BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/04.06.2018

Orgatreffen am 04.06.2018 Beginn: 19:27 Ende: 21:04 Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

• Leitung: OB

• 'Protokoll: alle mit Laptop '

• " Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung "
  • Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
  • Vorstandssitzung 21: 30-22: 00 (max 22:30)
  • nur noch TOPs, die vorbereit sind
  • 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
  • (lange) Diskussionen, Text schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens

• 'Begrüßung'
• OB begrüßt alle Anwesenden zum Orgatreffen

Berichte aus GR, BB

• Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!

• GR
  • Pfingstferien
  • Wir (Fraktion) bekommen keinen dritten Sitz in der ersten Reihe. Der Sitz ging an die freien Wähler

• BB Möhringen
  • CB war im Urlaub.

• BB Stuttgart-Süd
  • Sitzung erst morgen

• BB West

-

DSGVO

• Am 25. Mai 2018 in Kraft getreten
• Datenschutz und DSGVO-Konformität in Geschäftsordnung des Vorstandes aufnehmen?
• Input von Borys https://wiki.piratenpartei.de/DSGVO/BW
• Input vom Bund https://www.piraten-dsb.de/dsgvo/

CSD Teilnahme

• Am 28. Juli
• Teilnahme bei Parade + Stand ist beantragt
• Fussgruppe
• Mehr Aufkleber
• Herzchen-Bonbons! (müssen noch bestellt werden!)
  • https://www.worldofsweets.de/Marke+Alex-Sweets/Rocks-Bonbons-Herzen.311492.html
  • 4 Päckchen
• Ohne Fahrzeuge und Musik
• Teilnahme an Hocketse (29.07.)
• Themen für neues Banner:
  • Kirchliches Arbeitsrecht
  • Text: Keine Diskriminierung wegen sexueller Orientierung im kirchlichen Arbeitsrecht

• Wer nimmt teil?
  • Parade: Oli B, Monomo, Michi, Steffi
  • Hocketse: Oli B, Monomo, Michi, Steffi

Flyer Kandidatur Kommunalwahlen

• Ziel: Wir wollen einen Flyer erstellen, den wir potenziellen Kandidaten für unsere Liste an der Kommunalwahl 2019 geben können, wo die sich informieren können, warum sie kandidieren sollten, und was das für die Kandidaten bedeutet
  • Hintergründe erläutern (Wahlrecht)
  • Hinweisen auf aktuellem Vertreter (Orca)
  • Hinweis auf Anzahl der Sitze im Gemeinderat
  • Hinweis - Was sind Bezirksbeiräte
  • Hinweis auf Wahlsystem (en bloc vs. einzelne Personen)
  • Hinweis, wie Liste erstellt wird
• Aufstellungs-Versammlung ab 20. August
• Bisherige Version: https://stuttgart.piratenpad.de/1371

Feinstaubkehrwoche im Tunnel

• Feinstaub als Sondermüll entsorgen -> Schadstoffmobil?
  • Ist Hausmüll
• ggf. Teil 2 der Aktion für Herbst planen
  • vorheriger Pressemitteilung.
  • Stadt zur Unterstützung animieren
  • Evtl. mit Grüner Jugend zusammen?
  • Nächstes Mal Schutzkleidung, v.a. Mundschutz
  • Wasser bei der Stadtanfragen: Anschluß vom Hydranten oder Wassertransportwagen (Grünflachenamt)

Einwanderungsgesetz fordern

• Monomo hat sich schon gedanken gemacht und stellt diese vor.
• siehe auch 2.3.1: https://www.piratenpartei.de/mission/wahl-und-grundsatzprogramme/wahlprogramm-btw2017/asyl-und-migration/

Aktionen mit anderen Gliederungen

• neues Forum https://forum.piratenpartei.de
  • würde sich auch für andere Themen, Sammlungen und Diskussionen eignen

Zustand LGS

• • In den Haftsamen im Lager haben sich Motten eingenistet. Samen wurden entsorgt.
• Toiletten
• Generelle Bitte: Schaut alle ein bisschen nach dem Gesamtzustand

KMV

• Bitte alle eintragen: Teinehmer, Kandidaten, Versammlungsämter
  • https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_15

Grillparty nach KMV /BzPT

• 08.07. ~16:00
• BYOM

Sonstiges

• DSV-Schulungen

• Zwei Tische in kleines Büro?

• Folgendes kann für Blog-Artikel genutzt werden:

• HowTo Blog-Artikel der BundesPR: http://wiki.piratenpartei.de/BundesPR/HowTo - falls Hilfe beim Schreiben von PMs benötigt wird
• http://www.taubenschlag.de/2018/03/bruessel-vergibt-gutscheine-fuer-kostenloses-wlan/ - Haken: Abgabe einer Telefonnummer ( https://netzpolitik.org/2018/wifi4eu-initiative-fuer-kostenloses-wlan-in-kommunen-gestartet/ )
• https://netzpolitik.org/2018/parlamentsgutachten-ruegt-polizei-fuer-blockieren-von-nutzern-auf-twitter/ - Polizei sieht sich nicht an ethischen Pressecodex der Journalisten gebunden: https://netzpolitik.org/2018/presserat-luegenpresse-rufer-nehmen-polizei-als-kronzeugen-gegen-journalisten/
• http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html (aktuell offline, daher in der Wayback Machine: https://web.archive.org/web/20180315141222/http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html )
• https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/03/12/schwarzfahren-soll-keine-straftat-mehr-sein/ Hinsichtlich fahrscheinloser Nahverkehr interessant
• https://heise.de/-3991560 hinsichtlich Abgase von Fahrzeugen
• http://www.taubenschlag.de/2018/03/mit-datenbrille-anweisungen-wahrnehmen/ - hab noch nicht recherchiert, wo da Daten fließen
• https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/03/08/telemedizin-soll-inhaftierten-helfen/ - Telemedizin hat doch auch etwas mit diesem Internet zu tun :-)
• PP International ruft zu Eingaben auf UN Ebene auf: https://pp-international.net/2018/03/the-right-to-privacy-in-the-digital-age-call-for-volunteers/ - Deadline 9. April, ca. 2500 Worte

• Blog-Artikel dürfen gerne von jedem geschrieben werden. Diese dann an den Vorstand schicken. Diese entscheiden darüber, ob es auf der Kommunal-Website publiziert oder auf höherer Ebene weitergeleitet werden soll
• Blog-Artikel dürfen gerne auch per Presse-Mitteilung kommuniziert werden

Link zu Blogpads/PM-Pads gerne auf Telegram/Mailingliste posten, dort findet sich ggf. jemand, der gegenliest.

Termine

• 30. Mai: Flyer für Kommunalwahl-Kandidaten fertiggestellt haben
• 05.06. Rechnungsprüfung KV Stuttgart
• 09.-10.06. BPT in Sömmerda (Nähe Erfurt)
• 08. - 10.06. Übermorgenmarkt
• 8.7.2018 Mitgliederversammlungen KV und auch ab 13:37 Uhr BZV in der LGS
• ab 20.08.2018: Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2019

Nächster Termin

18.06.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle