BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/31.07.17

Orgatreffen am 31.07.2017

Beginn:  19:28 Uhr
Ende: 22:34 Uhr
Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

• 'Leitung: OB
• Protokoll: alle mit Laptop

• Begrüßung

Oli B begrüßt die Anwesenden.

• Tagesordnung

Zeitplanung und Organisation des Orgatreffen/Vorstandssitzung

• Vorschlag:
  • Orgatreffen 19-21 Uhr (max (21:30)
  • Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
  • nur noch TOPs, die vorbereitet sind
  • 5-10 Min (max! 15 Min) je TOP
  • (lange) Diskussionen, Text schreiben etc. nicht während Orgatreffen

Berichte aus GR, BB

• GR ./.
  • Vai/Möh : Verkehr, Ausgleichsflächen für abgerodeten Wald "Rohrer Kurve" für Bahn: Vorschlag Bahn: bei Schwäbisch Hall, BB relativ geschlossen für Ausgleichsflächen in Stuttgart

Antwort auf Generalstaatsanwaltschaft, Funkzellenabfrage

• Erwähnte Paragraphen wurden noch nicht recherchiert
• Wird ggf. einem Anwalt vorgelegt
• Reaktion auf die Antwort wäre wünschenswert (bspw. PM)

Meinungsbild Budget Direktkandidaten und allgemeiner Wahlkampf

• Höhe des Budgets wird diskutiert
• Bedenken: sonstige Wahlkampfkosten vom KV müssen auch finanziert werden
• große Posten
  • Großplakate: 8x150€ (= 1200€)
  • LKW: 400€
  • Flyer: 200€
  • Fahrtkosten: 200€
  • Genehmigungen: 150€
  • Sonstige Aktionen: 150€

= 2300€ für den Gesamt-KV

• Stimmungsbild über Direktkandidierenden-Budget: große Mehrheit für 1100€ (Geld, das da ist)

Haushalt KV 2017

• Öffentlicharbeits-Budget ist knapp, aber plötzlich ist (Dank Anke) Geld da. 2.300 € mehr sind jetzt auf dem Konto. (PartFin 2015)
• TeeCee hat daher Budget-Anpassung des Haushaltsplans durchgeführt.

Kandidatenfotos für Stadt Stuttgart

• wird vertagt, da nicht zeitkritisch

Referent für Jugendwahl Sillenbuch, 15.09., 15:30

* wir nehmen teil

• Referent von uns wird noch geklärt

Rückblick CSD

• Samstag:
• Sonntag: Infostandstandort war schwach/schlech, viele PIRATEN vor Ort, weniger Material losgeworden als erwartet, man durfte nicht ausschwärmen, viele ernsthaft Interessierte
• Kondome alles weg, Flyer/Aufkleber auch fast alles weg

Sternwelle

CSC würde gern für's Umsonst und Draussen 3 Tage lang nutzen

Veranstaltung mit Falk und Joachim

• 12.08. Sie haben das Recht zu schweigen (Was darf die Polizei bei Personenkontrollen und Hausdurchsuchungen.)
• TN : Plakatieren, Mahnwache, Flyer
  • 200 A1 Papier-Plakate bestellen zum Kleistern Uhrzeit mit Edding nachtragen (14:00).
• Kleistern am Mittwochabend

Antwort auf die GR-Anfragen

• PM, Antrag, ...?
• Gefahrengebiete oder gefährliche Orte:

Antwort: aktuell hat das Polizeipräsidium Stuttgart keine solchen Orte definiert; 
zur Zeit findet eine erneute Prüfung statt, Ergebnis liegt noch nicht vor

Standort Großplakate

• LKW + Fahrer/in benötigt: Oli B
• LKW rechtzeitig bestellen: monomo
• Material fehlt
  • 8 Planen benötigt

• welche Standorte wollen wir?
• 2-3 zusätzliche Helfende benötigt: monomo, David, TC?13 kleine: kleine Plakate aufhängen
• 20.08. für Großplakate-Aufbau
• Entwürfe Großplakate
  • Design: aktuelles Bundestagswahldesign
  • Inhalte:
• Approval Voting:

10 Gläserner Staat statt gläserner Bürger / 7 5/1/6/4 Bezahlbarer Wohnraum in der Stadt/in allen Städten/ für alle/ für Jedermann 5/4 Mehr Demokratie/Bürgerbeteiligung wagen 8 Zuhören statt abhören / 5 4 Freu dich aufs Neuland 8 An Bildung spahren? Finde den Fehler / 6 7 Religion ist Privatsache / 6 7 Vertrau keinem Plakat, informier dich / 3 4 Warum will der Staat wissen, dass ich nichts zu verbergen habe Damit 4xGläserner Staat, 0xZuhören statt abhören, 2xAn Bildung spahren, 2x Religion ist Privatsache (Warum jetzt diese Aufteilung?)

Design An Bildung spahren - analog zum Flyer Gläserner Staat - Glasmensch Religion ist Privatsache - Anja?

• ab 13.08. dürfen Plakate aufgehängt werden: kleine Plakate aufhängen

Zulassung zur BTW

• Welche Bundesländer/Landkreise dürfen antreten?
  • Ergebnisse:http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Unterstützerunterschriften

Öffnungszeiten LGS

• während des Wahlkampfes dauerhaft Öffnungszeiten anbieten
• vertagt

Sonstiges

Papierkram zur Trittleiter

• Liegt bei TeeCee vor. erledigt.

Büro LGS

• Mittleres Büro nicht als Lager nutzen!

Termine

07.08. Orgatreffen, LGS 08.08. Stammtisch Ost, Trattoria Krone 19:00 Uhr 12.08. Veranstaltung "Sie haben das Recht zu schweigen" mit Falk und Joachim 14:00 13.08. Beginn der Plakatier-Saison (12.8. Abends) 15.08. Open Space BZV, Zusammenbau der Großplakate 19./20.08. Aufbau Großplakate 15.09. Jugendwahl Sillenbuch

Nächster Termin

07.08.2017 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle