BW:Vorstand/Protokoll/2013-09-22 - Vorstandssitzung
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.
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Protokoll Vorstandssitzung Datum
- Datum: Datum
- Ort: Mumble
- Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
- Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
- Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
- Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Vorstandssitzung Datum
- 1.1 Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- 1.2 Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- 1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.4 Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
- 1.5 aktuelle Kennzahlen
- 1.6 Tagesordnung
- 1.6.1 Berichte aus den Untergliederungen
- 1.6.1.1 Bezirksverband Freiburg
- 1.6.1.2 Kreisverband Konstanz
- 1.6.1.3 Kreisverband Karlsruhe Land
- 1.6.1.4 Kreisverband Karlsruhe-Stadt
- 1.6.1.5 Kreisverband Mannheim
- 1.6.1.6 Kreisverband Rastatt Baden-Baden
- 1.6.1.7 Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
- 1.6.1.8 Kreisverband Calw/Freudenstadt
- 1.6.1.9 Kreisverband Pforzheim/Enzkreis
- 1.6.1.10 Bezirksverband Stuttgart
- 1.6.1.11 Kreisverband Heilbronn
- 1.6.1 Berichte aus den Untergliederungen
- 2 ==
- 2.1 Kreisverband Stuttgart
- 2.2 Kreisverband Heidenheim
- 2.3 KV Schwäbisch Hall
- 2.4 KV Böblingen
- 2.5 Bezirksverband Tübingen
- 2.6 Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
- 2.7 Kreisverband Reutlingen-Tübingen
- 2.8 Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
- 2.9 Berichte aus den AG des Landes
- 2.10 Beauftragte zur Vorbereitung btw13
- 2.11 TOP 1
- 2.12 Zuschuss für Kreisverbände und Gebiete im Regierungsbezirk Karlsruhe
- 2.13 TOP 2
- 2.14 Ausschreibung Entsendung zur Marina Kassel
- 2.15 Anträge von Piraten
- 2.16 Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- 2.17 Sonstiges
- 2.18 Repararur Schatzmeister-Notebook
- 2.19 Umlaufbeschlüsse
- 2.20 Aufzeichnung
Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Beginn
- 15:10
- Versammlungsleiter
- nb
- Protokoll
- / später: cy
Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!
Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- Readonly Link Pad:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: cy, nb, s3, so, sm, pl, st
- Entschuldigt: -
- wir sind beschlussfähig
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
Protokoll vom 6.9. Protokoll vom 07.09.2013
- 'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut FairyTale: xxxx (Stand xx.0x.2013)
- Kontostand: 102.103,31 EUR Haben (Stand: 22.09.2013)
Tagesordnung
Berichte aus den Untergliederungen
Bezirksverband Freiburg
Kreisverband Konstanz
Kreisverband Karlsruhe Land
Kreisverband Karlsruhe-Stadt
Kreisverband Mannheim
Kreisverband Rastatt Baden-Baden
Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
Kreisverband Calw/Freudenstadt
Kreisverband Pforzheim/Enzkreis
Bezirksverband Stuttgart
Kreisverband Heilbronn
==
Kreisverband Stuttgart
Kreisverband Heidenheim
KV Schwäbisch Hall
KV Böblingen
Bezirksverband Tübingen
Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
Kreisverband Reutlingen-Tübingen
Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
Berichte aus den AG des Landes
AG Kommunale Vernetzung
AG Web
AG Presse
AG Neupiraten
Beauftragte zur Vorbereitung btw13
TOP 1
Zuschuss für Kreisverbände und Gebiete im Regierungsbezirk Karlsruhe
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- Henrik Eisele
- Betrifft
- Zuschuss für Kreisverbände und Gebiete im Regierungsbezirk Karlsruhe
- Text
- hiermit reiche ich einen Antrag zur Beschlussfassung bei der nächstmöglichen
Landesvorstandssitzung ein:
Der Vorstand des Landesverband Baden-Württemberg möge beschließen, dass den Kreisverbänden des ehemaligen Bezirksverbands Karlsruhe, namentlich KV Mannheim, KV Rhein-Neckar-Heidelberg, KV Karlsruhe-Land, KV Karlsruhe, KV Pforzheim-Enzkreis, KV Calw-Freudenstadt und KV Rastatt/Baden-Baden, jeweils der Betrag von 50,00€ erstattet wird. Dieser Betrag wurde von den beteiligten Kreisverbänden als Kostenbeteiligung für das Nordbadentreffen am 20./21. April 2013 (https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Nordbadentreffen_2013.1) zweckgebunden für die Ausrichtung des NBT an den KV Rastatt/Baden-Baden bezahlt. Die Kosten wären jedoch ohne Auflösung durch den BzV KA übernommen worden.
Begründung: Ohne Auflösung des BzV Karlsruhe wären die Kosten des NBT 2013.1 aus dessen Mitteln entnommen worden. Anteilige Gelder aus Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung fallen gemäß Satzung, Abschnitt B, §§ 1 und 2 mittlerweile jedoch an den Landesverband. Somit sollte der Landesverband entsprechende Mittel für gemeinsame Veranstaltungen der Kreisverbände des ehemaligen BzV Karlsruhe zur Verfügung stellen. Um die Finanzierung des NBT sicherzustellen, wurde von jedem beteiligten KV der Betrag von 50€ durch den ausrichtenden KV RA/BAD eingezogen. Da die dem früheren BzV KA zustehenden Mittel mittlerweile im LV Haushalt aufgehen, sollte der Landesverband die Kosten tragen. Der Sachverhalt ist leider erst jetzt aufgefallen, ansonsten wäre bereits vor der Durchführung des NBT ein Antrag auf Kostenübernahme gestellt worden.
Eine Satzungsänderung zur Zweckbindung von Geldern nicht-existenter Gliederungen gemäß Finanzordnung ist in Vorbereitung und wird beim nächsten Landesparteitag eingebracht. Dennoch sollte der Landesverband rückwirkend die Mittel zur Verfügung stellen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Diskussion und Meinungsaustausch: Große Koalition der Überwacher dafür, dies jetzt zu übernehmen, in der Zukunft wird um Klärung im Vorfeld gebeten. Wir sind Rechtsnachfolger des BzV Ka, somit fällt es in unsere Zuständigkeit.
Ergebnis: Angenommen
TOP 2
Marina Kassel
Ausschreibung Entsendung zur Marina Kassel
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- Antragsteller oder leer
- Betrifft
- Ausschreibung Entsendung zur Marina Kassel
- Text
- Für den Fall, dass wir nach der Bundestagswahl eine Fraktion im Bundestag bilden, tritt folgender Beschluss in Kraft:
Zur kommenden Marina Kassel werden fix entsendet:
Peter Laskowski Sebastian Staudenmaier Sven Krohlas
Ausgeschrieben werden zwei weitere Plätze. Melden können sich geeignete Personen, die Mitglieder der Piratenpartei sind, die den Vorstand bei der Marina unterstützen möchten, bis Dienstag, den 24. September 2013, 23:59. Für hierzu beauftragte Personen werden die Übernachtungs- und Reisekosten übernommen. Der Zuschlag wird am Folgetag im Umlauf entschieden.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Diskussion darüber, wer zur Marina Kassel fahren wird.
Ergebnis: angenommen.
Anträge von Piraten
Antragsname
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- Antragsteller oder leer
- Betrifft
- Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Text
- Antrags bzw. Beschlusstext
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Sonstiges
Repararur Schatzmeister-Notebook
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- Antragsteller oder leer
- Betrifft
- Repararur Schatzmeister-Notebook
- Text
- Kosten für die Reparatur des Schatzmeister-Notebooks in Höhe von bis zu 120 € werden durch den Landesverband übernommen. Mit der Klärung der Reparatur ist nb betraut.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Ergebnis: Angenommen
- Ausschriebung Pressebeauftragung? Wie geht es generell mit der Pressearbeit weiter?
Stefan erklärt sich bereit, alle Kreisverbände anzuschreiben, wer sich bislang erfolglos um Funkfeuerzugang bemüht hat. Stefan kümmert sich dann darum.
15:43 sitzung unterbrochen, int. Teil. Int fortgesetzt: 15:53 Geschlossen: 16:14
Umlaufbeschlüsse
Verkündung der Umlaufbeschlüsse aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.
...beendet die Sitzung um: Uhr
Aufzeichnung
- Audio:
Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl
Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka