BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/02.11.2020
Inhaltsverzeichnis
- 1 Orgatreffen am 2.11.2020
- 2 Zeitplanung
- 3 Berichte aus RR, GR, BB
- 4 OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch
- 5 Bezirksbeirat Stuttgart Bad Cannstatt
- 6 UU Sammeln LTW
- 7 Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
- 8 Content für die Webseiten
- 9 Corona
- 10 Themen für OpenSpace
- 11 Videospielen auf der Hauswand
- 12 LGS
- 13 Materialbestellungen
- 14 Landespresseteam
- 15 Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
- 16 Anträge für den Gemeinderat
- 17 Sonstiges
Orgatreffen am 2.11.2020
Beginn: 19:12 Ende: 20:46
Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
- Leitung: Monomo
- Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" ) * Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/
- Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15) * Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30) * nur noch TOPs, die vorbereit sind * 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP * (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens * Geplantes Ende: 20:45
- Begrüßung
- Vorstellungsrunde
Zeitplanung
- Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich * Ende um 20:30 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben * Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt
Berichte aus RR, GR, BB
- Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
- Maximal 5 Minuten pro Rat
- Regionalrat:
* Nicht anwesend
- Gemeinderat:
* Hauptsatzung - Anträge der Fraktion zu Tranzparenz, Teilhabe; Entscheidungsbefugnisse * Anträge zu corporate governancee * Klimanotstand 2030 großer Widerstand daher zurückgezogen, 11 Pro Stimmen für Klimaneutral bis 2030 (abgelehnt)
- BB Mitte (Letze Sitzung war im heute, 2020):
* ./. * Nächste Sitzung am 2. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Süd (Letze Sitzung war im Oktober 2020):
* Nächste Sitzung am 3. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Möhringen:
* Nächste Sitzung am 11. November 2020 fällt aus mangels Tagesordnungspunkten.
- BB Vaihingen
* ./. * Nächste Sitzung am 24. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)
- BB Bad Cannstatt
* ./. * Nächste Sitzung am 4. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal, 2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)
- BB West (Letzte Sitzung war am 20. Oktober 2020):
* ./. * Nächste Sitzung am 11. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Ost
* ./. * Nächste Sitzung am 4. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch
Wer kreative Ideen hat, möge sich gerne eintragen: https://rockenbauch.de/
- 20. Oktober allgemeine OB Kandidaten Vorstellung Schleyerhalle mit zu vielen Kandidaten https://www.stuttgart.de/pressemitteilungen/2020/september/vorstellung-der-bewerberinnen-und-bewerber-zur-ob-wahl-in-der-hanns-martin-schleyer-halle.php
- Text für Website, Statement der Piraten Stuttgart
- https://mitmachstadt.jetzt/willkommen/
- 20.10. OB-Kandidatenvorstellung 'wer kann Stuttgart' in der Schleierhalle
* ca. 2000 Personen haben online teilgenommen * auf Seiten der Stadt auch nachträglich einzusehen
- 26.10. Wer kann Stuttgart? OB-Kanidadatinnen/Kanidadat im Gespräch - Stuttgart Porsche-Arena (Einlass: 18:00 Uhr/Beginn: 19:30 Uhr)
* Veranstaltung vor Ort ohne Zuschauer, Übertragung online Orca war da
- weitere Veranstaltung zum Klimaschutz im Hospitalhof
Bezirksbeirat Stuttgart Bad Cannstatt
- Martin Eickoff wurde verhaftet, Tatvorwurf Brandanschlag und Drohbriefe.
- Presse fragt an, (Bild, taz, ZDF)
- Distanzierung gegenüber der Tat, sollte der Tatvorwurf bestätigt werden wird ein Parteiausschluss in Erwägung gezogen.
- Linke hatte ihn vorgeschlagen für den Stellvertretersitz, Linke würde gerne Antrag stellen, ihn aus dem Amt zu entheben
UU Sammeln LTW
UU-Formulare sind in der LGS und online auf piratenpartei-bw.de Vielleicht das mitsammeln. https://buergerinnenratklimastuttgart.de/
Sammeln ist derzeit sehr schwierig Diskussion: UUS kaufen - FÜr Landtagswahl / die Bundestagswahl? LTW zu teuer / BTW durchaus überlegenswert zumindest in Teilen
Stand Klage: Rechtsanwalt hätte gern Infos dazu, wo wir aufgestellt haben, wieviele UUs gesammelt wurden (Aufstellung in 4 Wahlkreise in Stuttgart, je 1 Wahlkreis in Backnang, Ulm und Biberach)
Erfahrungen mit onlinesammeln - Aufrufe über twitter, auf Website und Mitglieder per E-Mail
Vorschlag zum Vorgehen: Klage abwarten, vor Dezember wird sammeln kaum möglich sein, eventuell sinnvoll, sich auf einen Wahlkreis zu konzentrieren Sammeln sollte bis etwa Jan. abgeschlossen sein. Vorschlag: Konzentration auf Wahlkreis 1
Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte Maske tragen * Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
Content für die Webseiten
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21 * Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung * Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen * Umstellung von Google Maps auf OpenStreetMap bei Kartendarstellungen * Bessere Termindarstellung beim Kalenderansichten * Stadtradeln https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bGShsRDze64PKB+nyEMX0WP+/
Corona
* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw * Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html * Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 2. November 2020, 2:00 Uhr an Vladimir
Themen für OpenSpace
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden. Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen? * Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca * Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/ * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi * Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi * https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/ * OB-Wahlkampf Hannes. -> Monomo, ??? * Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ??? * Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/ * Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid * Bundestagswahlprogramm - Oliver * Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen * Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
Videospielen auf der Hauswand
Leider von der Hausverwaltung nicht genehmigt Neuen Weg suchen mit Leinwand ggf als Infostand oder Weihnachtsgrillen
LGS
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden. * Merchandising-Material angekommen: Luftballons, Flaschenöffner, Kulis aus Reisstärke * Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.
Materialbestellungen
* TODOs Flyertext und Layout * Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
Landespresseteam
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/ * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag. * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise
- Gibt es Themen für Anträge?
Anträge für den Gemeinderat
Was wollen wir? Begründung? * Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke * Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart * Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart. http://grettalouw.com/works/the-commons.php https://www.instagram.com/thecommonsmuc/ https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A
Sonstiges
* https://piraten-tools.de/ * Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen