BY:2014-03-23 - Protokoll Kreisverband Regensburg

Protokoll zum außerordentlichen Kreisparteitag der Piraten Regensburg

Datum: 23.03.2014 Ort: Regensburg, Resi e.V. Beginn: 11:00 Uhr

1. Begrüßung

Eröffnung des ausserordentlichen Kreisparteitags durch die BzVorsitzende Theresa Kienlein. Erklärung der Stimmkarten: Blau: Ja, Rot: Nein

2. Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen

Zulassung von Gästen und Presse: Ja (mit grosser Mehrheit) Zulassung von Bild- und Ton-aufnahmen: Ja (mit grosser Mehrheit)

3. Wahl der Versammlungsleitung

Theresa Kienlein bietet sich an, es gibt keine anderen Kandidaten. Theresa wird mit grosser Mehrheit gewählt.

4. Wahl der Wahlleitung

Stefan Körner bietet sich an, es gibt keine anderen Kandidaten. Stefan wird mit grosser Mehrheit gewählt.

5. Bestimmung von Wahlhelfern

Die WL benötigt keine Wahlhelfer.

6. Wahl der Protokollanten

Markus Hauschild bietet sich an, es gibt keine anderen Kandidaten. Markus wird mit grosser Mehrheit gewählt.

7. Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Jürgen Cieslik gibt den Tätigkeitsbericht des Vorstands ab. Es schliesst sich eine Diskussion über die finanzielle Lage des Kreisverbandes an. Die anderen Vorstände möchten den Bericht nicht ergänzen.

8. Bericht der Rechnungsprüfung

Julian Gröger gibt den Bericht der Rechnungsprüfung ab. Nach Prüfung aller Unterlagen war der Eingang der Zahlungen zum Piratelli-Kalender nicht komplett nachvollziehbar. Julian mahnt Inkasso-und Mahn-Gebühren an. Desweiteren mahnt er unnötige Kosten durch zu spätes leeren des Postfaches an. Julian empfiehlt daher keine Entlastung des Vorstandes.

9. Aussprache / Entlastung des Vorstandes

Die Versammlung stimmt darüber ab, ob der Vorstand komplett oder einzeln entlastet werden soll: 10x Ja (Blau), 6x (Rot). Damit wird also über eine Entlastung des kompletten Vorstands abgestimmt. Die Versammlung stimmt darüber ab, ob der Vorstand entlastet werden soll. Überwiegend Ja-Stimmen. Damit ist der Vorstand entlastet. Es wird sich (u.a. von Theresa und vom LV) offiziell beim scheidenden Vorstand bedankt.

10. Neuwahl des Vorstandes

Wir haben 17 akkreditierte Teilnehmer.

10.1. 1. Vorsitzender Es werden Kandidaten für den 1. Vorsitzenden gesucht. Thoralf Will steht zur Verfügung. Thoralf stellt sich vor. Thoralf wird von der Versammlung befragt. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Der Wahlleiter fragt, ob es Einwände gegen Sebastian Wild als Wahlhelfer gibt. Sebastian ist damit Wahlhelfer. Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren (Ja, Nein oder leer lassen). Wahl bei einfacher Mehrheit. Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis: 17 abgegebene Stimmen, keine Enthaltung, keine Ungültigen, 3x Nein, 14x Ja. Thoralf nimmt die Wahl an.

10.2. 2. Vorsitzender Es werden Kandidaten für den 2. Vorsitzenden gesucht. Benedikt Pirk steht zur Verfügung. Benedikt stellt sich vor. Benedikt wird von der Versammlung befragt. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Der Wahlleiter wiederholt die Erklärungen zum Wahlverfahren. Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis: 17 abgegebene Stimmen, keine Enthaltung, keine Ungültigen, 3x Nein, 14x Ja. Benedikt nimmt die Wahl an.

10.3. Schatzmeister Es werden Kandidaten für den Posten des Schatzmeisters gesucht. Julian Gröger steht zur Verfügung. Julian stellt sich vor. Julian wird von der Versammlung befragt. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Der Wahlleiter wiederholt die Erklärungen zum Wahlverfahren. Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis: Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis: 16 abgegebene Stimmen, 1 Enthaltung, keine Ungültigen, 1x Nein, 14x Ja. Julian nimmt die Wahl an.

10.4. Beisitzer

Wir stimmen darüber ab, wie viele Beisitzer wir haben wollen. Es gibt keine Kandidaten. Abstimmung: Wollen wir Beisitzer haben? Überwiegend Nein. Damit ist der Vorstand komplett.

11. Wahl der Kassenprüfung

Es werden Kandidaten für die Kassenprüfer gesucht. Erich Adam, Marco Kellner und Ewa Tuora-Schwierskott stehen zur Verfügung. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Wir wählen einzeln per offener Abstimmung: Erich hat eine große Mehrheit und nimmt an. Marco hat eine große Mehrheit und nimmt an. Ewa hat eine große Mehrheit und nimmt an.

12. Sonstiges

Es wird über eine Empfehlung bei der OB-Stichwahl in Regensburg diskutiert. Meinungsbild: "Wenn sich die Stadträtin dazu entschließen würde eine Wahlempfehlung abzugeben, würde diese für Wohlbergs ausfallen?" Einstimmig Ja (mit einigen Enthaltungen).

Es wird über möglich Fraktions/Ausschuss-Gemeinschaften im Stadtrat diskutiert Meinungsbild: "Soll Tina Verhandlungen über Fraktions/Ausschuss-Gemeinschaften im Stadtrat selbstständig führen" Einstimmig Ja (mit einigen Enthaltungen).

Der Vorstand trifft sich gleich zur konstituierenden Vorstandssitzung und bedankt sich für sein Vertrauen. Er schliesst die Versammlung.