BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/05.05.14

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Orgatreffen am 05.05.2014

Beginn: 19:37 Uhr
Ende:   20:41 Uhr
Ort:    LGS (Stöckachstr. 53)

• Anwesende:
  • Orca
  • André Jaenisch
  • Monomo
  • Günther
  • Niko
  • Ingo
  • Michi
  • Jochen

• Protokoll:
  • André Jaenisch
  • Monomo

• Begrüßung
  • Orca begrüßt die Versammelten
• Tagesordnung

1. Kommunalwahlkampf

1.1. Erstwähleranschreiben

Status: Anfrage wegen der Personalisierung am 30.April. Anschrift und Anrede stellen zwei Personalisierungen (a ~400 EUR inkl. Steuern) dar. Von daher wurde auf eine persönliche Anrede verzichtet. Das Schreiben wird nicht als Serienbrief umgesetzt, sondern als Digitaldruck (“gelasert”). Heute Abend werden die aktualisierten Druckdaten geschickt. Es wird die PIRATEN-Kundennummer benutzt und eine Anfragenummer. Liefertermin bis Dienstag (13.04., 12 Uhr) garantierbar? Falls nicht, ist das Vorhaben hinfällig. In dem Falle werden die Flyer aktualisiert (und evtl. auf acht Seiten erweitert).

1.2. Mitglieder-Anschreiben

Sobald das Erstwähleranschreiben nicht fertig ist, lohnt sich kein Anschreiben der Mitglieder.

2. Bündnisse gegen Rechts/Bildungsgegner

2.1. Bündnis gegen Rechts

Inhalte bereits über die Mailingliste kommuniziert. Selbstverständnis (http://www.creeky78.de/Piraten/selbstverstaendnis_netzwerk_gegen_rechtsx.pdf) stellt eine Art Gründungsdokument dar. Wollen die Piraten diesem Bündnis beitreten? Gewalt war bisher kein Thema. Dafür aber Aufklärung (siehe Bildungsplan als Aufhänger). Es ist noch nicht klar, ob dieses Netzwerk ein Bündnis werden wird oder nicht. Am 20.05. findet das nächste Treffen statt. Dort soll eine Presse-Mitteilung erarbeitet werden. Die PIRATEN sollten bis dahin entscheiden, ob sie mitmachen wollen oder nicht. Aktionen werden im Vorfeld im Netzwerk diskutiert. Einmal im Monat soll sich ein Lenkungskreis treffen, bei dem jeder teilnehmen kann. Hier werden Informationen ausgetauscht. Einmal im Quartal Treffen von allen Netzwerkpartnern. Einmla im Jahr “einfach nur eine Veranstaltung” (Konzert, Info-Veranstaltung o.Ä.), mit der Idee, etwas nach außen zu geben. Ingo als Ansprechpartner, Michi als Fallback. Mit klarer Mehrheit für einen Zutritt zum Netzwerk gestimmt (6 Pro, 0 Contra, 1 Enthaltung).

2.2. Bildungsgegner

Am 19.05. nächstes Treffen (kollidiert mit Orgatreffen und Vorstandssitzung). Ingo ist auf der Mailingliste (Gegen rechte Allianz) der Menschen, nachdem Anke gehen musste. Am 28.06. ist die nächste Demo für Bildung.

3. IG CSD

Monomo will ein Bedauern formulieren, dass keine Einladung zur Podiumsdiskussion erfolgte. Martin sollte es schreiben, aber versäumte es.

4. Mieterverein

PIRATEN wurden nicht eingeladen. Orca wird aber trotzdem dort erscheinen. Ein Auftritt auf dem Podium am 06. Mai ist noch nicht klar.

5. Veranstaltungen in der LGS

Morgen, 06. Mai, findet in der LGS ein Vortrag zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten statt. Weitere Termine werden über Niko koordiniert. Am Samstag kommt Kattascha um 15:00 Uhr in die LGS. Allerdings ist noch unklar, wer neben David den Info-Stand auf der Königsstraße den ganzen Tag betreut.

6. Sonstiges

• Die GRÜNEN haben im Kellerclub eine Diskussion zu Club-Kultur in Stuttgart.
• Stadtjugendring ist von den etablierten Parteien dominiert. Die GRÜNEN wollen die PIRATEN dort auch aufnehmen (Sitze im Gemeinderat als Begründung). Dann können die GRÜNEN ggf. Vorschläge der CDU mit einem Veto blockieren, sowie diese sich gegen eine Aufnahme von solid stemmen (einstimmige Entscheidungen notwendig).
• Am Freitag ist eine Veranstaltung von Clubkollektiv im Schocken. Vertretung der PIRATEN um 18:00 Uhr durch Mihael Evankovitsch (?).
• Zwei enttäuschte PIRATEN haben ihr Bedauern über die Schließung des Stammtisches in Bad Cannstatt über Orca mitgeteilt. Es findet sich dennoch keine Verantwortliche zur Organisation.
• Orca möchte gerne ein Stimmungsbild zum Antrag auf Bestellung von Buttons (100 Hanf-Buttons und “Piraten wählen” für je 25 EUR) und PPEU-Sticker (4,5cm 100 Stück je 0,05 EUR) für Info-Stände einholen: 7 Pro, 0 Contra, 1 Enthaltung. Damit mehrheitlich angenommen.
• Großplakate siehe entsprechendes Pad. Zwei beschädigte Plakate, die nicht ersetzbar sind. Keine Plane mehr. Priorität ist ganz unten, da die Zeit zu knapp wird.
• Aufruf zur Kondom-Verteilaktion in der Nacht von 23. auf den 24. Mai.

7. Nächster Termin

Datum:  19.05.14
Beginn: 19:00 Uhr
Ort:    LGS (Stöckachstr. 53)