BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/07.09.2020
Inhaltsverzeichnis
- 1 Orgatreffen am 07.09.2020
- 2 Zeitplanung
- 3 Berichte aus RR, GR, BB
- 4 UU Sammeln LTW
- 5 OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch
- 6 Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
- 7 Content für die Webseiten
- 8 Corona
- 9 Themen für OpenSpace
- 10 LGS
- 11 Materialbestellungen
- 12 Landespresseteam
- 13 Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
- 14 Anträge für den Gemeinderat
- 15 Sonstiges
- 16 Termine
Orgatreffen am 07.09.2020
Beginn: 19:15 Ende: 20:31 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
- Leitung: Oliver
- Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" ) * Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/
- Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15) * Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30) * nur noch TOPs, die vorbereit sind * 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP * (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens * Geplantes Ende: 21:00
- Begrüßung
- Vorstellungsrunde
Zeitplanung
- Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich * Ende um 20:30 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben * Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt
Berichte aus RR, GR, BB
- Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
- Maximal 5 Minuten pro Rat
- Regionalrat:
Fraktionsklausur 5./6.20
- Antragsideen für Haushalt:
* Freigabe erste Klasse * Kurzstreckenticket * Unterstützung von Gemeinden bei Planung Radschnellwege
- Verkehrsausschuss 16.09.2020
https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11651
* TOP 1: Nachtrag zum S-Bahn-Verkehrsvertrag zur Kompensation von Pandemieverlusten
* TOP 2: Bericht zur Fahrplankonferenz * Ausweitung S-Bahn Viertelstundentakt https://gecms.region-stuttgart.org/Download.aspx?id=115823 * Zuglängen werden auch in Nebenverkehrszeiten aufgestockt wegen Corona * Schließung der Taktlücken auf der Teckbahn - jetzt durchgängiger Stundentakt * Zusätzliches Fahrtenpaar auf der S4 zwischen Marbach und Backnang am Abend * Baubedingte Fahrplaneinschränkungen - Sperrungen von Teilstrecken an einzelnen Wochenenden * Ausblick: Sperrung der Stammstrecke in den Sommerferien 2021 (Do 29.07.2021 - Sa 11.09.2021)
* TOP 3: Mobilitätsdienstleistungen in die Fläche bringen * Mobilitätspunkte/ intermodaler Umstieg * Park and Ride - Derzeit gibt es an 110 Schienenhaltestellen ca. 17.500 Pkw-Stellplätze. * Bike and Ride * RegioRadStuttgart - 180 RRS-Stationen in über 40 Kommunen, 900 Fahrräder und 500 Pedelecs * Videoreisezentren - 24/7
An den Stationen: Backnang, Böblingen, Esslingen, Kornwestheim, Leonberg, Ludwigsburg, Plochingen, Schorndorf und Waiblingen werden bestehende Reisezentren durch Video-Reisezentren ergänzt. Ein rein videobasiertes Reisezentrum erhalten die Stationen Fellbach, Leinfelden-Echterdingen, Kirchheim/T., Korntal, Marbach, Rommelshausen, Sindelfingen, S-Universität, S-Zuffenhausen und Winnenden.
* Carsharing * Ladesäulen * Taxiruf * Toiletten - Die meisten S-Bahn Stationen haben ein WC
* TOP 4: Änderung ÖPNV-Gesetz
Ausbildungsförderung
* TOP 5: Stellungnahme zum Rückbau des Gleisvorfelds Stuttgart Hauptbahnhof,
Planfeststellungsabschnitt Logistikfläche, Rückbau der Logistikgleise
* TOP 6: Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Stuttgart
a) Maßnahmenim Stadtbahnnetz
* U5 Verlängerung nach „Neuer Markt“ in Leinfelden-Echterdingen * U5b Überlagerung der U5 Killesberg - Leinfelden Bf. mit neuer Linie U5b Killesberg-Plieningen zur Taktverdichtung und umsteigefreien Verbindung von Plieningen in die Innenstadt * U6 Verlängerung zum Flughafen / zur Messe * U13 Verlängerung nach Weilimdorf und Hausen mit späterer Verlängerung nach Ditzingen * U17 Einführung einer neuen Linie Gewerbegebiet Synergiepark Stuttgart-Flughafen/Messe * U19 Verlängerung zum Mercedes-Benz-Museum * U1 / U3 / U8 / U14 Stadtbahnverlängerung „Vaihingen-West“ -Prüfung von Verlängerungsoptionen vom Vaihinger Bahnhof in die Bereiche Hauptstraße, Eiermann-Areal, Lauchäcker und Büsnau b) Maßnahmen im Busnetz c) Pooling-/ On-demand-Verkehre d) Einrichtung von Luftseilbahnen als Bestandteil des ÖPNV e) Park + Ride und Bike + Ride f) Einbindung der Haltestelle Mittnachtstraße in den städtischen ÖPNV
- TOP 7:
Einbringung des Antrags der SPD-Fraktion vom 30.07.2020: Ausbau der Station Mittnachtstraße zeitnah prüfen
Nicht öffentlicher Punkt
- Gemeinderat:
* Infos über Telegramm: 1. Info wir beantragen systematische Wonhngebietsentwicklung wie früher Burgholzhof; in Vaihingen bei Auflösung Patch Barracks - Antwort von OB Kuhn auf Antrag: 'Es wird noch nichts unternommen, da noch nicht klar, ob Amis abziehen' 2. Vorschlag Videoüberwachung Innenstadt : wir klagen dagegen, weil GG- und Europarechtswidrig und überwachungsgeile Polizei mit Tricks wie viele Cannabiskontrollen und Aufenthaltsverstössen Geflüchteter die Kriminalitätsrate dort nicht sachbezogen nach oben rechnet / Verstoß gegen DSGVO, Landesrecht ist nachrangig
- BB Mitte:
- Nächste Sitzung am 14. September 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Süd:
* Nächste Sitzung am 22. September 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Möhringen:
* Nächste Sitzung am 23. September 2020, 18:00 Uhr (Ort: Bezirksrathaus Möhringen im Sitzungssaal)
- BB Vaihingen:
* Nächste Sitzung am 23. September 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)
- BB Bad Cannstatt:
* Nächste Sitzung am 30. September 2020, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal, 2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)
- BB West:
* Nächste Sitzung am 29. September 2020, 18:30 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Ost:
* Nächste Sitzung am 23. September 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
UU Sammeln LTW
UU-Formulare sind in der LGS und online auf piratenpartei-bw.de
OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch
Wer kreative Ideen hat, möge sich gerne eintragen: https://rockenbauch.de/
- Text für Website, Statement der Piraten Stuttgart
- Datenschutzerklärung prüfen?
- Infoveranstaltung im Künstlerbund Weltcafe (Fridays4Future, Kunst, .., Bürgerinnenrat,) interne Veranstaltung um Ideen zu sammeln / Format getestet
- https://mitmachstadt.jetzt/willkommen/
Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
* Angebot an die Mitglieder auf freiwilliger Basis maximal 6 Personen.
Content für die Webseiten
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21 * Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung * Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen
Corona
* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw * Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html * Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 07. September 2020, 2:00 Uhr an Vladimir
Themen für OpenSpace
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden. Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen? * Feedback nach Umzug der Website * Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca * Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/ * Landtagswahlprogramm - Oliver * Bundestagswahlprogramm - Oliver * Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi * Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi * https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/ * demokalender-stuttgart.de -> habt angefangen -> Monomo * OB-Wahlkampf Hannes. -> Monomo, ??? * Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ??? * Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/ * LPT Anträge diskutieren
LGS
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden. * Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.
Materialbestellungen
* TeeCee Garantie Musikbox * TODOs Flyertext und Layout * Brauchen wir Material?
Landespresseteam
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/ * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm
- Gibt es Themen für Anträge?
Anträge für den Gemeinderat
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke * Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart * Platz der Menschenrechte * Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart. http://grettalouw.com/works/the-commons.php https://www.instagram.com/thecommonsmuc/ https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A
Sonstiges
* https://piraten-tools.de/ * Gründung einer Klimaschutzpartei / Klimaliste steht wohl an Diskussion über Thema Zersplitterung der Kräft -
Termine
* 10. September 2020 - 20:00 bis 22:00 Uhr (bis zu 8 Personen) Piratentreff Stuttgart-West im Lichtblick: (Andresse: Lichtblick – Bar & Restaurant - Reinsburgstraße, 13, 70178 Stuttgart) * BigBrotherAwards 2020 / BBA 20. Jahre (Der LiveStream ist am 18. Septemeber 2020, ab 18:00 Uhr). Der Link (URL) zum BBA 2020 ist: https://bigbrotherawards.de/stream * 3.10. Tag der Deutschen Breitheit: Planungen für den 3.Oktober laufen. * Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/ * Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/ * Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/ * Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/ * 25.09. Global Climate Strike * 26./27.09. Landesparteitag Reutlingen * 07.10. Opt-Out-Day