BW:Vorstand/Protokoll/2012-07-12 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 15.01.2025
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [12.07.2012 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [12.07.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: Sebastian Staudenmaier
  • Versammlungsleiter: LarsP

Inhaltsverzeichnis

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:46
Versammlungsleiter
LarsP
Protokoll
s3/ später auch: uh

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

http://iPir.at/lvorbw09 https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9pd2zL4e/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: LP, UH, NB, ML, CJS, S3
  • Entschuldigt: MG
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom Protokoll vom 28.06.2012

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut FairyTale: 3727 Mitglieder, davon 2087 stimmberechtigt (Stand 12.07.2012)
  • Kontostand:

GLS: 53.137,38 €UR (Stand: 12.07.2012) KSK: 75.000,00 €UR (Stand: 12.07.2012) KSK-GMK: 0,00 €UR (Stand: 12.07.2012) gesamt 128 137,38€UR

  • Post: 3-4 Tage Laufzeit bis zu Carsten, das klappt regelmäßig, die Post kommt dann weiter direkt ins Ticketsystem

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Konstanz

  • niemand anwesend

Bezirksverband Karlsruhe

  • niemand anwesend

Kreisverband Karlsruhe Land

  • Eventuell Gründung eines weiteren Stammtisches
  • erfolgreiche PM zu Bürgerentscheid
  • Erfolgreiche Teilnahme am KoM-Wettbewerb, Planung eines KoM-Arbeitstreffens KOM Arbeitstreffen
  • Planung einer GEMA-freien Party im Oktober zusammen mit Karlsruhe Stadt
  • Infostand zum ESM am BVerfG, Besuchen der BVerfG-Urteilsverkündung zum BTW-Wahlrecht am 25.07.

Kreisverband Mannheim

  • niemand anwesend

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • AV findet bald statt
  • Grillabend geplant
  • Besuch einer ESM-Veranstaltung der Grünen

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Familienstammtisch
  • Vorschläge für Bürgerbeteiligung wurden angenommen
  • Abgeordnetenwatch für den Kreisrat Rhein-Neckar
  • Erste Mahnwelle, erfolgreich

Bezirksverband Stuttgart

  • Haben Pavillons bestellt i.imgur.com/pXNjA.jpg

Kreisverband Heilbronn

  • Kreismitgliederversammlung mit Vorstandswahl und Programmbeschlüssen sowie AV war am letzten Sonntag (8.7.)

Kreisverband Ludwigsburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

  • CSD, INDECT am 28.07.
  • KGS
  • Vorstand würde sich ändern, da Rücktrittsankündigung von Cymaphore

Kreisverband Heidenheim

  • niemand anwesend

Bezirksverband Tübingen

  • Übernächtes WE AV für Ulm

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • Bodensee-Piraten-Grillfest am 22.7. geplant

http://piraten-rvfn.de/index.php?option=com_content&view=article&id=134:piraten-bodenseegrillfest&catid=45:aktuelles-kv&Itemid=76

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • Übernächtes WE AV für Ulm, eine Woche später Sommerfest
  • Teilnahme am Tag der Demokratie, Podiumsdiskussion und andere Aktionen
  • Datensschutzschulung am 26.07. im Mumble

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen BW:Arbeitsgruppen/KommunaleVernetzung

  • Das Innenministerium BaWü hat ein Gutachten zur Frauenquote bei Kommunalwahlen herausgegeben, dass diese vermutlich verfassungswidrig ist

BW:Arbeitsgruppen/Web

  • Umzug der Website von der Bundes- auf die Landes-IT am 17./18.7. mit Carsten und der AG Web

BW:Arbeitsgruppen/Presse

  • Neue Termine fürs Pressemumble: Alle zwei Wochen, abwechselnd Montag (23.07) bzw. Donnerstags

BW:Arbeitsgruppen/Neupiraten

  • Mailingliste verfügabar
  • Kontakt mit AG-Neupiraten in Schleswig-Holstein

BW:Arbeitsgruppen/Neupiraten

Virtuelle Landesgeschäftsstelle

  • Schnellerer Rückversand des Beamers wird erbeten
  • Postlaufzeit 3-4 Tage

Beauftragte zur Vorbereitung der Bundestagswahl

  • Erreichbar unter bundestagswahl@piratenpartei-bw.de
  • Haben sich in den letzten Wochen darum gekümmert, dass AVs korrekt ablaufen
  • Planung des Landesaufstellungsversammlung

KOM-Wettbewerb

KOM-Wettbewerb, Jury angefragt...

  • Wettbewerb abgeschlossen
  • Resonanz mäßig
  • 1. Platz, 100€: Stammtisch Bretten [Ansprechpartner: Michael Schwiebert,michael.schwiebert@piraten-ka-land.de]
  • 2. Platz, 40€: Stammtisch Heilbronn [Ansprechpartner: Marlon Betz,m.betz@piratenpartei-heilbronn.de]
  • 3. Platz, 10€: Stammtisch Göppingen [Ansprechpartner: Stefan Klotz,stefan@istarion-clan.de]

Wie es mit dem KOM weitergeht besprechen wir dann am 22.07., 19:00 Uhr im Mumble. BW:Kretschmann-O-Meter/Arbeitstreffen

TOP 1 Streamingkosten für Landesaufstellungsversammlung

Ticket
2012071110000078

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Streamingkosten für Landesaufstellungsversammlung / LPT 2012.2
  • Antragsteller: Linux-Frickler (Kai Groshert)
  • Ansprechpartner: Septerra
  • Antragstext: 210€ für Streaming der LPT, mit Anreise und Übernachtung des Streaming-Personals

Lesen der AG Recht

Ticket
2012070410000359

Wer liest die aktuell und ist das gut so?

  • Anfragen an OTRS der Rechtsabteilung, keine interne Liste mehr vorhanden

Kontakt zu OSB-Alliance

Ticket
#2012051310000185

wer macht das in Stuttgart? Kontakt zu OSB-Alliance Sebastian Sven würde helfen

ZBE (Zentralen Bestellerfassung & Einkaufsorganisation)

Ticket
2012050710000848

NineBerry kümmert sich da bereits drum.

Umlauf angenommen

Wir haben eine Queue "Umlauf angenommen", was passiert damit? Sebastian macht daraus die offiziellen Umlaufbeschlüsse, können diese Tickets danach alle geschlossen werden oder lassen wir sie für Septerra offen, bis die Kosten abgerechnet sind? Sebastian trägt sie ins Protokoll ein, alle angenommenen und abgelehnten Beschlüsse. Abgelehnte können dann auch von Sebastian direkt geschlossen werden.

Tickets mit Kosten offen lassen, Septerra schließt diese dann endgültig.

Arbeitsamt im Wiki

Ticket
2012050410000121

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsamt Anfrage wo uns geholfen werden kann. LarsP kümmert sich.

soziale Netzwerke

Ticket
2012052310000381

Anfragen auf Facebook usw, wer kümmert sich, offizielle Beauftragungen klären oder wer im Vorstand ist verantwortlich... Twitter klappt gut, identica kommt wenig, Facebook ist glaub niemand offiziell verantwortlich

Sebastian (plus Team)

  • Norbert Hense mit im Team

Postweg über ein Monat

Ticket
2012071110000345

Schreiben vom 5.6. kam am 11.7. an... — Es gibt neue Post hat sich erledigt, siehe Virtuelle Geschäftsstelle

Anträge von Piraten

Positionierung gegen Sexismus

Ticket
#2012070810000191
Wiki [BW
Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2012-07-03#Inhaltliches]

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: [Positionierung gegen Sexismus]
  • Antragsteller: [BzV Freiburg]
  • Antragstext: [Der Bezirksvorstand Freiburg reicht folgenden Antrag beim Landesvorstand

Baden-Würtemberg ein: Der Vorstand des Landesverbands Baden-Württemberg möge sich wie folgt positionieren:

"Sexismus ist mit den Grundwerten der Piratenpartei unvereinbar. Hierfür ist es unerheblich, ob er Frauen, Männern, Intersexuellen, Transsexuellen, Hetero-, Homo- oder Bisexuellen oder Menschen, die nicht in diese Geschlechterkonzepte passen, entgegen gebracht wird. Unter Sexismus verstehen wir wertendes Verhalten gegenüber einer Person auf Basis ihrer Geschlechtsidentität oder weil sie nicht dem heteronormativen Geschlechterbild anhängt, aber auch die ungefragte Zuschreibung von Verhaltensmustern aufgrund des Geschlechts oder eines Rollenbildes. Sexistische Äußerungen und Verhaltensweisen haben in der Piratenpartei keinen Platz.

In der Piratenpartei sollen sich alle interessierten und engagierten Menschen willkommen und respektiert fühlen. Es ist unser aller Aufgabe, dafür Sorge zu tragen!"

Hintergrund und Erklärung

Analog zu der Rassismusproblematik gibt es Zweifel an der Position der Piraten zum Thema Diskriminierung, Anti-Feminismus und Sexismus. Es besteht die Notwendigkeit, sich hier klar abzugrenzen von jeglicher Relativierung. Wir können im Landesverband BaWü damit anfangen - vor der eigenen Haustür kehren. Wenn wir auf wir uns eine Gesellschaft wünschen, in der Merkmale wie Geschlecht keine Rolle spielen, müssen wir dafür aktiv arbeiten - so, wie wir auch Arbeit in innerparteiliche Transparenz stecken, um Transparenz in der der Politik zu erreichen.

Menschen aus den aufgeführten Gründen auszuschließen, auszugrenzen oder durch Unachtsamkeit zu verletzten ist keine Option für uns. Das Zurechtweisen und, als letzter Schritt, das Ausschließen von absichtlich destruktiven Personen, die unsere Grundsätze nicht teilen, hingegen schon. An der Stelle sei auf den Piratenkodex und das Parteiprogramm verwiesen. Die Piraten haben zu lange passiv auf die Postgender-Ideologie verwiesen und haben nun viele (aktive) Mitglieder, die sich nie mit Diskriminierungsfreiheit beschäftigt haben - das ist aber für die Zusammenarbeit und das Bewegen auf dem politischen Parkett wichtig. Der Bezirksvorstand Freiburg hat sich mit dem obigen Text bereits positioniert und über LimeSurvey eine Positionierung seiner Mitglieder erbeten, mit deren Ergebnissen wir am 12.7. rechnen. Wir würden uns freuen, wenn wir hier die Position der Piraten eindeutig und langfristig klären können und hoffen dazu auf eure Zustimmung für diesen Antrag.

Unser Beschluss B-2012-07-03-04 [1] geht über eine Positionierung hinaus, insofern als dass wir uns damit verpflichten, "Maßnahmen zur Schaffung des Problembewusstseins und der Diskriminierungsprävention für Mitglieder an[zu]regen". Wir würden uns freuen, wenn ihr ähnliche Maßnahmen ergreift.]

Einladung und Tagesordnung der MV LAK BW 20.07.12

Ticket
2012063010000356

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: [Landesarmutskonferenz]
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: Norbert wieder bei der Landesarmutskonferenz beauftragen hinzugehen und anschließend zu berichten, hatte er schon letztes Mal gemacht. Etwaige Fahrtkosten können beim LVor vorher beantragt und nachträglich dann eingereicht werden.

Wahlkampfkostenzuschuss Konstanz

Ticket
2012062910000162

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: Wahlkampfkostenzuschuss Konstanz
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: Wahlkampfkostenzuschuss von 150 EUR beantragt für OB-Wahl am 1.7. Antrag vom 29.6. an die zuständige niedrigste Gliederung (Kreisverband Konstanz)

Antrag: Zuschuss für Sternwelle

Ticket
2012062610000435

Soweit ich weiß, hat der BzV die Kosten fast zusammen...

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: Sternwelle
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: Unterstützung des BzV Stuttgart bei den Kosten der Sternwelle von 500 EUR

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands

Unter Punkt 1.1.5 (Vorstandssitzungen -> Abstimmungen) werden die Worte "der Vorstandsmitglieder" gestrichen. Der Punkt heißt fortan "Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit." Dafür: uh, LP, s3, CJS, ML, nb Dagegen: Enthaltung: Landesverband_Baden-Württemberg/Vorstand/Geschäftsordnung#Abstimmungen

Antrag: Neumitglied erst nach Zahlungseingang

Ticket
2012070810000333

NineBerry führt aus, dass es derzeit nicht möglich ist, diese Idee in Sage umzusetzen, das wird sich ändern, aber im Moment ist es so.

  • Status: Abgelehnt
  • Antrag: [Neumitglied erst nach Zahlungseingang]
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: [Der Landesvorstand möge - ggf. in Zusammenarbeit mit den Untergliederungen

- eine Richtlinie herausgeben die die Aufnahme von Neumitgliedern regelt, insbesondere im Hinblick auf das Thema ausstehende Zahlungen. Unsere Setzung erlaubt es nicht so einfach die Mitgliedschaft bei Nicht-Zahlung zu beenden. Es ist aber kein Problem ein Mitglied das noch nie gezahlt halt nicht aufzunehmen. Dazu ist es nur notwendig bei der Begrüßungsmail anzumekren dass die Mitgliedschaft erst mit Zahlungseingang beginnt. Ebenso ist es notwendig den Zahlungseingang anzumahnen, und nach ausreichender Frist dem Nicht-Mitglied mitzuteilen dass es sich erneut bewerben muss. Der wichtigste Punkt (neben der Aufnahme dieser Regelung in die GOs) ist eben die Formulierung des Begrüssungsschreibens (und das Doing). Das hat übrigens auch ganz konkrete rechtliche Auswirkungen. Wenn Ihr nichtmitglieder zur AV einläd und akkreditiert wird diese anfechtbar. Neumitglieder die nicht gezahlt haben sind Nichtmitglieder.]

IT-Infrastruktur für Landes-DSB

Ticket
2012071210000307

Antrag wurde in dieser Form abgelehnt, wegen Bedenken mit Sinn und Möglichkeiten eines Webhostingpakets. Anregung einerseits im Gespräch mit der Landes-It prüfen ob ein verschlüsselter V-Server auf der Landes-IT möglich ist. Nineberry weist noch darauf hin, dass der Bundes-DSB eine eigene IT hat, da wäre eine Zusammenarbeit eventuell ebenfalls möglich.

  • Status: Abgelehnt
  • Antrag: IT-Infrastruktur für Landes-DSB
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: Hallo zusammen,

Hiermit möchte ich Mittel für die Einrichtung einer technischen Infrastruktur für den Datenschutz beantragen. Um Datenschutzkonform arbeiten zu können benötige ich für mich und mein Team eine von der Piraten-IT losgelöste Infrastruktur. Auf einem Webhosting-Paket würden dann ein OTRS, ein Pad, ein Fileserver und die Mailadressen laufen. Kosten: ca. 3 Euro / Monat

Lars) : Mumbletreffen mit Anja, Klischeepunk, Carsten, Wido usw. Kontakt zum Landes-DSB:

Umlaufbeschlüsse

Angenommen

  • Ticket#2012062910000304 Antrag auf Reisekostenerstattung für Lars zum BzPT Freiburg
  • Ticket#2012062910000313 Antrag auf Reisekostenerstattung für Lars zur AV Tübingen
  • Ticket#2012063010000338 Antrag auf Reisekostenerstattung für Gestalter zum Gestaltertreffen in Berlin

Ticket#2012070510000311 Empfehlung der Landesbeauftragten zur BTW folgen Ticket#2012070310000244 Antrag auf Reisekostenerstattung für ein Mitglied der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zur Aufstellungsversammlung in Wernau

Abgelehnt

  • Antrag auf Verwarnung auf Basis der Regelung zur Moderation der Mailingliste wurde abgelehnt
  • Antrag auf Verwarnung auf Basis der Regelung zur Moderation der Mailingliste wurde abgelehnt

Sonstiges

Zeitplan Einladung Wernau

Einladungs- und Zeitplan-Pad: https://vorstandbawue.piratenpad.de/788 Einladungstext wird zeitnah erarbeitet


Audioprotokoll


Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch
UH - Ute Hauth
CJS - Christoph Schönfeld
ML - Martin Lange
NB - Christian Schwarz
MG - Marco Geupert
S3 - Sebastian Staudenmaier

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