BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/26.01.15

ORGATREFFEN am 26.01.2014'

Beginn: 19:15 Uhr
Ende: 21:30 Uhr
Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

• Anwesende:
• Stefan
• André
• Thomas
• Ingo
• Niko
• Anke
• Christian
• Felix

• Protokoll:
• Thomas
• Niko
• Ingo
• Anke

• Tagesordnung

zukünftige kommunalpolitische Arbeit

Ingo erörtert die Probleme, die aktuell manche Mitglieder mit der Fraktion und der aktuellen Situation haben. Stefan erklärt die Vorteile aus seiner Sicht: Ausschussitze, AR-Sitze, Fraktionsmitarbeiter/Fraktionsgeschäftsstelle. Anregungen: aktuelle Themen aus dem GR mit Themen von uns verknüpfen zB Freifunk

WLAN-Artikel im Stadtplan

Antwort der Fraktion:

• Lieber Piratenvorstand,
  

ich muss mich erstmal bei euch entschuldigen, dass ihr solange auf eine Antwort warten musstet. In der Tat ist der ganze Vorgang schief gelaufen. Wie ihr wisst haben wir bereits einen Prozess der gemeinsamen Positionsbestimmung begonnen. Der Auftakt war ein Besuch der Mobilfunklobby bei uns in der Fraktion. Zu diesem Besuch hatten wir ja auch einen Piratenvertreter als Gast. Eigentlich sollten die weiteren Sitzungen bereits vor Weinachten stattfinden, wir haben aber auf Grund unsere aufwendiges Bewerbungsverfahren für das neue Fraktionspersonal und den Stadtplan/Homepage keine Zeit mehr dazu gehabt. Was in der Tat sehr unglücklich war. Gerade auch weil das Thema „Freies WLAN“ inzwischen überraschend auf der TO im Wirtschaftsausschuss war, ohne dass wir als Fraktion darüber diskutieren konnten. So kam es, dass die Vertreter der Fraktion (Tom. Christoph, Guntrun) im WA das momentane Konzept einstimmig abgelehnt haben. Zu einer Vorabdiskussion in der Fraktion ist es nicht gekommen. Da das Thema in der Vorlage sozusagen an InStuttgart outgesourct wurde kam es auch nicht im Gemeinderat oder VA auf die TO. Sonst hätte hier Stefan wenigstens eure Position begründen können und natürlich auch anders abstimmen.

Ich kann euch aber mitteilen, dass wir bereits letzten Donnerstag auf der ersten regulären Fraktionssitzung nach eurem Schreiben, folgendes beschlossen haben:

1. Wir halten an dem Plan fest das Thema Mobilfunk und WLAN zu einem unserem nächsten Schwerpunktthemen in der Fraktion zu machen. Um eine schnell eine gemeinsame inhaltliche Grundlage in der Fraktion zu schaffen. Beginnen werden wir jetzt damit, dass wir uns das St. Gallner Konzept zur Digitalen-Kommunikation näher anschauen. Als zweiten Schritt laden wir dann euch oder eine von euch benannten Experten zu einer unsere Sitzungen im Februar/Anfang März ein, damit ihr uns euer Konzept für Kommunikation vorstellen könnt. Genauer Termin kommt noch, wenn Tom von Urlaub und Bestattung wieder da ist und wir dann eine gemeinsame Quartalsplanung gemacht haben.

2. Gerne erhaltet ihr oder eine euch nachstehend Ini im nächsten Stadtplan(Erscheint Mitte März) die Möglichkeit auf den Artikel der Mobilfunkini zu reagieren. Übrigens der Artikel im Stadtplan stammt nicht von SÖS und vertritt auch nicht die Fraktionsmeinung, deswegen ist er namentlich gekennzeichnet als Artikel der Mobilfunkini-West. Das im Stadtplan der Fraktion nahestehende Ins im Stadtplan schreiben ist Konzept und in fast jeder Ausgabe die Regel. Freigegeben werden die Artikel allerdings von Tom und mir als Fraktionsvorsitzende und Redaktionsverantwortliche. Mit dem Schwerpunkt Datenschutz, hatten wir keinen Konflikt gesehen und haben diesen Artikel frei gegeben. Wie sich jetzt herausstellt war dies eine Fehleinschätzung. Ich hoffe wir können diesen Fehler wieder gut machen, wenn ihr jetzt im gleichen Umfang darauf im Stadtplan reagieren dürft. Der Stadtplan ist ein Medium das sich an alle richtet, die sich für die Arbeit der Fraktionsgemeinschaft interessieren, in ihm darf und soll auch kontrovers diskutiert werde, das wäre im Fall WLAN und Mobilfunk auch nicht das erste Mal.

Ich hoffe damit eure Fragen beantwortet zu haben und freu mich auf einen spannenden Gedankenaustausch mit euch.

Beste Grüße
Euer Hannes

• Weiteres Vorgehen:

PM sehr bald raus, Inhalt: Kritik am Vergabeverfahren, SMS-Ding, Freifunk Ingo schreibt ne PM / https://stuttgart.piratenpad.de/1133

--> Artikel schreiben, Experten suchen

Treffen mit Tom Adler

• Tom Adler kommt uns besuchen, um uns kennenzulernen
• Am Mittwoch treffen mit dem Vorstand von Die Linke, um inhaltlich zusammenzurücken, 18.00 Uhr Besitos --> vlt mal WLAN sprechen

AV

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/AV_LTW2016 Stimmkarten druckt Niko und cuttet Anke. Presse wird eingeladen.

Umsonst & Draußen

• Parteien dürfen immernoch nicht teilnehmen, in Form eines Vereins, dürfen wir aber gerne dabei sein --> Musikpiraten/Freunde der Filderpiraten/Junge Piraten
• wir wollen nicht mit nem Infostand teilnehmen
• Unterschriften sammeln

Netzwerk gegen Rechts

Ingo berichtet vom letzten Treffen (Verfahren zur Aufnahme von Neumitgliedern): potentielles Neumitglied wird über die ML bekanntgegeben, in der darauffolgenden Sitzung stellt sich dieses vor und anschließend wird von den Anwesenden Mitgliedern abgestimmt. Nächstes Treffen im April.

Homepage

Niko hat ein Konzept.

CSD bzw IDAHO

monomo berichtet:

• internationaler Tag irgendwann im April/Mai
• wir müssen nur anwesend sein
• geplant im Herbst: Demo
• weiteres Treffen wird es geben
• am 21.3.15 nächste Bildungsgegnerdemo

Ring politischer Jugend

Ozasek hat ne offizielle Anfrage an die Verwaltung gestellt, wer Mitglied werden darf --> Wölfle hat gesagt, dass alle im GR vertretenen Parteien mitmachen sollen dürfen

Bericht Gemeinderat

Stefan berichtet von seinen Anträgen und der veränderten Sitzverteilung im GR. Die Anträge werden per PDF zugeschickt.

Bericht BB

Michi berichtet vom BB-Süd. Thomas berichtet vom BB-Westen. monomo berichtet vom BB-Möhringen. Niko berichtet vom BB-Bad Cannstatt.

Sonstiges

Anke berichtet vom WLAN-Antrag in Weilimdorf. Stefan empfiehlt ein Buch zur Landtagswahl.

Termine

01.02.2015 AV LTW 21./22.02.2015 LPT

Nächster Termin

09.02.15 in der LGS, 19:00 Uhr