BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/30.01.17
ORGATREFFEN am 30.01.2017
Beginn: 19:32 Uhr Ende: 22:13 Uhr Ort: LGS Leitung: Monomo Protokoll: Oliver, Steffi, Anke
Tagesordnung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung
Berichte aus GR, BB
- GR nein
- BB Süd
- Karlsgymnasium: Zaun um Schule wird gebaut
- Bebauungsplan Aldi / Hofbräugelände angenommen. Deutlich weniger geförderter Wohnraum als angekündigt.
- BB Bad Cannstatt: nein
- BB West: 2017-01-17 ====
1. Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort enfällt (2 Bürger anwesend)
2. Bericht der Demenzinitiative und Ausblick auf 2017 Herr Schöffend, Herr Nicklaus 950 € gewünscht (einstimmig angenommen)
3. STEP Vorschläge des Stadtbezirk West für 2018/2019 Ergebnis der Besprechung der FraktionssprecherInnen vom 10. Januar 2017 Beschlussvorschlag Der Bezirksbeirat bittet, nachstehende Projekte für eine Anmeldung in STEP zu prüfen und die Kosten zu ermitteln. Sanierung Ostufer Feuersee 280.000 € (analog Westufer, ohne Umgestaltung des Straßenraums) Umgestaltung Kreuzungsbereich Bebel-/Arndt-/Spittastraße zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer durch Aufweitung des Gehweges vor der Gaststätte YOL und Feinkost Panzer. Zusätzlich soll eine 4. Querung für Fußgänger gebaut werden. Silcheranlage: In der Grünfläche entlang der Breitscheidstraße eine Callisthenics Fläche herstellen. Nachtrag: ggf. auch Leipziger Platz prüfen (Vorschlag Roland Stricker) Spielplatzsanierung Lenau- /Ecke Markelstraße (Der Spielplatz liegt knapp außerhalb des STEP-Gebietes, wird aber viel von Kindern um den Vogelsang und Paul-Gerhardt-Platz genutzt. Falls eine Finanzierung durch das Garten- Friedhofs- und Forstamt nicht möglich ist, sollte eine STEP – Finanzierung geprüft werden.)
4. Verkehrssituation Magstadter Straße - Information Hüpfinsel gewünscht trotz Bedenken der Verwaltung bzgl. Möglichkeit zur Verwirklichung wegen Platzmangel. Insel wurde 2014 einstimmig beschlossen. BB will wissen warum das so kompliziert sein soll dort eine Hüpfinsel zu bauen. BB will einstimmig Hüpfinsel. Will mehrheitlich kein Schild "Vorsicht Fußgäger", will aber die Tempobegrenzung 50 vorverlagern, damit dort langsamer gefahren wird.
5. Neuer Standort Altglascontainer, Gutenbergstraße/Feuerseeplatz Altglaskontainer soll unterirdisch sein. Präsentation folgt. Kosten 4 bis 5-fache eines normales Kontainers. BB wünscht unterirdische Altglascontainer am Feuersee und Bismarkplatz in maximal 5 Jahren. Fast einstimmig beschlossen.
6. Anfrage für eine Straßenbewirtschaftung gegenüber Gebäude Gutenbergstr. 54 a – siehe Anlage (nur Vorabanfrage) Betreiber von der gegenüberliegenden Straßenseite will ganzjährige Bewirtschaftung der Fläche bis 24 Uhr. Obwohl im Westen immer nur bis 23 Uhr geöffnet werden darf. Diskussion dauert länger als über Stepmittel. Antrag abgelehnt. Nein doch nicht, weil wir über 3 Meter Abstand zu den Bänken abgestimmt haben. Daher 5 Minuten Kleingruppendiskussionen der Fraktionssprecher, weil wir ja vorher über 2,5 Meter hätten abstimmen müssen... Ich und Gerhard abgelehnt, der Rest will den Platz freihalten von Außengastronomie.
7. Zuschüsse für stadtbezirksorientierte Aktivitäten Finanzierung Stadtbezirksflyer und Demenzinitiative –s. Anlagen Einstimmig angenommen 950 € für Flyer
8. Mitteilungen und Anregungen Bebauungsplan hinterer Vogelsang. Kein weiterer Einzelhandel gewünscht. Aldi hat Widerspruch eingelegt, der einen Drogeriemarkt dort haben will. Antrag wurde in erster Instanz abgewiesen. Aldi könnte in Berufung gehen. Herr Flat (privates, chemisches Institut/Fachschule) lädt ein zur Schulbesichtigung. Begehung wird stattfinden. Stelle im Garten und Friedhofsamt wird (endlich) besetzt mit 50%-Kraft Allianzversicherung zieht weg. Entlang der Rainsburgstr. kann nicht mehr gebaut werden. Allerdings wird es einen neuen Bebauungsplan geben. März wird es Fairtraide-Veranstaltung geben. Ekiz hat Insolvenz angemeldet. Funfact: Überblick zur Bürgerbeteiligung Stuttgart 28 gewünscht. Roland Stricker (CDU) fiel nur "Bürger" ein. Das Wort "Beteiligung" musste von Gerhardt ergänzt werden. Herr Pflugfelder (wer war das nochmal?) wird am 2017-02-14 in den BB kommen. Am Südufer des Feuersees sammelt sich zu viel Müll. Nächstes mal: Thema Frauenhaus im Westen.
- BB Möringen Bericht des Behindertenbeauftragten Stuttgart: Neu 10 Rollstuhl-Taxis
Hexenweg Möhringen.
Frage von Monomo: Was ist Calisthenics? Video von Calisthenics-Anlage am Südheimer Platz http://www.stuggi.tv/2016/09/neue-calisthenics-sportanlage-am-suedheimer-platz-eroeffnet/
Zoll
- Zoll lobt unsere Nachfrage
- ca 10€ Zoll, aber da unter 10€, muss nicht bezahlt werden
Werben neuer Mitglieder, Reaktivierung von Ex-Mitgliedern
- wir brauchen mehr Aktive --> Menschen aktivieren!
- können wir ggf. Exmitglieder reaktivieren?
- Anrufen
- Party / Grillfest / ... veranstalten, evtl. übers Land verteilt (nicht nur an einer Location), um insbesondere auch Inaktive zu (re-)aktivieren. Ab Mai
- Mitgliedsantragsflyer erstellen
- Kurzflyer: Termine regelmäßige Treffen
- idee: Grill-Treffen im Park, mit PM dazu
- Idee: Besuche Führungen - Vorschlagsumfrage
- regelmäßige Bowling-Treffen
Bericht Marina Kassel
- Steffi und Oli ziehen ein sehr positives Fazit
- Wahlziel BTW2017: 13,37%
Anfrage von Radio 107,7
- https://stuttgart.piratenpad.de/Presseanfrage
- Text wird von Michi versendet
e-Barock
- Anfrage von Kristos
- 22. - 23.4.2017: 1. Ludwigsburger eSports-Symposium & eBarock-Turnier
- https://www.ph-ludwigsburg.de/11073+M56c1ef39b43.html?&tx_ttnews%5Bmode%5D=1&tx_ttnews%5Bpointer%5D=0
- Gamerkampagne aus NRW recyclen
Button CSC
- nach Einweisung kann das Gerät genutzt werden
SID am 2017-02-07
- https://www.saferinternetday.org/
- Mitmachen? --> nein
Anträge für den GR
- parallel PM für kurz vor der Behandlung
- Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnungen, Gefahrengebiete
- Demobeobachter
- mehr Ideen unter: http://www.kommunalpiraten.de/ bzw. http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
- nächster OpenSpace!
Termine
- 31.01.17 (Digitale) Albträume in der Stadtbib
- 01.02. SG Öffentlichkeitsarbeit
- Fr, 14.04. Tanzmahnwache zum Tanzverbot
- Mai Demo Kehrwoche gegen Feinstaub
- regelmäßige Mahnwachen freitag abends, 2-wöchig
Nächster Termin
13.02.2017 Orgatreffen