BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/25.01.2021

Orgatreffen am 25. Januar 2021

Beginn: 19:16 Ende: 20:45

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: Oliver

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00-21:00 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:00-22:00 Uhr (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

 * aktuell keine Sitzungen wegen COVID-19 Beschräkungen
 * PM zur religiösen Werbung in der S-Bahn hat hohe Wellen geschlagen
 https://www.dielinke-rv-stuttgart.de/presse-social-media/pressemitteilungen-presseecho/detail/news/pressemitteilung-die-linkepirat-kritisiert-religioese-missionierung-in-der-s-bahn/

• Gemeinderat:

* Innovationspark KI BW: Das Land wollte das unbedingt noch vor der Wahl machen, Volumen 50 Mio. EUR, Hälfte müssen Bewerber tragen, 15 hektar Fläche nötig, zwei Bewerber, darunter Bündnis Region S (S+BB+?), KA-KIT und TÜ+RT, anderer privat aus Heilbronn; fast keine Zeit für GR zur Entscheidung, heute war 1. Stufe für gemeinsame Genossensschaft, 4.2. 2. Stufe?! heute war Ethik-Antrag von uns (s. Bezirksbeiratsmailingliste)

Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB

• BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar 2021:

* Alle BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar 2021 werden abgesagt (Laut heutigem Telefonat mit Herrn Augustin, Rathaus Stuttgart und mit Vladimir) aus COVID-19 Gründen
* Vladimir hat heute am frühen Nachmittag die gesammte FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei darüber informiert per E-Mail, nach dem heutigem Telefonat mit dem Rathaus Stuttgart (Landeshauptstadt Stuttgart Haupt- und Personalamt, Geschäftsstelle für den ehrenamtlichen Bezirksvorsteher, den Bezirksbeirat und den Jugendrat im Stuttgart-Süd, Rathaus Stuttgart)

• BB Mitte (Die Sitzung ist heute am 25. Januar 2021 ab 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 25. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung ist am 1. Februar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
 

• BB Süd (Die Sitzung ist am 19. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 19. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung ist veraussichtlich am 9. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Möhringen (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bezirksrathaus Möhringen im Sitzungssaal) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung ist am 10. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Vaihingen (Die Sitzung ist am 26. Januar 2021, 18:00 Uhr:Sie findet online statt.

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 26. Januar 2021, 18:00 Uhr online
* Thema: Seilbahn, die Bahn oder eine Bus sind alt Alternativen auch auf dem Tisch

• BB Bad Cannstatt (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal,  2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung ist am 24. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB West (Die Sitzung ist am 12. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.
* Die Sitzung am 12. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung ist am 23. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Ost (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:

* ./.

• Die Sitzung am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 Beschränkungen

* Nächste Sitzung ist am 17. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

Bericht aus der PolGF-Runde

* Feedback Umfrage: (fast?) alle Landesverbände wollen an BTW teilnehmen
* UU-Sammlung wird mehrheitlich als sehr problematisch gesehen
* offene Briefe und Klage UUs wird gewünscht
* regelmäßige virtuele Marina und LimeSurvey-Umfragen zu aktuellen Themen wird gewünscht. PolGF-Runde will regelmäßig die Themen / Fragen formulieren
* Überlegung, regelmäßige Sonder-Runde zu UUs und Wahlkampf zu veranstalten

Online Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland

• Bericht aus BuVO und der derzeitige Ist-Stand:

* Ronny und Borys haben das Thema eingebracht. Ohne Delegiertensystem wird es schwierig auf die erforderliche Anzahl Teilnehmener zu konnen. Daher die Idee: Anmeldung zum Parteitag als vorherige Akkreditierung (nur möglich, wenn Mitgliedsbeitrag bis Stichtag bezahlt): Anschließende Briefwahl für Akkreditierte (In der Annahme/Hoffnung, dass Akkreditierte das Quorum für erforderliche Stimmberechtigte herabsetzt) => vorherige juristische Prüfung ist sinnvoll

Neues aus der BuVo Sitzung

* BuVo hat ein Konzept für einen online BPT vorgestellt
 * Bericht aus BuVO und der derzeitige Ist-Stand: 
 * Online Parteitag über 2-3 Wochen mit Abstimmungen alle 2-3 Tage
 * Vorherige Akkreditierung durch Anschreiben aller stimmberechtigten Mitglieder
 * Vorstandswahl online als Meinungsbild Ergebnis wird in die BuVo Arbeit eingebunden
 * Parallel Briefwahl für eine rechtskräftige BuVo Wahl
* Ausschreibung Vertrauenspiraten Stichtag 14.02.

LTW Plakate

* Wahltermin: 14. März 2021
* Plakatieren ab 31.01.2021
* Großplakate? Standortliste: Es ist möglich bis zu 29 Standorte und weitere Ersatzstandorte anzugeben
 *  Deadline Rückgabe der Liste mit den gewünschten Standorten: bis 31.12. -> Auswahl im Anschluss ans Orgatreffen
 *  Standortliste haben wir ausgedruckt zugeschickt erhalten -YUHUUU!- Oli fragt nach, ob auch digital verfügbar
 *  Termin für's verlosen: 13.01.2021, 13:30 Uhr-
 *  Wieviele sollen wir aufstellen? 10 Standorte (max. 29 Standorte) 
* Plakatdesign
 * Wortwolke im Hintergrund (aufwendig)
 * Menschen vor Wirtschaft. 
* Druck / Plakatieren
 * Idee: 500 DoppelPlakate A1 drucken lassen (1500€), weiterw ca. 500 Plakate aus alten Beständen; 500 DoppelPlakate aufhängen lassen (2200€)(alte wie neue Plakate), Kostenübernahme von 3000€ bei LV beantragen (Oli)
* Genehmigungen einholen Großplakate, normale Plakate (Oli) + Infostände (Orca)
 * 54, 101, 104, 110, 115, 192, 219, 259, 266, 346, 354 (Standorte sind Okay)

• Standortverzeichnis Großtafeln (Wahlen) Nr. StadtbezirkStadtteilStandortAnzahlStandorte

* 3 Bad CannstattBirkenäckerPragstraße Pragstraße in Fahrtrichtung Bad Cannstatt, Grünfläche rechts, vor derHaltstelle Löwentor an der Vorgartenmauer beim Tunnelmund der 
* 20 Bad CannstattNeckarvorstadtNeckartalstraße  in Richtung Pragstraße nach der Straßenbahnhaltestelle Wilhelma rechts, Straßenschilder freihalten
* 33 Bad CannstattWasenEcke Tal-/MercedesstraßeIm Bereich Mercedesstraße/Ecke Talstraße auf dem Gehweg entlang der Umzäunung
* 54 Degerloch Degerloch-Grünfläche rechts Löffelstraße, 56 m vor Fußgängerampel/ Epplestraße,  Ecke Jahnstraße
* 101 Mitte Diemershaldegegenüber Eugensplatz 1 hinter der Haltestelle am Gebüsch1
* 104 MitteFeuerseeRotebühlplatzBereich Paulinenstraße, Grünfläche vor Finanzamt
* 110 MitteRathausVor Grünfläche bei Einmündung Leonhardstraße bei Leonhardsplatz in die B 14
* 115 Mitte Universität Börsenplatz, auf Seite der Theodor-Heuss-Straße 1
* 192 Ost Berg Cannstatter Str. von Stuttgart kommend an der Ampel-Kreuzung vor dem Tunnel auf dem Grünstreifen in der Stadtmitte bei Litfaßsäule
* 209 Ost Gänsheide Bubenbad / Ecke Gänsheidestraße
* 219 Ost Stöckach Grünfläche links des Eingangs Zeppelin-Gymnasium Neckarstraße 149
* 259 Süd Bopser Hohenheimer-/Bopserwaldstraße
* 266 Süd Heslach Grünfläche Schickhardt-/Mörikestraße etwas von der Einmündung Mörikestraße abgesetzt 
* 346 West FeuerseeEcke Paulinen-/Rotebühlstraße Grünfläche an der B27a bei der Abbiegung (mit Blick auf das Finanzamt)
* 349 West Feuerseegegenüber Rotebühlstraße 37, Grünfläche beim Parkplatz, 16m vor der Fußgängerampelanlage, zwischen den Bäumen
* 354 West Hasenberg Rotenwaldstr., Grünfläche an der Einmündung der Herderstr., bei der Litfaßsäule

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Liste der Standorte vom Amt: https://cryptpad-sandbox.piratenpartei.de/file/#/2/file/oWIeGCvEZN+x1oW98Gh3h5nA/

LTW Social Media

* Design / Themen 
 * #BildungAberSicher
 * Mit Viren kennen wir uns aus (Antivirus, Homeschooling, ..., Wissenschaft)
 * Coronaspezifisches

LTW Infostände

• 3 Wochenenden vor der Wahl
• Schlossplatz, Bismarkplatz, Marienplatz
• ggf nur bei Inzidenz <=50

Anfrage Obdachlose

* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt. 

UU sammeln BTW

* Postwurfsendung: 1000 Umschläge sind verteilt
* ToDO:s Anschreiben UUs (Design entwickeln, ggf Text aus anderen Bundesländern; Form: Brief? Kurzflyer)
* Drucke beauftragen
* 3/5 angekommen Am 30.12. ab 14:00 Uhr in der LGS in kleiner Runde (max 5- um Papiere / Umschläge zusammen zu stellen. 

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen
* Umstellung von Google Maps auf StreetMap bei Kartendarstellungen
* LTW 
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/

Corona

* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 25. Januar 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* UUS verteilen als Postwurf 
*  ToDos: Entwurf für Beiblatt zum UU Formular (Anschreiben: Text + Design: Flyer oder Brief) / Druck beauftreagen
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Plaktieren: Standortliste durchgehen
* Antrag zur Entsorgung von Fahrrädern - Vorgehen der Stadt. 
 * https://twitter.com/Klickmichi/status/1332739730564386825
 * https://twitter.com/MartinTriker/status/1337339405464432641?s=20
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi

* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag.
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise

• Gibt es Themen für Anträge?

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Haushalt 2021

https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/c5e630918f8064f81721e8d5d137ee87/

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen
* Piratenpartei Deutschland Schiedsgericht der Länder (SGdL) mit AZ: SGdL-04-20-H - Hauptverhandlung (Öffenlicher Gerichtstermin) am 20.01.2021 um 20:30Uhr, siehe das öffenliches Dokument unter wiki.piratenpartei.de:

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d8/Sgdl-04-20-h-eroeffnungsbeschluss-anonym.pdf

* JITSI Konferenz BTW2021 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/kNoJZN23FffxaZAUhCp0Yyhs/

Termine

* 30.01. Zusammenbau Großplakate in der LGS (LGS offen zum Abholen von Kabelbindern)
* 31.01. Beginn Plakatierung Landtagswahl
* 04.02. BzV Vorstandssitzung
* 16.02. BzV Online Piratentreff
* 20.02. 20:02 JITSI Konferenz BTW Auftakt 2021
  https://meet.jit.si/wahlkampf_start_piraten_stuttgart
* 14.02. Landtagswahl
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/