BY:2012-07-13 - Protokoll AG Bezirkspolitik Oberbayern

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      AG Bezirkspolitik
Ort:      LGS
Datum:    13.07.2012
Uhrzeit:  18:00 Uhr

Anwesend

• Achim Mönch
• Thomas G. Weigert
• Klaus
• Benno
• Raquel dos Santos Weigert

Themen

Thema 1

Weitere Treffen finden jeden 2. Freitag im Monat ab 18 Uhr nach Sommerferien statt.

• • 12.10.12 Thema: Menschen mit Behinderung/Chronisch Kranke und Einladung an die SHS München (Anfrage erfolgte am 18.07.12, Termin steht, s.o.), Bearbeiter: Thomas G. Weigert
  • 16.11.12 Besuch Atriumhaus München (Anfrage), Bearbeiter:Achim Mönch
  • 14.12.12

Thema 2

Einrichtung der Mailingliste, Bearbeiter: Benno Die ML ist eingerichtet: ML

Thema 3

Diskussion/Aussprache zu evtl. Programmanträgen und Positionspapieren zum BzPt am 29.07.12, mit folgende Festlegung:

• • Grundverständnis (Positionspapier)
  • Hauptamtlichkeit des Bztp (Programmantrag)
  • Wahlrecht für EU-Bürger (Programmantrag)
  • Bürgerbekehren/Bürgerentscheid (Programmantrag)
  • Transparenz der Entscheidungen (Programmantrag), gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
  • Hospize (Programmantrag), wichtig Kinderhospiz

Anträge werden am 14.07.12 in die Antragsfabrik eingestellt. Erledigt: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksparteitag_Oberbayern/Antragsfabrik

Thema 4

Für die weitere Bearbeitung werden bestehende themenbezogene AG und FG mit eingeladen bzw. einbezogen.

Nächster Termin

Was:      AG Bezirkspolitik
Ort:      LGS
Datum:    12.10.2012
Uhrzeit:  18:00 Uhr

Protokoll erstellt von: Thomas G. Weigert