BY:Bezirksverband Oberbayern/2010-10-18 - Vorstandssitzung

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Alex
Protokollant: gemeinsam im Piratenpad

Anwesend: alle Vorstandsmitglieder
Abwesend:

Gäste: Steffi

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 04.10.2010 wird einstimmig angenommen

Offene Tickets

• Nur Mitglieder- & Finanzentickets

Tätigkeitsberichte aka Updates

• Alex:
  • Kommunalpolitikseminar der Friedrich-Ebert-Stiftung
  • PirateCamp
  • AG Kommunalpolitik
  • Stammtisch München
• Martin:
  • CoPirates
  • Urlaub
  • Streaming Einführung und Tips von Wolfgang in Weiden (vielen Dank an ihn!)
• Franz:
  • Copirates
  • AntiAtomDemo München
  • Piratencamp
  • Teilnahme Telefonkonferenz LV
  • Tagesgeschäft
• Andreas
  • Copirates
  • Gründungsprotokoll
  • Stammtische
  • Vorbereitung Virtueller Stammtisch
  • Piratencamp
  • AntiAtomDemo München
  • Tagesgeschäft
• Maxx
  • JuPi Bundesmitgliederversammlung

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

• Bezahlung Piratencamp

Beschluss Nr.

25

Antrag Nr.

25

Beantragt von

Franz Rauchfuss

Betrifft

Kostenübernahme Piratencamp

Text

Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen, 100€ für das Piratencamp zur Verfügung zu stellen.

Detailergebnis

Alexander Philipp
Martin Krauß		Urlaub
Franz Rauchfuss
Andreas Witte
Maximilian Weissl
{{{StimmeBez6}}}		{{{Bem6}}}
{{{StimmeBez7}}}		{{{Bem7}}}

Zusätze

• Reisebudget für Vorstände

Beschluss Nr.

26

Antrag Nr.

26

Beantragt von

Franz Rauchfuss

Betrifft

Reisebudget für Vorstände

Text

Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen, ein Reisebudget von 150€ pro Vorstandsmitglied zu bewilligen.

Detailergebnis

Alexander Philipp
Martin Krauß
Franz Rauchfuss
Andreas Witte
Maximilian Weissl
{{{StimmeBez6}}}		{{{Bem6}}}
{{{StimmeBez7}}}		{{{Bem7}}}

Zusätze

Anträge

Antrag zur Neubildung der Antragskommission an den Bundesvorstand

Beschluss Nr.

-

Antrag Nr.

27

Beantragt von

Andreas Witte

Betrifft

Antrag zur Neubildung der Antragskommission an den Bundesvorstand

Text

Der Bezirksverband Oberbayern verurteilt die intransparente Vorgehensweise des Bundesverbandes bei der Aufstellung einer Antragskommission für den Bundesparteitag.

Insbesondere kritisieren wir, dass sich Christopher Lauer bei der Besetzung einer solch wichtigen Kommission nicht an demokratische und pluralistische Strukturen halten will. Des Weiteren wurden die Beauftragten immer noch nicht parteiintern vorgestellt.

Im Protokoll der Vorstandssitzung vom 23.09.10 ist vermerkt: "Christopher: Grundsätzlich kann jeder mit an der Kommission teilnehmen, allerdings behalte ich mir eine Art “Veto-Recht” vor. Ich muss mit den Leuten gut zusammenarbeiten können."

In der Aufzeichnung kann im Wortlaut Folgendes nachgehört werden: Christopher: "Ja, aber ich werde mir da die Leute aussuchen." Jens: "Aber grundsätzlich kann da jeder rein, oder nicht?" Christopher: "Ja, wenn ich mit den Leuten irgendwie zusammenarbeiten kann, das Problem an der Stelle ist, der letzte Bundesparteitag hat irgendwie sehr daran gekrankt, dass es da irgendwie keine klare Linie vom Vorstand gab und ich muss mit den Leuten die das Ausarbeiten gut zusammenarbeiten können und deswegen behalte ich mir da im Zweifelsfall vor zu sagen "Nee, vielleicht kannst du dich an einer anderen Stelle irgendwo ordentlich einbringen, aber hier bei der Antragskommission eher nicht so". Also wie gesagt, das möge man mir da an der Stelle da verzeihen, weil wie gesagt meiner Meinung nach ist dieser Bundesparteitag sehr wichtig, und deswegen müssen wir da einiges geschafft kriegen und deswegen sollte diese Antragskommission gut zusammenarbeiten, und wenn dann da irgendwie jeder mitmachen möchte und dass dann am Ende zu einer [unverständlich] verkommt, wo sich dann alle beschimpfen, das hilft nichts, deswegen muss dass ne Gruppe sein, die gut miteinander zusammenarbeiten kann."

Dass hier seine nähere Klüngelrunde für einen entsprechenden Ablauf des Bundesparteitags sorgen soll, zeigt sich auch an folgendem Beispiel:

Christopher gab in der Bundesvorstandssitzung vom 7.10.10 von sich er hätte mit allen Freiwilligen, die sich gemeldet hätten, telefoniert, was auch in seinem Tätigkeitsbericht festgehalten wurde. Dem steht entgegen, dass zum Beispiel Bastian - als einer der ersten Interessierten vermerkt - weder angerufen, noch per Mail benachrichtigt wurde. Auch Bastian's darauf folgenden Nachfragen blieben unbeantwortet.

Diese Abläufe widersprechen zutiefst demokratischen Prinzipien und es sollte in der Antragskommission mindestens genauso transparent gearbeitet werden, wie alles im LQFB vorbereitet wird, da sonst auch die Transparenz im LQFB nichts nützt.

Der Bezirksverband Oberbayern fordert daher den Bundesvorstand auf, folgende Punkte zu beschließen: - unter Berücksichtigung pluralistischer und demokratischer Prinzipien die Antragskommission schnellstmöglich neu zu bilden und die Neubildung transparent zu gestalten - die Antragskommission unverzüglich nach ihrer Bildung innerparteilich transparent vorzustellen - die Arbeit der Antragskommission so transparent wie möglich auszugestalten.

Detailergebnis

Alexander Philipp
Martin Krauß
Franz Rauchfuss
Andreas Witte
Maximilian Weissl
{{{StimmeBez6}}}		{{{Bem6}}}
{{{StimmeBez7}}}		{{{Bem7}}}

Zusätze
Antrag wurde nach Diskussion zurückzugezogen. Alternativ wird stattdessen Antrag 28 gestellt.

Beschluss Nr.

27

Antrag Nr.

28

Beantragt von

Maximilian Weißl

Betrifft

Transparenz der Antragskommission verbessern

Text

Der Bezirksverband Oberbayern möge folgenden Antrag an den Bundesvorstand stellen:

Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern fordert, folgende Punkte zur Verbesserung der Antragskommission umzusetzen:

• Anträge sollen innerhalb von 48h nach Eingang beim Vorstand im Wiki veröffentlicht werden.
• Bei Ablehnung von Bewerbern für die Antragskommission soll ein kurzes Statement im Wiki (bspw. "zu wenig Zeit", "persönliche Differenzen" o.ä.) angegeben werden.

Begründung: Für eine gründliche Vorbereitung des Bundesparteitages durch die Mitglieder, die ja auch einen möglichst reibungslosen Ablauf der Veranstaltung fördert, ist eine frühzeitige Bekanntgabe der eingereichten Anträge unerlässlich. Des Weiteren hat der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern Schwierigkeiten damit, die Arbeit der Antragskommission nachzuvollziehen. Bisher haben wir keinerlei Möglichkeiten, aus den Protokollen und anderen Kommunikationsmitteln die bisherige Arbeit der Antragskommission verständlich herauszulesen. Da es zum Selbstverständnis von uns Piraten gehört, transparenter als die anderen Parteien zu handeln, möchten wir Christopher Lauer als Verantwortlichen des Bundesvorstandes für die Antragskommission bitten, die Arbeitsweise ausführlicher zu dokumentieren, als es bisher der Fall ist. Wer nicht selbst in der Antragskommission teilnehmen kann, hat bisher keinerlei Möglichkeiten aus den Protokollen verwertbare Informationen zu beziehen. Wir sind überzeugt, dass die Antragskommission hart arbeitet, würden uns für die Zukunft aber wünschen, wenn sowohl die Besetzung der Kommission als auch deren Arbeit etwas besser dokumentiert und kommuniziert wird.

Detailergebnis

Alexander Philipp
Martin Krauß
Franz Rauchfuss
Andreas Witte
Maximilian Weissl
{{{StimmeBez6}}}		{{{Bem6}}}
{{{StimmeBez7}}}		{{{Bem7}}}

Zusätze

Sonstiges

• Nachbesprechung Piratencamp
  • Fazit: Sollte unbedingt wiederholt werden. Sehr konstruktive Gespräche.
  • Angestrebter Termin für nächstes PirateCamp: Sonntag, 23.01.2011 (Ausweichtermin: 30.01.11)
  • Alex fragt bei Abholung der Kaution, ob Termin im Eine-Welt-Haus frei.
  • Fotos der Flipcharts und Inhalt der Protokoll-Piratenpads sind im Wiki.
  • Weitere Nachbearbeitung nötig, insbesondere Aufarbeitung der Kritikpunkte
  • http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Oberbayern/PirateCamp
• Ansprechpartnertreffen
  • wird in Pfaffenhofen stattfinden
  • Terminfindung schwierig, im Oktober und November keine freien Termine mehr
  • Festlegung Termin: 4.12.2010, alternativ 11.12.2010
  • Hauptpunkte:
    1. Vorbereitung Wahlkampf (frühzeitig zur Vermeidung von Chaos)
    2. Informationsweitergabe/-verteilung über Stammtische
    3. regionale Ansprechpartner
    4. Kreisverbands- oder Stammtischveranstaltungen
  • Schatzmeistertreffen wird gleichzeitig stattfinden
    1. Themen Buchhaltung, Spenden, Jahresabschluss
• Strategiepapier
  • Maxx stellt das Strategiepapier ins Wiki und verlinkt die Seite auf der BzV und Vorstandsseite

Anstehende Termine

• 22.10. + 23.10. CoPirates in der Muffathalle München
• 24.10. Symposium "unter Piraten" in der Muffathalle
• 25.10. Virtueller Stammtisch im Mumble
• 31.10. Gründung KV München
• 20./21.11 BPT Chemnitz

Nächstes Treffen

• Dienstag, 2.11.2010, 20 Uhr Telko
• Ankündigung: Alex
• Vorläufige TO