BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/09.04.2018

Orgatreffen am 09.04.2018 Beginn: 19:14 Ende: XX:XX Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

• Leitung: OB

• 'Protokoll: alle mit Laptop '

• " Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung "
  • Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
  • Vorstandssitzung 21: 30-22: 00 (max 22:30)
  • nur noch TOPs, die vorbereit sind
  • 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
  • (lange) Diskussionen, Text schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens

• 'Begrüßung'
• Begrüßt alle Anwesenden zum Orgatreffen

Berichte aus GR, BB

• Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!

• GR
  • Sanktuarium abgeholzt, GR nicht informiert gewesen
  • Vorschlag: Richtungswechsel beim Eiskunstlauf (Eisdisco)

• BB
  • BB Süd
    • erst morgen

• • BB West
    • nichts

• • BB Möhringen
    • Fand nicht statt.

DSGVO

• Wie sieht es intern für den KV aus? Für Land / Bund?
  • Beim LV und BV nachfragen
• Cymaphore anschreiben, was weiss TeeCee über das Speichern von Logfiles.
• Wie geht der KV mit Daten auf Papier um?
• Wie sieht es mit Admins von einem PAD aus. Dort sind Email-Adressen eingetragen. Access management?
• Orca ist bereit, sich beauftragen zu lassen, das Thema im KV zu betreuen
• David ist bereit, zu unterstützen
• Aufbewahrungsfrist/-pflicht: 10 Jahre nach Austritt

Tanzdemo

• Sehr gute Veranstaltung
• Ärger mit Lautsprecher (Meinung der Polizei: es sei ein Lautsprecherwagen)
• Ärger mit Zoll, da der DJ angeblich unerlaubt Sonntags arbeiten würden
• Für nächsten Karfreitag ist wieder eine Demo agemeldet (mit Lautsprecherwagen und Tanzen)

Blogbeitrag Tanzverbot

• Wollen wir den Blogbeitrag vom Land überarbeitet auf die KV Seite übernehmen?
• Beitrag anreichern mit Links zu Artikeln/Beiträgen anderer Seiten
• Darf gerne jemand machen ;)

CSD Teilnahme

• Am 28. Juli
• Werden teilnehmen
• Fussgruppe
• Mehr Aufkleber
• Ohne Fahrzeuge und Musik
• Teilnahme an Hocketse und Sommerfest (am Berger Park)?
  • Ja an Hocketse (29.07.)
• Neues Banner?
  • Kirchliches Arbeitsrecht
  • Sexuelle Orientierung aufnehmen in GG Art. 3

Unterschriftenaktion der Fraktion (Erinnerung)

• Einladung zur Beteiligung (Anliegen: Volksentscheide auch auf Landkreisebene)
• Internetrecherche ergab: https://www.volksantrag-bw.de/unterschreiben/unterschreiben/

Panoptikum BGE-Veranstaltung

• Veranstaltung am Sa. fiel mangels Teilnehmern aus

Info-Veranstaltung zur DSGVO

• Eigenes Material erstellen? (Infos: https://www.stuttgart.ihk24.de/Fuer-Unternehmen/recht_und_steuern/Aktuelles/prueffragebogen-zur-datenschutz-grundverordnung/3821774
• Zielgruppe sind nicht nur Unternehmen, sondern auch Vereine (Mitgliederverzeichnis!)
• Benötigt wird: Raum (LGS), Werbung (Flyer?), Checkliste (10 Punkte, die berücksichtigt werden sollten)
• Material wird in https://stuttgart.piratenpad.de/1369 gesammelt
• Wie sollen wir werben:
  • Amtsblatt (OB)
  • Lars Doneith von verdi (lars.doneith@verdi.de; großen Verteiler)
• Termin Fr. 20.04.2018 19:00 Uhr
• Handout über PAD und Telegram

Flyer Kandidatur Kommunalwahlen

• Ziel: Wir wollen einen Flyer erstellen, den wir potenziellen Kandidaten für unsere Liste an der Kommunalwahl 2019 geben können, wo die sich informieren können, warum sie kandidieren sollten, und was das für die Kandidaten bedeutet
• Hintergründe erläutern (Wahlrecht)
  • Hinweisen auf aktuellem Vertreter (Orca)
  • Hinweis auf Anzahl der Sitze im Gemeinderat
  • Hinweis auf Wahlsystem (en bloc vs. einzelne Personen)
  • Hinweis, wie Liste erstellt wird
• Wer macht mit?
  • Alex
• nächster Open Space!
• Aufstellungs-Versammlung ab 20. August
• Deadline für Flyer: Ende April

Global Marijuana March 2018

• der GMM 2018 findet statt am 05.05.2018
• Aufbau ab ca. 14:15 Uhr, Marktplatz Stuttgart
• Abmarsch des Demozug ca. 16:00 Uhr
• Dieses Jahr keine Schlusskundgebung (aus Rücksicht auf Teilnehmer)
• Sollen wir auch dieses Jahr wieder teilnehmen?
  • Ja (mit großer Mehrheit dafür)
• Wenn ja: Wer kommt mit an den Infostand?
  • Olli B., David M. Michi, Ggf. Steffi
  • Ggf. Buttons nachbestellen (TeeCee fragen, ob er Vorlagen nachdruckt)

SO007

• https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007
• Nicht mehr fristgereccht machbar
• Erledigen und um Aufschub bitten

Sonstiges

• DSV-Schulungen
  • Online

• Folgendes kann für Blog-Artikel genutzt werden:

• HowTo Blog-Artikel der BundesPR: http://wiki.piratenpartei.de/BundesPR/HowTo - falls Hilfe beim Schreiben von PMs benötigt wird
• http://www.taubenschlag.de/2018/03/bruessel-vergibt-gutscheine-fuer-kostenloses-wlan/ - Haken: Abgabe einer Telefonnummer ( https://netzpolitik.org/2018/wifi4eu-initiative-fuer-kostenloses-wlan-in-kommunen-gestartet/ )
• https://netzpolitik.org/2018/parlamentsgutachten-ruegt-polizei-fuer-blockieren-von-nutzern-auf-twitter/ - Polizei sieht sich nicht an ethischen Pressecodex der Journalisten gebunden: https://netzpolitik.org/2018/presserat-luegenpresse-rufer-nehmen-polizei-als-kronzeugen-gegen-journalisten/
• http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html (aktuell offline, daher in der Wayback Machine: https://web.archive.org/web/20180315141222/http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html )
• https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/03/12/schwarzfahren-soll-keine-straftat-mehr-sein/ Hinsichtlich fahrscheinloser Nahverkehr interessant
• https://heise.de/-3991560 hinsichtlich Abgase von Fahrzeugen
• http://www.taubenschlag.de/2018/03/mit-datenbrille-anweisungen-wahrnehmen/ - hab noch nicht recherchiert, wo da Daten fließen
• https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/03/08/telemedizin-soll-inhaftierten-helfen/ - Telemedizin hat doch auch etwas mit diesem Internet zu tun :-)
• PP International ruft zu Eingaben auf UN Ebene auf: https://pp-international.net/2018/03/the-right-to-privacy-in-the-digital-age-call-for-volunteers/ - Deadline 9. April, ca. 2500 Worte

• Blog-Artikel dürfen gerne von jedem geschrieben werden. Diese dann an den Vorstand schicken. Diese entscheiden darüber, ob es auf der Kommunal-Website publiziert oder auf höherer Ebene weitergeleitet werden soll
• Blog-Artikel dürfen gerne auch per Presse-Mitteilung kommuniziert werden

Link zu Blogpads/PM-Pads gerne auf Telegram/Mailingliste posten, dort findet sich ggf. jemand, der gegenliest.

P-Shop-Bestellungen

• Irgendwo im Piratenwiki hat der Bundesschatzmeister darum gebeten, dass Bestellungen für die Partei bitte über den Vorstand getätigt werden sollen
• Falls es per Privatperson erfolgt und nachträglich eine Erstattung/Spende erfolgt, möge der Vorstand den P-Shop informieren
• Der P-Shop muss interne und externe Buchungen für Rechenschaftsbeleg strikt trennen
• Dieser muss wegen PartFin korrekt sein

Termine

• 09.04. Ende der Frist für Eingabe auf UN-Ebene
• 11.04. Initiative Freifahren im Rathaus, Beginn um 18:00 Uhr
• 12.04. Donnerstatg - Stammtisch West
• 14.04. Mahnwache: Fahrscheinloser ÖPNV
• 20.04. DSGVO-Veranstaltung
• Ende April: Flyer für Kommunalwahl-Kandidaten fertiggestellt haben
• 05.05. GMM
• 13.05. Muttertagsfest auf der B14
• 09.-10.06. BPT in Sömmerda (Nähe Erfurt)
• 08. - 10.06. Übermorgenmarkt
• ab 20.08.2018: Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2019

Nächster Termin

23.04.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle