BW:Vorstand/Protokoll/2013-07-12 - Vorstandssitzung
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.
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Protokoll Vorstandssitzung Datum
- Datum: Datum
- Ort: Mumble
- Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
- Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
- Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
- Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Vorstandssitzung Datum
- 1.1 Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- 1.2 Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- 1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.4 Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
- 1.5 aktuelle Kennzahlen
- 1.6 Tagesordnung
- 1.6.1 Berichte aus den Untergliederungen
- 1.6.1.1 Bezirksverband Freiburg
- 1.6.1.2 Kreisverband Konstanz
- 1.6.1.3 Kreisverband Karlsruhe Land
- 1.6.1.4 Kreisverband Karlsruhe-Stadt
- 1.6.1.5 Kreisverband Mannheim
- 1.6.1.6 Kreisverband Rastatt Baden-Baden
- 1.6.1.7 Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
- 1.6.1.8 Kreisverband Calw/Freudenstadt
- 1.6.1.9 Kreisverband Pforzheim/Enzkreis
- 1.6.1.10 Bezirksverband Stuttgart
- 1.6.1.11 Kreisverband Heilbronn
- 1.6.1 Berichte aus den Untergliederungen
- 2 ==
- 2.1 Kreisverband Stuttgart
- 2.2 Kreisverband Heidenheim
- 2.3 KV Schwäbisch Hall
- 2.4 KV Böblingen
- 2.5 Bezirksverband Tübingen
- 2.6 Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
- 2.7 Kreisverband Reutlingen-Tübingen
- 2.8 Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
- 2.9 Berichte aus den AG des Landes
- 2.10 Beauftragte zur Vorbereitung btw13
- 2.11 LPT Ausschreibung
- 2.12 Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- 2.13 Termin
- 2.14 Ausschreibungsdauer
- 2.15 Anfahrt
- 2.16 Raum
- 2.17 Versorgung
- 2.18 Technik
- 2.19 Sonstiges/Nice-To-Have
- 2.20 Budget
- 2.21 Sonstiges
- 2.22 Bewerbung abgeben
- 2.23 Eingereichte Bewerbungen
- 2.23.1 Nachtragshaushalt
- 2.23.2 Nachtragshaushalt
- 2.23.3 Anträge von Piraten
- 2.23.4 Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- 2.23.5 Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- 2.23.6 Anti-Prism-Demo in Frankfurt
- 2.23.7 IDP13-Demo
- 2.23.8 Sonstiges
- 2.23.9 Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
- 2.23.10 Kommunalpolitische Mailingliste
- 2.23.11 Lokale kommunalpolitische Ansprechpartner
- 2.23.12 Kommunalpolitische Marina Oktober 2013
- 2.23.13 Ansprechpartner "Freiheit statt Angst" in Berlin am 7.9.
- 2.23.14 Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- 2.23.15 Protokolle der LaVo sitzung
- 2.23.16 Aufstockung des Großplakatbudgets
- 2.23.17 Umlaufbeschlüsse
- 2.23.18 Aufzeichnung
Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Beginn
- 20:10
- Versammlungsleiter
- nb
- Protokoll
- / später: Cy
Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!
Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- Readonly Link Pad:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: cy, so, sm, st, nb, pl, s3
- Entschuldigt: -
- wir sind beschlussfähig
so bis 20:23 sm bis 21:49 st bis ca. 22:30
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
Protokoll vom 28. Juni 2013 Protokoll vom xx.0x.2013
Peter wünscht sich, das Protokoll der vergangenen Sitzung nicht abzusegnen, da das Protokoll der vergangenen Sitzung noch sachliche und inhaltliche Fehler aufweist.
Nati schlägt vor, den Beschluss des Protokolls vom 28. Juni auf die kommende Sitzung zu vertagen, bittet Peter darum, die beanstandeten Stellen zu markieren.
Kein Einspruch, Protokoll vertagt.
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut FairyTale: xxxx (Stand xx.0x.2013)
- Kontostand: 98.639,04 EUR auf KSK Haben (Stand: 12.07.2013)
- Nati: Barkasse ca. 1500,00 €
- Nati: Gesamtguthaben des LV aktuell ca. 100.000 €
Aktuell keine Mitgliederzahl, da der GenSek nur passiv an der Sitzung teilnimmt
Tagesordnung
Berichte aus den Untergliederungen
Bezirksverband Freiburg
Kreisverband Konstanz
Kreisverband Karlsruhe Land
Kreisverband Karlsruhe-Stadt
Kreisverband Mannheim
Kreisverband Rastatt Baden-Baden
Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
Kreisverband Calw/Freudenstadt
Kreisverband Pforzheim/Enzkreis
Bezirksverband Stuttgart
Kreisverband Heilbronn
==
Kreisverband Stuttgart
Kreisverband Heidenheim
KV Schwäbisch Hall
KV Böblingen
Bezirksverband Tübingen
Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
Kreisverband Reutlingen-Tübingen
Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
Berichte aus den AG des Landes
AG Kommunale Vernetzung
AG Web
AG Presse
AG Neupiraten
Beauftragte zur Vorbereitung btw13
LPT Ausschreibung
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Beantragt am
- 4.7.2013 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- 2013070455001003
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- Dak1lla / Sophie
- Betrifft
- Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Text
- = Ausschreibung zum Landesparteitag 2014 =
Termin
- Zeitraum:
- 1. / 2. Februar 2014
- 8. / 9. Februar 2014
- 15. / 16. Februar 2014
- 22. / 23. Februar 2014
- Der Landesparteitag soll zweitägig stattfinden.
- Zeitrahmen der Veranstaltung:
- Samstag von ca. 10:00 Uhr bis 20:00 Uhr (Akkreditierung ab 9:00 Uhr)
- Sonntag von ca. 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr
- Der Aufbau muss vorher stattfinden!
Als Hilfe für die Organisation und bei Fragen könnt ihr euch auch gerne an Marco (Beauftragter für Landesparteitage) wenden. Hierzu einfach eine Mail an lpt@piratenpartei-bw.de schreiben.
Ausschreibungsdauer
Es werden nur Bewerbungen berücksichtigt die bis zum 15. Oktober 2013 23:59 Uhr per E-Mail an den Landesvorstand gerichtet wurden (vorstand@piratenpartei-bw.de). Eine Eintragung ins Wiki ohne E-Mail wird nicht berücksichtigt.
Anfahrt
- Idealerweise direkte Bahnverbindung von den größeren Städten BaWüs aus (Mitglieder nach Regierungsbezirken)
- Vom Bahnhof ÖPNV oder kurzer Fußweg zum Veranstaltungsort
- Parkmöglichkeiten vor Ort
- Ebenfalls möglich sind etwas abgelegenere Hallen, wenn ein Shuttle-Service oder guter ÖPNV zu einem direkt erreichbaren Bahnhof bestehen
Raum
Tagungsraum
- Ca. 250 Piraten in geeigneter Bestuhlung mit Tischen mit Option durch Wechsel auf Reihenbestuhlung zu erweitern
- Bitte mit Angabe der Größe (in m²) und der Raumaufteilung (Bestuhlungsplan, Hallenplan, oÄ)
- Behindertengerecht (Barrierefreie Zugänge, behindertengerechte Sanitäranlagen, behindertengerechter Zugang zur Bühne)
- Bühne und Rednerpult
- Platz für einen Gebärdendolmetscher
- weitere kleinere Räume für Pressebetreuung und evtl. Pressekonferenz
Presse
- Ein separater Raum für Pressegespräche.
- Ein separater größerer Raum für eine Pressekonferenz.
Versorgung
- Die Versorgung der Teilnehmer mit Essen und Getränken muss im Plan vorgesehen sein. Kosten dafür müssen aufgeführt werden, wenn sie im voraus, pauschal oder verbindlich für den LV anfallen.
- Bei Selbstversorgung über Lieferdienste mit Bestellung durch die Teilnehmer ist ausreichend, wenn die Lieferdienste genug Kapazitäten haben.
- Eine Getränkeversorgung im Saal muss möglich sein.
- Übernachtungsmöglichkeiten vor Ort müssen ausreichend vorhanden sein. Kosten für Übernachtung müssen aufgeführt werden (sollten in verschiedenen Preiskategorien vorhanden sein).
- Kosten für Übernachtung (z.B. in der Halle) müssen aufgeführt werden, wenn sie im voraus, pauschal oder verbindlich für den LV anfallen.
Technik
- Beamer (Hell genug – zur Organisation ggf. die letzten Veranstalter der LPTs anfragen)
- Leinwand in ausreichender Größe oder mehrere Leinwände
- Lautsprecheranlage
- 2 Mikros auf der Bühne
- 2-3 Raummikros
- Idealerweise Monitor-Ausgang am Mischpult für Audiostreaming
- Internetzugang für Veranstaltung (Videostreaming, Protokoll, Orga)
- Gegebenenfalls anfallende Kosten für Miete/Kauf Streaminghardware sind anzugeben
- Genug Steckdosen im Raum – die Elektrik muss die erwartete Anzahl an Notebooks verkraften
- Gegebenenfalls Kosten für Stromversorgung aufführen
- TO-/GO-/Antrags-"Zugang für Teilnehmer" in mind. einer der folgenden Varianten:
- Bsp: Drucker für Ausdrucken der Tagesordnung inklusive Anträge
- Bsp: Lokaler Server für GO, TO, Anträge, etc
- Bsp: WLan-Zugang
- Bsp: Mehrere Beamer und Leinwände
Sonstiges/Nice-To-Have
- Kinderbetreuung
- Internetzugang für die Versammlungsteilnehmer
- Pressekonferenz wird in die Halle übertragen
- Verfolgen des LPT auch in den Aussenbereichen (Raucherbereichen) möglich
Budget
Wichtig: Alle Preise inkl. MWst angeben! Alle Preise müssen verbindlich sein – d.h. wir brauchen eine Zusage, dass keine weitere Kosten anfallen, keine Nebenkosten entstehen, etc (bsp. nachträgliche Auflagen zur Stellung eines Handwerkers, Müllentsorgung usw.).
Es steht ein Budget von 5.000,– € zur Verfügung. Der Betrag umfasst alles, was der Landesverband bezahlt:
- Hallenmiete (einschließlich eventuellen Hausmeister- oder Nebenkosten)
- Technik (Ton, Beamer, Leinwand, Stromkabel und Steckerleisten, ...)
- Reinungskosten für die Halle
- Auf- und Abbaukosten
- Kosten für die Netzanbindung, etc.
Nicht im Budget muss eingeplant werden:
- Presseverpflegung
- Gebärdensprachdolmetscher
Falls die Kosten für z.B. Catering für alle Piraten im Preis enthalten sind, müssen diese Kosten getrennt ausgewiesen werden. Für Hallen mit schlechter ÖPNV-Anbindung sind die notwendigen Kosten für ein Shuttle-Service bei der Kostenaufstellung als eigenständiger Punkt aufzuführen.
Sonstiges
Die Orga vor Ort muss zwei Personen benennen, die als Ansprechpartner für den Landesvorstand und den Landesbeauftragten dienen. Hierzu wären Kontaktmöglichkeiten via Mail und Telefon essentiell.
Bewerbung abgeben
Die Eintragung in Wiki alleine reicht nicht als Bewerbung! Diese ist erst vollständig, wenn diese per E-Mail an den Landesvorstand gerichtet wurde!
Eingereichte Bewerbungen
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Nati hat die Sitzungsbremse gezogen
Dak1lla stellt den Antrag vor, hat vor einiger Zeit einen Antrag dazu geschrieben, Als Zeitraum wird Januar / Februar angepeilt, Dak1lla schlägt vor den Februar ausgeschrieben, Diskussion ob es zweitätig ist, Dak1lla schlägt vor bis zum 15. Oktober auszuschreiben; Größenordnung für 300 Personen in geeigneter Bestuhlung festgesetzt; Budget ist noch festzusetzen;
Diskussion
Nati: 300 zu viel, bislang einmal über 200, seit 2009 immer 100 - 200 Besucher, würde auf 200 Piraten gehen mit Alternativoption 300;
Soereno Sören Oberndorfer verlässt die Sitzung Soereno
Dak1lla: 300 genommen, da 200 als zu knapp bewertet wurden; 300 nur ein "ca.", um den Bewerbungen Spielraum einzuräumen; s3 findet es so in Ordnung, wie es bisher war, Variante mit Umbestuhlung gut; Sophie: Möglich, dass sich halten bis 200 bewerben, als auch dass sich Hallen bis 300 bewerben?; Diskussion Klärung; Sophie wünscht sich eine Ausschreibung für 200 - 300 Leute (breite Bewerbung); Dak1lla - Kompromissvorschlag: ca. 250; Peter stimmt zu, falls wir keine kleineren Hallen ausgrenzen, dann schaffen wir auch notfalls mehr; Nati an sich auch einverstanden; Alle für die Änderung
Nati würde gerne auf 6000 € Budget erhöhen; Dak1lla erfragt Gesamtbudget und was ausgeschrieben wird, Gebärdensürachdolmatcher und Nebenkosten mit dabei, Druckkosten usw., bislang separates Budget; Diskussion darüber, was in dem Ausschreibungsbudget enthalten ist; Dak1llas Schätzung (ca 4500€) beruhte auf bisherigen Zahlen; Nati kommt es wenig vor im Anbetracht der Anforderungen; Dak1lla: Wernau Halle & Technik haben ca. 3500 € gekostet (Halle+Technik), als Anhaltspunkt für den Rahmen, findet 4500 € als angemessen; S3 erinnert an Flein und meint es könne reichen (je nachdem ob Gebärdensprachdollmatcher mit einberechnet ist);
Keine weiteren Wortmeldungen; Nati schlägt den Kompromiss 5000 € vor; Diskussion über Kosten; S3: Mehrere Tage, Gebärdensprachdollmatcher, Wernau insgesamt bei ca. 7000 - 8000€ ungefähr gewesen (Schätzung); Budget: Halle, Technik, Reinigung, Shuttleservice bei Bedarf, etc.; Nati fragt Stefan, ob das seine Frage klärt, okay soweit; Nicht enhalten: Pressekosten; PL: Kinderbetreuung ebenfalls nicht enthalten in der Ausschreibung, nur Extra-Raum; Sophie: Kinderbetreuung ggf. wichtiger als Shuttlebus; PL: 6000 € als äußerer Rahmen setzen?, 5000 € in Ordnung; Nati: Hat jemand etwas gegen Erhöhung auf 5k €; Niemand dagegen; Antragstext geändert
Dak1lla - Anmerkung: Gebärdensprachdollmatcher muss so früh wie möglich geplant / gesucht werden, würde ASAP loslegen; Nati: Dak1lla kann sondieren, aber Budget für GDk. wird später beschlossen; Dak1lla wünscht sich, dass bewerbungen direkt an die passende queue zu schicken - Diskussion, wohin die Bewerbungen gehen sollen;
Diskussion darüber, welche Queue verwendet wird, dass es der Vorstand formell erhalten muss; Vorschlag: LPT-Queue gemeinsam nutzen; Vorschlag Cy: Queue gemeinsam nutzen mit Dak1lla; Nati: Umsetzen, wenns keine Widerworte gibt;
Dak1lla liefert letzten Stand Ausschreibungstext; in den Antrag übernommen; Nati fragt nach weiterem Diskussionsbedarf; Niemand meldet Sich; Abstimmung
Angenommen
Nachtragshaushalt
Nachtragshaushalt
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- 2013070855000622
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- Nati / Sören
- Betrifft
- Nachtragshaushalt
- Text
- Ich beantrage den Haushalt wie folgt zu ändern:
- Änderungen sind in vollen Euro hinter den neuen Beträgen (Erster
Haushalt zu dieser Änderung)
Einnahmen: Mitgliedsbeiträge: 32.400 € (-2.700 €) Parteienfinanzierung: 51.809 € Spenden: 10.000 € Zuschüsse: 10.000 € (+ 3.000 €) Entnahme aus den Rücklagen: 86.809 €
Summe der Einnahmen: 191.018 € (+ 300 €)
Ausgaben: Vorstandsarbeit: 16.500 € (+ 500 €) Öffentlichkeitsarbeit: 66.000 € (+ 31.000 €) Zuschüsse: 28.000 € (+ 3.000 €) Pressearbeit: 3.000 € (- 500 €) LGS: 28.220 € Kandidatenbudget: 23.000 € (+ 2.000 €) Landesparteitag: 6.000 € Fundraising: 2.500 € Sonstiges: 2.798 € (+ 1.100 €) Rückstellung PartFin: 15.000 € (-36.809 €)
Summe der Ausgaben: 191.018 € (+ 300 €)
Ich bitte um Annahme
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Nati stellt den Antrag vor: Sören hat gebeten, den Haushalt erneut zu besprechen; Diskussionsbedarf; Nati sucht den Antragstext heraus; Nati ergänzt Antrag; S3: Sören hat vor kurzem gefragt, warum es relativ kurze Zeit nach Verabschiedung des Haushaltes große Änderungen gibt;
Nati stellt den Antrag vor: Haushalt soll geändert werden, v.a. auch bei den Mitgliedsbeiträgen (weniger Einnahmen); Parteienfinanzierung nicht erhöhen, Zuschüsse erhöhen sich deutlich gegenüber dem bisher geplaneten Wert (jetzt schon überschritten); KVs haben ebenfalls finanzielle Mittel zugesagt; Auch auf der Ausgabenseite hat sich einiges Getan, Außenwirkung waren 35k geplant, im Unlauf auf 55k erhöht, erneute Erhöhung notwendig; Nati würde gerne einzelne Aktionen wie die Cryptoparties als Landesverband unterstützen, ohne Erhöhung des Budgets ist diese Unterstützung nicht sinnvoll möglich, Plakate haben unser Budget auf diesem Posten im Prinzip aufgebraucht; Nati will auf Finanzausgleich zwischen Gliederungen und evtl. Ausfälle vorbereitet sein und evtl. Verbindlichgkeiten von Untergliederungen uns gegenüber milde behandeln können; LGS gleich geblieben; Kandidatenbudget soll erhöht werden, wird ausgereizt und ist notwendig; LPT-Budget, Fundraising bĺeiben; Sonstiges soll erhöht werden; Großer Posten: Rüstellung: ursprünglich 51k zurückstellen, allerdings hat uns ein LV fianzielle Hilfe zugesichert, daher möchte Nati mehr Mittel aus der Rückstellung für den Wahlkampf nutzen; Nati geht auf Fragen von SO ein - Verdoppelung der Ausgaben für Plakete, höhere Zusschüsse durch den Bund, Nati hat die Fragen schon im Jabber mit Sören geklärt, Nati bittet um weitere Fragen
Stefan: Mit der Vorstellung überfordert, zu viel Text akkut, Liest es sich nochmal durch; Rückfrage auf Erhöhung der Kandidatenbudgets; Bisher wurde Kadndidatenbudget überbucht, da nicht mit Erfolg des Budgets gerechnet wurde; Durch die Ausreizung der Budgets ist eine Erhöhung des Posten nötig; St Rückfrage zur Erhöhung Öffentlichkeitsarbeitsbudgets; Nati: Zur Unterstützung öffentlichkeitswirksamer Aktionen, 51k € bereits verbucht, mehr Geld nötig für Aktionen;
Nati: Weitere Fragen?; Aus RNHD: Wie schnell mit Cryptoparty-Geld rechnen - zwecks Planungssicherheit?; Nati: Nachtragshaushalt unabhängig von den Cryptoparties selbst, allerdings haben die Cryptoparties den letzten Rest Geld aus dem Posten für Öffentlichkeitsarbeit verbraucht; Nati erklärt Formalvorgang zur Rückforderung der Kosten der Cryptoparties; Kostenerstattung dauert also ca. 1wo; Nati: Weitere Fragen?; Andre: Nur Auslagen, die schon ausgegeben sind? Oder konkrete Rechnunge?; Nati: Nur konkrete Rechnungen, reservieren kann man das Budget nicht; Die ersten 20 150€ Auslagen können bearbeitet werden, alles darüber hinaus geht leider nicht;
Nati: Weitere Fragen zum _Nachtragshaushalt_? Nati ansonsten Abstimmung.; Andre: Ist der LV, der Unterstützung zugesichert hat, auch liquide? Nati: Ja, das ist sicher.; Weitere Wortmeldungen?
Abstimmung
Angenommen.
Nati fragt nach weiteren Dingen, die explizit in der Sitzung besprochen werden wollen, nicht im Umlauf (mit bezug aufs OTRS)? Niemand meldet sich.
Anträge von Piraten
Pressesprecher
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- PiratenBW#2013042655000782
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- Sophie / Norbert Hense
- Betrifft
- Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Text
- Hi,
als Pressesprecher sind bisher noch Stefan und Adrian beauftragt. Stefan ist inzwischen im Vorstand, Adrian nicht mehr so wirklich aktiv.
Ich finde es braucht jemand, der die Pressearbeit, in Zusammenarbeit mit dem Vorstand, organisiert, strukturiert und bestimme Arbeitsabläufe umsetzt.
Deshalb möchte ich euch bitten, diesen Posten erneut auszuschreiben, wenn ihr sowieso noch Posten ausschreibt.
Grüße Norbert
Interpretation (Beschlusstext): Der Landesvorstand möchte den Posten eines Pressesprechers ausschreiben, Stefan Täge ist mit der Erarbeitung eines Ausschreibungstextes beauftragt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Sophie stellt den Antrag vor; Da Ausschreibung formell nicht; Stefan: Dem Antrag werde ich nicht zustimmen, es geht darum eine Person als Pressesprecher anzusprechen, S3: Alternatvantrag darunter vorgestellt; Stefan: Schickt noch Padlink herum, schlägt Ausschreibung vor; Sophie: Ausschreibung gut, war nur als Alternative gedacht; Nati: Antragstext nicht ident mit Ticket - welcher Gilt? Ticket oder Pad?; Sophie: Ticket; Text wird ergänzt;
S3: Fussfall möchte ausformulieren, sollten auf Text von Stefan warten; Nati: Antrag befasst sich damit, auszuschreiben;
Nati: Diskussionsbedarf oder Abstimmung? S3/Stefan: Worüber? Nati: Darüber, ob wir den Pressesprecher ausschreiben wollen; S3: Bin dafür eine Pressebeauftragung auszuschreiben, ob das ein Pressesprecher ist?;
Abstimmung
Angenommen.
Mitgliederanschreibenflyer
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- PiratenBW#2013070655000242
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Constantin a.k.a. MC Priester
- Betrifft
- Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Text
- Hallo lieber Landesvorstand,
-Dazu gab es mal einen Flyer in ähnlichem Design wie im nächsten Link mit einem integrierten Mitgliederanschreiben auf dem Flyer, kann man sowas Bundesweit oder zumindest wieder für BW machen/wiederholen? Design AG nachfragen/weiterleiten oder SG Gestaltung? Das wäre gut für den Wahlkampf könnt ihr das veranlassen? Die Flyer die wir hier unten haben ist noch mit dem falschen Beitrag und total veraltet ;(
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:09.05.05-NordpiratenFlyer-Final-2.jp_g
-Es wird bei Uns immer wieder nach diesen Postkarten gefragt die für den
http://wiki.piratenpartei.de/OptOutDay
waren, siehe:
http://www.optoutday.de/media/vorderseite.jp_g http://www.optoutday.de/media/rueckseite.jp_g
Kann man sowas Bundesweit oder zumindest wieder für BW machen/wiederholen, aber ohne das das speziell für den Opt Out Day ist sondern einfach von Uns Piraten gegen die Regelungen des Medegesetz? Der Titel des Flyers mit dem "Gutschein für ein Stück Freiheit ist prima"+ mit dem frankierten "Freimachen zum ändern"! Könnt ihr da bei der Design AG nachfragen/weiterleiten oder SG Gestaltung? Das wäre gut für den Wahlkampf könnt ihr das veranlassen? Bis bald hoffentlich wieder mal im Real Life und liebe Grüsse aus Ehingen
Euer Constantin a.k.a. MC Priester
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Stimmbürger stellt den Antrag vor; Gab in der Vergangenheit flyer, wo der Mitgliedsantrag drauf war; Konstantin wünscht sich einen Flyer analog zu dem, was es in der Vergangenheit schonmal gegeben hat; Stimmbürger hat die Flyer fotografiert als Anhaltspunkt;
Nati fasst zusammen: Landesvorstand soll die Koordination, d.h. die Sammelbestellung und Anleierung bei der SG-Gestaltung anleiern; Stimmbürger ja, allerdings hat der LV die das letzte mal selbst angefertigt; S3: Ja, kann das nochmal anfertigen, auch als flyer der nicht auf den OptOutDay gemünzt ist, würde sich kümmern und um nach Quelle suchen;
Nati wünscht sich keine Mitgliedsanträge mehr auf Druck, da nach wie vor noch Anträge mit alten Mitgliedsbeiträgen einlaufen, verweist auf den Online-Mitgliedantrag; S3: Der andere war der allgemeinflyer, ist für die Bundestagswahl wieder ein Anllgemeinflyer geplant, OptOutDay-Form kann das nicht abdecken; Stimmbürger: Okay auch ohne Mitgliedsantrag;
Nati: S3 kümmert sich darum, brauchen wir darüber abstimmen?; Stimmbürger: Würde genügen;
Antrag daher nicht weiter behandelt.
Anfang des Antragstextes
Anti-Prism-Demo in Frankfurt
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Wolf / Jan Zimmermann
- Betrifft
- Anti-Prism-Demo in Frankfurt
- Text
- Die Piratenpartei Baden-Württemberg unterstützt das Aktionsbündnis gegen Überwachung und PRISM und dessen Demonstration in Frankfurt / Main am 27.7.2013.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Diskussion zum Antrag; Unterstützung wird als Aufruf interpretiert; Im Sinne des Antragstellers; PL: Können wir nicht generell dazu aufrufen?; S3: Das ist doch eh konsens, einzig dass wir verbreiten wenn wir grade einen Newsletter oder so; Wolf: Mehreres geplant, auch in Mannheim; Nati: Generell unterstützen würde ich nicht machen, sondern fallweise entscheiden auf Basis der Initiative und des Themas; Wortmeldung: Formulierung finden im Sinne der Piraten?; Nati: Möglich, Formulierung haben wir derzeit nicht, reicht es wenn wir erstmal die unterstützen und Wolf würde weitere Anträge nachreichen?; Wortmeldung: Geht erstmal nur um die eine; Nati: Erklärt nochmal für Stefan die Diskussion, wünscht sich eine generelle Formulierung für später, ob Stefan das finden könnte für Abstimmung im Umlauf; S3: Akt gescheiht im Einzelfall; Wolf: Würde mich über Verbreitung via Newsletter oder ähnlichen Aufruf freuen; Diskussion; Sophie: Kein Problem damit, allgemein das Bündnis zu unterstützen, da Grundsatzprogramm vorhanden; Peter: Hat den Demo-Aufruf gepostet, 7 Sätze, steht nichts drin, das wir nicht unterstützen können; Nati: Vorschlag, wir rufen zu dieser Demo auf, wenn möglich per Newsletter, werden definitiv per Mailingliste / Website auifrufen, alles weitere im Nachgang beschließen; PL: So okay; Nati: Widerspruch? Nein. http://protestwiki.de/wiki/Prism:Main
Abstimmung
Angenommen
IDP13-Demo
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- S3
- Betrifft
- IDP13-Demo
- Text
- IDP13-Demo in Baden-Württemberg - Sollen wir eine Kundgebung bewerben und unterstützen? Der International Day of Privacy findet am 31.08.2013 statt, letztes Mal hatten wir eine Demo in Stuttgart. Stuttgart veranstaltet dazu etwas.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
IDP-Demo - S3 stellt den Antrag vor; Diskussion ob es durch den LV angeleiert werden soll; Niko: Jemand von Anonymous hat sich in Stuttgart-Ost gemeldet und gefragt ob wir das unterstützen, Stuttgart wird auf jeden Fall etwas machen abhängig von der Zahl der Unterstützer, da wird durch die Bundestagswahl eh Generalgenehmigung haben; S3: dann gibt es in Stuttgart eh eine Veranstaltung und wir können dazu aufrufen; Nati: Dann rufen wir auch dazu auf, streichen wir das planen und ergänzen es als unterstützen; S3: Jepp
Antrag hinfällig; s3 zieht zurück.
Keine weiteren Anträge von Piraten
Sonstiges
Erster Punkt - Nati: Drei Punkte für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung; Sophie: Bittet um einen kurzen internen Teil; Akklamiert.
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- @kpeterlka
- Betrifft
- Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
- Text
- Die Piratenpartei BW beantragt die Mitgliedschaft im Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21. Die Vertretung wird durch eine Beauftragung, die der LaVo ausschreibt, wahrgenommen. Die Beauftragung umfasst eine Vertretungsregelung.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Peter stellt den Antrag vor: Ist von jmd. aus dem Bündnis angeschrieben worden, aufgrund der Beschlusslage sollten wir uns am Bündnis beteiligen, gab schon einen Beschluss (gefällt aber nie umgesetzt), Keine Gegenreaktion auf der #bwmisc, beantragt Mitgliedschaft im Aktionsbündnis; Cy: Stuttgart sollte; S3: Was war 2009? Shitstorm auf der #bwmisc? PL: Wir sind aus sicht des Bündnisses nicht Teil des Bündnisses, wurde beschlossen, aber nicht durchgeführt, müssen Aufnahme beantragen; Sophie: Spricht nichts dagegen, am LPT wurde Grundlage geschaffen; Nati: Diskussionsbedarf?
Abstimmung
Angenommen
Kommunalpolitische Mailingliste
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- @kpeterlka
- Betrifft
- Kommunalpolitische Mailingliste
- Text
- Die Piratenpartei BW richtet eine Kommunalpolitische Mailingliste ein.Über diese Mailingliste sollen sich an der Materie Interessierte Austauschen. Sie dient dazu, Fachliche Informationen zum Thema zu Verbreiten und zu diskutieren.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Peter stellt den Antrag vor: Antrag aus der Kommunalmarina, bedürfnis zur Vertiefung der Kommunikation, zur Schaffung der Mailingliste; Vorbereitung der Kommunalwahl und auch ganz allgemein; Daher aufgegriffen und beantragt; Nati: Diskussonsbedarf; Sophie: Finde es gut;
Abstimmung
S3: Können wir da nicht die AG Kommunale vernetzung weiternutzen?; PL: Andere Grundlage, soll ja auch als AG weiterexistieren, im zweifelsfall einfach umbenennen;
Angenommen
Lokale kommunalpolitische Ansprechpartner
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- @kpeterlka
- Betrifft
- Lokale kommunalpolitische Ansprechpartner
- Text
- Der Vorstand der Piratenpartei BW bittet alle KV's und Stammtische, die an der Kommunalwahl 2014 teilnehmen wollen, einen kommunalpolitischen Beauftragten zu benenn. Dieser soll Ansprechpartner für den Lavo und die AG Kommunale Vernetzung sein.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
PL stellt vor: Bei der KV-Marina angeregt worden, alle Stammtische und Kreisverbände mit Interesse an der Kommunalwahl sollen jemand benennen, der den Hut für die Kommunalpolitik als Ansprechpartner benennen; Versorgen mit Informationen zu Wahlformalitäten, Fristen, etc; Sollten wir schnellstmöglich angehen; Aufstellungsfrist beginnt am 20. August und endet am 26. März; Zeit drängt; Informationen werden dann benötigt; Nati: Diskussionsbedarf? Nicht.
Abstimmung
Angenommen
Kommunalpolitische Marina Oktober 2013
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- @kpeterlka
- Betrifft
- Kommunalpolitische Marina Oktober 2013
- Text
- Der Vorstand schreibt eine Kommunalpolitische Marina für Oktober aus. Die Ausschreibung besteht aus zwei Teilen: einerseits den für die Örtlichkeit incl. Organisation vor Ort und andererseits den für die Inhaltliche Vorbereitung.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
PL stellt den Antrag vor: Kommunalmarina Oktober 2013, zur Vertiefung und Schulung, neue Ausschreibung nötig, sollte allerdings getrennt werden (einmal Ort und einmal inhaltliche Vorbereitung); Nati: Würdest Du das formlulieren?; PL: Jeepp; Cy: Hinweis auf die Regionalversammlung Stuttgart und die thematisch ähnlichen Vorbereitungstreffen;
Abstimmung
Angenommen
Ansprechpartner "Freiheit statt Angst" in Berlin am 7.9.
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- @kpeterlka
- Betrifft
- Ansprechpartner "Freiheit statt Angst" in Berlin am 7.9.
- Text
- Der Vorstand benennt einen Menschen, der von außen Ansprechbar für die Aktivitäten aus BW zur "Freiheit statt Angst"2014 ist. Ebenso obliegen der benannten Person die Koordination aller Aktivitäten nach innen wie Aufruf, Mobilisierung, Werbung.
Sollte kein LaVo Mensch die Aufgabe übernehmen, wird eine entsprechende Ausschreibung veröffentlicht.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Peter stellt den Antrag vor: Mail auf der BWMisc zur FSA - hätten in jedem LV gerne einen Hutaufhaber der das ganze koordiniert und organisiert, entweder macht es jemand aus dem Landesvorstand oder normale Ausschreibung (beide Optionen); Geht nicht um Geld sondern nur um Mobilisierung; Nati: Stimmt der 7.9.? Stimmt 2014? - Peter: Tag stimmt, Jahr ist natürlich 2013, geht um dieses Jahr; Sophie: Theoretisch würde ich das machen, aber zu ausgelastet; Nati: Wer möchte das machen? Stefan: Ansprechpartner für einen Selbstläufer? S3: Brauchen wir da explizit jemanden? In den Newsletter aufnehmen; Nati: Brauchen in BW da niemanden, sind allgemein in der Lage aufzurufen und zu mobilieren, sollten allerdings die KVs und Stammtische dazu aufrufen, zu mobilisieren; PL: Gute alternative, Antrag zurückgezogen, mail an die Gliederungen und BzVs unsw. und für den Newsletter etwas vorbereiten; Geht auch so;
Antrag zurückgezogen
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- PiratenBW#2013061555000987
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- @kpeterlka
- Betrifft
- Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Text
- Was ihr hier demonstriert ist ein Machtmissbrauch dessen Ausmaß den
man in diesem Landesverband bisher noch nie erleben musste. Ihr tretet das rechtsstaatliche Prinzip der Gewaltenteilung mit Füßen. Wenn ihr so weiter macht, dann habt ihr bald mehr am Hals als ihr vertragen könnt. Deshalb solltet ihr ASAP diese Regelung rückgängig machen und euch bei ALLEN entschuldigen. Ihr habt Leute verletzt, massiv verunsichert, verängstigt und widerrechtlich von der BW-Misc gesperrt
- Einzelstimmen
Peter stellt den Antrag vor: Antrag von Kevin, von der letzten Sitzung auf diese Sitzung verschoben, würde ihn nochmal auf die nächste Sitzung verschieben, da Sören nicht anwesend ist und er die Zahlen hat, der Antrag nicht sinnvoll behandelbar ist;
Vertragt auf die nächste Sitzung
Protokolle der LaVo sitzung
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- @kpeterlka
- Betrifft
- Protokolle der LaVo sitzung
- Text
- Der Landesvorstand wird die im internen Teil der LaVo Sitzungen geführten Diskussionen und gefassten Beschlüsse in Zukunft deutlicher Kennzeichnen und so seine Arbeit Transparenter zu gestalten.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Peter stellt den Antrag vor: Wünscht sich in Zukunft mehr Transparenz in den Protokollen, Anmerkungen zu internen Sitzungen, bisher nur Zeitvermerke; Aufgrund zu wenig Informationen über den internen Teil der Sitzungen entstanden Gerüchte, daher sollten wir exakt alles was veröffentlichen lässt ins protokoll aufnehmen, damit solche Gerüchte nicht auftreten können;
Nati: Peter hat das schonmal geäußert am Mittwoch, große Zustimmung bisher; Cy: Absolut dafür; Sophie: Können wir gerne machen, begrüße das
Soereno 21.49 Sophie verabschiedet sich aus der Sitzung Soereno
Nati: Diskussionsbedarf?; Andre: Aus Datenschutzgründen möchte er, dass auf jeden Fall das Vier-Augen-Prinzip greift; PL: Tun wir bislang schon, zur Klarstellung: Wir haben in der Vergangenheit schon Beschlüsse aus dem internen Teil veröffentlicht, aber in Zukunft auch Diskussionsverlauf veröffentlichen;
Nati: Diskussionsbedarf? Nicht.
Abstimmung
Angenommen
Nati: Weitere sonstige Punkte? Nicht.
Aufstockung des Großplakatbudgets
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Ticket
- PiratenBW#2013061555000987
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- Nati
- Betrifft
- Aufstockung des Großplakatbudgets
- Text
- Erhöhung des Budgets für Großplakate auf 7000 € aufgrund der großen Nachfrage.
- Einzelstimmen
Nati weiterer Punkt: Sophie hat ausgerechnet, was die Großplakate kosten - kosten verdammt viel. Viele wollen nachbestellen, viele brauchen es; Schlussendlich haben wir insgesamt ca. 6500 €, davon Zuschuss 1500 € Gesamtkosten liegen daher ca. bei 5000 €; Wir haben unser Budget gesprengt und mehr Großplakate als wir dachten.
Nati: Wünsche mir einen Beschluss, dass wir das Budget für Großplakate von 3000 € auf 7000 € erhöhen;
Nati: Fragen? Diskussionsbedarf?
Keine weiteren Fragen? Nicht.
Abstimmung
Angenommen
Nati: Gibt es sonstige Punkte? Keine weiteren Punkte.
Umlaufbeschlüsse
Nati: UU-Beschlüsse werden am Ende zu Protokoll gegeben.
Nati beendet den öffentlichen Teil um 21:57 und bittet um Ende der Aufzeichnung.
NB beendet die Sitzung um: 23:37 Uhr
Aufzeichnung
- Audio:
Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl
Legende, Abkürzungen:
me/cy - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka
