BY:Bayernplenum/Bayernplenum20123
Thema: BGE - Schwerpunkt Finanzierung
Zeit: 26.05.2012 - 10:30 - 16:00 Uhr (ab 16:00 Uhr Ausarbeitung Positionspapier)
Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS), Schopenhauerstr. 71, München
Tagesordnung:
10:40 – Begrüßung durch Manfred Plechaty
10:45 – Vortrag von Jochen Heistermann - Piratenpartei Bayern
- Negative Einkommensteuer
- Positionspapier LPT Straubing
11:35 – Diskussion
12:15 – Mittagspause
13:00 – Vortrag von Kurt Haymann - attac
- Webseite www.grundeinkommen-attac.de
- Vergleich und Empfehlung eines Finanzierungsmodells
13:45 – Diskussion
14:15 - Pause
14:30 – Vortrag von Michael Ebner - Piratenpartei Berlin
- Sozialstaat 3.0
15:15 – Diskussion
15:30 - Pause
ab 15:45 – Diskussion in kleinerer Gruppe über konkrete Vorschläge für das bayerische Wahlprogramm / Ausarbeitung Positionspapier
Ergebnisse:
1. Negative Einkommensteuer:
Negative Einkommensteuer - Positionspapier
positive Argumente
- beim Prozess zur Einführung eines BGE sinnvoll
- evolutionär einführbar
negative Argument
- offen ist noch die Finanzierung
- Kopplung von Einkommen sehr hoch
- Feststellung der Höhe des Einkommes schwer erfassbar
- zu hoher Verwaltungsaufwand
- Schere zwischen Arm und Reich wird nur ganz leicht abgeschwächt
Zusammenfassung
- Die negative Einkommensteuer ist das systemnähste Konzept und deshalb auch am schnellsten realisierbar, läßt aber weite Teile von sozialen Umschichtungen unberücksichtigt
2. attac modell:
positive Argument
- niedriger Verwaltungsaufwand
- gesellschaftliche Veränderung am Größten
- die meisten gesellschaftlichen Bedingungen sind einbezogen
- in Kombination mit weiteren attac Modellen sind neg. Argumente zu entkräften (z.B. erweiteres Steuermodell)
negative Argumente
- gesellschaftliche Veränderung am Größten
- hoher politischer Umverteilungsfaktor
- Belastungssatz kann bis zu 80% steigen
Zusammenfassung
- Das attac Modell ist am radikalsten ist aber am schwierigsten einzuführen
3. Sozialpiraten 3.0:
Datei:Sozialstaat 3 0 version 1 6.odp
positive Argumente
- niedriger Verwaltungsaufwand
- gut vermittelbar
- am weitesten ausgearbeitet
- schnell einführbar
- modulartiger Aufbau lässt Weiterentwicklungen zu
negative Argumente
- Schere zwischen Arm und Reich wird nur ganz leicht abgeschwächt
- ausbezahlte Summe entspricht nicht der Grundidee des BGE
Zusammenfassung
- Das Sozialpiratenmodell 3.0 ist schnell machbar und kann jederzeit eingeführt werden
Gesamtzusammenfassung:
- Die drei Modelle sind miteinander schwer vergleichbar, da unterschiedliche soziale, gesellschaftliche und umsetzungsrelevante Ziele fokusiert werden.
- Die Schritte zu einem voll wirksamen BGE im Rahmen der Einführungsprozesse müssen aufgezeigt werden.
- Ein modulares System muss eine Ersteinführung mit Ausbau zum vollwirksamen BGE haben
- Der Weg zum voll wirksamen BGE muß als Vision beim Bürger aufgezeigt werden
- Wenn man die Einführungsprozesse mitberücksichtigt würde das Modell der Sozialpiraten 3.0 als erster Schritt für eine Einführung befürwortet werden, die weiteren Schritte zum Ausbau müssen nachhaltig aufgezeigt und umgesetzt werden.
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