BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/07.11.16
ORGATREFFEN am 07.11.2016
Beginn: 19:16 Uhr
Ende: 22:23 Uhr
Ort: LGS
Leitung: monomo Protokoll: Michi
Tagesordnung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung
monomo begrüßt die Anwesenden herzlich.
Berichte aus GR, BB
GR
- finanzielle Änderungen in der Fraktion
BB Süd
- Bebauungsplan ehemaliges Hofbräugelände
BB West
1. Bürgerinnnen und Bürger melden sich zu Wort Bürgerin lobt Skaterplatz (schriftlich)
2. Literarisches Kundprojekt für Stuttgart-West des Königin-Olga-Stifts Dichterzitate sollen in kleinen Rahmen in der Stadt angebracht werden. Wände werden gesucht für Grafitti. (Mülleimer, Engergiekästen, etc.) Herr Geib (SPD, Jugendrat) wirft ein, dass es in Stuttgart-West nur 2 Mülleimer gibt, die offiziell zur Verfügung stehten Diskussion ob Klinkerfassade oder Sandstein. (War mir egal -> Enthaltung) Abbruch April, Mai 2017 und danach gleich Bau
3. Konzeption WohenPLUS im Olgaheim, Johannesstr. 4 präsentiert überarbeitetes Bauvorhaben. Miete soll Gebäude refinanzieren (Erbpachtgrundstück) Pflegenahes Wohnen soll realisiert werden Miethöhe soll "erträglich" sein. Miete + erhöhte Betreuungspauschale. 200-250 € Betreuungspauschale (normalerweise 30-60€) 2700€/Person Miete für 8 Menschen, die von 2 Präsenkräften bedient werden. 87 Stellplätze und ca. 100 für Fahrrad (halber Bauschlüssel)
4. Zuschüsse für stadtbezirksorientierte Aktivitäten "West-Schokolade" und Martinsritt St. Elisabeth und Zuschüsse für Weihnachtsbaum und sonstige religöse Werbeveranstaltungen Paul-Gerhard-Gemeinde (enthalten alle anderen dafür) St.-Elisabeth: St.-Martins-Umzug (enthalten alle anderen dafür) St.-Elisabeth: Weinhachtsbaum (enthalten alle anderen dafür)
Mahnwachen
Rückblick
- letzten Samstag Mahnwache gegen das BND-Gesetz
- trotz Regen positives Feedback
- gute Sichtbarkeit
Zukunft
- regelmäßige Mahnwachen?
- 26.11. ab 15:00 Uhr BND-Mahnwache
Themen für Mahnwachen
- Themen die auf der Marina BW gesammelt wurden https://piratenpad.de/p/marinabw161
Flüchtlinge, BGE, Datenschutz,
- Toraktion zur Verbotskultur (Nur Männer/nur Frauen) -Freiheit statt Verbote-
Materialpool
- Niko schickt seine Flyer an den BuVo
- wenn jemand Dinge tun will: anfangen, Hilfe kommt dann
Kryptoparty
- 20.11. nächste Kryptoparty
- Öffentlichkeitsarbeitstreffen nutzen, um Konzept zu überarbeiten (7.12.)
Bestellungen
- Material geht aus (Kugelschreiber, Modellierballons, Buttons ?, etc)
- nachbestellen:
- Kugelschreiber
- ab 100 Stück: 35ct
- kaufen im PShop 250 Stück --> 87,5€
- Kugelschreiber
- Modellierballons Qualatex
- ab 10*100 Stück: 6,9€
- kaufen im MeinPiratenshop 10*100 Stück --> 69€
- Modellierballons Qualatex
- Feuerzeuge
- 100 Stück: 45ct
- 1000 Stück: 400€
- kaufen im PShop 200 Stück --> 90€
- Feuerzeuge
- Poster Cannabis
- kaufen im PShop
- Poster Prohibition 5 Stück --> 2,5€
- Poster Legalisieren 5 Stück --> 2,5€
- Poster Cannabis
- BGE Flyer als Grundlage für eigenen Flyer nehmen
- Engeriepolitik Flyer kaufen im PShop 5*50 Stück --> 9,5€
- Logfiles 02 BGE (http://kompass.im/logfiles/): pdf gefunden
- Logfiles 05 Digitale Infrastruktur: pdf gefunden
- Buttons: selbst basteln deutlich günstiger
Finanzen
- zur LTW-Wahlkampffinanzierung wurde auf die Hälfte der Parteienfinanzierung verzichtet
- Budget wurde nicht annähernd erreicht
- Beschluss des KVs: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Kreisverband/VS/5.02#Verzicht_der_Parteienfinanzierung
- Mail an Lavo, das gesamte Geld wird zurückgefordert
Petition zur Abgabe von Cannabis
Jahresendparty
- 3. Dezember ab 18.00 Uhr
- in der LGS
- Arbeitstitel: Hansa-Fest
- eintragen: https://stuttgart.piratenpad.de/1284
Spendenaufruf
- Anlass Mahnwache BND 26.11.
- Mail verschicken
- Aufruf schreiben: https://stuttgart.piratenpad.de/1283
Sonstiges
- Danke an David dafür, dass er sich um unser leibliches Wohl kümmert! +1+1
Termine
- 9.11. Gedenken an die Pogromnacht, 6pm, Platz der ehemaligen Synagoge in Bad Cannstatt (Nahe Wilhelmsplatz)
- 10.11. Stammtisch-West
- 18.11. (verschoben vom 17.11.) nächster Smoke-In 19:00 - 23:00 Uhr
- Sa. 19.11.2016 "Refugees still welcome "Tagung des Flüchtlingsrates
9.30 Uhr bis 16.30 Uhr, Gewerkschaftshaus, Willi-Bleicher-Straße 20, 70174 Stuttgart
- 20.11. 15:00-18:00 Kryptoparty
- Sa. 26.11. BND-Mahnwache ab 15:00 Uhr
- Do. 01.12. Welt-AIDS Tag
- Sa, 03.12. Jahresendfeier
- 07.12. SG Öffentlichkeitsarbeit Konzept Kryptoparty überarbeiten
Nächster Termin
21.11.2016 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle