BW:Stammtisch Ulm/Protokoll 2010-02-22

Teilnehmer

Der Stammtisch begann am 22. Februar 2010 um 19:40 Uhr im Café im Kornhauskeller Ulm und der offizielle Teil endete ca. 22:00 Uhr. Es waren 9 Piraten anwesend.

Protokoll

Protokoll erstellt von Jorge.

Themen

1. LTW 2011 / Kandidaten / Vertrauenspersonen / Aufstellungsversammlungen
2. JMStV (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag)
3. KV Treffen
4. neue Infos (Podcast) zu ACTA hier
5. CDU Vortrag "Abschied von der Privatsphäre" am 24.02.
6. LPT2010
7. Stammtisch Termin

LTW 2011

Kandidaten

1. Jorge wird für den Wahlkreis Ulm antreten
2. Enno steht grundsätzlich für den Wahlkreis Ehingen zur Verfügung. Für eine endgültige Zusage ist BzVVor intern noch etwas zu klären.

Ersatzkandidaten

Für Ersatzkandidaten gibt es bisher keine Interessenten aus Ulm oder dem Alb-Donau-Kreis.

Vertrauenspersonen

Pro Wahlkreis werden 2 Vertrauenspersonen benötigt. Es wurden nochmals die Aufgaben der Vertrauensperson besprochen (lt. Landtagswahlgesetz).

1. Wido macht Vertrauensperson
2. Laser stellt sich ebenfalls als Vertrauensperson
3. Jonas stellt sich auch noch als Vertrauensperson zur Verfügung
4. Robert ist auch als Vertrauensperson zu haben

Damit sollten ausreichend Vertrauenspersonen vorhanden sein.

Aufstellungsversammlungen

Wieviele Piraten können wir zu den Aufstellungsversammlungen erwarten? Der Wahlkreis Ulm hat laut Gunther (anwesend, Beisitzer im BzV Tübingen und zuständig für die Mitgliederverwaltung) 37 Piraten, der Wahlkreis Ehingen 15 Piraten.

Für unsere beiden Wahlkreise werden wir max. 30 Piraten erwarten können.

Im BzV Stuttgart kamen bei bisherigen Aufstellungsversammlungen ~13 Piraten. Wido bringt Räume im Rathaus Ulm ins Spiel. Er wird bei der Stadt Ulm entsprechend anfragen.

Mögliche andere Räumlichkeiten für die Aufstellungsversammlung werden in den nächsten Tagen diskutiert (ML). Vorschläge willkommen. Es wäre schön, wenn sich eine ansprechende Räumlichkeit fände.

Der Stammtisch Ulm strebt an in 5 - 6 Wochen die Aufstellungsversammlung für die Wahlkreise Ulm und Ehingen abzuhalten.

JMStV

Pressemeldung wurde letzte Woche Mittwoch per Piratenpad erstellt, was erstaunlich gut funktioniert hat. Die PM wurde letzten Donnerstag auf der Webseite veröffentlicht. Laser und Jorge waren an der Erstellung der PM beteiligt.

Kurzer Abriss über die möglichen Folgen bei Umsetzung der ursprünglichen Fassung des JMStV. Die Novelle wurde laut Willi geleakt.

Morgen finden bundesweit Mahnwachen vor Staatskanzleien statt um gegen die Umsetzung und für ein Umdenken zu demonstrieren.

KV Treffen

Der KV Konstanz bereitet ein Treffen auf KV Ebene vor, ähnlich dem Treffen vorletztes Wochenende auf Bundesebene (Marina Kassel). Der KV Tübingen wird teilnehmen und wohl auch der KV Bodensee-Oberschwaben.

Ulm hätte gerne an dem Treffen teilgenommen, aber auf die Frage von Laser auf der Wikiseite des Treffens, ob auch noch nicht gegründete Gliederungen teilnehmen können, kam bis jetzt leider keine Antwort., sodass Ulm wohl an diesem Treffen nicht teilnehmen wird.

Im Hinblick auf eine evtl. Gründung eines "KV Ulm Alb-Donau" wäre eine Abstimmung mit den bestehenden KVs interessant gewesen, auch um mögliche Problem bei anderen KVs (Konstanz) zu vermeiden.

KV Ulm

Durch das KV Treffen kommt die Frage auf, ob in Ulm ein KV gegründet werden sollte. Zunächst grundsätzliche Diskussion wann und wo KVs sinnvoll sind. Gunther fände einen KV in Ulm sinnvoll, da aus seiner Sicht ein sehr aktiver Stammtisch vorhanden ist und die Anzahl an Parteimitgliedern im KV Gebiet einen KV organisatorisch sinnvoll erscheinen lassen.

Meinungsbild Pro Gründung eines KV Ulm:
Die anwesenden Piraten sind dafür. (Auch die anwesenden Gäste aus NU und BC befürworten eine Gründung).

Meinungsbild Termin für mögliche Gründung:
Mehrheit der anwesenden für zeitnahe Gründung eines KVs nach dem BPT.

Pro Argumente für einen KV wären z.B. das professionellere Auftreten im LTW Wahlkampf.

Laser und Jorge haben sich schon Gedanken über ein mögliches Satzungskonstrukt gemacht. Ein Entwurf zur Diskussion steht auf der Homepage zur Verfügung:

http://www.piraten-ulm.de/wp-content/uploads/Entwurf_KV_Satzung.pdf

Jorge wird auf der Homepage ankündigen, dass auf dem nächsten Stammtisch am 8. März 2010 darüber entscheiden wird, ob ein KV Ulm/Alb-Donau gegründet werden soll, oder nicht.

Edit 23.02. 10:44 Uhr: http://www.piraten-ulm.de/2010/02/23/grundung-eines-kreisverbandes-fur-ulm-und-alb-donau-geplant/

Infos ACTA

Gunther weist auf den Podcast des Deutschlandradios zum Thema hin:

http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2010/02/13/drk_20100213_1420_ffe90685.mp3

Diskussion über Zugangserschwerungsgesetz und den Auswirkungen der Unterschrift des Bundespräsidenten. Durch die Unterschrift wurde der Weg vor das Bundesverfassungsgericht geebnet, da jetzt geklagt werden muss, da ein Gesetzt in Kraft tritt und die Regierung die Anweisung gibt das Gesetz nicht anzuwenden, was in sich ein widerspruch ist. Wozu dann also das Gesetz?

CDU Vortrag Datenschutz

Mitwoch 18.30 Uhr findet der CDU Vortrag "Abschied von der Privatsphäre" in der Ulmer Stuben. Jochen wird den Vortrag besuchen, andere überlegen sich die Teilnahme noch.

LPT 2010

LPT wird am 17./18. April in Tübingen stattfinden. Infos gibts im Wiki.

Aus dem Bezirk

BzV Tübingen

Gunther berichtet von den Überlegungen des BzV Tübingen für den nächsten Bezirksparteitag. Durch die dichte Folge von Landesparteitag BW (Mitte April) und Bundesparteitag (Mitte Mai) könnte durch ein im ersten Halbjahr 2010 stattfindender Bezirksparteitag für eine gewisse Parteitagsmüdigkeit bei den Piraten sorgen, was sich im Zweifel negativ auf die Teilnehmerzahl beim Parteitag auswirken könnte. Gunther berichtet außerdem von Bedenken den Parteitag spät im Jahr abzuhalten (Vorstand wäre dann im Zweifel > 12 Monate im Amt).

BzV Schwaben

Willi berichtet kurz vom Augsburger Stammtisch am Sonntag (21.02). Der Bezirksvorsitzende des BzV Schwaben benötigt auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen Unterstützung in seiner Vorstandsarbeit. Da sich die Aktionen des BzV Schwaben sehr auf Augsburg konzentrieren, wird nun die Gründung eines Kreisverbands Augsburg in Angriff genommen, damit der BzV sich mehr um die Belange des Bezirks kümmern kann.

Stammtisch Termin

Wird vertagt.

Anmerkungen zum Protokoll

Ihr habt Anmerkungen/Ergänzungen zum Protokoll. Dann tragt es bitte auf der Diskussionsseite ein!