BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/11.01.2021
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Orgatreffen am 11. Januar 2021
- 2 Zeitplanung
- 3 Berichte aus RR, GR, BB
- 4 Neues aus der PolGF-Runde
- 5 Neues aus der BuVo Sitzung
- 6 LTW Plakate
- 7 LTW Social Media
- 8 LTW Infostände
- 9 UU Sammeln LTW / erledigt
- 10 Anfrage Obdachlose
- 11 UU sammeln BTW
- 12 Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
- 13 Content für die Webseiten
- 14 Corona
- 15 Themen für OpenSpace
- 16 LGS
- 17 Materialbestellungen
- 18 Landespresseteam
- 19 Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
- 20 Anträge für den Gemeinderat
- 21 Haushalt 2021
- 22 Sonstiges
- 23 Termine
Orgatreffen am 11. Januar 2021
Beginn: 19:05 Ende: 20:30
Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
- Leitung: Oliver
- Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" ) * Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/
- Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19:00-21:00 Uhr (max 21:15) * Vorstandssitzung 21:00-22:00 Uhr (max 22:30) * nur noch TOPs, die vorbereit sind * 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP * (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens * Geplantes Ende: 20:45 Uhr * Begrüßung * Vorstellungsrunde
Zeitplanung
- Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich * Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben * Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt
Berichte aus RR, GR, BB
- Regionalrat:
* Diesen Mittwoch Online Fraktionssitzung * Nächste Woche Verkehrsausschuss (voraussichtlich) * Antrag: Religiöse Missionierung in der S-Bahn
Die Fraktion DIE LINKE/PIRAT beantragt:
1) Die Verbandsgeschäftsstelle berichtet dem Verkehrsausschuss über die Rahmenbedingungen für Werbung in den S-Bahnen, unter anderem mögliche Regelungen im S-Bahnvertrag und insbesondere zu den Hintergründen der wiederkehrenden missionarischen Glaubensbotschaften.
2) Die Verwaltung zeigt einen Weg auf, wie bei Werbebotschaften in der S-Bahn die weltanschauliche Neutralität sichergestellt werden und darüber hinaus eine einheitliche Handhabe innerhalb der Verkehrsunternehmen des VVS erfolgen kann.
- Gemeinderat:
* Sondersitzung im Januar 2021 * Nopper wurde gewählt und es gibt Klagen wegen der Finanzierung und wird am 4. Februar 2021 zum OB ernannt aber vorerst ohne Stimmrecht im Gemeinderat.
- BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar 2021:
* Alle BB-Sitzungen der innere Stadtbezirke Stuttgart (Mitte, Nord, Ost, West, Süd) im Januar 2021 werden abgesagt (Laut heutigem Telefonat mit Herrn Augustin, Rathaus Stuttgart und mit Vladimir) aus COVID-19 Gründen * Vladimir hat heute am frühen Nachmittag die gesammte FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei darüber informiert per E-Mail, nach dem heutigem Telefonat mit dem Rathaus Stuttgart (Landeshauptstadt Stuttgart Haupt- und Personalamt, Geschäftsstelle für den ehrenamtlichen Bezirksvorsteher, den Bezirksbeirat und den Jugendrat im Stuttgart-Süd, Rathaus Stuttgart)
- BB Mitte (Die Sitzung ist heute am 11. Janur 2021 ab 18:00 Uhr) - Abgesagt:
* ./. * Die Sitzung am 11. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 * Nächste Sitzung ist veraussichtlich am 25. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Süd (Die Sitzung ist am 19. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:
* ./. * Die Sitzung am 19. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19 * Nächste Sitzung ist veraussichtlich am 9. Febraur 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Möhringen (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:
* ./. * Die Sitzung am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bezirksrathaus Möhringen im Sitzungssaal) ist abgesagt wegen COVID-19
- BB Vaihingen:
* ./. * Nächste Sitzung ist am 26. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)
- BB Bad Cannstatt (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:
* ./. * Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal, 2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19
- BB West (Die Sitzung ist am 12. Januar 2021, 18:00 Uhr) - Abgesagt:
* ./. * Die Sitzung am 12. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) ist abgesagt wegen COVID-19
- BB Ost (Die Sitzung ist am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr):
* ./. * Nächste Sitzung ist voraussichtlich am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr) (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) * Die Sitzung wird voraussichtlich am 20. Januar 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) noch abgesagt wegen COVID-19
Neues aus der PolGF-Runde
- Allgemeine Sorge um due UUs, und die Teilnahme der Landesverbände an der BTW
- Unsere Briefe-Vorlagen werden allgemein gelobt, besonders, dass wir an den Themen-Flyer gedacht haben
- Der BuVo hat eine Umfrage unter den Landesvorständen gemacht:
* Möchte euer Landesverband an der Bundestagswahl teilnehmen? * Wie schätzt der Landesverband die Chancen ein, die benötigten Unterschriften zu sammeln? * Wie schätzt der Landesverband diese Chancen bei einer Senkung der benötigten erforderlichen Unterschriftenzahl ein, beispielsweise bei einer Senkung um 50%? * Wie steht der Landesverband zu einem offenen Brief an die Bundestagsparteien? * Wie steht der Landesverband zu einem offenen Brief zusammen mit anderen Parteien? * Wie steht der Landesverband zu einer Social Media Kampagne, die Unterstützungsunterschriften thematisiert? * Wie steht der Landesverband zu einer möglichen Klage gegen das Sammeln während der Pandemie? * Wäre der Landesverband bereit, für das Sammeln von Unterschriften zu bezahlen, und wenn ja wieviel Euro pro Unterschrift? * Könnt ihr Euch vorstellen, an einer bundesweiten Koordination zum Unterschriftensammeln mitzuarbeiten? Falls ja: Wer und Wieviele? -> Hier sucht der LB BaWü noch Freiwillige.
- Aufgaben konkret sind: Kurz verhindern das die Hälfte der Landesverbände nicht teilnimmt.
* Dafür sorgen das nicht jeder Verband nur für sich kämpft. * Gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit, * Landesverbandübergreifendes Sammeln in Grenzgebieten, * Sammelausrüstung zusammenstellen (Man hat die Unterschriftenlisten von jedem Landesverband greifbar im Optimalfall) * Schulung Diskussion darüber WIE man sammelt. * Gesamtüberblick behalten und an den Schwachpunkten frühzeitig eingreifen. * Welche weiteren Vorschläge und Ideen habt ihr, im Landesverband mit Unterstützungsunterschriften umzugehen?
- Streit um Brandenburg: Hier wurden vom bisherigen Vorstand Klage eingereicht gegen die Ernennung des kommisarischen LaVo
- Vorstellung PR-Konzept heute, 21:00 Uhr, hier:
https://meet.borys-sobieski.de/PRKonzept
Neues aus der BuVo Sitzung
- Sehr deutliche Diskussionen zur Transparenz des BuVos
- Aufhänger BB, Arbeitssitzungen, OM, UUs, Umlaufbeschlüsse und Rücktritt von escap
LTW Plakate
* Wahltermin: 14. März 2021 * Plakatieren ab 31.01.2021 * Großplakate? Standortliste: Es ist möglich bis zu 29 Standorte und weitere Ersatzstandorte anzugeben * Deadline Rückgabe der Liste mit den gewünschten Standorten: bis 31.12. -> Auswahl im Anschluss ans Orgatreffen * Standortliste haben wir ausgedruckt zugeschickt erhalten -YUHUUU!- Oli fragt nach, ob auch digital verfügbar * Termin für's verlosen: 13.01.2021, 13:30 Uhr- * Wieviele sollen wir aufstellen? 10 Standorte (max. 29 Standorte) * Plakatdesign * Wortwolke im Hintergrund (aufwendig) * Menschen vor Wirtschaft. * Druck / Plakatieren * Idee: 500 DoppelPlakate A1 drucken lassen (2500€), weiterw ca. 500 Plakate aus alten Beständen; 500 DoppelPlakate aufhängen lassen (1200€)(alte wie neue Plakate), Kostenübernahme von 3000€ bei LV beantragen (Oli) * Genehmigungen einholen Großplakate, normale Plakate (Oli) + Infostände (Orca)
LTW Social Media
* Design / Themen * #BildungAberSicher * Mit Viren kennen wir uns aus (Antivirus, Homeschooling, ..., Wissenschaft) * Coronaspezifisches
LTW Infostände
- 3 Wochenenden vor der Wahl
- Schlossplatz, Bismarkplatz, Marienplatz
- ggf nur bei Inzidenz <=50
UU Sammeln LTW / erledigt
* Anfrage an Vertrauenspersonen ging raus und wurde beantwortet. * Schreiben vom Wahlleiter mit der Bestätigung der Zulassung haben wir erhalten.
Anfrage Obdachlose
* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.
UU sammeln BTW
* Postwurfsendung: Anschreiben, Briefumschläge UU Fo * ToDO:s Anschreiben UUs (Design entwickeln, ggf Text aus anderen Bundesländern; Form: Brief? Kurzflyer) * Drucke beauftragen * 3/5 angekommen Am 30.12. ab 14:00 Uhr in der LGS in kleiner Runde (max 5- um Papiere / Umschläge zusammen zu stellen.
Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen. * Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
Content für die Webseiten
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl) * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21 * Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung * Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen * Umstellung von Google Maps auf StreetMap bei Kartendarstellungen * LTW
Corona
* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw * Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html * Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 11. Januar 2021, 2:00 Uhr an Vladimir
Themen für OpenSpace
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden. Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen? * UUS verteilen als Postwurf * ToDos: Entwurf für Beiblatt zum UU Formular (Anschreiben: Text + Design: Flyer oder Brief) / Druck beauftreagen * ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien * Plaktieren: Standortliste durchgehen * Antrag zur Entsorgung von Fahrrädern - Vorgehen der Stadt. * https://twitter.com/Klickmichi/status/1332739730564386825 * https://twitter.com/MartinTriker/status/1337339405464432641?s=20 * Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca * Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/ * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi * Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi * https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/ * Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ??? * Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/ * Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid * Bundestagswahlprogramm - Oliver * Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen * Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
LGS
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
Materialbestellungen
* TODOs Flyertext und Layout * Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
Landespresseteam
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/ * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag. * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise
- Gibt es Themen für Anträge?
Anträge für den Gemeinderat
Was wollen wir? Begründung? * Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke * Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart * Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart. http://grettalouw.com/works/the-commons.php https://www.instagram.com/thecommonsmuc/ https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A
Haushalt 2021
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/c5e630918f8064f81721e8d5d137ee87/
Sonstiges
* https://piraten-tools.de/ * Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen * Piratenpartei Deutschland Schiedsgericht der Länder (SGdL) mit AZ: SGdL-04-20-H - Hauptverhandlung (Öffenlicher Gerichtstermin) am 20.01.2021 um 20:30Uhr, siehe das öffenliches Dokument unter wiki.piratenpartei.de:
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d8/Sgdl-04-20-h-eroeffnungsbeschluss-anonym.pdf
Termine
* 19.01. BzV Online Piratentreff * 31.01. Beginn Plakatierung Landtagswahl * 04.02. BzV Vorstandssitzung * 14.02. Landtagswahl * Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/ * Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/ * Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/ * Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/