BW Diskussion:Landesparteitag 2013.1/ProtoProtokoll

Ich hab dieses Protokoll nach besten Wissen/gewisen geschrieben, es können sich fehler eingeschlichen haben. Der Text ist C&P aus LibreOffice -> d.h. die Formatierung is kaputt. Bei allen, die ich falsch geschrieben habe: Sorry

Severin / Audiophiel

TAG 1

10:38 Ute Hauth Eröffnet den Parteitag auch ohne stream.

10:39 Der Gebärdensprachendolmetscher wird begrüßt

10:39 Zweiter Protokolant gefunden

10:39 PARTEIFREUNDE-Meme wird gepullt.

10:40 Was wollen wir hier? BuvoGebashe? -> Lieber gut arbeiten & anträge bearbeiten. Wir sollen davon ausgehen, das den Anträgen ein Sinn hinterligt. Vorstand: ganz viele sind sicher nicht mit allen Kandidaten einveranstalten. Ich habe von Allen "Seiten" (Links, liberal,...) rückmeldungen bekommen -> schaut euch die kandidaten an ob sie ZUHÖREN[...] können, nicht nach politischen meinungen. "Vertraut" dem vorstand. Wir sollen mehr miteinander machen, uns zuhören, uns ernst nehmen, aufhören schuldige zu suchen.

10:45 Ute gibt an Marco Geupert ab (für formalfoo)

10:45 Sebastian Nerz begrüßt

ich mache einstündige rede (klatschklatsch) jawohl es wird einen 3-tägigen BPT geben.

2013 wird schickslalshabt, es geht nicht um den bundestagseinzug, nicht von der Piratenpartei. Wo stehen wir?, Klimakonferenzen -> nix tut sich, niemand möchte etwas verändern. Fracking, Wasserprivatisierung -> ungute richtung der Politik, Armutsbericht bewust geschönigt, wo führt das hin -> USA gethorisierung slumbildung -> könnte auch in D passieren. in der EU läuft eine Debatte zur PornoZensur -> Problem: ein demokratisches ellement will sagen, was in den medien kommt. zum durchsetzen -> deeppackageinspecktion. SPD in BW- > schließt bürgerbeteiligungsmöglichkeinten, innenministerium geht in richtung informationsfreiheitsgesetze einzuschränken. BKA kauft selbe trojaner wie in Barhein eingesetzt wurde. Die Politik fährt uin ein Abrund -> wir brauchen einen Wandel, und was machen wir? wir streiten uns -> Streinception, So viele Beleidigungen, drohungen etc. Wir wollen ändern, verlieren uns in unseren eigenen streitereien. wir werden nichtmal in den umfragen aufgeführt. Vor wenigen monaten wurde uns von anderen Politikern zugehört. Jetzt geht nichts mer. Wo soll das hinführen? Ja es ist so schlimm, wir fahren auf Klippe zu,die einzige Frage ist, Wollen wir Abstürzen oder eine Alternative finden? wir können nicht abbremsen etc. wir können nur "fliegen", und neues schaffen, das geht nur in Zusammenarbeit. sonst stürzen wir noch viel weiter ab. Wahlen Kommen, wahlen gehen, wir müssen aber Politik machen, alternativen aufzeigen. Wenn wir inhalte/alternativen aufzeigen. Die inhalte werden umgesetzt [APLAUS] wir wollen die gesellschaft umbauen, dafür müssen wir zusammen die Änderungen ausarbeiten

10:55 Marco Übernimmt

10:55 Eine neue geschäftsodnung wurde gebaut, Diese wird jetzt vorgestellt [Justus]:

Die neue GO ist abwandlung von der Bochumer GO, wurde auf bwmisc vorgestellet und änderungen wurden eingepfleget. liegt am SKP aus. sie ist genauer Unterschied insbesondere: GO-Anträge werden erklährt, sie wurde Von Jürgen Bokur [SG] überprüft. ZWISCHENFRAGE die GO gibt es nicht im lokalen WIKIMIRROR, ist eine BPT-GO die Runtergebrochen wurde nciht viel zu übertrieben.? ANTWORT: die Neue GO ist auf das versammlungsleitungsteam angepasst, die Kritischsten änderungen wurden bearbeitet (Quoren, etc)

11:01 ABstimmung über Annnahme der GO Annahme: viele dagegen: Weniger

11:02-> ANGENOMMEN

11:03 Abstimmung Zulassung GästePresseVideoTonAufnahmen EInstimmig angenommen.

11:04 Wahl zur Wahlleitung Die Leute dürfen zum Wahlleiter Kandidieren, auch wenn sie Später für posten Kandidiren nur nciht gleichzeitik für alle dürfen ja und nein gestimmt werden wieder spruch gegen offenes wählen-> NEIN

= Lisa Collins -> ANgenommen

Falk-Peter Hirscher -> Angenommen

Martin Eitzensberger -> Angenommen

Günther Flaig -> Angenommen (einstimmig)

die Wahlleiter wollen 28 Wahlhelfer (112 Akkreditierte) Es reichen doch 18 (diese melden sich).

= Wahl Versammlungsleitung: Marco Geupert -> Angenommen

David Dorst -> Angenommen

Florian Zumkeller-Quast -> Angenommen

= Protokollant Severin Bang -> Angenommen

Sabine Sartore -> Angenommen

Tobias Betzin -> Angenommen

= Abstimmung Tagesordnung: -> Angenommen (2 gegenstimmen)

== (sind mit 38 verspätung gestartet jetzt nurnoch 22min)

11:14 Erklährung verfahren der Anträge 11:15 Orgadurchsage: Lokaler Wikimirror, IRC verb zur versammlungsleitung.

== 11:15 Tätigkeitsberichte Ute Hauth Sagt das sie von Lars eine SMS bekommen hat, das er sich meldet, hat er noch nicht. keine fragen

11:16 Tätigkeitsbericht Stelv Vorsitz (Ute Hauth). Steht vor nen par wochen aufm Blog, wurde aktuallisiert. Stellvertretende Vorsitzende, gesammtaufwand nciht unter 20h/woche zu schaffen, seit Februar (vorsitzende) ~+8h, GenSek, Schatzi ist arbeitsreich, man kann sich diese Arbeitszeit aber eher aussuchen, PolGF, Voritz ist ungleichmäßiger verteilt. Benutzerseite Ute im wiki unter der Diskussion sind beide tätigkeitsberichte verfügbar. Keine Fragen.

11:19 Schatzmeister (Christian Schönfeld) Ich hatte in letzer zeit keine zeit mehr, Ich habe Eine Haushaltsplan für 12 aufgestellt, dieser wurde angenommen 1x geändert, für 13 wurde der Haushaltsplan vorgefertigt (als vorschlag). Größtes Projekt war die LGS, ob diese weiterläuft ist entscheidung des neuen Vorstands. Ich bin viel durch die gegend gefahren, dabei ist arbeit liegen geblieben. Ich bitte mcih NCIHT zu entlasten, da die Kasse nciht überprüft ist. Konto: insgesamt 117k€ keine fragen

11:24 Generalsekretär (Christian Schwarz) Tätigkeitsbericht heute morgen bwmisc, ist auch im Wiki. Will keine zeit verschwänden. keine fragen

11:25 PolGF (Martin Lange) etwa alle 3 Tage eine Pressemitteilung, ende letzten jahres konnte ich weniger machen, ich bitte die nachvolger das konzept der Pressemtreffen weiterzuführen keine fragen

11:27 Beisitzer 1 (Marco Geupert) Vor ewigen zeiten im internet keine fragen

11:28 Beisitzer 2 (Sebastian Staudemeier) Material versändet, etwa 100 Stammtische besucht, an sitzungen teilgenommen, schaut ins wiki. Keine Fragen Tickets ~20/Tag (1/4 Spamm) Links:

== 11:31 Bericht Rechnungsprüfer: Klaus schimmelpfenig ist zurückgetreten, Kommunikation mit Schatzi schwirig am ende nciht möglich, Finanzielle entlassung nicht empfohlen.

Entlastung (Politisch) 11:32 Lars Pallasch -> Entlastet 11:32 Ute Hauth -> Entlastet 11:32 Christof schönfeld -> Entlastet 11:33 Christian Schwarz -> Entlastet 11:33 Martin Lange -> Entlastet 11:34 Marco Geupert -> Entlastet 11:34 Sebastian Staudemeier -> Entlastet

11:35 Finanzielle entlastung Des Schatzmeisters Christoph Schönfeld? Verschieben auf nächsten LPT -> Verschoben

== 11:36 LisaCollins bittet alten Vorstand auf die Bühne. Die Vorstände machen alles Ehrenamtlich. Nicht weil die sie die posten wollen, sondern weil sie der basis den Rücken freihalten wollen. Wir sollten unsere Vorstände mehr Loben, und mehr danke sagen.

11:38 wir sind 24min vor dem Zeitplan.

11:41 Ausstehende Tätigkeitsberrichte des ehemaligen BzV Karlsruhe

11:41 Vorsitz (Uwe Lancier) In den Letztn Monathen hat sich nichts getan, wir haben die Letzten Tickets geschlossen und alles an den LV übergeben

Stellv. Vorsitzender (Christophe Chan Hin)

11:43 BzV Schatzmeister (Martin Bartsch) Gelder für die KVs sind verteilt, nurnoch gelder für den LV. Für die letzten 2 Monate gibt es keine Rechnungsprüfung -> keine Entlastung empfohlen

11:44 Entlastung des ehem Vorstandes des ehem BzV KA (Politisch) -> Entlastet (Gesammt)

11:45 Finanzielle Entlastung des Schatzmeisters (Martin Bartsch) -> Verschoben

11:46 GO-antrag von MArtin Geupert -> Änderung der GO, §3 Absatz 1 ändern (redaktionell) ( "einen" wurde rausgenommen) -> Angenommen

== 11:49 satzungsänderungsanträge 11:49 SÄA002 (möglichkeit der 2jährigen Vorstandszeit) Frage: wie sollen wir 24 monate einen vorstand durchbekommen, wenns 12 monate nicht klappt antwort: Kann, nicht muss Frage: Verbindlichkeit des Basisvotums? Antwort: MV ist dem Vorstand weisungsbefugt -> Abgeleht

Konkurrierend =

• 11:54 SÄA003 (vorstandserweiterung auf 2 Stellv. Vorsitzende)

Fragen: Bissherige Regelung hatte mit absicht eine ungerade anzahl weil Pattmöglichkeit Antwort: durch Rücktritte etc hat man sowieso immerwieder änderungen, sehe keine gefahr. Frage: Warum Sollen wir das durch Vorstandsposten Regeln? Antwort: Medien stehen auf Posten, ich sehe keine wertunterschied Frage: jetzt können wir ja NUR gerade anzahlen wählen Antwort: Ich wollte nur den Vorsitzenden entlasten Frage: Hast du den Konkurierenden ANtrag SÄA014 Gelesen? der würde das beheben Anmerkung am Saalmikro: Ich halte gerade anzahlen für Ungefährlich.

12:02 SÄA014 (jeder LPT kann die Größe entscheiden, beisitzer enfallen/werden zu Stellv Vorsitzenden) Anmerkung am Saalmikro: Bei mehreren Stellvertetenden Vorsitzenden sollte geregelt werden wer im rücktrittsfall des Vorsitzenden diesen vertritt Antwort: in der Regel tut das der mit dem besten Ergebniss Anmerkung am Saalmikro: Inflationäre Stellv. Posten könnten dessen werte vermindern Antwort am Saalmikro: (Uthe) Keine abwertung, bitte annehmen (auch wg stellenwert der beisitzer)

Abstimmung (Aproval) -> SÄA014 ist Favorisiert -> ANGENOMMEN (eindeutige 2/3mehrheit) =

12:09 SÄA001 (Nachrückerregelung) Abstimmung (keine Fragen) -> ANGENOMMEN

12:11 Übergabe der Versammlungsleitung an Marco Geupert 12:12 SÄA004 (Erlauben der abstimmmöglichkeit gegen alle) -> ANGENOMMEN

12:15 Vorstandswahl 12:15 Martin Eitzenberger seit 2006 auf die PiratenPartei gestoßen Meine Quallifizierung: ich habe 3 Geschwister → Konsens etc finden. Ich möchte Die Aktivitäten des Vorstands mit allen Kommunikationsmitteln verbreiten. Ich möchte leute suchen, die mcih da unterstützen.

12:19 Protokollwechsel: Sabine Sartore weiter Martin: Mir fällt keine inhaltliche Position ein, die ich nicht nach außen tragen könnte. Ich sehe mich nicht als Oberpirat, sondern als Botschafter. Gerne gehe ich zu anderen Parteien und Organisationen, trage unsere Positionen dahin und höre denen auch zu, verlgeiche unsere Positionen. Will die Allgemeinheit so weit wie möglich einbeziehen, viel mit Feedback arbeiten und auf euch hören.

Fragen an Martin Eitzenberger: Kandidierst Du für weitere Ämter? A: ja, für stell, für andere ämter gibt es bessere kandidaten

denkst du, du hast noch zeit software zu implementieren? A: wenn ich die zeit noch habe, hab ich zu wenig in die basis investiert

SMV, wie ist deine haltung? A: habe mich auseinandergesetzt, aber nicht mit allen argumenten. Sehe den vorteil schnell beschlüsse zu fassen. Nachteil: kein fertiges Konzept; vorsichtig einführen und nicht übers Knie brechen. Entschlüsse sind immer noch nicht eindeutig weil interpretierbar. Finde das konzept nicht schlecht. Würde es mittragen wenn ihr euch dafür entscheidet.

Sven Krohlas Vorstellung: laute Rede vor der letzten Versammlung (AVBW), diesmal incht angebracht. Es gibt genug laute. Heße Diskussionen. Nur minimale persönliche, sachliche Vorstellung. Im Wiki sind Informationen über mich zu finden. Niedriges ergebnis in NDS: über 80 prozent der leute wissen nicht wo für wir stehen. Inzwischen kennt uns zwar jeder, aber wofür wir stehen zu transportieren ist die große herausforderung. Große Aufgabe ist, das nach außen zu kommunizieren – das muss nicht nur vom Vorstand sondern mit allen zusammen mit Aktionen überall stattfinden. Viel delegieren, auch dadurch Vorstandsarbeit noch transparenter gestalten. Fragen: alle drei recht bekannt und geeignet, sven urheberrechtsexperte, #2 der landesliste, diskussionsrundenteilnehmer. Passt das alles zusammen? A: drei diskussionen, zwei presseanfragen. Hatte mit mehr gerechnet. Unterstützerliste im Wiki gegen Erwartungen am unteren Ende des möglichen Spektrums. Jobbedingt und am lokalen Stammtisch geht das durchaus und ich eingeplant, dass Kapazitäten verschoben werden.

Du kandidierst auch als PolGF, kandidierst Du auch als Stellv? A: ich habe mir absichtlich die Ämter ausgesucht, um Inhalte zu transportieren, das reicht.

Listenplatz: was machst Du wenn wir in den BT einziehen? Siehst DU das problematisch? A: zeitlich geht das nicht, bin auch kein freund von Ämtersammelei. Würde dann das Amt abgeben.

Keine extrem hohe Aktivenquote: hast DU Pläne, wie man da nachhelfen kann? A: vor Wahlkämpfen wird das erfahrungsgemäß besser. Großer Freund von Programmarbeit zwischen den Parteitagen, hoffe dass das die Basis auch motiviert

12:35 Protokollwechsel Severin Bang F: Beim Mumble Grillen INDECT „Abgedroschen“ interresiert dich das nicht? A: Doch, aber zu abstrakt um leute zugewinnen

12:35 Steffan Träge Ich war im BzV KA beisitzer, Kandidire als Direktkandidat für Manheim, nicht als Listenkandidat, da es dort bessere gibt. Ich möchte Kandidieren, weil ich denke das wir nach ausenhin „lauter“ sind, das kann ich. Etwaige Drohmails an mich werde ich veröffentlichen (auch mit nahmen). Ich möchte das wir über die 5% kommen, mit einem Wahlkampf nach außen, nicht nach innen. 12:40 Fragen F: Hast du dich mit dem Thema SMV auseinandergesetzt, Vor/Nachteile. A: Das Problem: Öffentliche Abstimmung, es kann jede Stimme Nachvolzogen werden (=Wahlcomputer).

F: wenn du LV wärst, würdest du die bwmisc stärker moderieren, oder ist das „ZENSUUUUUR“ A: ich finde das systhem mit Verwahrnungen und evtl. Sperren gut.

F: lt wiki kandidierst du auf viele Vorstandsposten, gilt für dich „Hauptsächlich posten“ (?) A: Ich bin mir sicher außer evtl bei posten PolGF (?)

12:45 KANDIDATENLISTE GESCHLOSSEN (Marco Geupert Auf Auftrag von Falk Hirschel) 12:45 Übergabe an Wahlleitung. Verfahren: AprovalVoting, Kandidaten: 1. Martin Eitzenberger 2. Sven Krohlas 3. Stefan Träge 12:48 Wahlhelfer vergeben Wahlzettel 12:55 DURCHSAGE: Nach der Wahl gibt es eine Auszählpause bis 13:30, genauerres wird dann Angezeigt (beamer) 12:58 Wahlgang eröffnet. 7 Minuten Zeit abzugeben, keine Foto, etc aufnahben, Tetrismusik Startet 13:05 Wahlgang geschlossen, Pause bis 13:30 13:31 Wiederaufnahme der Versammlung (Versammlungsleitung: Marco Geupert) 13:34 Übergabe an Wahlleitung, die Versammlungsleitung wurde an Dave übergeben.

13: Ergebniss der Wahl Zum Vorsitzenden Akkreditierte: 119 Abgegeben: 119 Ungültig:1 Nein: 1 1. Martin Eitzenberger Ja: 90 1. Sven Krohlas Ja: 32 2. Stefan Träge Ja: 45 → Gewählt: Martin Eitzenberger Angenommen: Ja → VORSITZENDER: MARTIN EITZENBERGER

13:35 Rede des neuen Vorsitzenden […] 13:35 Zahl Stellvertretenden Vorsitzenden. Vorschlag 3 → Angenommen, es werde 3 Stellvertreter gewählt. 13:43 Unterbrechung der Sitzung (für 5 min) 13:52 Sitzung wird fortgesetzt.

13:53 Wahl zu den Stellvertretenden Vorsitzenden 13:53 Kandidatenvorstellung 1. Lisa Collins Ich bin 26, Azubi Systemintegration. Ich Kandidiere, weil ich lust habe es zu machen, Ziel: nach innen wirken, Kommunikation nach innen zu verbessern, auch die Kommunikation nachausen (presse) soll verbessert werden. Fragen: keine

2. Peter Laskowski kpeterl, Ich glaube ich kann meine Fähigkeiten gut einbringen, helfen, das wir wieder zusammenwachsen, ich möchte den deaktivieungstrend umkehren, und mitglieder wieder aktivieren F: Hast du konkrete ideen, wie du die leute wieder dazubringst wieder mitzubearbeiten. A: Mitglieder Umfrage (KEINE wahlcomputerumfragen)

3. Sebastian Staudenmaier ich möchte wieder Kandidieren, damit es nicht von Vorne anfängt. Möchte die gute Arbeit weiterführen. Es soll mehr als Gesammtvorstand gearbeitet werden. Ich möchte die geschäftsstelle Aktiv nutzen, Stellvertreter vertritt den Vorsitzen, ich kann ihn gut nach außen vertreten. Auch nach innen soll vertreten werden, mehr menschen aktivieren. [Irgendwas mit Vorständen anderer Parteien]

F: Ich wollte keine Frage stellen, aber mich hat es doch verstimmt, das du einen harschen ton gegenüber anderer Parteien aufgefahren hast. Soll das unser stiel werden, über andere herzuziehen stat selbst themen anzugehen A: Das war hier überspitzt, aber wir müssen uns auf die anderen Parteien und deren Kandidaten konzentrieren

Anmerkung am Saalmikro: Unbekannt ist nicht gleich schlecht

Anmerkung am Saalmikro: <$inschutznahme>

[14:07 ANMERKUNG Wahlhelferteam auf die posten]

Anmerkung am Saalmikro: kein Bashing bitte

4. Sophie Mathes Ich bin im KV Manheim Vorstand, antrag auf Kommulation ist da. Ich möchte „Für euch arbeiten“, ich habe die von Ute formulierten fähigkeiten und vorraussetzungen, ich möchte eine gut motivierte partei..., innerparteiliche Kommunikation verbessern, z.b. bwmisc stärker moderieren. Vorstellung ist im Wiki. F: Moderation bwmisc: du hast dich sehr mit Nati gezofft, kannst und willst du mit Ihm zusammenarbeiten (kandidiert als Schatzi) A: Wir haben nicht gestritten, das wahren anderen, im Allgemeinen kann ich mit leuten inhaltlich zusammenarbeiten, ungeachtet eines persönlichen Streits [Anmerkung Nati: Ausgesprochen, es gibt kein Streit]

F: (auf bwmisc-streit bezogen) Möchtest du von öffentlichen denunziationen Absehen A: Ich habe Twitter zitiert. Das ist öffentlich. Das Kann man nicht öffentlicher machen.

F: möchten wir bitte versuchen Streitereien aus der bwmisc fernzuhalten → Arbeitsmedium A: Das war überreagiert, und auf die bwmisc sollen nur BaWü-bezogene themen, falls streitereien zu einem Problem werden ist das ein Thema.

F: Möchtest du dich mehr auf die Internen prozesse konzentrieren, richtig? A: ich sehe die Aufgabe des Vorstandes darin Die Verwaltung am laufen zu halen

F: sihst du dich als Verwaltenden vorstand? A: Wenn die Verwaltung vertig ist, darf der Vorstand auch Politisches machen.

5. Stefan Träge Ergänzung: @fussfall auf Twitter Fuss=Sandale, Fall= auf die schnauze fallen F: AN ALLE habt ihr Zeit vor der BTW Alle haben Zeit vor der BTW

14:21 Übergabe an Wahlleiter 14:22 Kandidatenliste zum Stellvertretenden Vorsitzenden geschlossen. 14:32 Eröffnung des Wahlgangs keine Aufnahmen (7min) 14:39 Wahl ist geschlossen, Auszählpause (versammlung geht weiter, in Pause Redeslot) 15:05 Ergebnisse: Akkreditierte 123 Abgegeben 122 Ungültig: 0 Nein 1 1. Lisa Collins Ja 63 2. Peter Lakowski Ja 62 3. Sebastian Staudenmaier Ja 75 4. Sophie Mathes Ja 65 5. Stefan Träge Ja 69

Wahl angenommen: Sebastian Staudenmaier: → Ja Stefan Träge: → Ja Sophie Mathes: → Ja Damit nehmen alle die wahl an, und Sebastian Staudenmaier, Stefan Träge, Sophie Mathes Sind die neuen Stellvertretenden Vorsitzenden.

15:14 Wahlen Zum Schatzmeister 15:14 Kandidatenvorstellung 1. Hagen Stanek Will unparteiisc die Bücher führen,

2. Nathanael Bienia 22, Kreisschatzmeister im KV Rhein-Necker-Heidelberg, war assistent von Septerra, Ich bin sehr genau was buchhaltung angeht und Pingelig was Formalien angeht. Motivation, ging davon aus, das Septerra wieder kandidiert, und erst später mitbekommen, das er doch nicht kandidiert, ich wurde von vielen leuten gebeten zu kandidieren. 15:21 Kummulationsantrag Angenommen 15:21 Fragen (FN = an Nati, FH = an Hagen, FA= Frage an alle) FH: wo warst du Schatzmeister A: bei <$Gemeinnützigerverein>

FA: wir haben 2x Festgestellt, das Alte Buchungen nicht statfanden AN: vertraut auf mithilfe der Kreis- und bz-Schatzies AH: hab das erst hier erfahren, „werden sehen“ (?)

FN: Du bist zurrückgetreten, hast beauftragung abgegeben, hälst du das durch? AN: es war ein Fehler zurrückzutreten und das nicht gut zu begründen., ich werde das hier durchhalten.

Anmerkung am Saalmikro: du hast dich in 2 jahren verändert, bist jetzt engagiert etc.

FA: Kennt ihr euch mit den Verwendeten Tools aus? AH: kenn mich nicht au AN: Kenn mcih gut aus.

FA: werdet ihr euch unterstützen? AH Ja AN Ja

FA: Wollt ihr ein „Schatzmeisterteam“ aufstellen? AN: Ja Ute … und Michael Kiai haben sich da angeboten AH ich weiß dass es nur als Team geht

FA Könnt ihr mir die Doppelte Buchführung erklähren AN: erklährt AH: <erzählt ihrgend was, Protokollant weiß nicht ob das die antwort ist>

FA: Ich hab nicht gelese, das einer von euch für <$Finanzratsposten> Kandidiert, wollt ihr das AN: Ja ich werde Kandidieren AH: ich halte das auch für wichtig

15:31 Ich übergebe an Wahlleiter 15:31 Kandidatenliste für den Schatzmeister geschlossen 15:31 Wahlhelfer beginnen mit austeilen der Stimmzettel 15:40 Wahlgang eröffnet keine<$aufnahmen> (7min) 15:51 Beginn Auszählung, übergabe an Versammlungsleitung, diese unterbricht die versammlung für 30 Minuten. 16:19 Ergebnisse Akkreditierte:123 Abgegeben119 Ungültig1 Nein14 1. Hagen Stanek Ja: 51 2. Nathanael Biena Ja: 71 Wahl Angenommen: Nathanael Biena → Ja Nathanael ist der neue LandesSchatzmeister

16:20 Wahl zum Generalsekretär Kandidatenvorstellung 1. Sören Obernbörfer Tut dinge im Hintergrund, kennt sich mit der verwendeten software aus, ist Admin. 16:24 Antrag auf Kommulation angenommen keine fragen 16:25 Übergabe an Wahlleiter 16:25 Kandidatenliste geschlossen 16:28 Stimmzettel werden ausgegeben 16:36 Versammlungsleitung für nach der wahl an Marco Geupert übergeben 16:37 Wahl eröffnet (keineaufnahmen undso) 16:45 Wahl geschlossen, auszählung Läuft, es geht weiter.

16:46 Wahl zum PolGF Vorstellung 1. Norbert Hense 23, aus Kehl, habe für verschiedene lokalblätter, verschiedene Statments abgegeben, schreibt für <$portal>, seit 3 Jahren in der Pressegruppe aktiv. Ziel des Pressekonzepts, schnell, verteilen, weniger überfrachtung, viel mehr auf unsere Themen konzentrieren., gute Planung um zu entlasten. Mumbletreffen anfang des monats sollen beibehalten werden. Auch lokale Presse besser behandeln, Presseschulungen durchführen von lokalen Presseverantwortlichen und Kandidaten. Ich verstehe das amt als vorbereitung und Organisation, für die (lokale) politische arbeit. Ich hab einiges vor und schaffe das nur mit euch, ein PolGF kann nur Organisieren Fragen:

F: finde positiv das du begründet hast wie du dir die arbeit vorstellst. Verstehe aber nicht das du gesat hast Austritt nach der BTW A: bezieh das auf Konzext, frusst, gebasht, bleibe mitgliede

F: Wie gehst du mit zielkonflickten um Meinungsunterschied Merheit/deine (Bsp. Marxistischer spruch) A: es ist normal, das Jeder nicht hinter allem steht. Privat ist das eine, im Amt ausschließlich Beschluss

F: ich wünsch mir immer Konstruktiven umgang, du hast personen der cdu in NPD nähe gerückt, wirst du das im Amt beibehalten A: ich werde niemals erika steinbach verteiligen

F: Du redest nur von Presse.... A: [irgendwas mit nicht nur presse ]

[16:59 GEWINNER]

Jörg Semrau 17:00 Kandidat fliegt rauß, weil nicht nac Sven Krohlas Ich Ziehe zurück, weil ich sowieso sehr viel machen Werde, brauch das Amt nicht. 2. Lisa Collins mache immer wieder Presse arbeit, ich bin bereit Zeit reinzustecken und zu koordinieren. 3. Peter Lankowski arbeite im Presseteam mit, möchte 2 dinge vorrantreiben: 1. Untersuchungsausschuss NSU, 2. <untergagangen>

FL&FP Was sind eure weiteren Projekte? AP: nach BTW kommt EU, Lantagswahlen AL: Vorstände verwalten, wir müssen die „Themenköpfe“ vorrücken, und diesen helfen.

F an ALLE: Wie wollt ihr flächendeckend die Kommunale Pressearbeit stärken und unterstützen? AL: Presse ansprechpartner haben, diese Vernetzen und Schulen AP: Was Lisa sagt AN: Ansprechpartner, diese in Pressegruppe holen, für konstistenz sorgen.

FP&FL Was habt ihr an erfahrungen und quallifikationen ? AL: im Kreisvorstand viel gemacht, bin in Pressegruppe AP: habe viele Pressemitteilungen geschrieben

FP: <Frage nicht mitbekommen :) AP: Möchte koordinieren ncihts polittisches vorschreiben.

[17:13 wahlhelfer Team A zum wahlleiter]

F an ALLE possition der Piraten im Parteienspektrum AP: eher linksliberal AL: ich möchte die Piraten nicht in das Klassische Spektrum einordnen, wir haben eher linke und eher liberale Possitionen AN: Ich gebe meistens Linksliberal als antwort, das kommt wohl am ehesten hin.

[17:15 Stimmzettel werden ausgeteilt NICHT ANKREUZEN]

F an ALLE Ich schätze die zeit für vorstand auf 8-10h Arbeit nach außen und innen jeweils ca 10h Könnt ihr das leisten? Wollt ihr eher nach innen oder nach außen wirken? AP: ca 35h/woche kann ich bringen AL: regelfall 20/h in extremfällen auch mal 30-35h/woche Ich will nach innen wirken, dass wir nach außen wirken können AN: zeitaufwand: viel Ich will erst nach außen wirken und dann (nach BTW)auch mehr nach innen.

FN&FL ihr seit direkt und listenkandidaten, wie Wollt ihr guten Wahlkampf mit diesen Leistungen zusammenbringen? AL: alleine geht’s nicht. Ich hab unterstützung von Freunden etc. AN: ich hab alles in kleinerem maßstab (LTW + BzV-amt) schonmal gemacht, das gibt einen Rahmen.

F an Alle: würdet ihr euch unterstützen AL für alle, wir arbeiten jetzt schon zusammen, und werden das weitermachen, egal wer gewählt wird

=

17:25 Ergebniss Wahl zum Generalsekretär Akkreditierte 128 Stimmzettel Ausgegeben 98 Stimmzettel Abgegeben 98 Ungültig1 Nein5 1. Sören Obernbörfer Ja: 92 Nimmst du an? → Ja → Sören Obernbörfer ist neuer Generalsekretär. == 17:30 Abstimmung die Wahlhelfer gehen zu den Schatzies in den Raum; Angenommen. 17:31 Kandidatenliste geschlossen 17:32 Wahlgang beginnt (keineaufnahmen) (7minuten) 17:39 Wahl geschlossen, es geht weiter

17:40 Nachrücker 17:41 Wollen wir Nachrücker Vorschläge: 1. 0 2. 2 3. 3 4. Alle mit >50% AprovalVoting 1. und 4. werden gegeneinander abgestimmt 4. (Alle mit >50%) wurde angenommen 17:44 Abstimmung über die Nachrücker wurde nachhinten geschoben

17:45 Schiedsgerichtsreport 4 „Anzeigen“ 1. Vorstand hat einen 1-wöchige Schreibrechtsentzug durch gesetzt, dazgegen wurde geklagt, ervolglos. 2. PAV abgewiesen 3. … <Zu schnell> 4. … <Zu schnell>

F: wie ist eurer Kommunikationskanahl (fragesteller hat entscheidung nicht mitbekommen), wie sieht das aus mit den verschiedenen Mehrheiten? A: Kommunikation: 1. antrag(steller) prüfen, dann beide Parteien anschreiben, wird auf Wikiseite veröffentlicht. <FormalFooo>

17:52 Landesschiedsgerichtswahlen Vorgezogen 1. Stefan Urbat Schrifftliche bewerbung ist da.,

2. Bastian Haas Ich mach das bissher, ich würde das weiterhin machen.

3. Erik Bierwirth aus KV Karlsruher land, ich bin nicht lange dabei, würde das aber machen. FB: wie sehen deine vorerfahrungen im bereich konflicktlösung aus? AB: keine vorerfahrungen, hab fingerspitzengefühl

FB: wie sieht deine Erfahrung aus PartG& Satzungserfahrung aus?

4. Hans Jörg Weischedel bin Jurist, hab hier keine erfahrung, kann das aber sicher. 18:01 Kandidatenliste geschlossen [18:02 PGP-schulung für Vorstände mit PGP-Unkenntniss im Presseraum] [18:05 Kandidatur von Hans Jörg Weischedel zurrückgezogen da nach PartG und Satzung Kummulation zwischen KV-Amt und LSG nicht möglich] 18:07 Wahlhelfer Gruppe B sammeln 18:08 Wahlhelfer Teilen Stimmzettel aus 18:18 Wahl gestartet, #keineaufnahmen 18:25 Wahlgang geschlossen

18:25 Übergabe an Wahlleitung Für Ergebnisse PolGF Akkreditierte: 128 Abgegeben: 124 Ungültig: 2 Nein: 1 1. Norbert Hense Ja: 51 2. Lisa Collins Ja: 54 3. Peter Laskowsi Ja 64

Nimt Peter Laskowski die Wahl an? → Ja → Peter Laskowski ist der neue PolGF

18:29 Nachrücker 1. Tobias Betzin habe etwas erfahrung, Sehe meine Kandidatur als Vorstands-auffang-noftalldingens 18:33 Liste ist geschlossen

18:34 Sitzung bis 18:50 unterbrochen. 18:50 es geht weiter mit Stimmzettelverteilen 19:01 Meinungsbild „soll der LPT nach der Wahl der Nachrücker bis morgen unterbrochen werden?“ → sehr negativ 19:02 Wahl beginnt. 19:08 Wahl Beendet

19:08 Ergebniss Schiedsgericht Akkreditierte: Abgegeben: Ungültig: Nein: 1. Steffan Urbat Ja: 81 2. Bastian Haas Ja: 72 3. Erik Beireirth Ja. 60 Nimmst du an? 1. Steffan Urbat → Ja 2. Bastian Haas → Ja 3. Erik Beireirth → Ja Damit sind Steffan Urbat, Bastian Haas, Erik Beireirth Die Neuen Schiedsrichter

19:12 Wahl der Ersatzrichter 1. Gunther Meike War 2 Jahre im Vorstand, kann das. Bin in der Lage Objektive zu Urteilen 2. Martin Bartsch War 3Jahre Schatzi BzV KA, keine Juristische ausbildung, erfahrung aus der Amtszeit, kann objektiv urteilen

Keine Fragen.

19:15 Kandidatenliste Geschlossen

19:17 Wahl Der Kassenprüfer 1. Erik Wohlfeil 2. Kevin Honka 3. Richard Heinold 4. Matthias Bräser 5. Christian Geisert Abstimmung en Block? → Keine gegenrede, offen? → keine gegenrede Einstimmig angenommen. Nemt ihr die wahl an? 1. Erik Wohlfeil → (wird Telefonisch eingeholt, 19:29 Angenommen ) 2. Kevin Honka → Ja 3. Richard Heinold → Ja 4. Matthias Bräser → Ja 5. Christian Geisert → Ja

→ Damit sind Erik Wohlfeil, Kevin Honka, Richard Heinold, Matthias Bräser, Christian Geisert Sind Kassenprüfer

19:21 Kandidaten Finanzrat 1. Jens Fuchs Kummulationsantrag: Angenommen

2. Helge Hajek Kummulationsantrag: Angenommen

3. Nathanael Bienia Kummulationsantrag (Mündl gestellt, Schriftl wird nachgereicht): Angenommen

Fragen: F an Alle: possittion z länderfinanzausgleich AJ: Ja AH: Ja AN: so nen bischen ja

F an ALLE: Bund will stück vom kuchen, possition? AN: von Aufgabe des bundes abh AH: schon so eher ja. Im moment AJ: was die da oben sagen

[19:32 Wahlhelfer beginnen mit austeilen der Wahlzettel f.d. Ersatzschiedsrichter.]

19:33 Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.

19:34 Ergebniss Nachrückerwahl Akkreditierte: 128 Abgegeben: 80 Ungültig: 2 Nein: 25 1. Tobias Betzin → ja: 53 Nimmst du die wahl an? → Ja → Damit ist Tobias Betzin Nachrücker des LV

19:40 Beginn Wahlgang 8 zur Wahl der Ersatzrichter. 19:45 Wahlgang geschlossen

19:48 Satzungsänderungsanträge 19:48 SÄA 009 (SGO schönheitskorrektur) fragen: keine. Angenommen.

19:50 Konkurrierend SÄA 005 (wohnsitz) Fragen: Anmerkung: Einzelregelng nur orgachaos SÄA 006 Fragen: warum ziehst du ihn nicht zurrück? Antwort: zurrückgezogen SÄA020 Fragen: Inwiefern wiederspricht die Landessatzung Antwort: Formalgedings F: wieso landessatzung regeln was auf Bundessatzung schon geregelt ist? A: dieser antrag macht die Landessatzung passend

Abstimmung:

SÄA 020 ist angenommen.

19:59 SÄA011 (14Tage Einreichungspflicht)

[20:01 Wahlleitung sagt wer von den Wahlhelfern gehen will JETZT melden]

...ganz viele Für- und gegenreden

→ Angenommen.

[20:08 Sonstiger antrag <$nummer> „Der SÄA011 soll erst nach diesem LPT gelten“]

20:13 Ergebniss ersatzrichter (wahlgang 8) Akkreditierte: 128 Abgegeben: 84 Ungültig: 2 Nein: 2 1. Gunther Mieke ja: 75 2. Martin Bartsch Ja: 79 Nimmst du die wahl an? 1. Gunther Mieke → ja 2. Martin Bartsch → ja Damit sind Gunther Mieke und Martin Bartsch die neuen ersatzrichter

20:16 Wahlgang 9 (Finanzrat) eröfnet 20:22 Wahlgang 9 Geschlossen.

20:23 Sonstiger Antrag SA012 „Gültigkeit SÄA011“ → Angenommen 20:26 SÄA 022 (beitragsänderung durch den LaVor) Der LV sollte das Gremium sein, das über beitragsmindeung entscheidet. (status Quo: niedrigste Gliederung)

F: Viel mehr arbeit für LV Schatzi A: passt scho

F: bundessatzung > Landessatzung? A: dieser antrag macht Landessatzung = Bundessatzung

F was sagt nati? → Last es den Kleineren … Abstimmung: Abgelehnt 20:33 SÄA012 (Limmit untergliederungen) → Zurrückgezogen

20:34 Nati redet über KV's

20:36 SÄA026 (irgendwas mit Sitz und so) Auszählung weil unübersichtlich Ja 54: Nein 22: → Angenommen.

20:51 Ergebniss zu Finanzrat (wahlgang 9)

Akreditierte: 128 Abgegeben: 85 Ungültig: 1 Nein: 2

1. Jens Fuchs Ja: 63 2. Helge Hajek Ja: 55 3. Nathanael Bienia Ja: 59 Nimmst du die wahl an? 1. Jens Fuchs → Ja 2. Nathanael Bienia → Ja → Damit sind Jens Fuchs, Nathanael Bienia die neuen Finanzräte.

20:54 Beginn Morgen 6 7 8 9 10 → 10:00 20:53 Sitzung bis Morgen 10:00 Unterbrochen.