BW:Vorstand/Protokoll/2011-05-18 - Vorstandssitzung
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.
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Protokoll Vorstandssitzung 18.05.2011
Inhaltsverzeichnis
Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Beginn
- 21:37 Uhr
- Versammlungsleiter
- TK
- Protokoll
- CL
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: TK, TW, AM, CL, FZQ
- Entschuldigt: GM (Urlaub)
- wir sind beschlussfähig
Tagesordnung
- Konsequenzen BPT 2011.1 für LVor BW
Konsequenzen BPT 2011.1 für LVor BW
Durch den Rücktritt Sebastians in Folge seiner Wahl in den Bundesvorstand ist der Landesvorstand Baden-Württemberg nach eigener Satzung §9a (10) Satz 2 handlungsunfähig.
Die AG Recht hat uns bestätigt, dass wir nicht zu einem ausserordentlichen Landesparteitag einladen müssen, da wir bereits zum Landesparteitag am 4. Juni eingeladen haben.
Teresa hatte sich angeboten, die Aufgaben von Sebastian bis zum LPT in Kehl zu übernehmen. Presseanfragen werden von Teresa direkt an Andre weitergeleitet. Die kommisarische Leitung soll an den restlichen Landesvorstand übergehen.
- Status: Angenommen 5:0:0
- Antrag: Kommissarische Weiterführung der Geschäfte
- Antragsteller: Landesvorstand
- Antragstext: Mit der kommissarischen Weiterführung der Geschäfte wird der verbleibende Vorstand betraut, unter Anwendung der bisher geltenden Geschäftsordnung.
- Status: Angenommen 5:0:0
- Antrag: Übernahme der Aufgaben des Vorsitzenden nach dessen Wahl in den Bundesvorstand
- Antragsteller: Landesvorstand
- Antragstext: Die bisherigen Aufgaben des Vorsitzenden werden durch Teresa Krohn, bisher stellvertretende Vorsitzende, übernommen.
Teresa schließt die Sitzung um 21:53 Uhr.
Teresa weist nochmal darauf hin, dass dieses Wochende die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge endet. Satzungsänderungsanträge müssen per E-Mail an vorstand@piratenpartei-bw.de eingereicht werden. Der Eintrag ins Wiki reicht nicht aus!
