BY:BetonundAsphalt
Inhaltsverzeichnis
Straßen und Autobahnen
Diskussion
Vorschlag: Weitgehende Tieferlegung und Deckelung der Autobahn und Führung der Trasse unterirdisch. Prüfung, ob Isartal "unterführt" oder mit einer eingehausten Trasse überbrückt werden kann (Siehe A96 bei LL). Freiwillige Finanzierungsbeteiligung der Anwohner durch steuerlich verwertbare Obligationen mit niedrigem Zins.
Pro
- Südring schon lange überfällig
- A95 von Garmisch immer noch ohne Anbindung an eine andere Autobahn
- Entlastung des A99 Nordrings, durch Verlehrsabfluss ab der A8 und A96,
- Verringerung des Durchgangverkehrs Neuried-Forstenried-Solln zur B 11
- Verringerung der Belastung am Mittleren Ring - trotz oder gerade wegen des Ausbaus wird die im Augenblick steigen
Kontra
- Doch nicht in Grünwald / Hofoldinger Forst / Isartal (Landschaft, Natur, Naherholung)
- Der Ausbau des südl. Mittleren Rings nimmt dem Autobahnbau doch den Sinn.
Diskussion
Vorschlag Programmaussage PP: Bauen ja, aber Verlegung der Trasse auf das Konzeopt Haag der B 12 entlang. Umleitung der frei werdenden Mittel in die Bahnstrecke München - Mühldorf
Pro
- Bundesstraße reicht nicht mehr
- Die Trasse Dorfen ist ca. 3 km kürzer
- Bessere Anbindung der Ortschaften Dorfen und Schwindegg
Kontra
- Doch nicht bei "uns"
- Doch nicht durchs Isental (Landschaft / Natur / Heimat)
- Kostenexplosion (doppelt so teuer wie die Trasse Haag)
- Mit dem Ausbau der B12, könnte jeder fertige km Autobahn sofort in Betrieb genommen werden
Eisenbahnen (betr. EBO)
Güterverkehr
Diskussion
Vorschlag: Programm der PP: Zweigleisiger Ausbau der Strecke und Elektrifizierung über eine Finanzueirung durch den Freistaat Bayern mittels langfrsitiger Kredite über die Landesbank bei der EZB. Laufzeit: 100 Jahre, 2 % Zins, 1 % Tilgung. Wartung und Insatnhaltung aus den Trassengebühren der Nutzer.
Pro
- Strecke schon lange an der Kapazitätsgrenze
- Verbindung ins sogenannte bayr. Chemiedreieck ist wichtig
- Standortstärkung des vernachlässigten Standortes Mühldorf & Umgebung
Kontra
- Argument
Personenverkehr
- Gliederung: KV München
- Art des Beschluss: Positionspapier
- Beschlussveranstaltung: Gründung KV Muc; [1] Seite 25
- offizielle Stellung: neutral
- Forderung: Durchführung eines Volksbegehren vor Baubeginn
Pro Bürgerbegehren: Positionspapier 2. Stammsteckentunnel München
Der Personennahverkehr in München erfüllt seit 38 Jahren seinen Dienst. Täglich nutzen 780.000 Menschen die S-Bahn. Um das Angebot weiter auszubauen und für einen erwarteten weiteren Passagieranstieg gerüstet zu sein, treibt die Stadt München seit 2001 die Planungen für einen zweiten Stammsteckentunnel parallel zum vorhandenen Tunnel voran. Diese Planungen sehen vor, einen zweiten Bahntunnel mit neuen Haltepunkten Hauptbahnhof, Marienhof und Ostbahnhof herzustellen. Des weiteren sollen die Stationen Laim und Leuchtenbergring ausgebaut werden. Die Gesamtkosten werden z.Zt. mit 1,5 Milliarden Euro beziffert. Von Bürgerinitiativen wurde als Alternative der Ausbau des Südrings (Ostbahnhof - Südbahnhof / Poccistr. - Heimeranplatz - Laim) eingebracht. Diese ist aber bisher stets vom Stadtrat zurückgewiesen worden. Dabei ist nicht nur bei den Bürgerinitiativen der Eindruck entstanden, dass die Stadt sich schon festgelegt hat und die Argumente nur noch aus Höflichkeit entgegen nimmt. Einige Bürgerinitiativen verstärken daher derzeit ihr Engagement gegen den 2. Stammstreckentunnel, beispielsweise wurden Bäume, die vrstl. zur Fällung vorgesehen sind, mit Spruchbändern markiert. Die Piraten erkennen daher die Brisanz dieses Großprojektes an und setzen sich für die Durchführung eines Bürgerentscheids ein, der alle vorgeprüften Alternativen oder gar keinen Ausbau den Bürgern zur Entscheidung vorlegt. Dieser Entscheid soll unverzüglich stattfinden.
Begründung
Wir haben in Stuttgart gesehen was passiert wenn Politik die Bürger nicht rechtzeitig und ausreichend in Großprojekte einbezieht. Ein Bürgerentscheid kann eine Protestwelle und die Verhärtung von Fronten zu vermeiden helfen. Darüber hinaus gibt es Kritik an dem Aufwand/Nutzen der zweite Stammstrecke (siehe http://www.tunnelaktion.de/index2.htm ff.). Zudem setzt diese Forderung nach Bürgerentscheid Akzente in München und bringt uns "ins Spiel" ;) Wir positionieren uns hiermit auch nicht für oder gegen den Tunnel - dafür brauchen wir mehr Zeit und ein tiefer ausgearbeitetes Positionspapier.
Diskussion
Pro
- Argument
Kontra
- Argument
öffentlicher Nahverkehr
Diskussion
Pro
- Argument
Kontra
- Argument
Tram / Straßenbahn (betr. BStrabO)
U-Bahn-Systeme
Bussysteme
Flugverkehr
- Gliederung: LV Bayern
- Art des Beschluss: Positionspapier
- Beschlussveranstaltung: Positionspapier, Landesparteitag 2010-2, Regensburg, 4.9.2010; [2], [3]
- Position: dagegen
- Forderung: Berücksichtigung der Anwohner und Neuplanung
Positionspapier gegen 3.Start/Landebahn am Flughafen München
Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayerns spricht sich gegen den aktuell geplanten Bau der 3. Startbahn am Flughafen München aus und unterstützt die Bürgerinnen und Bürger im Kampf dagegen. Sollten bei einer eventuellen Neuplanung des Bauvorhabens die Interessen und Bedenken der Bürgerinitiativen berücksichtigt werden soll dieses Positionspapier beim nächstmöglichen Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayern erneut besprochen und abgestimmt werden.
Begründung
[4] (wäre hier zu lang)
