BW:Vorstand/Protokoll/2013-09-22 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 20.11.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

• Datum: Datum
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
• Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

15:10

Versammlungsleiter

nb

Protokoll

/ später: cy

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

• http://iPir.at/pbw15

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: cy, nb, s3, so, sm, pl, st
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 6.9. Protokoll vom 07.09.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut FairyTale: xxxx (Stand xx.0x.2013)
• Kontostand: 102.103,31 EUR Haben (Stand: 22.09.2013)

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

Zuschuss für Kreisverbände und Gebiete im Regierungsbezirk Karlsruhe

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Nummer

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Henrik Eisele

Betrifft

Zuschuss für Kreisverbände und Gebiete im Regierungsbezirk Karlsruhe

Text

hiermit reiche ich einen Antrag zur Beschlussfassung bei der nächstmöglichen

Landesvorstandssitzung ein:

Der Vorstand des Landesverband Baden-Württemberg möge beschließen, dass den Kreisverbänden des ehemaligen Bezirksverbands Karlsruhe, namentlich KV Mannheim, KV Rhein-Neckar-Heidelberg, KV Karlsruhe-Land, KV Karlsruhe, KV Pforzheim-Enzkreis, KV Calw-Freudenstadt und KV Rastatt/Baden-Baden, jeweils der Betrag von 50,00€ erstattet wird. Dieser Betrag wurde von den beteiligten Kreisverbänden als Kostenbeteiligung für das Nordbadentreffen am 20./21. April 2013 (https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Nordbadentreffen_2013.1) zweckgebunden für die Ausrichtung des NBT an den KV Rastatt/Baden-Baden bezahlt. Die Kosten wären jedoch ohne Auflösung durch den BzV KA übernommen worden.

Begründung: Ohne Auflösung des BzV Karlsruhe wären die Kosten des NBT 2013.1 aus dessen Mitteln entnommen worden. Anteilige Gelder aus Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung fallen gemäß Satzung, Abschnitt B, §§ 1 und 2 mittlerweile jedoch an den Landesverband. Somit sollte der Landesverband entsprechende Mittel für gemeinsame Veranstaltungen der Kreisverbände des ehemaligen BzV Karlsruhe zur Verfügung stellen. Um die Finanzierung des NBT sicherzustellen, wurde von jedem beteiligten KV der Betrag von 50€ durch den ausrichtenden KV RA/BAD eingezogen. Da die dem früheren BzV KA zustehenden Mittel mittlerweile im LV Haushalt aufgehen, sollte der Landesverband die Kosten tragen. Der Sachverhalt ist leider erst jetzt aufgefallen, ansonsten wäre bereits vor der Durchführung des NBT ein Antrag auf Kostenübernahme gestellt worden.

Eine Satzungsänderung zur Zweckbindung von Geldern nicht-existenter Gliederungen gemäß Finanzordnung ist in Vorbereitung und wird beim nächsten Landesparteitag eingebracht. Dennoch sollte der Landesverband rückwirkend die Mittel zur Verfügung stellen.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Diskussion und Meinungsaustausch: Große Koalition der Überwacher dafür, dies jetzt zu übernehmen, in der Zukunft wird um Klärung im Vorfeld gebeten. Wir sind Rechtsnachfolger des BzV Ka, somit fällt es in unsere Zuständigkeit.

Ergebnis: Angenommen

TOP 2

Marina Kassel

Ausschreibung Entsendung zur Marina Kassel

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Nummer

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Ausschreibung Entsendung zur Marina Kassel

Text

Für den Fall, dass wir nach der Bundestagswahl eine Fraktion im Bundestag bilden, tritt folgender Beschluss in Kraft:

Zur kommenden Marina Kassel werden fix entsendet:

Peter Laskowski Sebastian Staudenmaier Sven Krohlas

Ausgeschrieben werden zwei weitere Plätze. Melden können sich geeignete Personen, die Mitglieder der Piratenpartei sind, die den Vorstand bei der Marina unterstützen möchten, bis Dienstag, den 24. September 2013, 23:59. Für hierzu beauftragte Personen werden die Übernachtungs- und Reisekosten übernommen. Der Zuschlag wird am Folgetag im Umlauf entschieden.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Diskussion darüber, wer zur Marina Kassel fahren wird.

Ergebnis: angenommen.

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Nummer

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

Antrags bzw. Beschlusstext

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Repararur Schatzmeister-Notebook

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Nummer

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Repararur Schatzmeister-Notebook

Text

Kosten für die Reparatur des Schatzmeister-Notebooks in Höhe von bis zu 120 € werden durch den Landesverband übernommen. Mit der Klärung der Reparatur ist nb betraut.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Ergebnis: Angenommen

• Ausschriebung Pressebeauftragung? Wie geht es generell mit der Pressearbeit weiter?

Stefan erklärt sich bereit, alle Kreisverbände anzuschreiben, wer sich bislang erfolglos um Funkfeuerzugang bemüht hat. Stefan kümmert sich dann darum.

15:43 sitzung unterbrochen, int. Teil. Int fortgesetzt: 15:53 Geschlossen: 16:14

Umlaufbeschlüsse

Verkündung der Umlaufbeschlüsse aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

...beendet die Sitzung um: Uhr

Aufzeichnung

• Audio:

Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka