BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/31.05.2021

Orgatreffen am 31. Mai 2021

Beginn: 19:18 Ende: 20:43

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: Vladimir

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00 - 21:00 Uhr (max 21:15 Uhr)
* Vorstandssitzung 21:00 - 22:00 Uhr (max bis 22:30 Uhr)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• TC: Vorschlag für den 17.05. (heute): nach den flotten Berichten aus den Räten und Beiräten, die (für die BTW wichtigsten Themen (PolGF, BuVo, LaVo, Wahlkampf-Koordination) und dann die restliche Zeit mit Diskussion zum BPT verbringen.
• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 Uhr möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

 * Verkehrsausschuss war am 19.05.2021 Tagesordnung und Sitzungsunterlagen
     https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11679
   * 1. Maßnahmen zur Qualitätssteigerung der S-Bahn Stuttgart (QSS): aktueller Sachstand
   * 2. Fahrgastentwicklung bei der S-Bahn, u. a. Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2020
   * 3. P+R am Standort Messe
   * 4. Stellungnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Esslingen
   * 5. Entscheidung über die Förderung von RegioRadStuttgart-Stationen im Rahmen des Förderprogramms „Zwei für eine" 
   * 6. Zwischenbericht Ersatzverkehr Stammstreckensperrung, u. a. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.03.2021 
   * 7. Einbringung des Antrags der CDU/ÖDP-Fraktion vom 26.04.2021: Sanierung der Treppenstufen in S-Bahn-Stationen
   * 8. Einbringung des Antrags der CDU/ÖDP-Fraktion vom 26.04.2021: Sicherstellung eines zuverlässigen Angebots auf der Linie RB1 1
   * 9. Verschiedenes

• Gemeinderat:

Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB

• BB-Sitzungen sind teilweise in den Stadtbezirke von Stuttgart im Mai 2021 abgesagt worden.
• Tagesaktuelle Informationen zu den Termin und Tagesordungen der BB-Sitzungen sind unter folgengen Link (URL) zu finden: https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/

• BB Mitte (Die Sitzung war am 26. Mai 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 7. Juni 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• BB Süd (Die Sitzung war am 4. Mai 2021, 18:00 Uhr - 20:45 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal,

3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 15. Juni 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart). 

• BB Möhringen (Die Sitzung war am 12. Mai 2021, 18:00 Uhr - Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 2. Juni 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart).

• BB Vaihingen (Die Sitzung war am 18. Mai 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart).

• BB Bad Cannstatt (Die Sitzung war am 19. Mai 2021, 17:30 Uhr - Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart im Sitzungssaal 2. OG):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 9. Juni 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart).

• BB West (Die Sitzung war am 12. Mai 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) - Ist ABGESAGT! (wegen COVID-Beschränkungen).

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 8. Juni 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• BB Nord (Die Sitzung war am 17. Mai 2021, 18:30 Uhr als Online-Sitzung (Besucherinnen und Besucher der BB Nord müssen ins Stuttgarter-Rathaus kommen um an der Online-Sitzung teilzumehmen!):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 14. Juni 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart). 

• BB Ost (Die Sitzung Sitzung war am 19. Mai 2021, 18:30 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) - Ist nur Online (Besucherinnen und Besucher der BB Ost müssen ins Stuttgarter-Rathaus kommen um an der Online-Sitzung teilzumehmen!).

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 23. Juni 2021, 18:30 Uhr (Ort: Bürgerservicezentrum Ost - Schönbühlstraße 65 - Bürgersaal - 3. OG 70188 Stuttgart).

UU's in der LGS

*  Wer möchte dort wann auftauchen und die UU's zu Bestätigen verschicken.
* Aktueller Stand UU's 458 davon 96 bestätigt
* https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
* UUs in LGS: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/U9v+E3QbJPTl2VaL6KbS3hLf/ 

Neues aus der PolGF Runde

* Pad der PolGF:Runde:  https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-9mcb0jc
* Nichts wesentlich Neues
* Michi hat offenen Brief vorgestellt, Meinungsbild war einstimmig positiv. Michael hat dann einen Antrag an den BuVo dazu geschickt. Offener Brief und Petition dazu wurde mittlerweile veröffentlicht. 
 https://bildungabersicher.net/

  Fordernungen:   
    * die Aussetzung der Präsenzpflicht für behinderte und vorerkrankte Schüler*innen, die aufgrund ihrer Behinderung oder Vorerkrankung ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, und ihre Geschwister, bei einmaliger Vorlegung eines Attests bis zur vollständigen Entwicklung von Antikörpern nach Erhalt entsprechender Impfungen.
    * die Aussetzung von Präsenzklausuren für unsere Kinder,
    * eine finanzielle Unterstützung, evtl. in Form von Krankengeld oder Kurzarbeitergeld, für ein betreuendes Elternteil von vorerkrankten Kindern unter 14 Jahren,
    * den rechtlichen Anspruch auf gleichwertigen Online-Unterricht, gerne in Gruppenformaten, und dessen zügige Umsetzung,
    * eine sinnvolle und hilfreiche Unterstützung der Eltern bei der Beschulung der Kinder,
    * die dauerhafte Ausstattung aller Unterrichts- und Betreuungsräume mit Luftfiltern, auch an Förderschulen und
    * die Impfpriorisierung behinderter und vorerkrankter Kinder und Jugendlicher sowie zumindest eines Elternteils.

Neues aus der LaVo Sitzung

* SG Neumitglieder Kick Off

Neues aus der BuVo Sitzung

* Ausgefallen weil Vatertag

Neues aus der Wahlkampfkoordination

* Vorstellung am HybBPT Pfingstwochenende
* Kandidaten & Themenbeauftragten Anschreiben
* Fehlende Beauftragungen
* Budgeterweiterung auf 155K
* UU Absenkung Abstimmung am 20.05.
* Plakatzahlen https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/6wrk795mXWALNljh7VDVjp+E/
* Ausschreibungen https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-sg-bundestagswahl/
* Videokonferenzequipment & Training
* Themenabende

Anfrage Obdachlose

* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/
* Coronademos
* Themen aus dem Wahlkampf

Corona

* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 31. Mai 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
* BPT Vorbesprechung
* Anfrage wegen falsch Plakatieren Pakaten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/FdVVkT4TZpWM1oymS8OZ+V4O/

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
* https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?

Plakate BTW

* Designvorschläge vom Bund
* BW plant eigenes Design
* A0 wäre wünschenswert wenn Plakatierer an Straßen aufhängt

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
* Nächste Sitzung 16. Juni 2021

BW Landesparteitag 2021

* Vorschlag diesmal als Presentsparteitag in Stuttgart (veraussichtlich November 2021)
* Je nach COVID-19 Entwickung

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

CSD Infostand

* 31.07. - 01.08.2021
* Terminklärung bis zur nächten Stitzung (Monomo)

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen

Termine

* LaVo Sitzung 09.06. 20:30
* Pressemumble 16.06. 19:30 Uhr
* BzV Orgatreffen + Vorstandssitzung ???? 19 Uhr https://meet.piraten-witten.de/BzVStuttgart
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/