BW:Vorstand/Protokoll/2010-04-22 - Vorstandssitzung

Protokoll Vorstandssitzung 22.04.2010

• Datum: 22.04.2010 19:32 Uhr Beginn
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 22.04.2010
• Protokollversion: 26.04.2010 5
• Protokollant: Jorge
• Versammlungsleiter: Tirsales

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Liveprotokoll

Auf Piratenpad, vor der Sitzung veröffentlicht.

http://wiki.piratenpartei.de/2010-04-22_-_Protokoll_Vorstandssitzung_BW

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• Versammlungsleiter: Tirsales
• Protokollant: Jorge
• Ort: Mumble NRW-Server
• Beginn: 19:32 Uhr
• Ende: 23:31 Uhr
• Nächste Sitzung: Montag 26.04.2010 19:30 Uhr

Tagesordnung

Streaming/Aufzeichnung der Mumble-Sitzung (siehe Diskussionsseite)

Eine Aufzeichnung der Mumble Sitzung ist möglich, der Beginn war nachdem der Technikpirat ASPePeX dazugestoßen ist. Ab 19:45 Uhr lief der Stream, erreichbar unter: http://stream.piratenpartei-tuebingen.de (inkl. Aufnahme). Sebastian versucht es, am Montag zu machen.

Zuständigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder

Die Zuständigkeit der Vorstandsmitglieder wird diskutiert. Ein erster Entwurf wird erstellt.

Vorsitzender

Der Vorsitzende vertritt den Landesverband nach außen sowie gegenüber dem Bundesverband. Ihm obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands. In Zusammenarbeit mit den anderen Vorstandsmitgliedern und Piraten initiiert er Aktionen und Demos. Er schlichtet Streitigkeiten im Vorstand.

Stellvertretender Vorsitzender

Der Stellvertretende Vorsitzende lädt zu Vorstands- und Piratentreffen ein. Der stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden in gleichberechtigter Weise bei seinen Aufgaben und vertritt diesen.

Schatzmeister

Der Schatzmeister verwaltet die Konten des Landesverbandes und führt die Finanzen nach der GoB und dem Parteiengesetz. Er erstellt einen Rechenschaftsbericht.

Generalsekretär

Der Generalsekretär ist zuständig für die Mitgliederverwaltung sowie die Verifizierung von Mitgliedern bzgl. E-Mail Adressen oÄ. Wegen seines Urlaubs kann Gunther dies beginnend ab Mai übernehmen.

Pol. GF

Der Politische Geschäftsführer koordiniert die Öffentlichkeits- und Pressearbeit. Er sorgt für die Koordination mit der Bundespartei und den anderen Landesverbänden, die Teilnahme an Wahlen und den Kontakt zu programmatischen Arbeitsgruppen.

1. Beisitzer

Carsten 'Jorge' Lenz zuständig für Technik, Protokolle sowie Unterstützung bei Umfragen (Lime Survey)

2. Beisitzer

Florian 'Branleb' Zumkeller-Quast - Würde den Schatzmeister unterstützen. Thomas merkt an, dass er sich erst einen Überblick verschaffen möchte.

Die genaue Definition der Zuständigkeiten wird auf später verschoben, wenn die GO fertiggestellt ist.

Abstimmung Termine für weitere Vorstandssitzungen

Fürs erste trifft sich der Vorstand wöchentlich Da kein regelmäßiger Termin (auch nicht im wöchentlichen Wechsel) gefunden wurde, steht der regelmäßige Termin noch nicht fest.

Nach längerer Termindiskussion wurde die nächste Vorstandsitzung auf Montag 26.04.2010 19:30 Uhr festgesetzt (übernächster Termin voraussichtlich am 6.5.).

Nächster Landesparteitag 2010.2

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2010.2/Ausschreibung

Die Ausschreibung ist veröffentlicht worden (ML+Wiki). Für die frühe Bewerbungsfrist gibt es bereits 2 - 3 potentielle Austragungsorte. Wenn sich ein geeigneter Bewerber für den frühen Termin findet, wird ein früher Termin genommen.

Anträge vom LPT 2010.1:

Wer vom Vorstand wird in die redaktionelle Kommission entsandt?

Andre lehnt (vorerst) aus Zeitgründen ab, er muss sich in die Betriebsratsvorsitzendentätigkeit einarbeiten.

Teresa wurde vorgeschlagen. Tirsales weist darauf hin, dass es vielleicht sinnvoller wäre jemanden zu schicken, der sich noch nicht so viel eingebracht hat, damit das Programm nicht so stark von einer Person bestimmt ist.

Carsten könnte die Tätigkeit in 2-3 Wochen übernehmen, nachdem in in Ulm die Aufstellungsversammlung(en) über die Bühne gegangen sind.

Gunther unterstützt sowohl Teresa, Carsten als auch Florian, würde selbst die Arbeit aber nicht machen, da er sich zu den Kernis zählt.

Thomas möchte nicht, da er mit den Schatzmeistertätigkeiten genug zu tun hat. (Zumindest die nächsten 8 Wochen um sich einzuarbeiten).

Branleb möchte nicht unbedingt, würde es aber machen.

Tirsales schlägt vor, dass Florian dann die erste Zeit übernimmt und Carsten dann später übernimmt. Teresa schlägt vor, dies mit der Kommission zu klären.

Es wird beschlossen, dass Carsten mit der Kommission abklärt, ob erst Florian die Arbeit aufnehmen kann und dann Carsten nach Abschluß der AVen. Sollte die Kommission den Vorschlag ablehnen, wird Florian die Aufgabe übernehmen.

Anträge der Kassenprüfer:

Schatzmeister von Beisitzern unterstützt

Vertagt bis Thomas sich eingearbeitet hat.

Zugriff auf EC-Karte nur für Schatzmeister

Thomas wirft ein, dass dann das Problem herrscht, dass niemand mehr Geld holen könnte, wenn er ausfällt. Florian meint, dass jeder mit Zugriffsberechtigung ja bei der Bank direkt agieren könnte.

Der Antrag 'Eine EC-Karte nur beim Schatzmeister' wird einstimmig angenommen.

Investitionsgrenzen für Beschlussfähigkeit

Einstimmig vertagt bis Thomas sich eingearbeitet hat.

Eintrittsdatum Mitgliedsausweise und teilweise noch fehlende Ausweise

Gunther berichtet, dass der BV den Drucker für die Mitgliedsausweise vom LV HH abkaufen wird.

Neue Mitgliedsausweise sollen ohne Eintrittsdatumseintrag ausgegeben werden, dies wird einstimmig eingenommen.

Gunther klärt welche Kosten für eine Neuausstellung eines Mitgliedsausweises enstehen (Ausweis, Porto usw.). Der alte Ausweis wird in dem Fall eingezogen.

Wenn neue Ausweise gedruckt werden können, sollen Mitglieder die dies unbedingt möchten, einen Austauschausweis ohne Eintrittsdatum erhalten, dabei aber alle entstehenden Kosten übernehmen und den alten Ausweis zurückgeben. Dies wird einstimmig angenommen.

Eine Regelung für verlorene Ausweise wird bei der Bundespartei nachgefragt und vermutlich bis bis nach dem BPT vertagt.

Klärung der Frage der Antragsausarbeitung bis zum LPT 2010.2

vgl. Ticket: 2010042070000304

Neue Programmanträge können unbefristet gestellt werden, Satzungsänderungsanträge können mit zwei Wochen Frist eingereicht werden. Verabschiedete Programmpunkte können geändert werden, aber wir bitten um Rücksprache mit der Kommission. Tirsales bittet allerdings darum, die Meinung des letzten LPT auch zu respektieren und nicht einfach jeden abgelehnten Antrag unverändert neu einzureichen.

Florian wird das Ticket entsprechend beantworten.

Keine Bildung ohne Medien

Antrag

Der LPT hat beschlossen die Kampagne 'Keine Bildung ohne Medien' zu unterstützen. Der Landesvorstand berät über das weitere Vorgehen.

Tirsales schlägt vor mit Prof. Dr. Horst Niesyto zu reden, welche Möglichkeiten er sinnvoll fände. Dies wird angenommen. Tirsales schreibt Niesyto an, fragt nach weiteren Vorgehensmöglichkeiten, dann wird es vermutlich eine PM und ggf. einen Pressetermin geben.

Mailadressen für Kandidaten (+ Mitglieder)

Es gibt bereits eine Reihe von Anträgen für Voname.Nachname@[mitglied|kandidat].piratenpartei-bw.de oder nickname@mitglied.piratenpartei-bw.de inkl. Vetorecht des Vorstands.

Tirsales fragt, ob das kandidat.piratenpartei-bw.de umgewandelt werden soll in piratenpartei-bw.de. Dies wird angenommen.

Gunther und/oder Thomas prüfen Status des Antragstellers (Mitglied und Kandidat Ja/Nein) und tragen das Ergebnis als "interne Notiz" mit dem Status "Warten auf erfolgreich schliessen" in das entsprechende OTRS Ticket ein.

Accounts anlegen

piratenpartei-bw.de (Blog)

Bis auf Gunther und Florian haben alle einen Zugang zur Webseite.

Allgemeiner Hinweis von Sebastian, bei Problemen bitte sofort Bescheid zu geben um zeitnah reagieren zu können.

Zugangsdaten @PiratenBW

Sebastian schickt die Zugangsdaten an vorstand@

Eintrag auf Vorstände-ML

Sebastian bittet darum ihm die E-Mail Adressen zu senden, mit welcher man auf der Vorstände ML eingetragen werden möchte.

Admin-Rechte für Announce-ML

Die Admin- Moderatorrechte für die Announce werden von Sebastian an vorstand@ weitergeleitet.

weitere Pads, auch vom alten Vorstand

Alle sollten Zugriff haben. Ansonsten bitte bei Teresa melden.

Erteilung einer Erlaubnis für den bisherigen Schatzmeister

Erteilung einer Erlaubnis für den bisherigen Schatzmeister notwendige Überweisungen im Auftrag durchzuführen, bis der neue Schatzmeister vollständigen Zugriff auf das Bankkonto erhält. Unter der Bedingung, dass Stefan im Auftrag bzw. in Rücksprache mit Thomas Weber tätig wird, wird das einstimmig angenommen.

Pressekonzept

http://lptbawue.piratenpad.de/entwurf-ag-presse

Pro/Conta Pressemeldungen durch Stammtische:

• Stammtisch ist keine demokratisch legitimierte Gliederung
• Eine solche PM hat evtl. Auswirkungen bis auf Landesebene
• Lokale Themen sind evtl. besser durch Stammtische (schriftlich) erfassbar
• PMs von Stammtischen sollten durch LV/BzV? /KV? legitimiert werden

Vertagt mit Bitte um Beteiligung an Bearbeitung des bisherigen Entwurfs (siehe Pad). Die Wikiseite der AG Presse bedarf Überarbeitung. Delegiert an Andre mit Weiterdelegierung an Florian, solange bei Andre Land unter herrscht.

Bis zur Verabschiedung eines Pressekonzepts muss eine PM von zwei LVVor-Mitgliedern freigegeben werden. Hat ein LVVor-Mitglied Bedenken erfolgt ein Umlaufbeschluss des gesamten LVVor zu dieser PM.

aktueller Stand AG Material, weiteres Vorgehen

Weiteres Vorgehen wird auf nächste Sitzung vertagt, da niemand aus der AG anwesend ist. Die AG Material wird gebeten einen Status bis zur nächsten Sitzung zu formulieren. Teresa trägt dies an AG heran.

OTRS

Funktionsweise und Systemwechsel

Allgemeine Diskussion über Für und Wider der Nutzung von OTRS. Jorge denkt, dass ORTS praktikabel ist, wenn es anders bedient werden würde. Teresa denkt, dass das anders aussieht.

http://de.wikipedia.org/wiki/Issue-Tracking-System#Programme http://vorstandbawue.piratenpad.de/ausschreibung-ticketsystem

Ausgiebige Diskussion darüber, welche Anforderungen die einzelnen an das Ticketsystem stellen.

Die derzeit genutzte OTRS Installation läuft auf einem privaten Server des ehemaligen LVVor Mitglieds Hanno Wagner, nach Rücksprache bzw. mit Wissen der Bundes-IT, da schlicht noch nicht die Ressourcen zur Verfügung sind alles auf die Bundes-IT umzuziehen.

Anfrage nach Schulung an Rüdiger, der ist prinzipiell bereit sowas durchzuführen. Rüdiger meldet sich dazu noch beim Vorstand

Notizen zum Hessischen OTRS

Hessisches OTRS

Anfrage wg. Pressemappe Bingen

Ticket 2010041970000085

Anfrage an Mela ob sie bereit wäre (ggf. in Zusammenarbeit mit Anita, siehe bw-pressearbeit-ML 19.4. ff.) eine entsprechende Mappe zu erstellen und nach Freigabe durch LVVor weiterzugeben. André erledigt das.

Anfrage wg. Schulkonzept

Ticket 2010041870000023

Andre könnte am Wochenende daran arbeiten. Die Zusammenarbeit erfolgt über ein Pad.

Deadline: Sonntag 20:00 Uhr.

Anfrage wg. S21

Ticket: 2009111010000041

Frage nach gegenseitiger Verlinkung. Auf deren Seite sind wir verlinkt (http://www.kopfbahnhof-21.de/index.php?id=61 )

Möglichkeiten:

• Wir stehen zur Entscheidung des alten LVVor
• Wir wollen die Basis ins Boot holen (Lime Survey)
• Prokrastinieren?
• Schließen ohne weiteren Kontakt?

Gunther will ein Meinungsbild:

1. Antwort Ja/Nein

   GEDA JA, Teresa: ja, Andre: nein, Carsten Ja, Florian Enthaltung, Sebastian Ja, Gunther Ja.

2. Inhalt der Antwort, falls ja

   Teresa: Inhalt muss geklärt werden, ggf. mit altem Vorstand

Mögliche Formulierung der Antwort bis Montag 26. April über Pad.

Bank

Vertagt auf nächste Sitzung.

Steuernummer und Sitz

Vertagt auf nächste Sitzung.

Transparente Nutzung nach Außen - Ideen?

Vertagt auf nächste Sitzung.

piraten-bw.org und rv.piraten-bw.org

Ticket-Nr 2010031970000078

Vertagt auf nächste Sitzung.

Vorgehen bei Emailadress-Anträgen

(siehe oben)

Vorgehen bei ML-Anträgen

Vertagt auf nächste Sitzung.

Visitenkarten

Vertagt auf nächste Sitzung.

Akkreditierung beim BPT für LV BaWü

Vertagt auf nächste Sitzung.

Planung eines Rhetorikseminars für die Vorstandsmitglieder. (Angebot von Heiend)

Vertagt auf nächste Sitzung.

Diskussion und Beschluss neue GO

http://vorstandbawue.piratenpad.de/GeschaeftsordnungVorstand

Vertagt auf nächste Sitzung.

Sonstiges

Anschreiben an Neumitglieder - Hinweis auf Emailadresse für Mitglieder

Vertagt auf nächste Sitzung.

Angebot aus NRW

Ticket: 2010042170000197

NRW bietet kostenfrei an ca. 200 Hartfaserplatten für die LTW 2011 zur Verfügung zu stellen. Da der LVVor geschlossen in Bingen ist, werden die Hafas auf die Autos verteilt. Die Anfrage wird durch Sebastian beantwortet.

Fehlerhafte Mitgliedsdaten in der Datenbank

Es gibt eine fehlerhafte Zuordnung von ~200 Piraten zu Wahlkreisen im Regierungsbezirk Freiburg (ohne KV Konstanz). Florian hat angeboten die Daten zu prüfen, dazu wird Gunther die Daten exportieren und Florian bis Ende des Wochenendes bereitstellen. Einstimmig angenommen.

Subdomains unterhalb von piratenpartei-bw.de

Subdomains mit Gliederungsbezeichnung (bsp. bzv-xyz oder crew-..) können als Weiterleitung eingerichtet werden. landtagswahl. und ltw. werden als Subdomains auch eingerichtet, das Wahlkampfportal kann eingerichtet werden.

Anfrage des KVor Tübingen betreffend Piraten für AV WK 61

Ticket 2010042270000159

Gunther gibt keine Daten kleiner 5 heraus. Stattdessen schlägt er einen passenden Ort für eine AV vor.