BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/04.10.2021

Orgatreffen am 04. Oktober 2021

Beginn: 19:15 Ende: 20:11

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: CBB

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00 - 21:00 Uhr (max 21:15 Uhr)
* Vorstandssitzung 21:00 - 22:00 Uhr (max bis 22:30 Uhr)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:30 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

 * Regionalversammlung vom 22.09.2021
  * TOP 1 Innovative Landesentwicklung für Baden-Württemberg: Planen und Bauen neu denken; Bericht der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi MdL  
  * TOP 2 Einbringung des Entwurfs für die Haushaltssatzung für das Jahr 2022 mit Haushaltsplan und mittelfristiger Finanzplanung  
  * TOP 3 Maßnahmen zur Aktivierung von Baupotenzialen im Einzugsbereich der S-Bahn-Haltestellen; Bericht von Prof. Dr. Philipp Dechow (HfT Stuttgart) zum Studierendenwettbewerb „Glorious Hubs“ 

 * Verkehrsausschuss vom 29.9.2021
 
   Tagesordung und öffentliche Sitzungsunterlagen

https://region-stuttgart.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUjDGt1l7JVIOifuzWPOZAg

   * TOP 1 VVS-Tarif 2022  

Fahrpreise sollen am 1. April 2022 im Schnitt um 2,5% erhöht werden. Alle Fraktionen bis auf SPD und LINKE/PIRAT haben sich dafür ausgesprochen. Pandemieverluste 2020 und 2021 werden zu 100% ausgeglichen vom Bund. Ohne Möbilitätspass (Nahverkehrsabgabe) werden immer weiter steigende Fahrpreise nicht zu verhindern sein.

   * TOP 2 Einführung 15-Minuten-Takt an Samstagen  

Wurde angenommen. 15 Minuten-Takt am Samstag kommt in 2 Stufen. Die erste Stufe ab Dezember und die zweite nächstes Jahr

   * TOP 3 Bericht zur Fahrplankonferenz  

Stege bei S21 fallen weg. Danach langer Umweg über Heilbronner Straße oder den Schlossgarten

   * TOP 4 Barrierefreiheit an S-Bahn-Stationen: Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für Rommelshausen  

       Kostenaufteilung

     DB Station&Service 10%

Landesfördermittel max 75%, vermutlich 65% Der Rest übernimmt die Region

     Unter  Anwendung  der  oben  genannten  Finanzierungslogik  leitet 

sich ein voraussichtlicher Gesamtanteil der Region von 1,543 Mio. € ab bei maximaler Kostenbeteiligung von 2,7335 Mio. €. Hiervon hat der Verband Region Stuttgart im Zuge der Planungsverträge bereits 0,368 Mio. € übernommen, sodass sich für den nun anstehenden Folgevertrag ein noch zu leistender regionaler Anteil in Höhe von 1,175 bis 2,365 € ergibt.

     Gibt es keine Fördermittel vom Bund?

   * TOP 5 Aufbau der Regionalen Verkehrsmanagementzentrale  

Wir hatten Änderungsantrag, dass ÖPNV dadurch nicht benachteiligt werden sollte. Habe es zurückgezogen, mit der Zusicherung dass es schon im Vertrag so gesichert werden soll und dass wir die Strategien vorgestellt bekommen.

   * TOP 6 Sicherheit in der S-Bahn und in deren Umfeld u. a. Anträge der CDU/ÖDP-Fraktion vom 09.10.2020, Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2020 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2019  

Überwachungskameras sollten nur an Gefahrenschwerpunkten eingesetzt werden.

       Bisherige Kameras dienten nicht primär zur Aufklärung von Straftaten sondern zur Betriebsführung. 

     Statistik gewünscht welche Kameras in der Vergangenheit wie oft ausgewertet wurden.

     Kameraüberwachung ist Aufgabe des Stationsbetreibers und nicht der Region.

Bundespolizei sieht nur noch Notwendigkeit Hauptbahnhof, Flughafen/Messe, Feuersee, Neckarpark, Schwabstraße, Stadtmitte, Bad Cannstatt.

     An anderen Stationen sind in der Regel nur Fahrgäste unterwegs. In den S-Bahnen gibt es bereits Kameras.

     Erhöhung  der  Aufzeichnungsqualität  (4K  Auflösung  /  aktuell  Full  HD)  und  Aufzeichnungsdauer  (10 Tage / aktuell 2 Tage) 

Grundrechtseinschränkung mit intelligenter Videoüberwachung und Gesichtserkennung befürchtet.

   * Der  Verkehrsausschuss  stimmt  der  Durchführung  einer  Machbarkeitsstudie  zum  Nachfolgesystem  des Videosystems an den S-Bahnsteigen in Höhe von 60.000 € zu. 

     Nur unsere Fraktion war dagegen alle anderen dafür

   * Der Verkehrsausschuss stimmt der Ausweitung der Bestreifung unter den im Sachvortrag genannten Kon-ditionen für 93.000 Euro im Jahr 2021 und für 141.000Euro im Jahr 2022 zu. 

     Einstimmig angenommen

   * TOP 7 Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Göppingen  

     Barrierefreiheit, Boller Bahn, Expressbusse

     Bei dem Nahverkehrsplan kommt nur einmal das "Klima" vor.

Aber leider nur bei dem Wort Klimaanlage.

   * TOP 8 Förderprogramm nutzen - Ladestationen für P+R, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2021  
   * TOP 9 Einbringung des Antrags der CDU/ÖDP-Fraktion vom 11.07.2021: Digitale Reservierungsmöglichkeiten in Fahrradgaragen fördern  

   * TOP 10 Einbringung des Antrags der Fraktion Freie Wähler vom 19.08.2021: 

Mehr Zuverlässigkeit bei der S-Bahn und im Regionalverkehr

   * TOP 11 Einbringung des Antrags der SPD-Fraktion vom 03.09.2021:  Sperrung der S-Bahnstammstrecke - Bilanz der ersten Sommerferien  

   * TOP 12 Verschiedenes

 Zusammensetzung des Verkehrsausschuss (32 Mitglieder)
 
 CDU/ÖDP (8)
 
 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (8)
 
 Freie Wähler (4)
 
 SPD (4)
 
 AfD (3)
 
 FDP (3)
 
 DIE LINKE/PIRAT (2)
 
 https://region-stuttgart.ratsinfomanagement.net/gremien/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZwDHYCsISG8LXverUt1nHo

• Gemeinderat:

* Nicht anwesend.

Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB

• BB-Sitzungen können teilweise in den Stadtbezirke von Stuttgart abgesagt werden!
• Tagesaktuelle Informationen zu den Termin und Tagesordungen der BB-Sitzungen sind unter folgengen Link (URL) zu finden: https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/

• BB Mitte (Die Sitzung war am 27. Juli 2021, 18:00 Uhr - 21:00 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 20. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• BB Süd (Die Sitzung war am 27. Juli 2021, 18:00 Uhr - 21:00 (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 28. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• BB Möhringen 22.September 2021

* Bericht der Wirtschaftförderung
* Bericht zum Wohungsbausbau Nachverdichtung und Neubauten im Fasanenhof 

• BB Vaihingen (Die Sitzung war am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 28. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart).

• BB Bad Cannstatt (Die Sitzung war am 21. Juli 2021, 17:30 Uhr - Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 29. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart).

• BB West (Die Sitzung war am 20. Juli 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 21. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• BB Nord (Die Sitzung war am 26. Juni 2021, 18:30 Uhr Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 27. September 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart). 

• BB Ost (Die Sitzung Sitzung war am 21. Juli 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 22. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerservicezentrum Ost - Schönbühlstraße 65 - Bürgersaal - 3. OG 70188 Stuttgart).

Rückblick der Plakatierung der Großplakate für die Bundestagswahl 2021 in Stuttgarter

* Großplakate wurden zurückgebaut und in die LGS eingelagert.

Tagesordnungspunkt nächten BPT

* Ehrung der Sammelhelden als eigenen Tagesordnungspunkt https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/kHArPeDB+Y0YcwK0SwwH25r7/

Neues aus der LaVo Sitzung

* Rückblick Wahlkampf viel Kritik, es wird versucht mehr aktive Parteimitglieder zu werden / zu erreichen 
 

Kommunikation innerhalb der Stuttgarter Piraten

* Jeder wo eine Aktion starten will oder Infos hat soll diese auf den üblichen Kanälen verbreiten um doch noch ein wenig Schwung in die Sache zu bringen.

Vorschlag für PolGF-Runde: Beschaffung Warnwesten etc

* Die bisherigen:
 * Vorne: 7,5 x 7,5 cm / Hinten: 21 x 15 cm
 * Mögliche Hersteller: https://www.warnwesten-express.de/

https://www.hach.de/warnweste-nach-din-en-iso-20471-14.html?nosto=nosto-page-category1

 * Preis bei einer Bestellung von 100 Stück ca. 6,50€ pro Stück

Anfrage Obdachlose

* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.
* Orca fragt nach bei der Verwaltung

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
* Vom Landesvorstand gibt keine zusätzliche Regelungen als die gesetzlichen Regelungen

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/
* Coronademos
* Themen aus dem Wahlkampf

Landtags-Petition für Änderung des Wahlrechts

* Monomo will Landtagspetition machen damit Ausländer auch das Wahlrecht bei Landtagswahlen und Kommunalwahlen bekommen, wenn Sie bereits 3 Jahre in Deutschland leben. Das Orgatreffen findet die Idee gut.

Erster Entwurf des Petitionstext: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/NGseQA2ysEVmfqu8DJEU+2Q6/

Corona

* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 04. Oktober 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
* Anfrage wegen falsch Plakatieren Pakaten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/FdVVkT4TZpWM1oymS8OZ+V4O/

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
* https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
* Nächste Sitzung  2021 Teilnehmer DRINGEND gesucht

BW Landesparteitag 2021

* 27.November 2021 in Reutlingen-Betzingen, Julius-Kemmler-Halle

KV Mitgliederversammlung + BzV Parteitag

* Einladung ging raus. Wird am 10.Oktober in der LGS stattfinden.

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Sonstiges

* https://science-o-mat.de/
* Erneutes Radfahren und grillen wird geplant.
* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen
* Gemeinsamer Antrag TOP auf BPT "Ehrung der Sammelhelden"
* Michi hat Taverna Yol angefragt. Haben wieder offen, Nebenraum ist buchbar. Sollen wir einen Termin machen?

Termine

* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/