BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/23.03.2020

Orgatreffen am 23.03.2020

Beginn: 19:10 Ende: Ort: LGS (Stöckachstr. 53) Stuttgart

• Leitung: OB

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 21:00

• Begrüßung
• Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
• Maximal 5 Minuten pro Rat

• Regionalrat

• GR

* Keine Sitzungen derzeit. 2. April große Sitzung im Rathaus. Vieles wird im Umlauf beschlossen.

• BB Stuttgart-Süd
• TOP 2 wurde gestrichen bei der letzen BB Stuttgart-Süd am 10.03.2020 (Vladimir)
• TOP 3 oberirdische oder unterirdische Straßenbahn in Heslach - wurde debattiert. Finanzielle Frage dazu wurde hinten angestellt.

Siehe Pressbericht "Stutgarter Zeitung" der letzen BB Stuttgart-Süd zu TOP 3, URL: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.*-in-stuttgart-sued-unterirdische-und-oberirdische-argumente.1678cbf7-b95d-414e-9630-d67005d85a58.html (Vladimir)

• Kein Bezirksbeirat Süd - Sitzung am 31.03.2020 nach E-Mail

• BB Möhringen (CBB nimmt als regulärer Rat mit Stimmrecht teil)

* Nord-Süd-Straße werden die Kreuzungen ausgebaut um für die zukünftig erwarteten Verkehrsströme gewappnet zu sein (dies erfolgt schon mit dem Hintergrund des 4-Streifigen Aussbaus). Die CDU findet einen Radweg unter der Straßenbahn hindurch nicht gut. Konnte sich aber nicht durchsetzten. Der gesamte BB Möhringen ist gegen die Planung der Stadt das Linksabiegen aus dem Schulgelände zu untersagen. Die restlichen Massnahmen sind abgenommen worden. 

• BB Vaihingen

* nicht anwesend 
* Vorraussichtlich keine Treffen für 2 Monate

• BB Bad Cannstatt

* nicht anwesend
* Vorraussichtlich keine Treffen für 2 Monate

• BB West

* nicht anwesend
* Vorraussichtlich keine Treffen für 2 Monate

Übersicht Stammtische/Piratentreffs

• Name einheitlich Piratentreff? Stephan frag rum
• Termine absagen oder online? STuttgart online, evtl Welzheim Mittwochs online
• Wo veröffentlichen? Web+Wiki

* piratenpartei-stuttgart.de
* bzv ?
* lv ?
* wiki?

Mietentscheid

* Mietendemo am 28.März www.mietendemo-stuttgart.de ABGESAGT
* wir wurden gebeten, einen Beitrag für Mitgliedschaft von EUR 250,00 zu bezahlen --> SCHON ÜBERWIESEN. 
* Ansprechpartner OB, gerne auch andere Freiwillige *
 

Karfreitag (10.04.)

* abgesagt 

* ggf wird Oli die Rede als Blogbeitrag auf der KV-Seite veröffentlichen

Wahlen / Aufstellungsversammlungen / KMV

 * Fristen für NEUWAHLEN: GGf kann nächsthöhere Gliederung vorübergehende Verlängerung bewilligen. Muss aber rechtzeitig beantragt werden
* Möglichkeit der Briefwahl wird diskutiert

OB Wahl Stuttgart

* https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_18
* RUHT bis auf Weiteres

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis Ende Feb klappen

Corona

* PAD für Themen
* Thema koordinierte Hilfe - Konzept: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/VrL0-8gF0ntiA6CQLHoZC90w/ 
* Es gibt etwas Vergleichbares schon auf Bundesebene über hackathon organisiert
* Link zu den Hackathon-Ergebnissen auf Youtube: https://www.youtube.com/results?search_query=%23wirvsvirushack
  

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
* Landtagswahlprogramm - Oliver
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Orca
* Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* CSD - Planung, Monomo
* Bessere Sichtbarkeit auf Demos
* Blogbeiträge (Demos Rückblick, Beitritt Bündnisse, Vorankündigung Tanzdemo)
* Wahlkampfstrategien Austausch und Dokumentation

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* Brauchen wir Material?

CSD Stuttgart 2020

* Corona Link: https://www.csd-stuttgart.de/neuigkeiten/aktuelles/255-coronavirus 
* der Landesverband bietet an, Geld in die Hand zu nehmen um den CSD zukünftig größer, prächtiger und toller zu machen.
* Location steht noch in Frage. (Baustelle auf Marktplatz) - Pandemieentwicklung wird im Blick behalten
* Wir haben 3 Paar Stelzen angeschafft. Stelzenlaufen sollte vor dem CSD geübt werden
* Gibt es Ideen, was wir tun könnten?
  * Stelzen?
     * z.B. hier: https://www.stelzen-shop.de/?v=3a52f3c22ed6
     * ca. 3 Personen, mit auffallendem Kostüm
  * Lastenrad? Anschaffen? Könnte auch gemietet werden
   (https://www.lastenrad-stuttgart.de)
  * neuer Handwagen?
  * Quasi Fassenachtsanhänger  
  * Riesenkugel (http://www.mega-displays.de/kugel-ball/)
  * Aufblasschiff wie Hüpfburgen (http://www.mega-displays.de/helium-zeppelin/)
  * Skydancer
  * Nebelkanone mit rosa / lila Nebel
  * Helium Flogos Helium Foam 
  * Helium Ballons, evtl zur Hilfe am Banner
  https://expoware-webshop.de/Aufblasbare-Riesenwerbung-Riesen-Zeppelin-Ballon-Werbesaeule-Dachwerbung-Helium-Dauerluftzufuhr-XXL-Werbung/Werbekostuem-Aufblasbares-Kostuem-XXL/XXL-Riesenballon---Werbeballon-711.html
  * T-Shirts einheitlich
  * Kostüme vom Theater ausleihen (oder mit Hilfe von Profis Kostüme selbst entwerfen und machen lassen)
  * Leute engagieren, die mitlaufen (Banner tragen, Stelzenläufer, Anreize schaffen z.B. T-Shirts)
  * Uni Stuttgart Akrobaten ansprechen -> Jan 
  * Vladimir fragt das FAME-Team (URL: https://www.fame-party.de/about.html)für weitere Vorschläge

Landtagswahl

* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen
* Aufwand (70 Wahlkreise)
  * AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK)
  * UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK)
  * Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK)
  * Wahlkampfmanager 1-X Personen
  * Social Media und Werbung 2-5 Personen

Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite

* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/
* Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de
   (wird dann zum Bund migriert)
* Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen
* Email Umzug zum LV wird dann angestossen

LV

* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT

* Gibt es Themen für Anträge?
* Anträge(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
* Antragsportal: https://antrag.piratenpartei.de/

Landtagswahlprogramm

* Wahlprogramm 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm

Bundestagswahlprogramm

* Wahlprogramm 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm

Anträge für den Gemeinderat

* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart

Info Giordano-Bruno-Stiftung

* Idee: Evolutionsweg.de
* Auf der Suche nach einer 1 km langen Wegstrecke für Evolutionsweg (Tafeln sind finanziert, Stadt müsste Fundamente setzen und Genehmigung erteilen)
* An wen wenden für Ideen? Bezirksbeiräte; Orca ist auch informiert

Sonstiges

* \[SAK\]\[LAK\] HoFi Aktionstag
* \[LAK\]Urabstimmung aller Studierenden BaWü (Landesweites Semesterticket)
* Piraten URL shortener 

Termine

* 29.03.2020 KMV Stuttgart - WIRD VERSCHOBEN
* GMM wird verschoben (NICHT 02.05.)

Nächster Termin

* 06.04.2020 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle

Themenspeicher

* Lastenrad
* Landtagswahl- Klage erwägen
* Kath. Kirchentag in Stuttgart 2022?
* Orca stellt Anfrage im GR: Bezuschussung - Gibt es Anträge /Pläne zur Bezuschussung? 
* Demobündnis gründen?
 * Vorschlag von Monomo: neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen
 * Verbündete finden ist wahrscheinlich thehmenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig
* Liste mit Kontakten
* Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!) (Für Demobündnis)
* Nach der Wahl: Ideen für Programmänderungsanträge Kommunalwahlprogramm