BY:Bad Reichenhall/Oberbürgermeisterwahlen 2011/Aufstellungsversammlung Protokoll

Protokoll der Aufstellungsversammlung zur OB Wahl

• Datum: 12.11.2011
• Uhrzeit: 19:26
• Akkreditierung ab 1900 durch Mark Huger
• 9 Akkreditierte
• insgesamt 24 Personen anwesend
• Diese Versammlun gist eine Mitgliederversammlung
• Einladung ist am 26.10. rausgegangen
• Keinen Wiederspruch gegen die sachgemäße Einladung
• Vorschlag: Versammlungsleitung durch Martin Kraus.
  • Vorschlag Protokollat: Andreas Witte
  • Angenommen ohne Gegenstimmen
• Presse / Gäste zugelassen:
  • keine Gegenrede, Gäste & Presse zugelassen
• Vorschlag Wahlleiter: Martin Schön
  • ohne Gegenstimmen angenommen, Martin ist Wahlleiter
• Bennung von 2 Wahlhelfern: Oliver Dangers, Michele ?
• Tagesordnung: TO liegt bei
• Einwände / Ergänzungen. keine
• Kandidaten: Wolfgang Britzl, Robert Schromm
• Vorstellung WOlfgang Britzl
• Einige Gegenfragen
• Vorstellung Robert Schromm
• Fragen an beide:
  • Mitgliedschaft vorrangegangener Parteien:
    • Wolfgang: passives Grünen-Mitglied, aber nicht aktiv
    • Robert: Jusos, nicht lange ausgehalten; Danach FDP mit Vorstandsamt; Mitgliedschaft in "Die Partei"
  • kommunalpolitische Ziele? Breitband? Komunalfinanz? Sonst?
    • Wolfgang: Braitband wünschenswert, Stadt is thoch verschuldet. Bürgerbeteiligung!
    • Robert: Credo: Transparenz und Bürgerbeteiligung! Man kann viel Versprechen und sich auch wünschen, aber Transparenz und Bürgerbeteiligung kostet nichts. Bürgerversammlung schon 2 Jahre im Verzug.
  • politische Verhältnisse im Stadtrat ändern sich durch die OB Wahl nicht... Werdet ihr nicht verheitzt?
    • W: Ich bin Repräsentant des Bürgers. Natürlich kann ich nicht gegen den Stadtrat regieren, aber ein Forum kann man ja anbieten...
    • R: Nicht alle Stadträte sind so schlecht. Man kann mit Menschen, auch aus anderen Parteien reden. Beispiel Protokollierung des Stimmverhaltens wegen des "Kirchholztunnels". EIn OB könnte da entsprechend gegen die Verheimlichung eingreifen
  • gibt es weitere konkrete Projekte
    • W: Pumpspeicheranlage muss Diskutiert werden. Idee des Sozialpasses diskutieren
    • R: Muss sich wieder auf Transparenz und Bürgerbeteiligung zurückberufen. Dort liegt der Ansatz des Problems. Kommunal muss wieder politische Kultur her.
  • Wie wollt Ihr die 180 Unterschrieften zusamenbringen?
    • W: Öfter Infostände. Urlaub genommen um Wahlkampf zu machen
    • R: Superhart. Selbstständige Tätigkeit. 180 Unterschriften aber nur zu erreichen wenn alle 9 mithelfen. Zweifel, ob auch noch SPD diese 180 Unterschriften zusammenbekommen würde.
  • Aufstellung als Ersatzkandidat?
    • W: ja
    • R: ja
  • 70% der EW jenseits hinter 60. Wie wollt Ihr alte Wahlgruppen umwerben?
    • W: Alte Frau heute am Infostand kann mit Internet nichts anfangen, will aber mitreden. Genau das ist der Punkt
    • R: Hätte das gleiche sagen können.
• Beide Kandidaten sind nach der Debatte noch zur Kandidatur bereit.
• 1 Nachakkreditiuerung -> 10 Akkreditierte.
• Erklärung der Wahlregeln.
• Schließund der Kandidatenliste
• Wahl
• öffentliche Auszählung
• Ergebniss:
  • 10 Stimmzettel, 10 gültige
  • Kandidat ist: Wolfgang Britzl
  • Stimmen 1, Wolgang Britzl: 9
  • Stimmen 2, Robert Schromm: 3
• Ersatzkandidaten: Bernhard Schmidt
• Selbstvorstellung
• Fragen:
  • Politische Vergangenheit?
    • FDP, SPD, kritische Stadtzeitung "polis".
  • Mitglied?
    • ja
  • Wie kommt der plötzliche Eintritt in die Partei?
    • Irgendwann muss man auch Farbe bekennen.
• Schließung der Kandidatenliste
• Wahl
• öffentliche Auszählung
  • 10 Stimmzettel,
  • 10 gültige
  • Stimmen dafür: 9
  • Enthaltung 1
  • Ersatzkandidat: Bernhard Schmidt
• Beschluss: Es soll kein weiterer Wahlvorschlagsträger ein gemeinsamer Wahlvorschlag ...
• Einstimmig.
• Ernennung enes Beauftragten für den Wahlvorschlag
• Vorschlag: Martin Schön
  • Einstimmig
• Schlußworte durch den Kandidaten
• Schließung der Versammlung.