BY:2013-11-20 - Protokoll Kreisverband Regensburg
Anwesend: Gondrino Ewa Wastl Phil
Abwesend:
- Januzs (entschuldigt)
Gäste: Ommi Lutz
Beginn der Sitzung: 18:15 Uhr
Beschlussfähigkeit festgestellt: ja
Gäste haben Rederecht: ja
Versammlungsleitung: Gondrino
Protokoll: Gondrino
Tagesordnung:
- Tätigkeitsberichte Vorstände
- Berichte von den Crews
- Kommunikation
- Berichte aus dem Stadtrat
- Kommunalwahlkampf
- Beschlüsse
- Umlaufbeschlüsse
- Termine
- Sonstiges
TO beschlossen: ja
TO:
- Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Jürgen
- Organisation und Durchführung des Orga-Treffens Kommunalwahl am 17.11.
- Teilnahme Podiumsdiskussion Bürgerverein Regensburg Süd-Ost am 13.11.
- Stadtfreiheitstag 16.11.
- Kontoummeldung Schatzmeister
- Wastl
- BzPt
- Konstituierende Sitzung BzV
- Termine eingepflegt
- Janusz
- abwesend
- Jürgen
- Philipp
- Spendenquittung bEN
- Kommunalwahlmailingliste
- Kontostand: 771,xx
- Ewa
- Stadtfreiheitstag
- Orgatreffen 17.11.
- Philipp
- Berichte von den Crews
- Milliways
Schwerpunkt Wahlkampf
- Sehbären
https://regensburg.piratenpad.de/1008
- Bukaniere
- Kommunikation
- läuft in Regensaburg nicht optimal.
- zu viele verschiedene Kanäle, besser ein Kanal für intern und einer öffentlich
- KV-Kanal: Jabber
- Konferenzraum
- https://regensburg.piratenpad.de/1011
- Öffentlicher Kanal: Regensburg-ML
- KV-Kanal: Jabber
- Berichte aus dem Stadtrat
- Folgende Anträge sollen im Stadtrat gestellt werden:
- Aufhebung der Beschränkungen für Radfahrer in der Fußgängerzone
- https://regensburg.piratenpad.de/1010
- Umsetzungsverantwortlich: Wastl bis nächsten Dienstag
- https://regensburg.piratenpad.de/1010
- Modellversuch eines Cannabis Social Club in Regensburg
- Digitalisierung städtischer Archive
- Freie Software im öffentlichen Dienst
- Übertragung öffentlicher Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Internet
- Aufhebung der Beschränkungen für Radfahrer in der Fußgängerzone
- Folgende Anträge sollen im Stadtrat gestellt werden:
Der Kreisvorstand ist für die Einreichung dieser Anträge durch Ewa Abstimmung: einstimmig
- Kommunalwahlkampf
- Planungspad: https://ig_kultur.piratenpad.de/kommunalwahlkampf
- Daten kaufen und Infopost schicken
- beim Einwohnermeldeamt
- vertagt, was kostet das?
- Glühwein, Stollen und Plätzchen (Ausschankgenehmigung ist nicht notwendig)
- Julian soll Unterschriftenstand zeitnah mitteilen.
- Soliparty im Lederer (Freikarten an Unterschreiber verteilen)
- mit Band Ohrange (Wastl hat Kontakt)
- Wastl prüft, ob Lederer zur Verfügung steht
- Flyer erstellen (Tina/Jürgen)
- Janusz meldet Veranstaltung an.
- Daten kaufen und Infopost schicken
- Planungspad: https://ig_kultur.piratenpad.de/kommunalwahlkampf
- Infostände
- schon vor Weihnachten
- am Alexcenter, am Dachauplatz, in Burgweinting
- Mit/ohne Pavillon (Auch das Resi bietet Pavillons)
- am Alexcenter, am Dachauplatz, in Burgweinting
- schon vor Weihnachten
- Flyer
- erstellt SG Gestaltung: Tina hat Hut auf
- Infostände
- Plakatieren
- 150 Dreierplakate A0 bestellen
- Ein Herz für Regensburg
- Für mehr Wahlmöglichkeiten - Unterschreibt ab 17. Dezember im Rathaus für die Piratenpartei!
- Ein Herz für Regensburg
- 150 Dreierplakate A0 bestellen
- Plakatieren
- http://www.druckzilla.de/Plakatwerbung/Hohlkammerplakate-A0::67.html
- 5 Werktage
- Wir brauchen sie spätestens am 07.12.
- Kosten: etwa 650,00 €
- http://www.druckzilla.de/Plakatwerbung/Hohlkammerplakate-A0::67.html
Der Kreisvorstand beschließt die Anschaffung von 150 Hohlkammerplakaten A0 für die Unterschriftenkampagne, Kosten etwa 650,00 €. Abstimmung: einstimmig Umsetzverantwortlich: Gondrino
Der Kreisvorstand beauftragt den Schatzmeister zu erkunden, welche Gliederungen in der Oberpfalz Parteigelder übrig haben und den KV Regensburg finanziell unterstützen könnten. Er soll mit diesen Gliederungen Verbindung aufnehmen und Höhe und Art der Unterstützung feststellen.
umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister
Abstimmung: einstimmig
Antrag von Tina: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/KV/Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-11-20/01 (mit der zusaetzlichen Bitte, sich um die Wikiseiten fuer Antraege an den Vorstand zu kuemmern. Da steht noch der alte Vorstand drin und ich kann keine Antraege stellen, sondern nur Antraege im Umlauf) Abstimmung: 3 dafür 1 Enthaltung
Antrag: Der Kreisvorstand beantragt beim BzV einen Wahlkampfkostenzuschuss von bis zu 3.000,00 € für den Kommunalwahlkampf Regensburg. umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister Tina bittet darum, diesen Antrag zurueckzustellen (habe mit Thekie telefoniert, der Antrag kann derzeit auf Bezirksseite noch nicht diskutiert werden, weil nicht alle Daten da sind. Sie arbeiten aber aktiv dran) Abstimmung: vertagt
- Umlaufbeschlüsse
- bearbeitet, siehe oben
- Termine
- 28.11. Do. Einladung der Stadträtin Ewa zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes der Fürstin
- Sonstiges
- Zugänge für die neuen Vorstände: Wastl hat Hut auf. Ewa und Janusz müssen Wastl per Mail Bescheid geben, ob Datenschutzbelehrung existiert und ob Weiterleitung oder echtes Postfach.
- Visitenkarten: Janusz hat den Hut auf
- Beauftragung Joffrey zur Pflege der KV-Wiki-Seiten
- Abstimmung: einstimmig
- Termin nächste Sitzung: 04.12.2013 18:00 Uhr
- Ende der Sitzung: 19:30 Uhr