BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/24.09.2018
< BW:Stuttgart | Orgatreffen
Orgatreffen am 24.09.2018 Beginn: 19:20 Ende: 21:xx Ort: LGS (Stöckachstr. 53)
- Leitung: OB
- 'Protokoll: alle mit Laptop '
- " Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung "
- Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
- Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
- nur noch TOPs, die vorbereit sind
- 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
- (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens
- 'Begrüßung'
Inhaltsverzeichnis
Berichte aus GR, BB
- Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
- GR
- 27.09.2018 Abstimmung auf Gutachten auf Tempo 30 in Stuttgart bei Nacht
- Lärmschutz
- 27.09.2018 Abstimmung auf Gutachten auf Tempo 30 in Stuttgart bei Nacht
- BB Möhringen (Monomo)
- TOP 2: Polizei stellt neues Konzept der verlässlichen Öffnungszeiten vor, zudem soll es mehr Fusstreifen geben.
- TOP 3: Vorstellung Bürgerhaushalt 2019
- TOP 4: Sitzungstermine 2018
- TOP 5: Vorschlag zur Neuregelung des Verkehrsregelung
- TOP 6: Anträge von Tafel und DAV beide einstimmig angenommen
- TOP 7: Bezirkbudget Uhr Spitalhof: Turmaufstieg und Uhrwerk
- TOP 8: Antrag: Verkehrsicherheit Bäume im Ortskern - Einstimmig
Antrag: SöS-Linke-PluS: Bauvorhaben berichten und Information - Abgelehnt
- TOP 9: Stuttgart-Möhringen ist wieder Fairtrade Stadtbezirk
- BB Stuttgart-Süd
- Sitzung war in Kaltental vor allem zu Kaltentaler Themen
- Vorstellung des Sanierungsgebiets in Kaltental
- Treppe an der Paulinenbrücke (Westseite) soll gebaut werden. Kosten: 1.325.000 EUR
- Grundschule Kaltental gerade genug Platz (mit Containern)
- Bürgerbüro lange Wartezeiten, zusätzliche Sitzplätze benötigt
- BB Vaihingen
- häufige AfD Veranstaltungen im Häussler Forum
- BB West (teecee)
- Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort (ca 30 Minuten !)
- Aushändigung des Verdienstabzeichens in Gold mit Lorbeerkranz des Städtetags Baden-Württemberg an Herrn Bezirksbeirat Kress
- Feuersee Ost- und Westufer Ausführungsplanung Bericht durch Herrn Gauder sowie Vertreter des Tiefbauamts
- Bezirksbudget: Altglascontainer Feuersee Kostenschätzung - Beschluss - (ca 8000 je Container)
- Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße - Neugestaltung Bismarckplatz Beauftragung von Planungsleistungen, GRDrs 598/2018 liegt bei Bericht durch Herrn Holch (Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)
- Sanierung Stuttgart 28 Umgestaltung der öffentlichen Flächen im Umfeld des Olga-Areals Entwurfsplanung mit Kostenrechnung, GRDrs 203/2018 liegt bei Bericht durch Herrn Holch (Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)
Europa- und Kommunalwahl
- Nächstes Treffen zur Ausarbeitung des Kommunalprogramms: 01.10.18, 19 Uhr LGS
- EU-Flyer bestellen?
- Noch aktuelles Kommunalprogramm bitte auf der Homepage verlinken
Demobündnis gründen?
- neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen
- Verbündete finden ist wahrscheinlich themenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig
- Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!)
- aus gesundheitlichen Gründen vorerst pausiert
LGS
- LGS sauber halten durch Nutzer
- bitte keine Müllreste in Mülleimer ohne Müllbeutel und gegelgentlich mal Müll rausbringen.
- Fenster putzen - Freiwillige vor
Tag der deutschen Breitheit
- 3.10.2018: Demo Schlossplatz - Villa Reitzenstein - Schlossplatz
- Sollen die Piraten als Unterstützer auftreten?
- Erwartung vom CSC: Mitwerben (Homepage, Social Media),
- Dafür erhalten wir einen 5-minütigen Redeslot
- Bitte in den Demoaufruf einbauen, dass man nicht gegen die Deutsche Einheit demonstriert. Sondern die Wiedervereinigungen von Canabis-Konsumenten die im Gefängnis sitzt. Idee: Eine breite Mehrheit ist für Cannabis Legalisierung.
- nichts neues
Sonstiges
- -
Termine
25.09.2018 Herbstempfang der Faktion
Nächster Termin
08.10.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle 01.10.2018 OpenSpace und Treffen zur Kommunalwahl 03.10.2018 14:30 Tag der Deutschen Breitheit, Schlossplatz