BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/14.12.2020

Orgatreffen am 14.12.2020

Beginn: 19:08 Ende: 20:45

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: Oliver

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00-21:00 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:00-22:00 Uhr (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

* Regionalversammlung am 9.12.2020
  * Haushalt wurde verabschiedet, unsere Fraktion hat nicht zugestimmt (2x enthalten, 3x dagegen) unter anderem wegen der Fahrpreiserhöhung. Die anderen Fraktionen haben zugestimmt.
  * 2 AfD-Kandidaten sind in die Regionalversammlung nachgerückt. Neubesetzung der Ausschüsse und Aufsichtsratsposten wurde auf Antrag der AfD verschoben.


 ** (Hinweis von Vladimir zum Presseatrikel) "Deutsche Bahn: Videoüberwachung soll deutlich ausgedehnt werden" bei heise.de (heise online) unter der URL (heute am 14. Dezember 2020): https://www.heise.de/-4989292

• Gemeinderat:

* Wegen Lockdown -  eingeschränkte Sitzungen mit weniger Teilnehmern, gestrichene Tagesordnungpunkte, Jahresendaktivitätten laufen nicht wie ursprünglich vorgesehen. 

* Hauptsatzung der Stadt wurde geändert - Wertgrenzen wurden für vieles angehoben (z.T. kann Verwaltung nun bei vielen Themen selbst entscheiden, ohne Zustimmung des Stadtrates)
- Vorkaufsrechte bei Immobilien - > Stadtrat zu informieren -> Dieser Beschluss ist unserer Fraktion zu verdanken.

• BB Vaihingen (Letze Sitzung war am 9. Dezember 2020 ab 18:00 Uhr):

* Nächste Sitzung am 15. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)
* Diskussion zur Seilbahn vom Eiermannareal über Freibad, Rosental ... diskutiert wurden unterschiedliche Verläufe ( ggf. Verlängerung Richtung Möhringen Synergiepark ). Da parallel auch Straßenbahnausbau geplant, wäre es wünschenswert, die Strecke so zu planen, das die Strecken nicht parallel verlaufen.
Vorgeschichte: Vier strecken waren in Diskussion - Vaihinger Strecke eine der interessantesten (berührt am wenigsten den pivaten Raum, Länge der Strecke auch günstig)

• BB Mitte (Die Sitzung ist heute am 14. Dezember 2020 ab 18:00 Uhr):

* ./.
* Nächste Sitzung am 18. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Süd (Berich aus der Sitzung vom 8. Dezember 2020 ab 18:00 Uhr von Vladimir):

* TOP 1: - Ausscheiden von Herrn Bernd Schulz (AfD) aus dem Bezirksbeirat Süd -
** Der Statrad Bend Schulz (AfD) war nicht bei BB Süd Sitzung anwesend.
** Die Ausscheidungsurkunde aus dem BB Süd wird per Postzustellung zugestellt nach dem BB-Sitzungsprotokoll (Prokollführer BB Süd)
* TOP 2: - Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung „Milieuschutzsatzung 04, Heslacher Tal“ im Stadtbezirk Stuttgart-Süd gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Bericht des Amts für Stadtplanung und Wohnen) -
** Vorstellung der Auswertung von der LGS (Bundesweise aus Berlin von der LGS bis zum Jahr 2018)
** 45 % Zu- und Wegzug aus Heslacher Tal (Sehr großer Migrationsanteil)
** 79 % sind Mieterinnen und Mieter im Heslacher Tal
** Nach einer Wohungsmodenisierung sind die Mietkosten um 22 % gestiegen Heslacher Tal (Bundesweiter Trend in Ballungszentren)
** Wiederverkauf nach dem Immobilienumbau im Durchschritt innerhalb von den 1-2 Jahren (durch Immobilienspekulaten und Weiterverkauf)
** Um die 940 Bürgerinnen und Bürger wurden dazu betragt aus dem Heslacher Tal von ca. 5.000 Wohungen im Heslacher Tal
** Siehe Pressebericht "Quartier im Stuttgarter Süden: Angst vor Luxus im Heslacher Tal" in der Stuttgarter Zeitung vom 11. Dezember 2020 unter der URL:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.quartier-im-stuttgarter-sueden-angst-vor-luxus-im-heslacher-tal.80a1635c-d63d-46b9-a12f-254c7696b8f7.html
** Bundesprojekt läuft 2021 aus
** Mehrheitlich angenommen
* TOP 3: - Sachstandsbericht zur „Projektgruppe Erwin I + II“ (Böblinger Straße 68-78) -
** Nicht Anwesend (Vladimir hatte in diesem Zeitpunk ein kurzes persönliche Gespräch mit dem Oberbürgermeister Fritz Kuhn)
* TOP 4: - Infrastruktur des Marienplatzes nachjustieren (interfraktioneller Antrag BB Süd, Nr. 13/2020) -
** Bericht des Sicherheitsbeitrats Marienplatz wird vorgestellt (Lärmbelästigungen nach 22:00 Uhr der Anwohnerinnen und Anwohner, Teilweise zu dunkel Ausgeleuchet, etc.)
** Neue WC-Anlage soll errichtet werden. Zeitliche Begrezung der alten WC-Anlage in diezem Zeitraum soll Sie kostenlose sein bis zum Aufbau der neuen WC-Anlage. Neue WC-Anlage wird dann kostenpflichtig (für Instandhaltungs- und Reinigungskosten)
** Einstimmig angenommen
* TOP 5: - Weniger Engstellen und sichere Anbindung für Radfahrende zwischen Hauptradroute 1 / Marienplatz / Tübinger Straße und Kolbstraße / Lehenviertel (Antrag 90/Grüne Süd, Nr. 14/2020) -
** Prüfung der Änderung der Ampelschaltung für Radfahrer in der Kolbstraße
** Einstimmig angenommen
* TOP 6: - Bezirksbudget I: Antrag der FDP Stuttgart-Mitte/Süd und der Stolperstein-Initiative (Reinigung der Stolpersteine in Stuttgart-Süd) -
** Siehe Pressebericht "Stolpersteine im Stuttgarter Süden: Schrubben gegen das Vergessen" in der Stuttgarter Zeitung vom 4. Dezember 2020 unter der URL:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stolpersteine-im-stuttgarter-sueden-schrubben-gegen-das-vergessen.613f8171-123d-454a-99c5-5154f4806cef.html
** Diverse Stolpersteine sind im Stuttgarter Süden bestädigt (zwei)
** Überlegung von weiteren freiwillingen Paten der Stolpersteine im Stuttgarter Süden (Alle freiwilligen können mitmachen) im Mai 2021. Siehe URL dazu: http://www.stolpersteine-stuttgart.de/
** Weiter Schulen mögen bitte an dieser Aktion teilnehmen im Mai 2021
** Bezuschussungsbetrag vom 0,00 EUR (Spendenfinaziert und Freiwilligenfinaziert)
** Nächte Aktion ist im Mai 2021
** Antrag Erledigt
* TOP 7: - Bezirksbudget II: Antrag der evangelischen Thomaskirchengemeinde (Lebendiger Advent in Kaltental) -
** Bezuschussungsbetrag vom 1.000,00 EUR
** Mehrheitlich angenommen
* TOP 8: - Bezirksbudget III: Antrag Orgel für Trauerfeiern auf dem Friedhof Heslach -
** Die Orgel für Trauerfeiern auf dem Friedhof Heslach ist ca. 20 Jahr alt und entspricht nicht mehr dem Stand der Technik. Sie wird gegen eine elekronische Orgel für Trauerfeiern auf dem Friedhof Heslach augestauscht.
** Der Sachverhalt würde durch die juritsche Fachabteilung der Landeshauptstadt Stuttgart / Stadtverwaltung Stuttgart überprüft und ist keine Quer-Finazierung im Sinne der Verwaltungsvorschriften der Landeshauptstadt
** Mehrheitlich angenommen
* TOP 9: - Meldungen -
** Ein neuer (Zweiter) Schwabtunel-Verkehrszählungstermin wird benötigt. Der Schwabtunel-Verkehrszählungstermin findet in den diesjährigen Weihnnachtsferien 2020 statt (Der letze Schwabtunel-Verkehrszählungstermin war auch in den Weihnnachtsferien 2019)
** Rückmeldung / Prüfung zu der Smart Bench (Solarbank) für den Marienplatz (Antrag JR-Süd 02/2020): Die Smart Bench (Solarbank) wird an der Treppe vor dem Eis-Café / Ecke Tübinger Straße / Marienpaltz installiert. Dafür werden die Mülleimer nach links zur Halltestelle Zahnradbahn verschoben. Pressetermin zur Smart Bench (Solarbank) für den Marienplatz ist der 15. Dezember 2020 ab 13:00 Uhr
** Die nach dem BB-Sitzungsende "Weihnatstreffen BB-Süd" fällt leider aus wegen COVID-19 Beschränkungen
* Nächste Sitzung am 19. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Möhringen (Bericht aus der Sitzung vom 9. Dezember 2020 ab 18:00 Uhr)

* ./. (Monomo wir nicht teilnehmen können, da auf Geschäftsreise ist)
* Nächste Sitzung am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bezirksrathaus Möhringen im Sitzungssaal) 

• BB Bad Cannstatt (Letze Sitzung war im November 2020 ab 18:00 Uhr):

* ./.
* Nächste Sitzung am 16. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal,  2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)

• BB West (Letzte Sitzung war am 11. November 2020):

* ./.
* Nächste Sitzung am 15. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Ost (Letze Sitzung war am 25. November 2020):

* ./.
* Nächste Sitzung am 16. Dezember 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) 

OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch

• Völker klagt gg. Wahlsieg Stopper, vorraussichtlich jedoch chancenlos

LTW Plakate

* Wahltermin: 14. März 2021
* Plakatieren ab 31.01.2021
* Großplakate? Standortliste: Es ist möglich bis zu 29 Standorte und weitere Ersatzstandorte anzugeben
 *  Deadline Rückgabe der Liste mit den gewünschten Standorten: bis 31.12.
 *  Standortliste haben wir ausgedruckt zugeschickt erhalten -YUHUUU!- Oli fragt nach, ob auch digital verfügbar
 *  Termin für's verlosen: 13.01.2021, 13:30 Uhr
 *  Wieviele sollen wir aufstellen? 10 Standorte (max. 29 Standorte) 
* Plakatdesign
* Druck
* Plakatieren

 

== Bezirksbeirat Stuttgart Bad Cannstatt =* Martin Eickoff wurde als Stellvertretender Bezirksbeirat abberufen.

• (Linke hatte ihn vorgeschlagen für den Stellvertretersitz)
• Gibt es etwas Neues?
• Wunsch der Linken - Neubesetzung des Amtes des Stellvertreters durch einen Kandidaten der Linken - für uns OK. Antrag gestellt

Anfrage Obdachlose

• Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.

UU Sammeln LTW

• UU-Formulare sind in der LGS und online auf piratenpartei-bw.de:

 * https://piratenpartei-bw.de/landtagswahl-2021/gib-uns-deine-unterschrift/

* Noch kein Feedback vom Stat. Amt
   Oliver fragt morgen (Dienstag) nach

• Vielleicht das mitsammeln.

 * https://buergerinnenratklimastuttgart.de/

• Sammeln ist derzeit sehr schwierig:

 * Diskussion: UUS kaufen - FÜr Landtagswahl / die Bundestagswahl? LTW zu teuer / BTW durchaus überlegenswert zumindest in Teilen
* Sammeln per Briefkasten? Verteilen beauftragen?

• Stand der gemeinsamen Klage ist:

 * War erfolgsreich (Reduzierung auf 75 UUs per BW-Wahlkreise). Im Dezember wird sammeln kaum möglich sein, eventuell sinnvoll, sich auf einen Wahlkreis zu konzentrieren. Sammeln sollte bis etwa Jannaur abgeschlossen sein. Konzentration auf Wahlkreis 1 -> Letze Woche 87 UUs beim Statistischen Amt abgegeben.
* Vorschlag: Konzentration auf weiteren Wahlkreis - (Wo) sollen wir es noch versuchen?
* Erfahrungen mit Onlinesammeln - Aufrufe über twitter, auf Website und Mitglieder per E-Mail.

UU sammeln BTW

* Postwurfsendung: Anschreiben, Briefumschläge UU Fo
* ToDO:s Anschreiben UUs (Design entwickeln, ggf Text aus anderen Bundesländern; Form: Brief? Kurzflyer)
* Drucke beauftragen

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen
* Umstellung von Google Maps auf 

StreetMap bei Kartendarstellungen
* Bessere Termindarstellung beim Kalenderansichten
* Stadtradeln https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bGShsRDze64PKB+nyEMX0WP+/
* Aus der Regionalversammlung:
 * https://twitter.com/DIE_LINKE_VRS
 * https://www.facebook.com/linkevrs
 * https://www.dielinke-rv-stuttgart.de

Corona

* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 14. Dezember 2020, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* UUS verteilen als Postwurf 
*  ToDos: Entwurf für Beiblatt zum UU Formular (Anschreiben: Text + Design: Flyer oder Brief) / Druck beauftreagen
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Plaktieren: Standortliste durchgehen
* Antrag zur Entsorgung von Fahrrädern - Vorgehen der Stadt. 
 * https://twitter.com/Klickmichi/status/1332739730564386825
 * https://twitter.com/MartinTriker/status/1337339405464432641?s=20
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi

* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* OB-Wahlkampf Hannes. -> Monomo, ???
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)

Videospielen auf der Hauswand

Leider von der Hausverwaltung nicht genehmigt Neuen Weg suchen mit Leinwand ggf als Infostand oder Weihnachtsgrillen

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Merchandising-Material angekommen: Luftballons, Flaschenöffner, Kulis aus Reisstärke
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag.
 * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise

• Gibt es Themen für Anträge?

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen

Termine

* 15.12. BzV Online Piratentreff
* 17.12. BzV Vorstandssitzung
* bis zum 30.11. bitte Unterstützung für https://buergerinnenratklimastuttgart.de/
(URL zur Unterschriftslisten: https://buergerinnenratklimastuttgart.de/wp-content/uploads/2020/09/20200918_Unterschriftenliste_quer_10_.pdf)

* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/