BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung 11/Protokoll

Begrüßung

Michael Knödler eröffnet die Versammlung um 19:30 Uhr.

Formalien (Wahl der Versamlungsleitung, des Protokolls und Wahlleitung, Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen)

• Protokoll: Anke Daiber und David Münzing wurden gewählt mit zwei Gegenstimmen (der Gewählten)
• Versammlungsleitung: Nikolai Kliewer wird einstimmig gewählt.
• Wahlleitung: Stefan Urbat wird einstimmig gewählt.
• Wahlhelfende: Oliver Schmidt und Robin Garcia-Victoria werden angenommen.

Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

Abstimmung über die Geschäftsordnung

Keine weiteren Anträge, die vorliegende Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

Tätigkeitsbericht des Vorstands

• Michael Knödler (Vorsitzender) berichtet über seine Tätigkeiten.
• Anke Daiber (stv. Vorsitzende) berichtet über ihre Tätigkeiten.
• Ingo Bachs (stv. Vorsitzender) Tätigkeitsbericht wird von der Versammlungsleitung verlesen.
• Christian Brugger-Burg (stv. Vorsitzender) berichtet über seine Tätigkeiten.
• Nikolai Kliewer (Schatzmeister) berichtet über seine Tätigkeiten.
• Felix Baumann (stv. Vorsitzender) ist nicht anwesend.
• Die Tätigkeitsberichte sind unter http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_11#T.C3.A4tigkeitsberichte verlinkt bzw. werden dort nachgereicht.

Bericht der Kassenprüfenden

Die Kassenprüfer haben den Zeitraum 1.10.2015 bis 31.3.2016 geprüft und haben keine Beanstandungen. Sie empfehlen die Entlastung des Vorstands.

Abstimmung über die Entlastung des Vorstands

Der Vorstand wird bei zwei Enthaltungen einstimmig entlastet.

Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen

Es liegen der Versammlungsleitung keine SÄAs vor.

Abstimmung über die Größe des Vorstandes

Als Vorstandsgröße werden drei, fünf, vierzehn und alle Gewählten vorgeschlagen. Außerdem gibt es den Vorschlag, dass die Größe eine ungerade Anzahl an Mitgliedern beinhalten soll. Der Vorschlag mit drei Vorstandsmitgliedern wird einstimmig angenommen.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Christian Brugger-Burg beantragt die Wahl der Schatzmeisterei vor die Wahl des Vorsitzes zu ziehen. Der GO-Antrag ist angenommen.

Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Schatzmeisterei

• Nikolai Kliewer berichtet über die Aufgaben.
• Für die Schatzmeisterei kandidiert Thomas Christinck.
• Thomas Christinck wird einstimmig bei einer Enthaltung gewählt. Thomas Christinck nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des Vorsitzes

Es kandidieren Christian Brugger-Burg und Michael Knödler. Beide stellen sich vor und werden befragt. Es entfallen auf Christian Brugger-Burg 9 Stimmen und auf Michael Knödler 11 Stimmen. Michael Knödler ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des stellvertretenden Vorsitzes

Es kandidiert Christian Brugger-Burg für den stellvertretenden Vorsitz. Auf ihn entfallen 13 Stimmen. Er ist damit gewählt und nimmt die Wahl an.

Antrag auf Ämterkumulation

Der schriftlich vorliegende Antrag auf Ämterkumulation von Michael Knödler wird einstimmig angenommen.

Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Nachrückenden

Robin Garcia Victoria und David Münzing kandidieren, stellen sich vor und werden befragt. Bei 13 abgegebenen Stimmen entfallen jeweils 12 Stimmen auf die beiden Kandidierenden. Beide nehmen die Wahl an und einigen sich darauf, dass Robin Garcia Victoria der erste Nachrücker und David Münzing der zweite Nachrücker ist.

Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Rechnungsprüfer

Oliver Schmidt und Oliver Burkardsmaier kandidieren für die Rechnungsprüfung. Bei einer Enthaltung werden sie einstimmig gewählt.

Diskussion und Abstimmung über die Auflösung des Kreisverbandes

Es werden die Vor- und Nachteile einer Auflösung diskutiert. Die Argumente sind unter https://stuttgart.piratenpad.de/1242 zu finden. Bei zwei Enthaltungen und vielen Gegenstimmen ist der Antrag auf Auflösung abgelehnt.

Sonstiges

• Diskussion zur Ortsgruppengründung in Vaihingen, ein Meinungsbild fällt positiv für eine Gründung aus.
• Piratenvertretung im Bündnis: am 12.5. wird niemand zum Treffen gehen, Finanzierung ist geklärt, aber: wir wollen weiterhin aktiv dabei sein, der Vorstand wird sich fürs Fehlen entschuldigen.

Nikolai Kliewer beendet um 22:24 Uhr die Versammlung.