BW:Vorstand/Protokoll/2010-06-09- Vorstandssitzung
Protokoll Vorstandssitzung 09.06.2010
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Vorstandssitzung 09.06.2010
- 1.1 Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- 1.2 Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- 1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.4 Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
- 1.5 aktuelle Kennzahlen
- 1.6 Tagesordnung
- 1.6.1 LPT 2010.2
- 1.6.2 Domainumzug
- 1.6.3 Angebot Briefpapier/Vcards
- 1.6.4 AV Lörrach / Waldshut-Tiengen
- 1.6.5 Vernetzung für Werbemittelbestellungen
- 1.6.6 Beauftragung der Gen/BezirksSeks
- 1.6.7 Schlichterkreis
- 1.6.8 LF-Multiplikatorentreffen Berlin
- 1.6.9 Vorständetreffen BaWü
- 1.6.10 Datenschutzbeauftragter
- 1.6.11 Wahlkampfmanager
- 1.6.12 Anträge von Piraten
- 1.6.13 Sonstiges
- 1.6.14 Umlaufbeschlüsse
Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Beginn
- 20:04 Uhr
- Ende
- 21:58 Uhr
- Versammlungsleiter
- GM
- Protokoll
- CL
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9Y2PVbsvG-GeY-JF$vMRcQL8AdAp9/latest (wird vor Beginn der Sitzung veröffentlicht)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: SN, TK, TW, AM, GM, CL, FZQ
- Entschuldigt: -
- wir sind beschlussfähig
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
Protokoll vom 04. Juni 2010
- Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.
Außerdem: Genehmigung des Protokolls der vorletzten Sitzung (wegen Nicht-Beschlussfähigkeit verschoben und dann übersehen): 26. Mai 2010
- Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.
Kurze Diskussion über letztes Protokoll (warum keine Pause beim LPT in der TO vorgesehen ist)
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1457 (Stand: 09. Juni 2010)
- Kontostand: 29.757,97 EUR Haben (Stand: 09.06.2010)
- Post: -- heute geprüft
Tagesordnung
- LPT 2010.2
- Allgemeines
- Status Bestellungen
- Domainumzug
- Vernetzung für Werbemittelbestellungen
- Beauftragung der Gen/BezirksSeks
- Schlichterkreis
- LF-Mediatorentreffen Berlin
- Vorständetreffen BaWü
- Datenschutzbeauftragter
- Wahlkampfmanager
- Anträge von Piraten
- Antrag
- Sonstiges
LPT 2010.2
Allgemeines
Gibt es Punkte, die noch geklärt werden müssen? Pressemappe (siehe auch Ticket Nr. 2010052670000079), PM, etc?
- Pressemappe wird von Mela erstellt
- PM vorher+nachher
- PM „vorher“ sollte noch von LVor quergelesen werden, geht aber ansonsten heute noch raus. (wurde noch während der Sitzung verschickt)
- Einladung Pressevertreter+Blogger
- Präsentation (zzgl. Bediener beim LPT) fehlt noch
Konstanzer Orgateam hat uns heute versichert, dass soweit von Seiten des Orgateams alles auf grün steht und keine Unklarheiten bestehen.
Status Bestellungen
- Plakate sind angekommen, Rest fehlt noch
- Sonnenschirme, telefonisch angefragt und um Rückmeldung gebeten (telefonisch wurde nichts von Problemen erwähnt).
- Die orangenen Eckspannermappen sind bestellt und sollten bis Freitag bei Thomas sein.
- Beamer und Leinwand werden von Thomas am Freitag beim KIT abgeholt und werden mit Thomas nach KN kommen.
Domainumzug
- piraten-bw.org ist in der Zwischenzeit umgezogen.
- ltw2011.de ist umgezogen.
- Status piratenpartei-bw.de und piraten-bw.de:
Sebastian B. hat privat keine Zeit (Umzugsstress), wird sich aber jetzt zusammen mit Rüdiger um die Formalitäten des Domainumzugs kümmern.
Er hat Sebastian N. zugesagt, das jetzt zügig durchzuziehen. Während der Sitzung wurden von Sebastian B. die AUTH-Codes an den Vorstand geschickt. Damit können die Domains übertragen werden.
Angebot Briefpapier/Vcards
Braucht der LV vorgeducktes Briefpapier?
- Status: Abgelehnt
- Antrag: Beschaffung vorgedrucktes Briefpapier für LV
- Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
- Antragstext: Beschaffung vorgedrucktes Briefpapier für LV
AV Lörrach / Waldshut-Tiengen
TOP war zum Zeitpunkt der TO-Erstellung noch offen. Auf der BzV-FR-Sitzung am Montag wird die weitere Organisation und Unterstützung der Wahlkreise vom BzV FR übernommen.
Gunther hat dem BzV die nötigen Mitgliederdaten in verschlüsselter Form zukommen lassen. Damit sind die Piraten dort in der Lage, alle nötigen Schritte durchzuführen.
Vernetzung für Werbemittelbestellungen
Nach Ablauf der Frist meldeten sich noch zwei weitere LVen, um bei der Sammelbestellung mitzumachen. Ansonsten keine weiteren Neuigkeiten.
Beauftragung der Gen/BezirksSeks
Vorstandsbeschluss erforderlich, damit der Gen/BezirksSek über die Aufnahme von Neumitgliedern entscheiden kann; Hinweis an BzVors, dass diese jeweils einen solchen Beschluss fassen sollten (sonst muss der gesamte Vorstand über jeden Mitgliedsantrag entscheiden). Antrag Tirsales: Alle LVor-Mitglieder sollen bei AVen o.Ä. Mitglieder aufnehmen können, außerdem rückwirkend Bestätigung der Mitgliederaufnahmen
- Status: Angenommen
- Antrag: Beauftragung Generalsekretär zur Neumitgliederaufnahme
- Antragsteller: Sebastian Nerz
- Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
- Antragstext: Der Generalsekretär, oder in dessen Verhinderung ein entsprechend ernannter Vertreter, soll über die Aufnahme von Neumitgliedern allein entscheiden dürfen. Bei der Ablehnung von Mitgliedsanträgen oder auf Antrag eines Vorstandsmitglieds soll vorab ein Vorstandsvotum eingeholt werden.
- Status: Angenommen
- Antrag: Rückwirkende Bestätigung aller bisherigen Mitgliederaufnahmen
- Antragsteller: Sebastian Nerz
- Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
- Antragstext: Rückwirkende Bestätigung aller bisherigen Mitgliederaufnahmen, die allein durch den Generalsekretär gemacht wurden.
- Status: Angenommen
- Antrag: Ermächtigung aller LVor Mitglieder zur Mitgliederaufnahme
- Antragsteller: Sebastian Nerz
- Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
- Antragstext: Alle Mitglieder des Landesvorstandes werden ermächtigt bei Parteitagen, Aufstellungsversammlungen und ähnlichen offiziellen Parteiversammlungen Mitgliedsanträge und -beiträge direkt anzunehmen und eine Stimmberechtigung zu gewähren. Dies gilt auch rückwirkend.
Alle drei Entscheidungen aus diesem TOP sollten von allen Untergliederungen ebenfalls getroffen werden (Empfehlung AG Recht). Weiterleitung an die BzVen: Teresa
Schlichterkreis
Mails von Jens Seipenbusch auf Vorständeliste (8.6., 15:59 und 9.6., 17:29) sowie Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Schlichtungskreis
Der Schlichterkreis soll auf Bundesebene als Puffer zwischen Piraten und den Schiedsgerichten sein. Dem Schlichterkreis soll aus jedem LV ein Pirat angehören. Der Schlichterkreis soll kein offizielles Gremium werden/sein.
Einwand Markus Gerstel: https://twitter.com/AnthChirp/status/15718929964: @einfachBen @AndiPopp Der BuVo weiß dass Schiedsgerichte auch vorprozessuale Schlichtungsaufgabe haben? Ihr also eine Vorvorinstanz sucht?:)
- Status: Vertagt und delegiert an LSG
- Antrag: Abstellung eines Piraten in den Schlichterkreis (Bund)
- Antragsteller: Sebastian Nerz
- Antragstext: Anfrage wird an das Landesschiedsgericht weitergegeben - besteht von Seiten des Landesschiedsgerichts handlungsbedarf bzw. hält das LSG die Einführung eine Schlichterkreises für sinnvoll oder nicht.
Unabhängig von der Sinnhaftigkeit sollte BaWü einen Vertreter entsenden, falls der Schlichterkreis zustandekommt.
LF-Multiplikatorentreffen Berlin
Termin: 3. und 4.7.2010
Anfrage: Spende der Reisekosten möglich? (siehe auch Protokoll der Sitzung vom 4.6.)
Eine Spende von Reisekosten ist eine sogenannte Aufwandsspende. Diese Spende ist nur dann möglich, wenn vorher die Reisekostenerstattung genehmigt wurde. Im Falle des Multiplikatorentreffen Berlin schrieben wir:
der LV sucht Freiwillige, die am 26. und 27.6. nach Berlin fahren können und sich dort Liquid Feedback erklären lassen, um das dann in BaWü erklären zu können. Weitere Informationen finden sich in der untenstehenden E-Mail. Eine Reisekostenerstattung ist uns leider nicht möglich. Bitte meldet euch hier oder direkt bei vorstand@piratenpartei-bw.de
Damit können die Reisekosten in diesem Fall nicht als Spende eingereicht werden.
Für die Zukunft soll fallbezogen über die Erstattung der Reisekosten im Voraus entschieden werden. Eine Entscheidung über Vorgaben für eventuelle Reisekostenerstattungen soll nach dem LPT 2010.2 getroffen werden.
Vorständetreffen BaWü
Marina BW, analog zum bundesweiten Vorstandstreffen in Kassel, vorgeschlagen von Ulrike (BzVor Stuttgart). Aus dem BzV KA und dem KV TÜ gab es schon positives Feedback, ebenso sieht der LVor dieses Treffen als sinnvoll an, sofern dieses Treffen als Arbeitstreffen durchgeführt wird.
- Status: Angenommen
- Antrag: Marina BaWü
- Antragsteller: Ulrike (BzV S)
- Ansprechpartner: Ulrike (BzV S)
- Antragstext: Marina BW, vorgeschlagen von Ulrike (BzVor Stuttgart). Aus dem BzV KA und dem KV TÜ gab es schon positives Feedback, ebenso sieht der LVor dieses Treffen als sinnvoll an, sofern dieses Treffen als Arbeitstreffen durchgeführt wird.
Antwort an Ulrike: LVor ist dafür (wenn Arbeitstreffen), nächster Schritt Terminfindung.
Datenschutzbeauftragter
Status: Hanno angeschrieben, Text wird voraussichtlich bei der bayerischen Ausschreibung raubmordkopiert werden (erst nach dem LPT, da Teresa vorher keine Zeit hat): http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Bayern/Stellenausschreibung
LVor ist einstimmig dafür, sich dieser DSB-Stellenausschreibung zu bedienen. Ausschreibung wird nach dem LPT 2010.2 erfolgen.
- Status: Angenommen
- Antrag: Ausschreibung DSB
- Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
- Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
- Antragstext: Ausschreibung für den DSB auf Landesebene soll von der bayerischen Ausschreibung übernommen werden
Wahlkampfmanager
Status Wahlkampfmanager: Rückmeldung vom BzVor Freiburg, BzVor Tübingen folgt später (Verweis auf interne Diskussion), Anmerkung vom BzVor Stuttgart ist in Vorbereitung.
Bis zum LPT 2010.2 werden weitere Informationen gesammelt und während des LPT2010.2 soll mit Vertretern der Untergliederungen darüber gesprochen werden. Dieses Thema wäre z.B. auch ein Thema für eine Marina BW (siehe TOP Oben).
Anträge von Piraten
(es wurden keine Anträge eingereicht)
Sonstiges
Einladung LPT RLP
- Wiki
- http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-06-26_-_LPT_Rheinland-Pfalz
- Termin
- 26.06.2010 - 27.06.2010
- Ort
- Pfaffen-Schwabenheim
Aus dem LVor überlegt Florian der Einladung zu folgen, ist aber noch nicht 100% sicher. Die anderen LVor-Mitglieder werden sehr wahrscheinlich aus terminlichen Gründe nicht teilnehmen könnnen.
Stammtisch Newsletter
Hannes merkt im Mumble-Chat an: Neulich wurde ich per Mail von euch (Vorstand) wegen des Stammtisch-Newsletters angesprochen von wegen Verteilung an alle Mitglieder oder so. Ich wär grad da, man könnte kurz drüber reden, wenn ihr mit dem Offiziellen durch seit. Er würde sich ein Team wünschen, das gemeinschaftlich die Zusammenstellung/Layout des Newsletters erstellt.
Die Verteilung des Stammtisch Newsletter könnte ein Anwendungsbeispiel für die ML bw-mitglieder sein.
Hannes wird auf dem LTP am Wochenende beim LPT sein; dort könnte man mit interessierten Piraten über das Projekt sprechen. Als Redebeitrag könnte er den Newsletter vorstellen und um Mitstreiter werben.
AG Material
In der gestrigen IRC-Sitzung der AG stellte sich heraus, dass die AG mittlerweile auf zwei Aktive geschrumpft ist und dringend personelle Unterstützung braucht. Hierzu soll auf dem LPT ein entsprechender Aufruf durchgeführt werden, durch die AG selbst. Thomas wird dies an die AG kommunizieren. Thomas
Programmantragsbuch
Gunther und der restliche Vorstand bedanken sich für die Erstellung des Programmantragsbuches. Toller Job, Danke!
Umlaufbeschlüsse
