BW:Vorstand/Protokoll/2010-06-04 - Vorstandssitzung
Protokoll Vorstandssitzung 04.06.2010
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Vorstandssitzung 04.06.2010
- 1.1 Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- 1.2 Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- 1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.4 Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
- 1.5 aktuelle Kennzahlen
- 1.6 Tagesordnung
Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Beginn
- 20:12 Uhr
- Versammlungsleiter
- Gunther
- Protokoll
- CL
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9HIRlmQSWE580bBRut$CbCY/latest (wird vor Beginn der Sitzung veröffentlicht)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: GM, TK, TW, CL, SN (ab 20:23 Uhr)
- Entschuldigt: FZQ, AM
- wir sind beschlussfähig
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
Protokoll vom 26. Mai 2010
- (Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.)
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1448 (Stand: 04.06.2010)
- Kontostand: 27.562,02 EUR Haben (Stand: 04.06.2010)
- Post: 2 Mitgliedsanträge
Tagesordnung
- LPT 2010.2
- Flyer und Aufkleber
- LPT
- ACTA
- Jupis
- AG Recht / Notfalljurist
- IT
- DSB
- Mahnstatus BzV
- Liquid Feedback Multiplikatorentreffen
- LTW BW 2011
- LTW Portal
- Hilfsangebot von Matthias Schrade / Wahlkampfmanager
- Antrag auf Unterstützung beim BVor
- Bezahlstatus LVs
- Anträge von Piraten
- Antrag
- Sonstiges
LPT 2010.2
Aktueller Status, Beamer usw. -> Beamer und Leinwand kommt aus Karlsruhe für max 250 EUR, das Angebot aus KN mit 950 EUR für Beamer und Leinwand für 2 Tage ist zu teuer. Thomas wird den Beamer aus KA nach KN zum LPT mitbringen. Angebot bezüglich der Stromversorgung wurde bereits bestellt.
Einschränkung "Heiß und fettig" gilt nicht für unsere Popcornmaschine.
Mittagspause wird es keine geben, es wird wie auf dem LPT2010.1 gegessen wann wer Hunger hat.
Einladung an Mehr Demokratie e.V. wurde im Ticket mit 5x Ja beantwortet und Sebastian hat bereits eine Einladungs-E-Mail versandt, allerdings noch keine Antwort erhalten. Er wird heute noch eine zweite E-Mail schicken.
Status Einladungen:
- Piratenpartei Schweiz - Ja
- Piratenpartei Östereich - ?
- Junge Piraten - Ja (IRC)
- Bürgerinitiative BOHR - Bisher keine Antwort.
Flyer
LPT
Allgemeine Flyer - Diskussion über Bestellmenge
Von NineBerry wurden 100 EUR gespendet, mit der Bedingung, dass Mindestbestellwert 100 EUR für Flyer ausgegeben wird. Überlegung über die Menge:
10k = 230€, 20k = 412€, 40k = 810€
Tendenz geht zu einer Bestellung von 10k um den kurzfristigen Bedarf zu decken. Nach dem LPT2010.2 soll ein neuer allgemeiner Flyer erstellt werden (der aktuelle enthält noch Hinweis auf Vorratsdatenspeicherung) sowie Programm-Flyer.
Hinweis von SD auf sein Flyerkonzept: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:SD/Flyer_Konzept_Landtagswahl_Baden-W%C3%BCrttemberg_2011
Entscheidung 5:0:0 für 10k allgemeine Flyer.
ACTA
50 EUR Unterstützung aus BzV KA für Flyer und 30 EUR für Aufkleber LV RLP und LV BY überlegen mitzubestellen.
Auf Grund inhaltlicher Probleme (3 Strikes - wurde in der Zwischenzeit aus dem ACTA gestrichen) regt Eckes an, den Flyer so erst mal nicht mehr in Druck zu geben. Stattdessen soll bis zu einer Bestellung, die spätestens am 26.6. (28.06. AdACTA Day) ankommen soll, der Text überarbeitet werden , Rücksprache mit ACTA-Team wegen Verwendung des Logos/Designs mit überarbeitetem sinnvoll. Eckes wird ab Mittwoch 9. 6. 2010 sich um die Überarbeitung des Textes kümmern und wird von NineBerry unterstützt.
Als theoretische Bestellmenge wurden von Thomas 20k Flyer genannt, von denen jeder BzV dann einen Anteil von 5k Flyern abbekommen würde. Bestellung von 4x 5k wäre mit den Versandkosten in diesem Fall günstiger als 20k und interne Verteilung.
(2500, 9,5 cm rund) Aufkleber werden durch LV für BaWü zum LPT bestellt. Mitbestellung von weiteren 2500 für RLP (max. 100 Euro), ggf. noch BzVs aus Bayern (noch keine Zusage).
Jupis
Status? Die 20.000 A6 Flyer sind heute bestellt worden, Bestellung wird direkt an die Jupis (Antragsteller) geliefert; Adresse steht in Eintrag 11 des Tickets.
Aufkleber allgemein
Sollen zum LPT2010.2 noch allgemeine Aufkleber bestellt werden (eckig orange und Rund Logo/Signet)? Mögliche Menge
4,5cm rund: 10k 291 EUR Eckig: 10k 164 EUR
10.000 Runde, 5.000 Eckige - okay;)b ca 291+92 = ca 385+versand Abstimmung 5:0:0
AG Recht / Notfalljurist
Es gibt noch keinen Piraten mit entsprechendem KnowHow. Sebastian wollte in Tübingen nachfragen, hat dies aber noch nicht getan.
Wird vorerst vertagt.
IT
Rüdiger hatte angeregt, die LV IT wieder in Landesverantwortung zurückzuholen.
Für Gründe soll auf Rüdiger gewartet werden. Rüdiger ist da: - BVor lässt mit Entscheidungen bzgl. Bundes IT warten. - Probleme in der BundesIT in den letzten Wochen haben durch den Umzug der LV IT auf die BundesIT auch den LV betroffen.
Rüdiger bietet an, die LV IT kostenlos auf privaten (bereits vorhandenen) Servern zu hosten.
- Status: Angenommen
- Antrag: Rückabwicklung von BundesIT zurück auf Landesebene
- Antragsteller: Rüdiger
- Ansprechpartner: Sebastian Nerz
- Antragstext: Auf Grund der derzeitigen Situation in der BundesIT und der derzeitigen Haltung des BUVor zur BundesIT soll die IT des LV BW wieder zurück in den LV geholt werden. Hierzu liegt ein entsprechendes Angebot für ein kostenloses Hosting der Landes-IT vor.
DSB
- Ticket
- https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=981
- Pad
- http://vorstandbawue.piratenpad.de/DSB-20Ausschreibung
Laut einer Anfrage von Carsten an eine Firma, welche Datenschutzbeauftragten Einführungen anbietet, kam die Empfehlung, dass die Partei einen DSB auf LV Ebene haben sollte. Hanno ist DSB und soll angefragt werden, um bei der Formulierung der Ausschreibung zu helfen.
Teresa ist für das Ticket verantwortlich.
Visitenkarten Kandidaten
Einheitliches Design gewünscht, Einwand der Zuständigkeit von AG LTW? Im Ticket hatte man sich darauf geeinigt, dass diese Frage an die AG LTW delegiert werden soll. Entsprechende Anfrage an die AG wird Carsten dieses Wochenende noch senden.
Die Bezirksvorstände sollen gefragt werden, ob der Bezirk jeweils Gelder für Visitenkarten zur Verfügung stellen möchte oder nicht. AG Landtagswahl und AG Material werden beauftragt, Designs zu erstellen und Angebote einzuholen. Dann entscheidet der LVor auf Grund der Angebote und der gegebenenfalls zur Verfügung gestellten Mittel, ob es eine gemeinsame Sammelbestellung gibt oder ob den Kandidaten jeweils Designs vorgeschlagen werden.
Mahnstatus BzV
BzV S ist in der 3. Mahnstufe. Finales Feedback 15.06.2010 BzV TÜ ist Stichtag (Ablauf) für 3. Mahnstufe der 15.07.2010
Ticket bleibt offen, bis obige Stichtage erreicht sind.
Liquid Feedback Multiplikatorentreffen
Termin: 3. und 4.7.2010 in Berlin.
Aus dem LVor kann niemand fahren, aus der Piratenschaft haben Jasenka und Stefan_K Interesse angemeldet dort hin zu fahren.
Antrag Stefan_K
am 3. und 4.7. findet in Berlin das Liquid Feedback Multiplikatorentreffen statt. Wie beschlossen gibt es keine Reisekostenerstattung. Laut Thomas Weber ist es aber möglich die entstehenden Kosten für Reise und Übernachtung als Spende einzureichen, wenn es dazu einen Vorstandsbeschluss gibt. Sollte das in Ordnung gehen gebt mir bitte kurz Bescheid.
Antrag wird vor Beschlussfassung noch intern diskutiert, da erst kurz vor LVor Sitzungsbeginn eingetroffen.
LTW BW 2011
LTW Portal
Aktueller Status bzgl. Portal NRW: Bereitstellung des Drupal Portals aus NRW hakt derzeit noch an evtl. Datenschutz Bedenken in NRW.
Portal BW: NineBerry arbeitet parallel an einem Portal (http://ltw.piratenpartei-bw.de/) unabhängig von dem NRW Portal.
Intern muss noch geklärt werden, ob z.B. Kandidaten Webseiten auf LV Servern gehostet werden sollen.
Kandidaten Webseite: Wurde bisher mit Verweis auf kommendes Landesportal aufgeschoben.
Weitere Entscheidung bzw. Entwicklung wird nach den LPT 2010.2 kommen.
Hilfsangebot von Matthias Schrade
- Ticket https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=1266
- Ticket Stuttgart https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=1339
Zusammengefasst: Wahlkampfmanager, Auslagerung von Entscheidungen aus dem LVor.
Vorschlag: Anfrage an BzVor und AG Landtagswahl, wie sie sich das vorstellen, ggf. beim LPT Treffen oder danach Telko/Mumble-Treffen zum Klären, wie man das ganze umsetzt.
Teresa und Carsten sprechen sich gegen landesexterne Piraten aus, da sie gerne jemanden hätten, den sie kennen und gegebenenfalls auch nicht eingeschätzt werden kann, wie viel Zeit die Externen wirklich aufbringen würden. Sebastian meint, dass er gerne eine Gruppe oder Person beauftragen würde, die als Ansprechpartner für externe Hilfsangebote dient (gerade weil in NRW einiges versandet ist). Thomas spricht sich ebenfalls für interne Suche aus.
Allgemein unbedingt: Ansprechpartner für Koordinierung mit anderen LVs mit Wahlen, damit das nicht über den LVor laufen muss.
Es soll ein Pad erstellt werden, in dem bis zum LPT die Vorstellungen und Wünsche der AG Landtagswahl, der BzVor und des LVor zum Wahlkampfbüro gesammelt werden und dann nach dem LPT entsprechend Personen beauftragt werden. Die BzVor haben jeweils bereits Ansprechpartner ernannt, Freiburg muss noch daran erinnert werden (nach der Gründung).
BPT/LPT
BPT in BW vor der Wahl wird von SN nach wie vor unterstützt, falls das nicht geht bzw. BaWü sich nicht bewirbt oder nicht genommen wird würde er Sachsen-Anhalt unterstützen. Ein BPT im November in BW wird als ungeschickt bzgl. Zeitaufwand/Nutzen angesehen.
Wenn sich jemand für den BPT bewerben will (unabhängig vom Termin), wird der LVor hier unterstützen.
LPT 2011 vor der LTW 2011:
LPT Anfang des Jahres als Wahlkampfauftakt. Kurz vor der Wahl wäre eher kontraproduktv, da zu viele Resourcen gebunden wären. Nach LTW würden wir die mögliche PR aufgeben.
Antrag auf Unterstützung beim BVor
Sebastian berichtet von Aussagen des BUVor: Jens hat die Absicht bekundet bei entsprechenden Veranstaltungen anwesend zu sein. Andi Popp will, ob er kommt weiß man nicht. Benjamin Stöcker hat personelle Unterstützung zugesagt Christopher Lauer wollte auch helfen. Wolfgang Dudda ebenfalls.
Antrag aus dem BzV S soll um finanzielle Unterstützung durch uns erweitert werden (oder durch einen zweiten Antrag). Bis Montag 7. Juni wird der LVor einen entsprechender Antrag an den BUVor ausformulieren.
Bezahlstatus Landesverbände
Daten sollen bis zum 30. Juni 2010 vom Bundesschatzmeister bereitgestellt werden. Nachdem der Antrag aber seit 10 Tagen dem BUVor bekannt war, erscheint diese Antwort zweifelhaft. Gunther hat allerdings in gewisser Weise Verständnis dafür, um keine Spannungen zwischen LVs zu provozieren.
Ausser BW und SL scheint kein anderer LV seiner Verpflichtung nachzukommen (Aussage Bundesschatzmeister beim BPT), die BV Anteile des Mitgliedsbeitrags an den BV zu überweisen. Damit finanzieren derzeit 2 LVs den Bund.
Online-Mitgliedsantrag
Bei Onlinemitgliedschaft wird Beitritt erst nach Geldeingang gültig, entgegen der schriftlichen Beitrittserklärung. Thomas hat (unbegründete) Bedenken. Technische Umsetzung wäre auch mit dem derzeit eingesetzten Wordpress mit entsprechendem Plugin möglich.
Bis auf weiteres (mindestens nach LPT) vertagt. Sammeln von Informationen über evtl. Probleme oder Fallstricke aus anderen LVs.
Anträge von Piraten
Anträge von Piraten können via E-Mail an vorstand@piratenpartei-bw.de oder auf dieser Wiki-Seite eingereicht werden. Für Anträge auf dieser Wiki-Seite kann diese Vorlage verwendet werden:
Antrag
AG Material:
1) welche flyer und wie viele sollen bestellt werden? der von euch angesprochene killerspielflyer wird voraussichtlich nicht rechtzeitig fertig.
=> Siehe Top 2.1
2) wer nimmt die bestellung vor? (AG Material, AG Design oder Thomas?)
=> Siehe Top 2.1
3) sollen für die Kundenstopperplakate zum unteschriftensammeln angeschafft werden? vom heilbronner Stammtisch gibt es hierzu einen Vorschlag:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Datacore/Uncle_Pirate
- Status: Abgelehnt und in geänderter Fassung beschlossen
- Antrag: Plakate für die Kundenstopper zum Unterschriftensammlen
- Antragsteller: datacore
- Antragstext: sollen für die kundenstopper plakate zum unteschriftensammeln angeschafft werden? vom heilbronner stammtisch gibt es hierzu einen Vorschlag (siehe Link). –> wird über die Modulplakate organisiert
Wird über die Modulplakate organisiert.
4) unabhängig von den unterschriften-sammel-plakaten hält die AG Material es für sinnvoll, Blanko-Modulplakate zu bestellen.
- Status: Angenommen
- Antrag: Bestellung von Blanko Modulplakaten
- Antragsteller: datacore
- Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
- Antragstext: Unabhängig von den Unterschriften-Sammel-Plakaten hält die AG Material es für sinnvoll, Blanko-Modulplakate zu bestellen. Menge 200
Tirsales schlägt vor, 200 Stück Blanko-Plakate anzuschaffen, die Unterschriftensammel-Module aber den Stammtischen / Bezirken zu überlassen. Für den ACTA-Day schlägt er vor, noch einen Satz ACTA-A3-Plakate zu bestellen.
Stammtisch Ulm hat noch eine bisher undefinierte Anzahl der Modulplakate. Genaue Anzahl ist angefragt, dauert allerdings noch ein bischen, da der Keller derzeit nicht gangbar ist, in dem Plakate gelagert sind.
Es wird beschlossen eine Umfrage über bw.misc zu machen, wie viele Plakate noch vorhanden sind und auf 200 Modul-Blanko-Plakate (getdigital) aufzustocken. Teresa schickt was.
Bestellung GetDigital: GEDA
Vorlagen für Plakate etc an GEDA schicken: Tirsales
Bestellung Flyeralarm: (Aufkleber, ACTA-Plakate, Flyer): GEDA
Kommunikation AG Material: GEDA
Bestellung von 250 Stück ACTA-Plakate (A3, 100g).
Sonstiges
Piraten aus dem Regierungsbezirk Freiburg haben keine Einladung zur Bezirksverbandsgründung bekommen. Etliche E-Mails scheinen in Spam-Ordnern zu landen. Frage nun, ob man stattdessen Einladungen per Briefpost macht. Die Antwort muss letztlich der Schatzmeister geben i.d.R. 'Nein', weil bei 230 Briefen gleich mal 126,50 Eur drauf gehen (keine Info-Post).
Carsten berichtet, dass Enno für den BzV TÜ zwar die VPN-Verbindungsdaten hat, aber die eigentlichen Zugangsdaten zum CiviCRM noch fehlen. Thomas hatte hierzu heute eine erneute Anfrage gestellt, Antwort steht noch aus.
Sonntag ist Gründung BzV Freiburg. Akkreditierung machen Florian oder André; falls die nicht können, übernimmt Teresa das.
