge für Aktionen in diesen Landkreisen reserviert. (Anteile: 4.597,60 €)

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers		Enthaltung
Thomas Göttmann
Christoph Schmid
Simon Landenberger
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Thomas er überweist die Mittel kurzfristig.

Sonstiges

• Gründung AG Landwirtschaft (Manfred) - Treffen: 14-tägig, Freitag 18:00 Uhr LGS
• Fundraising: Messebesuch (B2B - Dialogmesse) war großer Erfolg, viele Firmen zeigtes großes Interesse an Informationen zur Piratenpartei.
• Bestellung der Leerplakte von Django erledigt, Plakate sind bei ihm, er bringt sie in der LGS vorbei. (Sind schon in der LGS)

Mietvertrag für Foyer der Stadthalle Weilheim besprechen

Anstehende KV Gründungen

Altöttig Mühldorf: 4.4. Stammtisch zur Klärung. Weilheim Stand: Raum ist gebucht Rosenheim Stand: offen weitere?

Status Bayernplenum (Simon, Manfred)

• Themen werden abgefragt über die Bayernliste. Stand?

07.04. wurde abgesagt.

• Nächste Themen:

05.05. Liquid Feedback - Infoveranstaltung - Manele 26.05. BGE/Grundeinkommen/negative Einkommensteuer wird verschoben auf (Manfred) 19.05. Steuerpolitik??? (Rücksprache Simon) ist aufgrund von Beschluss zur negativen Einkommenssteuer hinfälllig Juni Rente in Regensburg (Orga durch Robert - Oberpfalz) Juli Landwirtschaft München (Fredi, Franz-Josef, Manfred)

Nächster Bezirksparteitag

In Planung Ron bereitet die Informationen vor

Newsletterlisten

Info von Ron: sind jetzt angelegt, sind jetzt auch befüllt, in den nächsten Wochen eine Info an diese Listen senden.

Anstehende Termine

8.04. Ansprechparnertreffen. --> Simon

Nächstes Treffen

Manfred ist vom 02.04 - 13.04. im Urlaub (Sizilien)

Die Nächste Sitzung findet am 13.04. ab 18:00 in der LGS statt, die Einwahldaten für die Remoteeinwahl werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Sitzung geschlossen um

20:02