BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung 05/protokoll
Protokoll der Kreismitgliederversammlung Kreisverband Stuttgart 2012.5
am 11. & 12. Januar 2014 um 10Uhr im Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart 11. Januar (Protokoll Sebastian Staudenmaier)
Pad: https://stuttgart.piratenpad.de/1011
Tag 1 - 11. Januar
(Protokoll Sebastian Staudenmaier)
10:54 Der Kreisvorsitzende Michael Knödler eröffnet die Kreismitgliederversammlung.
10:56 Stefan Klotz wird als Versammlungsleiter gewählt.
10:57 Stefan Klotz schlägt vor David Dorst als stellv. Versammlungsleiter vor. David Dorst wird als stellv. Versammlungsleiter gewählt.
10:58 Es wird über die Geschäftsordnung abgestimmt. Eine Mehrheit stimmt für die GO von Cymaphore, für die GO von Dak1lla gibt es keine Stimmen.
10:59 Die GO von Cymaphore wird angenommen.
11:00 Gäste, Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen werden genehmigt. Günther Flaig wird als Wahlleiter gewählt. Viktor Hoffmann und Thorsten Laube werden als Wahlhelfer bestimmt.
11:02 Sebastian Staudenmaier wird als Protokollant gewählt.
11:03 Die Tagesordnung, wie in der Einladung beschrieben, wird angenommen.
11:05 Martin Eitzenberger stellt den Satzungsänderungsantrag MV05SÄA001 vor.
11:06 Der Satzungsänderungsantrag MV05SÄA001 wird angenommen.
11:06 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung sonstigen Antrag MV05SA002 vorzuziehen. Der sonstige Antrag MV05SA002 ist schon der nächste Antrag, der GO-Antrag wird zurückgezogen.
11:08 Nikolai Kliewer stellt den sonstigen Antrag MV05SA002 vor.
11:10 Der sonstige Antrag MV05SA002 wird angenommen.
11:11 Die Mitgliederversammlung wird bis zur Fortsetzung nach der Kommunal-AV unterbrochen.
16:10 Die Kreismitgliederversammlung wird wieder eröffnet. Der Versammlungsleiter unterbricht die Kreismitgliederversammlung bis zum nächsten Tag , Uhrzeit gemäß Einladung.
Tag 2 - 12. Januar
(Protokoll Michael Knödler)
9 Akkreditierte
10:37 Fortsetzung der KMV
10:38 Sonstige Satzungsänderungsanträge. Keine Anträge
10:39 Programmänderungsanträge
10:46 MV05AP001 (Ausgleichsbepflanzung) wird angenommen
10:50 MV05AP002 (Bezirks- und Jugendratprotokolle veröffentlichen) wird angenommen
10:52 MV05AP003 (Einrichtung einer Sammelbörse für Musikinstrumente) wird angenommen
11:05 MV05AP004 (Gebührenfreier Kirchenaustritt) wird angenommen (beide Module)
10. Person wurde akkreditiert
11:21 MV05AP005 (Geheimverträge abschaffen) wird angenommen
12. Person wurde akkreditiert
11:39 MV05AP006 (Kein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen) wird angenommen
11:46 MV05AP007 (Keine Bundeswehr an Schulen) wird angenommen
11:52 MV05AP008 (Neckarufer) wird angenommen
11:59 MV05AP009 (Öffentliches WLAN) wird angenommen
13. Person wurde akkreditiert
12:04 MV05AP010 (Open Source Software in der Verwaltung) wird angenommen
12:14 MV05AP011 (ÖPNV) wird angenommen (alle Module auf einmal)
12:29 MV05AP012 (Präambel) wird angenommen ("Transparenz öffentlicher Entscheidungen" durch "Nachvollziehbarkeit öffentlicher Entscheidungen" ersetzt)
12:31 MV05AP013 (Public Viewing) wird angenommen
12:38 MV05AP014 (Radwege) wird angenommen Pause von 12:38 bis 12:45
12:51 MV05AP015 (Rechtsabbiegerpfeile) wird angenommen
13:02 MV05AP016 (Urban Gardening) wird angenommen
13:11 MV05AP017(Verminderung von Videoüberwachung) wird angenommen
13:17 MV05AP018 (Villa Berg) wird angenommen
13:24 MV05AP019 (Weitere Privatisierung öffentlichen Raums stoppen) wird angenommen
13:40 MV05AP020 (Whistleblower-Schutz) wird angenommen (Schreibfehler warnen/wahrnehmen wird korrigiert)
14. Person wurde akkreditiert
13:57 Sonstiger Antrag MV05SA003 (Erweiterung der Liste) wird angenommen
14:08 MV05AP021 (Kommunale Netze) wird angenommen
14:09 Redebeitrag von Dr. Jürgen Martin vom Neujahrsempfang des CSD Es gibt wieder Wahlchecks zur Europa- und Kommunalwahl
14:15 MV05AP022 (Offener Haushalt) wird angenommen
14:17 GO Antrag auf Änderung der TO, Vorziehen des Antrags MV05SA001, wird abgelehnt
14:18 Positionspapiere
14:23 MV05PP001 (Update Informationsfreiheits- bzw. Transparenzsatzung) wird angenommen
14:24 Sonstige Anträge
14:25 MV05SA001 (Redaktionelle Überarbeitung des Programms) wird angenommen
14:26 Abschlussrede vom stellv. Vorstandsvorsitzenden Niko Kliewer
14:37 Ende der Versammlung
