BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/22.02.2021
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Orgatreffen am 22. Februar 2021
- 2 Zeitplanung
- 3 Berichte aus RR, GR, BB
- 4 Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB
- 5 Bericht aus der PolGF-Runde
- 6 Neues aus der BuVo Sitzung
- 7 JITSI Konferenz BTW Auftakt
- 8 Gegendemo (Bündnisdemo) gegen Querdenker - Filderstadt-Bornlanden
- 9 LTW Plakate
- 10 LTW Social Media
- 11 LTW Infostände
- 12 Anfrage Obdachlose
- 13 UU sammeln BTW
- 14 Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
- 15 Content für die Webseiten
- 16 Corona
- 17 Themen für OpenSpace
- 18 LGS
- 19 Materialbestellungen
- 20 Landespresseteam
- 21 Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
- 22 Anträge für den Gemeinderat
- 23 Haushalt 2021
- 24 Sonstiges
- 25 Termine
Orgatreffen am 22. Februar 2021
Beginn: 19:05 Ende: 20:45
Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
- Leitung: Oliver
- Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" ) * Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/
- Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19:00-21:00 Uhr (max 21:15) * Vorstandssitzung 21:00-22:00 Uhr (max 22:30) * nur noch TOPs, die vorbereit sind * 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP * (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens * Geplantes Ende: 20:45 Uhr * Begrüßung * Vorstellungsrunde
Zeitplanung
- Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich * Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben * Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt
Berichte aus RR, GR, BB
- Regionalrat:
* Regionalversammlung 10.2. (Thema KI-Innovationspark) * wurde angenommen * Verkehrsausschuss 10.2 Tagesordnung und Sitzungsunterlagen https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11668 * TOP 1: Viertelstundentakt nach Filderstadt zum Fahrplanwechsel * Pro: Vierstelstundentakt im ganzen Netz * Contra: Keine S3 mehr von Backnang zum Flughafen, wenn PFA doch kommt dann ist 15 Minuten-Takt nicht mehr möglich * TOP 2: Nachtrag zur Regionalisierungsmittelvereinbarung zwischen Land und Region * Geld wird vom Bund über Land weiter gereicht. War früher aber nicht selbstverständlich, Mehrkosten werden nicht mehr nur an Kunden und Gemeinden abgewälzt. * TOP 3: Zukunftspakt Mobilität Region Stuttgart * TOP 4: Stellungnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Rems-Murr-Kreis * TOP 5: Video-Reisezentren in der Region Stuttgart – Übergang in die Betriebsphase * TOP 6: Finanzierungsverträge mit dem VVS * TOP 7: bwtarif – Änderung zum Ausgleichsvertrag * TOP 8: RegioRadStuttgart – Entscheidung über die Förderung von RegioRadStuttgart- Stationen im Rahmen des Förderprogramms „Zwei für eine“ * TOP 9: Einbringung von Anträgen der Fraktionen: * a. Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 05.11.2020: Vorstellung der Potentialanalyse zur Reaktivierung von Schienenstrecken
* b. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 16.11.2020: Freie Fahrt auf der Schiene * c. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 17.11.2020: Bessere Förderung für die S-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen * d. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2020: Verlängerung der S 5 nach Vaihingen/Enz bzw. Mühlacker * e. Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 14.01.2021: Religiöse Missionierung in der S-Bahn
- Gemeinderat:
* Stuttgart soll einen 24/7 ÖPNV bekommen. Padlink für Blogpost: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DqwXOyHhmKtKRtUQ+3xE1c9k/ * Verwaltung setzt für interne Onlinemeeting software auf eigenen Server ein.
Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB
- BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar / Februar 2021:
* Alle BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar 2021 / Februar 2021 werden abgesagt (Laut Telefonat mit Herrn Augustin, Rathaus Stuttgart und mit Vladimir anfang Februar 2021) aus COVID-19 Gründen. * Nur dirgende GR-/BB-Sitzungen werden stattfinden im Notfall im Februar 2021
- BB Mitte (Die Sitzung ist heute am 22. Februar 2021, 18:00 Uhr):
* . / . * Nächste Sitzung ist am 22. Februar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Süd (Die Sitzungen sind im Febraur 2021) - ABGESAGT!
* ./. * Alle Sitzung sind im Februar 2021 sind abgesagt, nach Herrn Oliver Augustin (Protokollfüher BB-Süd) * Nächste Sitzung ist am 2. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Möhringen (Die Sitzung war am 17. Febraur 2021, 18:00 Uhr):
* ./. * Nächste Sitzung ist am 24. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal, 2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)
- BB Vaihingen (Die nächste Sitzung ist am 23. Febraur 2021, 18:00 Uhr): ABGESAGT!
* ./. * Nächste Sitzung ist am 23. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)
- BB Bad Cannstatt (Die Sitzung ist am 24. Febraur 2021, 18:00 Uhr):
* ./. * Nächste Sitzung ist am 24. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: im Kursaal - Bad Cannstatt)
- BB West (Die Sitzung ist morgen am 23. Febraur 2021, 18:00 Uhr):
* ./. * Nächste Sitzung ist am 23. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Nord (Die Sitzung wurde für morgen am 23. Febraur 2021, 18:00 Uhr): - ABGESAGT!
* ./. * Nächste Sitzung ist am 1. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Ost (Die Sitzung wurde am 10. Februar 2021, 18:00 Uhr) - ABGESAGT!
* ./. * Nächste Sitzung ist am 3. März 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
Bericht aus der PolGF-Runde
Piratenlogin Services
- IdM (Mumble, BBB, Cloud, ...), da die BundesIT das derzeit nicht leisten kann, könnte hier die IT der Sachsen das im Auftrag machen (Jan, aka g4rfield_dd).
- BigBlueButton Setup: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/aYZ5gxx4P5EHgz7
- Kostenkalkulation: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/HpEsSt5m9aALNYo
-> Frage: Sollen die Landesverbände das finanziell unterstützen?
- Kampagnenvorschlag aus der BundesPR “Warum Piraten wählen?”
: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/int-210215-kampagnenvorschlag-wpw-mv2605r
- Initiative "Reclaim your face": https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2021/000001_de
startet heute. Um fleißiges Bewerben wurde gebeten
Neues aus der BuVo Sitzung
* BPT soll in der nächsten Vorstandssitzung beschlossen werden ( 8 Wochen Einladungsfrist) * WK Koordinator soll bis Ende der Woche beschlossen werden * Nachfragen nach Stand der Vorbereitungen (Plakatvorlagen) * Antrag auf Klarstellung dass Vorstand Klagen gegen SM Acounts nicht weiterleiten wird * OM gegen Bundesschatzi öffentliche Anhörung Bundesschiedsgericht 02.03. 21 Uhr
JITSI Konferenz BTW Auftakt
* Protokoll https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/kNoJZN23FffxaZAUhCp0Yyhs/ * Jitsi-Server der Piraten: https://wiki.piratenpartei.de/Jitsi
Gegendemo (Bündnisdemo) gegen Querdenker - Filderstadt-Bornlanden
* 26.02 ab 17:45 Uhr (Bündnis: SPD, Linke, Grüne, Fridays for Future, Initiative Antifa Filderstadt, vermutlich Ver.di) * https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.uneinigkeit-ueber-coronamassnahmen-demo-trifft-auf-demo-in-filderstadt.c666239e-d796-4bf8-8b03-180f19440e4e.html * Meinungsbild * Wer kann zu Demo kommen? * Tastenquäler, Vladimir * Reden https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/AnwFgYReqRcv4kDMvt8+vTgi/
LTW Plakate
* Wahltermin: 14. März 2021 * Plakatieren ab 31.01.2021 * Großplakate stehen * 200 Plakate für Störer sind in der LGS * Mehr Input für https://wir-stellen-das-in-frage.de gewünscht. * falsch aufgehängte Plakate von Verkehrszeichen abhängen/umhängen!
LTW Social Media
* Design / Themen * #BildungAberSicher * Mit Viren kennen wir uns aus (Antivirus, Homeschooling, ..., Wissenschaft) * Coronaspezifisches
LTW Infostände
- 3 Wochenenden vor der Wahl
- Schlossplatz, Bismarkplatz, Marienplatz
- ggf nur bei Inzidenz <=50
Anfrage Obdachlose
* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.
UU sammeln BTW
* Postwurfsendung: 1000 Umschläge sind verteilt * ToDO:s Anschreiben UUs (Design entwickeln, ggf Text aus anderen Bundesländern; Form: Brief? Kurzflyer) * Drucke beauftragen * 3/5 angekommen Am 30.12. ab 14:00 Uhr in der LGS in kleiner Runde (max 5- um Papiere / Umschläge zusammen zu stellen.
Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen. * Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
Content für die Webseiten
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl) * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21 * Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung * Umstellung von Google Maps auf StreetMap bei Kartendarstellungen * LTW * Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/
Corona
* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw * Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html * Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 22. Februar 2021, 2:00 Uhr an Vladimir
Themen für OpenSpace
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden. Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen? * UUS verteilen als Postwurf * ToDos: Entwurf für Beiblatt zum UU Formular (Anschreiben: Text + Design: Flyer oder Brief) / Druck beauftreagen * ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien * Plaktieren: Standortliste durchgehen * Antrag zur Entsorgung von Fahrrädern - Vorgehen der Stadt. * https://twitter.com/Klickmichi/status/1332739730564386825 * https://twitter.com/MartinTriker/status/1337339405464432641?s=20 * Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca * Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/ * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi * Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi * https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/ * Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ??? * Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/ * Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid * Bundestagswahlprogramm - Oliver * Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen * Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
LGS
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
Materialbestellungen
* TODOs Flyertext und Layout * Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
Landespresseteam
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/ * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag. * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise
- Gibt es Themen für Anträge?
Anträge für den Gemeinderat
Was wollen wir? Begründung? * Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke * Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart * Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart. http://grettalouw.com/works/the-commons.php https://www.instagram.com/thecommonsmuc/ https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A
Haushalt 2021
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/c5e630918f8064f81721e8d5d137ee87/
Sonstiges
* https://piraten-tools.de/ * Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen
Termine
* 26.02. Gegendemo(Bündnisdemo) gegen Querdenker - Filderstadt-Bonlanden * 02.03. 21 Uhr Bundesschiedsgericht * 04.03. BuVo Sitzung * 14.03. Landtagswahl * 16.03. BzV Online Piratentreff * Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/ * Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/ * Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/ * Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/