BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/02.11.2020

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Orgatreffen am 2.11.2020

Beginn: 19:12 Ende: 20:46

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

  • Leitung: Monomo
  • Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

  • Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45
  • Begrüßung
  • Vorstellungsrunde

Zeitplanung

  • Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 20:30 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

  • Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
  • Maximal 5 Minuten pro Rat
  • Regionalrat:
* Nicht anwesend 

  • Gemeinderat:
* Hauptsatzung - Anträge der Fraktion zu Tranzparenz, Teilhabe; Entscheidungsbefugnisse
* Anträge zu corporate governancee
* Klimanotstand 2030 großer Widerstand daher zurückgezogen, 11 Pro Stimmen für Klimaneutral bis 2030 (abgelehnt) 


  • BB Mitte (Letze Sitzung war im heute, 2020):
* ./.
* Nächste Sitzung am 2. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
  • BB Süd (Letze Sitzung war im Oktober 2020):
* Nächste Sitzung am 3. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)


  • BB Möhringen:
* Nächste Sitzung am 11. November 2020 fällt aus mangels Tagesordnungspunkten.
  • BB Vaihingen
* ./.
* Nächste Sitzung am 24. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)
  • BB Bad Cannstatt
* ./.
* Nächste Sitzung am 4. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal,  2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)
  • BB West (Letzte Sitzung war am 20. Oktober 2020):
* ./.
* Nächste Sitzung am 11. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

  • BB Ost
* ./.
* Nächste Sitzung am 4. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) 


OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch

Wer kreative Ideen hat, möge sich gerne eintragen: https://rockenbauch.de/

  • 20.10. OB-Kandidatenvorstellung 'wer kann Stuttgart' in der Schleierhalle
* ca. 2000 Personen haben online teilgenommen
* auf Seiten der Stadt auch nachträglich einzusehen

  • 26.10. Wer kann Stuttgart? OB-Kanidadatinnen/Kanidadat im Gespräch - Stuttgart Porsche-Arena (Einlass: 18:00 Uhr/Beginn: 19:30 Uhr)
*  Veranstaltung vor Ort ohne Zuschauer, Übertragung online Orca war da
  • weitere Veranstaltung zum Klimaschutz im Hospitalhof


Bezirksbeirat Stuttgart Bad Cannstatt

  • Martin Eickoff wurde verhaftet, Tatvorwurf Brandanschlag und Drohbriefe.
  • Presse fragt an, (Bild, taz, ZDF)
  • Distanzierung gegenüber der Tat, sollte der Tatvorwurf bestätigt werden wird ein Parteiausschluss in Erwägung gezogen.
  • Linke hatte ihn vorgeschlagen für den Stellvertretersitz, Linke würde gerne Antrag stellen, ihn aus dem Amt zu entheben


UU Sammeln LTW

UU-Formulare sind in der LGS und online auf piratenpartei-bw.de Vielleicht das mitsammeln. https://buergerinnenratklimastuttgart.de/

Sammeln ist derzeit sehr schwierig Diskussion: UUS kaufen - FÜr Landtagswahl / die Bundestagswahl? LTW zu teuer / BTW durchaus überlegenswert zumindest in Teilen

Stand Klage: Rechtsanwalt hätte gern Infos dazu, wo wir aufgestellt haben, wieviele UUs gesammelt wurden (Aufstellung in 4 Wahlkreise in Stuttgart, je 1 Wahlkreis in Backnang, Ulm und Biberach)

Erfahrungen mit onlinesammeln - Aufrufe über twitter, auf Website und Mitglieder per E-Mail

Vorschlag zum Vorgehen: Klage abwarten, vor Dezember wird sammeln kaum möglich sein, eventuell sinnvoll, sich auf einen Wahlkreis zu konzentrieren Sammeln sollte bis etwa Jan. abgeschlossen sein. Vorschlag: Konzentration auf Wahlkreis 1

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte Maske tragen
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen
* Umstellung von Google Maps auf OpenStreetMap bei Kartendarstellungen
* Bessere Termindarstellung beim Kalenderansichten
* Stadtradeln https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bGShsRDze64PKB+nyEMX0WP+/

Corona

* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 2. November 2020, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi

* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* OB-Wahlkampf Hannes. -> Monomo, ???
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)

Videospielen auf der Hauswand

Leider von der Hausverwaltung nicht genehmigt Neuen Weg suchen mit Leinwand ggf als Infostand oder Weihnachtsgrillen

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Merchandising-Material angekommen: Luftballons, Flaschenöffner, Kulis aus Reisstärke
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag.
 * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise


  • Gibt es Themen für Anträge?

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünsch, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen